(19)
(11) EP 0 369 142 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.10.1992  Patentblatt  1992/43

(21) Anmeldenummer: 89117919.4

(22) Anmeldetag:  28.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A63C 9/00

(54)

Sicherheitsskibindung

Safety ski binding

Fixation de sécurité pour le ski


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR LI

(30) Priorität: 18.11.1988 AT 2834/88

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.05.1990  Patentblatt  1990/21

(73) Patentinhaber: HTM Sport- und Freizeitgeräte Gesellschaft m.b.H.
A-2320 Schwechat (AT)

(72) Erfinder:
  • Erdei, Roland
    A-2484 Weigelsdorf (AT)
  • Würthner, Hubert
    A-2410 Hainburg/D. (AT)
  • Stritzl, Karl
    A-1020 Wien (AT)
  • Luschnig, Franz
    A-2414 Traiskirchen (AT)

(74) Vertreter: Szász, Tibor, Dipl.-Ing. 
HTM Sport- und Freizeitgeräte AG Tyroliaplatz 1
2320 Schwechat
2320 Schwechat (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CH-B- 208 294
FR-A- 2 347 066
DE-A- 3 523 058
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsskibindung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 oder 2.

    [0002] Eine derartige Skibindung ist bereits bekannt und in der AT-PS 387 151 beschrieben. Bei dieser Skibindung wird die Kompensation des Spiels zwischen dem Bindungskörper und der Führungsschiene dadurch erreicht, daß die Anpreßfeder bei verrastetem Bindungskörper nach oben durchgebogen ist und mit dieser Auswölbung die Grundplatte der Bindung nach oben drückt. Dadurch erfüllt die Anpreßfeder zusätzlich die Funktion des Spielausgleiches, so daß bei dem Anpressen selbst im durchgebogenen Zustand der Feder ein Teil der Kraft unwirksam ist. Es ist daher erforderlich, die Anpreßfeder stärker zu dimensionieren, um die für das Anpressen erforderliche Wirkung zu erlangen. Dadurch wird aber auch der Kraftaufwand für das Verstellen erhöht.

    [0003] Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, diesen Nachteil zu beseitigen und eine Skibindung zu schaffen, bei der eine Kompensation des Spiels zwischen dem Bindungskörper und der Führungsschiene unabhängig von der Anpreßfeder bewirkt wird.

    [0004] Ausgehend von einer Skibindung gemäß dem Oberbegriff des Ansprüches 1 oder 2 wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles eines dieser Ansprüche gelöst. Dadurch, daß die Längsrippen federnd ausgebildet sind bzw. daß an ihrer Unterseite gewölbte Blattfedern angesetzt sind, wird der auf das Bindungsgehäuse bzw. auf die Grundplatte ausgeübte Druck und somit der Spielausgleich unabhängig von der Anpreßfeder immer konstant gehalten.

    [0005] Durch den Gegenstand des Anspruches 3 wird der Kraftfluß von den federnden Abschnitten bzw. den Blattfedern in den Bindungskörper verbessert.

    [0006] Durch die Maßnahmen der Ansprüche 4 und 5 wird eine spielfreie Führung des Bindungskörpers auch quer zur Skilängsachse und parallel zur Skioberseite gewährleistet.

    [0007] Durch das Merkmal des Anspruches 6 wird die Herstellung des Federkäfigs vereinfacht.

    [0008] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Die Fig. 1 bis 4 zeigen eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Sicherheitsskibindung, wobei Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht und Fig. 2 ein Querschnitt nach der Linie II - II in Fig. 1 ist. Fig. 3 ist ein vertikaler Längsmittelschnitt nach der Linie III - III in Fig. 4 und Fig. 4 eine Draufsicht auf den Federkäfig. Fig. 5 zeigt eine zweite Ausführungsform in einer Darstellung ähnlich Fig. 3.

    [0009] Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Sicherheitsskibindung besitzt eine nach oben offene, U-förmige Führungsschiene 2, welche mit ihrem Steg 2a auf der Oberseite eines Ski 1 mittels nicht dargestellter Schrauben befestigt ist und auf welcher ein Bindungskörper 3 mit seiner Grundplatte 3a in Längsrichtung des Ski 1 verschiebbar geführt ist. Die Grundplatte 3a ist in an sich bekannter Weise zur Anpassung der Bindung an unterschiedlich lange Skischuhe in der jeweils gewünschten Lage mittels einer Verstellraste 4 festlegbar. Die beiden Schenkel 2b der Führungsschiene 2 tragen nach innen vorspringende Flanschen 2c. Die Grundplatte 3a ist mit seitlichen Führungsflanschen 3b versehen, welche - im montierten Zustand des Bindungskörpers 3, wie noch weiter beschrieben wird - gegen die Flanschen 2c der Führungsschiene 2 gedrückt werden.

    [0010] Die Grundplatte 3a besitzt zwei in einem Federkäfig 6 untergebrachte Anpreßfedern 5 und ist gegen die Kraft dieser Anpreßfedern 5 auf der Führungsschiene 2 von Skischuh weg verschiebbar. Die Anpreßfedern 5 sind zwischen einem Ansatz 3c der Grundplatte 3a und der hinteren Querwand 6a des Federkäfigs 6 eingespannt. Die Querwand 6a hat eine obere Begrenzungsfläche 6h. Der Federkäfig 6 ist aus Kunststoff hergestellt und einstückig ausgebildet. Der Boden 6b des Federkäfigs 6 besteht aus drei parallel verlaufenden Längsrippen, nämlich aus einer mittleren Rippe 6c und aus zwei seitlichen Rippen 6e (s. Fig. 4). Zwischen den beiden seitlichen Rippen 6e und der mittleren Rippe 6c verlaufen Aussparungen 6d, welche sich in Skilängsrichtung erstrecken. Die beiden seitlichen Längsrippen 6e sind, wie die Fig. 3 und 4 zeigen, in einem Abschnitt 6e₁ ihrer Längserstreckung verjüngt, nach unten hin konvex gewölbt und somit federnd ausgebildet. Die Querwand 6a des Federkäfigs 6 ist gegenüber dessen Längsrippen 6e in zwei Abschnitten 6h₁ und 6h₂ erhöht, die die Begrenzungsfläche 6h bilden. Zwischen den beiden Abschnitten 6h₁ und 6h₂ der Begrenzungsfläche 6h ist eine Nut 6i ausgespart. In dieser Nut 6i ist eine Führungsrippe 3e der Grundplatte 3a geführt. Außerdem sind an den Federkäfig 6 symmetrisch zur vertikalen Längsmittelebene zwei seitliche, in Draufsicht etwa T-förmige, jeweils mit zwei federnden Flanschen 6f versehene Ansätze 6g angeformt.

    [0011] Schiebt man die Grundplatte 3a des Bindungskörpers 3 mit ihrem Federkäfig 6 auf die Führungsschiene 2 auf, so werden die beiden seitlichen, nach unten hin konvexen federnden Rippen 6e des Federkäfigs gespannt. Dadurch legen sich die beiden Abschnitte 6h₁ und 6h₂ der erhöhten Begrenzungsfläche 6h der Querwand 6a an die Bodenfläche 3d der Grundplatte 3a an und drücken diese solange hoch, bis die Führungsflanschen 3b an den Flanschen 2c der Schiene 2 anliegen (s. Fig. 2). Der Federkäfig 6 ist mittels der beiden Flanschen 6f seiner Ansätze 6g an den Schenkeln 2b der Führungsschiene 2 beim Verschieben der Grundplatte 3a gleitend geführt und relativ zur Führungsschiene 2 gleichzeitig zentriert

    [0012] Da die Grundplatte 3a - von der Seite gesehen - in Richrung zum Skischuh hin keilförmig verjüngt ist, nimmt der Bindungskörper 3 relativ zur Führungsschiene 2 - in Skilängsrichtung betrachtet - eine etwas geneigte Lage ein.

    [0013] Bei eingesetztem Skischuh wird der Bindungskörper 3 von den beiden Anpreßfedern 5 vorne nach oben und hinten nach unten gedrückt. Dabei werden die federnden Rippen 6e ihrem vorgespannten Zustand gegenüber etwas mehr gespannt. Die durch diese Deformation hervorgerufene Reibung ist jedoch gegenüber jener, welche durch die Reibungskräfte während des Verstellens des Bindungskörpers 3 bei Skidurchbiegungen entsteht, zu vernachlässigen, so daß ein Ausgleich von Skidurchbiegungen praktisch ohne negative Einflüsse auf die beiden federnden Rippen 6e vor sich gehen kann.

    [0014] Bei der in Fig. 5 dargestellten zweiten Ausführungsform der Erfindung ist die Unterseite des Federkäfigs 6 eben ausgebildet, und die beiden seitlichen Längsrippen 6e tragen je eine nach unten konvex gewölbte Blattfeder 6e₂, die jeweils mittels zweier Nieten 6b₁ am Boden 6b des Federkäfigs 6 befestigt ist.

    [0015] Die Erfindung ist nicht auf die in der Zeichnung dargestellten und im vorstehenden beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr sind verschiedene Abänderungen derselben möglich, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise kann anstelle von zwei Anpreßfedern im Federkäfig eine einzige Anpreßfeder untergebracht sein, die von den beiden Längsrippen flankiert ist, wobei dann die mittlere Längsrippe wegfällt.


    Ansprüche

    1. Sicherheitsskibindung mit einem in Skilängsrichtung in einer Führungsschiene (2) geführten und mittels einer Verstellraste (4) in unterschiedlichen Lagen festlegbaren Bindungskörper (3), der bzw. dessen Grundplatte (3a) unter dem Einfluß mindestens einer in Skilängsrichtung wirkenden Anpreßfeder steht, die mit einer Vorrichtung zur Kompensation eines zwischen Bindungskörper (3) und Führungsschiene (2) bei nicht eingesetztem Skischuh in Höhenrichtung vorhandenen Spiels versehen ist, wobei die Anpreßfeder in einem Federkäfig (6) angeordnet ist, der mit einer Querwand und mit einem Boden versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkäfig (6) mit mindestens zwei Längsrippen (6e) versehen ist, zwischen denen sich mindestens eine Aussparung (6d) befindet, welche Längsrippen an den beiden Seiten des Bodens (6b) verlaufen, in einem Abschnitt (6e₁) ihrer Längserstreckung nach unten hin konvex ausgebildet und federnd gestaltet sind und die Grundplatte (3a) des Bindungskörpers (3) über die Querwand (6a) des Federkäfigs (6) nach oben an die Flanschen (2c) der Führungsschiene (2) gedrückt halten (Fig. 1 bis 4).
     
    2. Sicherheitsskibindung mit einem in Skilängsrichtung in einer Führungsschiene (2) geführten und mittels einer Verstellraste (4) in unterschiedlichen Lagen festlegbaren Bindungskörper (3), der bzw. dessen Grundplatte (3a) unter dem Einfluß mindestens einer in Skilängsrichtung wirkenden Anpreßfeder steht, die mit einer Vorrichtung zur Kompensation eines zwischen Bindungskörper (3) und Führungsschiene (2) bei nicht eingesetztem Skischuh in Höhenrichtung vorhandenen Spiels versehen ist, wobei die Anpreßfeder in einem Federkäfig (6) angeordnet ist, der mit einer Querwand und mit einem Boden versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkäfig (6) mit mindestens zwei Längsrippen (6e) versehen ist, zwischen denen sich mindestens eine Aussparung (6d) befindet, welche Längsrippen (6e) an beiden Seiten des Bodens (6b) verlaufen, daß die Unterseite des Federkäfigs (6) eben ausgebildet ist,und daß an den Unterseiten der beiden seitlichen Längsrippen (6e) nach unten hin konvex gewölbte Blattfedern (6e₂) befestigt sind (Fig. 5).
     
    3. Sicherheitsskibindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Querwand (6a) eine gegenüber den Längsrippen (6e) erhöhte, aus zwei Abschnitten (6h₁ und 6h₂) bestehende Begrenzungsfläche (6h) aufweist, welche Abschnitte (6h₁ und 6h₂) unter dem Einfluß der federnden Abschnitte (6e₁) der Längsrippen (6e) oder der Blattfedern (6e₂) zur Anlage an der Unterseite (3d) des Bindungskörpers (3) gelangen.
     
    4. Sicherheitsskibindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den beiden Abschnitten (6h₁ und 6h₂) der Begrenzungsfläche (6h) eine Nut (6i) ausgespart ist, in welche eine Führungsrippe (3e) des Bindungskörpers (3) eingreift.
     
    5. Sicherheitsskibindung nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den Federkäfig (6) in einer Querebene desselben zwei in Draufsicht etwa T-förmige Ansätze (6g) angesetzt sind, die federnde Flanschen (6f) tragen, welche den Federkäfig (6) gegenüber der Führungsschiene (2) zentrieren (s. Fig. 4).
     
    6. Sicherheitsskibindung nach einem der Ansprüche 1 oder 3 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Federkäfig (6) einstückig ausgeführt und aus einem elastischen Material, vorzugsweise aus Kunststoff, hergestellt ist.
     


    Claims

    1. A safety ski binding comprising a binding body member (3) guided in the longitudinal direction of the ski in a guide rail (2) and adapted to be locked in different positions by means of an adjustment detent (4), said body member, or a base plate (3a) thereof, respectively, being subjected to the action of at least one biasing spring acting in the longitudinal direction of the ski and cooperating with means for compensating the vertical play existing between said body member (3) and said guide rail (2) in the absence of an inserted ski boot, said biasing spring being housed in a spring cage (6) having a transverse wall and a bottom,
    characterized in that said spring cage (6) is provided with at least two longitudinal ribs (6e) with at least one aperture (6d) disposed therebetween, said longitudinal ribs extending along the two sides of said bottom (6b) and having a respective section (6e₁) of their length formed to a downwards projecting convex shape and of a resilient construction so as to act, by way of said transverse wall (6a) of said spring cage (6), on said base plate (3a) of said body member (3) for biasing it upwards into engagement with flange portions (2c) of said guide rail (2) (figs. 1 to 4).
     
    2. A safety ski binding comprising a binding body member (3) guided in the longitudinal direction of the ski in a guide rail (2) and adapted to be locked in different positions by means of an adjustment detent (4), said body member or a base plate (3a) thereof, respectively, being subjected to the action of at least one biasing spring acting in the longitudinal direction of the ski and cooperating with means for compensating the vertical play existing between said body member (3) and said guide rail (2) in the absence of an inserted ski boot, said biasing spring being housed in a spring cage (6) having a transverse wall and a bottom, characterized in that said spring cage (6) is provided with at least two longitudinal ribs (6e) with at least one aperture (6d) disposed therebetween, said longitudinal ribs (6e) extending along both sides of said bottom (6b), that the bottom side of said spring cage (6) is of planar configuration, and that said two lateral longitudinal ribs (6e) have downwards projecting convex leaf springs (6e₂) secured to their bottom faces (fig. 5).
     
    3. A safety ski binding according to claim 1 or 2, characterized in that said transverse wall (6a) has a boundary face (6h) composed of two sections (6h₁ and 6h₂) projecting above said longitudinal ribs (6e) and biased by said resilient Sections (6e₁) of said longitudinal ribs (6e) or by said leaf springs (6e₂) into engagement with the bottom face (3d) of said body member (3).
     
    4. A safety ski binding according to claim 3, characterized in that between said two sections (6h₁ and 6h2) of said boundary face (6h) there is provided a recessed groove (6i) engaged by a guide rib (3e) of said body member (3).
     
    5. A safety ski binding according to any of claims 1-4, characterized in that said spring cage (6) is provided in a transverse plane thereof with two projections (6g) having a substantially T-shaped configuration when viewed from on top and carrying resilient flange portions (6f) acting to center said spring cage (6) with respect to said guide rail (2) (cf. fig. 4).
     
    6. A safety ski binding according to any of claims 1 or 3 to 5, characterized in that said spring cage (6) is of one-piece construction and made of a resilient material, preferably a plastic material.
     


    Revendications

    1. Fixation de sécurité pour skis, munie d'un corps de fixation (3) qui est guidé dans une glissière de guidage (2) dans le sens longitudinal du ski, et peut être arrêté dans différentes positions au moyen d'un cran de réglage (4), ledit corps ou sa plaque de base (3a) subissant respectivement l'influence d'au moins un ressort de compression qui agit dans le sens longitudinal du ski et est pourvu d'un dispositif pour compenser un jeu existant entre le corps de fixation (3) et la glissière de guidage (2), dans le sens de la hauteur, lorsqu'aucune chaussure de ski n'est engagée, le ressort de compression étant logé dans une cage (6) dotée d'une paroi transversale et d'un fond, caractérisée par le fait que la cage (6) du ressort est pourvue d'au moins deux membrures longitudinales (6e) entre lesquelles se trouve au moins une échancrure (6d), lesquelles membrures longitudinales s'étendent des deux côtés du fond (6b) ; sont conçues élastiques et réalisées avec convexité vers le bas sur un tronçon (6e₁) de leur étendue longitudinale ; et maintiennent la plaque de base (3a) du corps de fixation (3) pressée vers le haut contre les ailes (2c) de la glissière de guidage (2), par l'intermédiaire de la paroi transversale (6a) de la cage (6) du ressort (figures 1 à 4).
     
    2. Fixation de sécurité pour skis, munie d'un corps de fixation (3) qui est guidé dans une glissiére de guidage (2) dans le sens longitudinal du ski, et peut être arrêté dans différentes positions au moyen d'un cran de réglage (4), ledit corps ou sa plaque de base (3a) subissant respectivement l'influence d'au moins un ressort de compression qui agit dans le sens longitudinal du ski et est pourvu d'un dispositif pour compenser un jeu existant entre le corps de fixation (3) et la glissiére de guidage (2), dans le sens de la hauteur, lorsqu'aucune chaussure de ski n'est engagée, le ressort de compression étant logé dans une cage (6) dotée d'une paroi transversale et d'un fond, caractérisée par le fait que la cage (6) du ressort est pourvue d'au moins deux membrures longitudinales (6e) entre lesquelles se trouve au moins une échancrure (6d), lesquelles membrures longitudinales (6e) s'étendent des deux côtés du fond (6b) ; par le fait que la face inférieure de la cage (6) du ressort est de réalisation plane ; et par le fait que des lames de ressort (6e₂), à bombement convexe vers le bas, sont fixées aux faces inférieures des deux membrures longitudinales latérales (6e) (figure 5).
     
    3. Fixation de sécurité pour skis, selon la revendication 1 ou 2, caractérisée par le fait que la paroi transversale (6a) présente une surface de délimitation (6h) rehaussée par rapport aux membrures longitudinales (6e) et se composant de deux régions (6h₁ et 6h₂), lesquelles régions (6h₁ et 6h₂) venant s'appliquer contre la face inférieure (3d) du corps de fixation (3) sous l'influence des tronçons élastiques (6e₁) des membrures longitudinales (6e), ou des lames de ressort (6e₂).
     
    4. Fixation de sécurité pour skis, selon la revendication 3, caractérisée par le fait qu'une gorge (6i) est pratiquée entre les deux régions (6h₁ et 6h₂) de la surface de délimitation (6h), gorge dans laquelle s'engage une nervure de guidage (3e) du corps de fixation (3).
     
    5. Fixation de sécurité pour skis, selon l'une des revendications 1-4, caractérisée par le fait que deux appendices (6g) revêtant sensiblement la forme d'un T observés en plan, se rattachant à la cage (6) du ressort dans un plan transversal de cette dernière, portent des ailes élastiques (6f) qui centrent la cage (6) du ressort par rapport à la glissière de guidage (2) (voir la figure 4).
     
    6. Fixation de sécurité pour skis, selon l'une des revendications 1 ou 3-5, caractérisée par le fait que la cage (6) du ressort est réalisée d'un seul tenant et est fabriquée en un matériau élastique, de préférence en matière plastique.
     




    Zeichnung