(19)
(11) EP 0 369 252 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.04.1991  Patentblatt  1991/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.05.1990  Patentblatt  1990/21

(21) Anmeldenummer: 89120356.4

(22) Anmeldetag:  03.11.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01R 13/625, H01R 23/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 15.11.1988 DE 3838663

(71) Anmelder: Gebhard, Dietrich
D-76316 Malsch (DE)

(72) Erfinder:
  • Gebhard, Dietrich
    D-76316 Malsch (DE)

(74) Vertreter: Witte, Alexander, Dr.-Ing. et al
Witte, Weller, Gahlert, Otten & Steil, Patentanwälte, Rotebühlstrasse 121
D-70178 Stuttgart
D-70178 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluss von Kraftfahrzeuganhängern


    (57) Ein Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluß von Kraftfahrzeuganhängern weist eine Innenhülse (18) und ein Bajonettanschlußteil (16), die relativ zueinander verdrehbar sind, auf. Eine Verriegelungsvorrichtung dient zum Verriegeln von Innenhülse (18) und Bajonettanschlußteil (16) bei abgezogenem Stecker. Die Verriegelungsvorrichtung weist ein zwischen Bajonettanschlußteil (16) und Innenhülse (18) angeordnetes federndes Element auf, das mit einem radial abstehenden Teil (34) zusammenwirkt, das beim Einschieben des Steckers in eine Steckdose radial bewegt wird. Zum Schutz der Verriegelungsvorrichtung vor äußeren Einflüssen wird vorgeschlagen, das abstehende Teil (34) durch eine Öffnung in der Innenhülse (18) in Richtung deren Längsmittelachse herausragen zu lassen.







    Recherchenbericht