(19)
(11) EP 0 369 354 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
29.08.1990  Patentblatt  1990/35

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.05.1990  Patentblatt  1990/21

(21) Anmeldenummer: 89120913.2

(22) Anmeldetag:  10.11.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A44B 11/25
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR IT

(30) Priorität: 16.11.1988 DE 3838755

(71) Anmelder: SISPA GESELLSCHAFT FÜR SICHERUNGS- UND SPANGENVERSCHLÜSSE MBH
D-2409 Pansdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Crisp, Terence Sam
    B-2850 Keerbergen (BE)

(74) Vertreter: Lieck, Hans-Peter, Dipl.-Ing. 
Lieck, Endlich & Partner Widenmayerstrasse 36
D-80538 München
D-80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Gurtschloss


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf ein Gurtschloß, welches eine fehlerfreie, manipulationssichere Zuordnung einzelner Gurtschloßelemente sicher­stellt und leicht zu öffnen ist.
    Erfindungsgemäß umfaßt das Gurtschloß ein Schloßgehäuse (1) sowie ein Zungenteil (4), an welchem eine Schloßzunge (3) längsverschiebbar geführt ist. Die Schloßzunge (3) wird durch ein Vorspannelement im gelösten Zustand des Gurtschlosses in das Zungenteil (4) zurückge­zogen und kann bei Anlage des Zungenteils (4) an das Schloßgehäuse (1) durch Verschiebung eines Betätigungselementes (5) aus dem Zungen­teil (4) herausgeschoben werden.
    Das erfindungsgemäße Gurtschloß ist bei allen Arten von Rückhaltesystemen, insbesondere für Kindersitze, verwendbar.







    Recherchenbericht