(19)
(11) EP 0 369 939 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
23.05.1990  Patentblatt  1990/21

(21) Anmeldenummer: 89810797.4

(22) Anmeldetag:  23.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D03C 9/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE FR

(30) Priorität: 16.11.1988 CH 4254/88

(71) Anmelder: GEBRÜDER SULZER AKTIENGESELLSCHAFT
CH-8401 Winterthur (CH)

(72) Erfinder:
  • Bucher, Robert
    CH-5262 Frick (CH)
  • Macho, Helmut
    D-7750 Konstanz (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schaftträger für eine Webmaschine


    (57) Der Schaftträger (7) besitzt einen die Vertikalschenkel (15, 16) miteinander verbindenden Horizontalbalken (14). Die Vertikalschenkel sind mit einer als Verschwenkgelenk wirkenden federelastischen Schwächungsstelle (25, 26) ver­sehen, was erlaubt, zum Wechsel des Schafts (6) die Schen­kel (15, 16) auseinanderzuklappen und damit die Verriege­lungsnocken (17, 18) von der oberen Schaftlängsseite (13a) nach aussen wegzuziehen. Damit ist eine Schafthalterung gegeben, welche einen Schaft (6) ohne Belastung durch Ein­spannkräfte sicher und zuverlässig hält und zudem den Schaftwechsel in sehr kurzer Zeit, ohne Verwendung von Werkzeug, ermöglicht.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaftträger für die Halterung eines auswechselbaren Webschafts in einer Webmaschine mit zwei seitlichen zum Zusammenwirken mit web­maschinenseitigen Führungen vorgesehenen Vertikalschenkeln, an deren einem Ende der Schaft über ein Stützelement abge­stützt ist und an deren anderem Ende ein Verriegelungsele­ment, das als vom jeweiligen Schenkel in Richtung des ande­ren Schenkels vorspringender Sperrnocken ausgebildet ist, zur Fixierung des abgestützten Schafts in mindestens verti­kaler Richtung vorgesehen ist, wobei das Stützelement eine starr ausgebildete Aufliegefläche auf einem Horizontalbal­ken für den Schaft und das Verriegelungselement eine dieser zugewandte Anschlagfläche aufweist und wobei das Verriege­lungselement für Entriegelung des Schafts aus seiner Ver­riegelungslage horizontal nach aussen in seine Entriege­lungslage wegschiebbar ausgebildet ist.

    [0002] Die US-PS 2 131 679 zeigt einen Schaftträger der genannten Art mit zwei in webmaschinenseitigen Führungen laufenden Vertikalschenkeln, in welche ein auswechselbarer Webschaft an seinen seitlichen Rändern eingespannt werden kann. Am Ende der Vertikalschenkel sind Riegel vorgesehen, welche in den Schaft durch Federdruck einrasten können. Für Entriegelung werden die Riegel gegen die Federkraft nach aussen gedrückt, so dass der Schaft freigegeben ist.

    [0003] Diese Anordnung besitzt den Vorteil, dass ein Schaftwechsel ohne Werkzeug vorgenommen werden kann und zudem für diese Manipulation nur kurze Zeit benötigt wird, was die unpro­duktive Zeit der Webmaschine verkleinert.

    [0004] Hingegen wird der komplizierte und damit aufwenidge Aufbau der verschiebbaren Riegel als nachteilig empfunden. Die Federn zur Sicherung der Riegel sind als horizontale Schraubenfedern ausgeführt, welche durch Verschmutzung ihre Funktion verlieren können.

    [0005] Entsprechend ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Schaftträger für eine einwandfrei feste Halterung eines Webschafts zu schaffen, welcher bei vereinfachtem und robustem Aufbau einen schnellen Wechsel des Schafts ohne Verwendung von Werkzeug ermöglicht.

    [0006] Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass die Verrie­gelungselemente starr mit dem jeweiligen Vertikalschenkel verbunden sind und dieser unter Wirkung einer Biegefeder steht, und dass der Vertikalschenkel über ein Verschwenk­gelenk mit dem Horizontalbalken verbunden ist.

    [0007] Durch diese Anordnung wird eine präzise und sichere Halte­rung des Schafts gewährleistet, was hohe Maschinendrehzah­len zulässt.

    [0008] Bevorzugte Ausführungsformen weisen Merkmale der abhängigen Ansprüche auf.

    [0009] Ausführungsbeispiele des erfindungsgemässen Schaftträgers werden nachstehend anhand der Figuren näher erläutert.

    [0010] Es zeigt:

    Fig. 1 schematisch einen Schnitt durch eine Webma­schine mit einem erfindungsgemässen Schaft­träger, wobei der Schnitt in einer Schaftbe­wegungsebene verläuft;

    Fig. 2 die eine Seite der Maschine von Fig. 1 mit dem einen Teil eines weiteren, zweiteiligen Schaftträgers;

    Fig. 3 einen Schnitt durch das obere Ende eines Vertikalschenkels des Schaftträgers mit ei­nem Verriegelungselement gemäss einer weite­ren dritten Ausführungsform;

    Fig. 4 rein schematisch eine perspektivische An­sicht einer vierten Ausführungsform eines Schaftträgers mit doppelten Vertikalschen­keln.



    [0011] Fig. 1 zeigt eine Webmaschine 1 mit Seitenwänden 2, 3 und an diesen angeordneten Führungen 4, 5 für einen vertikal auf und nieder bewegbaren Webschaft 6. Der Webschaft 6 ist in einen Schaftträger 7 eingelegt, welcher mit einer die Antriebsbewegung liefernden Schaftmaschine 8 über eine Schafttriebsvorrichtung mit an sich bekannten Uebertra­gungsgliedern 10, 11, 12 für positiven Schaftantrieb in Verbindung steht.

    [0012] Der Webschaft 6 liegt mit seiner unteren Längsseite 13 auf einem Horizontalbalken 14 auf, welcher die beiden Vertikal­schenkel 15, 16 des Schaftträgers 7 miteinander zu einem U-förmigen Trägerrahmen verbindet. Als Sperrnocken 17, 18 ausgebildete Verriegelungselemente umgreifen den Schaft 6 mit Anschlagflächen 19, 20 an den Ecken der oberen Längs­seite 13a, so dass dieser einerseits mindestens zwischen als Stützelementen wirkenden Enden 14a und 14b des Horizon­talbalkens 14 und den Anschlageflächen 19, 20 und anderer­seits zwischen den Vertikalschenkeln 15, 16 spielfrei ein­gepasst angeordnet ist. Weiter sind Fixierbacken 21, 22 vorgesehen, welche vorne und hinten am Horizontalbalken 6 angebracht sind und in der Art einer Klammer den Schaft 6 zusammen mit an den Sperrnocken 17, 18 fest angeordneten Halteflügeln 23, 24 vor Abrutschen bzw. seitlichem Heraus­gleiten aus dem Schaftträger sichern.

    [0013] Jeder Vertikalschenkel 17, 18 ist mit einer Schwächungs­stelle 15, 16 versehen, welche erlaubt, die Schenkel 17, 18 federelastisch nach aussen um eine zur Schaftbewegungsebene senkrechte Achse zu verschwenken und damit die Sperrnocken durch horizontal nach aussen führende Verschiebung in Ent­riegelungslage zu bringen. Weiter sind die Vertikalschenkel 17, 18 mit einer Verlängerung 27, 28 versehen, welche den U-förmigen Trägerrahmen 7 zu einer H-förmigen Konfiguration ergänzen und so zusammen mit den entsprechend verlängerten Führungen 5, 6 der Webmaschine 1 eine verbesserte Seiten­führung des Schaftträgers gewährleisten.

    [0014] Im Betrieb wird die Antriebsbewegung von der Schaftmaschine 8 durch eine Triebstange 10 übertragen, am als Kniehebel ausgebildeten Uebertragungsglied 11 umgelenkt und durch eine weitere Triebstange 12 in den Horizontalbalken 14 ein­geleitet. Diese besonders einfach ausgebildete Schafttrieb­vorrichtung vermag jedoch dem Schaft 6 während der Bewegung keine Richtungsstabilität zu verleihen, wie es etwa bei konventionellen, an den beiden unteren Ecken eines Schafts angreifenden Schafttriebvorrichtungen der Fall ist. Durch die verbesserte Führung mit Hilfe der Verlängerungen 27, 28 besteht keine Gefahr, dass der Schaftträger verkantet.

    [0015] Durch die Auf- und Niederbewegung des Schaftträgers entste­hen vertikale Reaktionskräfte des Schafts 6, welche auf den Horizontalbalken 14 und über die Anschlagfläche 19, 20 auf die Sperrnocken 17, 18 wirken. Da die Anschlagflächen 19, 20 horizontal ausgerichtet sind, werden nur vertikale Kräf­te in die Sperrnocken 17, 18 eingeleitet, was zur Folge hat, dass sie in Entriegelungsrichtung unbelastet bleiben. Somit bleibt die Schaftverriegelung vom Betrieb der Webma­schine 1 unberührt; eine Sicherung der Gleitverbindung zwi­schen Sperrnocken 17, 18 und Schaft 6 erübrigt sich.

    [0016] Da weiter die Sperrnocken 17, 18 nur in der Horizontalen verschiebbar sind und der Schaft 6 auf dem Horizontalbalken 7 fest abgestützt ist, kommt nur eine in der Horizontalen liegende Relativbewegung zwischen Schaft 6 und Schaftträger 14 in Frage; so bleibt die Betriebsdrehzahl der Webmaschine 1 mit den vertikalen Reaktionskräften ohne Einfluss auf die spielfreie Einpassung des Schafts 6 im Schaftträger 14.

    [0017] Für den Wechsel des Schafts 6 werden die Führungen 4, 5 gegen aussen in die Seiten 2, 3 der Webmaschine 1 zurückge­zogen, was erlaubt, die Vertikalschenkel 15, 16 um ihre als Schwächungsstellen ausgebildeten Verschwenkgelenke 25, 26 zu verschwenken und somit die Sperrnocken 17, 18 von der oberen Schaftseite 13a weg und nach aussen in Entriege­lungslage zu ziehen. Die federelastisch wirkenden Schwä­chungsstellen besitzen eine gewisse in Verriegelungsrich­tung wirkende Federkraft, was eine spielfreie Einpassung des verriegelten Schafts 6 unterstützt; zugleich entfällt aber im Betrieb der Webmaschine aufgrund der erfindungsge­mässen Ausgestaltung der Sperrnocken 17, 18 jede Belastung in Entriegelungsrichtung, so dass eine nur geringe Feder­kraft genügt, somit die Entriegelung ohne weiteres von Hand vorgenommen werden kann.

    [0018] Fig. 2 zeigt den einen Teil eines zweiteiligen, einer wei­teren Ausführungsform entsprechenden Schaftträgers. Beide Teile 27 sind identisch aufgebaut, laufen je in einer Füh­rung 4, 5 der Webmaschinenseiten 2, 3 und sind einander zugekehrt, derart, dass sie je an einem Seitenbereich des Schafts 6 angreifen können. Jeder Vertikalschenkel 27 be­sitzt ein Stützelement 29 mit einer starren Aufliegefläche 30 für den Schaft 6 sowie ein um eine Achse 31 verschwenk­bares Verriegelungselement 32 mit einer Anschlagfläche 33 für die obere Längsseite 13a des Schafts 6.

    [0019] Eine in der Art des negativen Schafttriebs ausgebildete Schafttriebvorrichtung greift auf an sich bekannte Weise über ein Zugseil 34 an einer Verlängerung 345 des Vertikal­schenkels 27 in Niederzugrichtung und über eine Rückholfe­der 36 in Hochzugrichtung am Vertikalschenkel 27 an. Diese Anordnung erlaubt, durch Verschwenken der Verriegelungsele­mente 32 um die Achse 31 aus der Schaftbewegungsebene hin­aus den Schaft 6 zu entriegeln und besitzt den Vorteil, bei maximaler Gewichtsersparnis aufgrund des fehlenden Horizon­talbalkens alle notwendigen Erfordernisse hinsichtlich Schafthalterung und Schaftwechsel bei einfachster Konstruk­tion zu erfüllen.

    [0020] Fig. 3 zeigt das obere Ende 37 des einen Vertikalschenkels 15; der andere Vertikalschenkel 16 ist identisch ausgebil­det und zur Entlastung der Figur weggelassen. Zur Verriege­lung des Schafts 6 dient ein als Schieber 38 ausgebildetes Verriegelungselement; dessen Anschlagfläche 39 befindet sich in Kontakt mit der oberen Schaftlängsseite 13a und hält somit den Schaft 6 in Position.

    [0021] Der Vertikalschenkel 15 besitzt eine Horizontalnut 40 und eine Vertikalnut 41 mit im Querschnitt T-förmiger Anord­nung. Die Horizontalnut 40 führt den Schieber 38 durch eine obere Führungsfläche 42 und zwei untere, durch Schultern gebildete Führungsflächenabschnitte 43; die Vertikalnut 41 liegt in der Schnittebene der Figur und mündet zwischen den Führungsflächenabschnitten 43 in die Horizontalnut 40 und enthält eine im wesentlichen vertikal verlaufende Biegefe­der 44, welche in eine Bohrung 45 des Schiebers 38 ragt und in Verriegelungsrichtung auf ihn wirkt.

    [0022] Der Schieber 38 ist mit einem Vertikalabschnitt 46 verse­hen, der einerseits einen Anschlag gegen den Druck der Bie­gefeder 44 für die Verriegelungsendlage bildet und anderer­seits ermöglicht, den Schieber 38 von Hand zu fassen und ihn nach aussen in Entriegelungslage zu schieben. Da der Schieber 38 durch die Horizontalnut 40 fest geführt ist, kann die Biegefeder 44 in der Bohrung 45 gleitend gehalten sein, was erlaubt, sie und damit die Vertikalnut 41, nach Wunsch kurz auszubilden.

    [0023] Diese Anordnung besitzt den Vorteil, dass die erfindungsge­mässe Verriegelung des Schafts auch bei einem starren U-förmigen Schaftträgerrahmen Verwendung finden kann, was bei gewissen Litzenrahmen von Vorteil ist; zudem besteht keine Gefahr, dass im Betrieb der Webmaschine bei einem leer laufenden Schaftträger erhöhter Verschleiss auftritt.

    [0024] Fig. 4 zeigt den einen Vertikalschenkel 47 eines Schaftträ­gers, mit dem ein weiterer Vertikalschenkel 45 in der Art einer Klammer auf der gleichen Schaftseite zusammenwirkt. Die andere Seite des Schaftträgers ist, da identisch ausge­bildet, zur Entlastung der Figur weggelassen. Jeder Verti­kalschenkel 47, 48 besitzt eine federelastisch wirksame Schwächungsstelle 49, 50 mit horizontal verlaufender Ver­schwenkachse 51, 52 und endseitig fest angeordnetem Ver­rieglungselement 53, 54. Diese Anordnung erlaubt, den Schaft 6 klammerartig zu umgreifen, wobei ein Kragen 55 am Vertikalschenkel 47 den Schaft 6 zusätzlich in horizontaler Richtung sichert. Unterhalb der Schwächungsstellen 49, 50 sind die Schenkel 47, 48 miteinander verbunden, was eine konventionelle Führung in den entsprechenden Führungen 4,5 der Webmaschine erlaubt.

    [0025] Bei dieser Anordnung ist es vorteilhafterweise möglich, die Führungen 4, 5 der Webmaschine starr anzuordnen. Weiter kann der Abstand zwischen den Schäften immer noch klein gehalten werden, da die Vertikalschenkel 46, 47 gegeneinan­der versetzt sind und deshalb in Entriegelungslage benach­barte Schenkel 46, 47 zweier Schäfte 6 nebeneinander lie­gen, wobei sie nicht aneinander anstossen können.


    Ansprüche

    1. Schaftträger für die Halterung eines auswechselbaren Webschafts in einer Webmaschine mit zwei seitlichen, zum Zusammenwirken mit webmaschinenseitigen Führungen vorgese­henen Vertikalschenkeln, an deren einem Ende der Schaft über ein Stützelement abgestützt ist und an deren anderem Ende ein Verriegelungselement, das als vom jeweiligen Schenkel in Richtung des anderen Schenkels vorspringender Sperrnocken ausgebildet ist, zur Fixierung des abgestützten Schafts in mindestens vertikaler Richtung vorgesehen ist, wobei das Stützelement eine starr ausgebildete Aufliege­fläche auf einen Horizontalbalken für den Schaft und das Verriegelungselement eine dieser zugewandte Anschlagfläche aufweist, und wobei das Verriegelungselement für Entriege­lung des Schafts aus seiner Verriegelungslage horizontal nach aussen in seine Entriegelungslage wegschiebbar ausge­bildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (17,18) starr mit dem jeweiligen Vertikalschenkel (15,16) verbunden sind und dieser unter Wirkung einer Biegefeder (49) steht, und dass der Vertikal­schenkel (15,16) über ein Verschwenkgelenk (25,26) mit dem Horizontalbalken verbunden ist.
     
    2. Schaftträger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkgelenke als federelastisch in Verriege­lungsrichtung wirksame Schwächungsstellen (25, 26) ausge­bildet sind.
     
    3. Schaftträger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Horizontalbalken (14) vertikale Verlängerungen (27, 28) vorgesehen sind, welche die Verti­kalschenkel (15, 16) über diesen hinaus verlängern.
     
    4. Schaftträger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass weitere als Paare von Fixierbacken (21, 22) ausgebildete Verriegelungselemente vorgesehen sind, welche in der Art einer Klammer den auf dem Horizon­talbalken (14) aufliegenden Schaftteil vor dem Abrutschen quer zum Horizontalbalken (14) sichern.
     
    5. Webmaschine mit einem Schaftträger nach einem der An­sprüche 1 - 4.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht