Vorrichtung zum Niederhalten von Spindeloberteilen einer Spinnmaschine

Abstract

 Bei einer Vorrichtung zum Niederhalten von Spindeloberteilen einer Spinnereimaschine, insbesondere einer Ringspinnmaschine oder Ringzwirnmaschine, wird vorgesehen, daß Niederhalteelemen­te beweglich an der Maschine angebracht und mit einem von der Bedienungsseite her zugänglichen Griffelement aus dem Bereich eines Anschlages der jeweiligen Spindeloberteile herausbewegbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Niederhalten von Spindeloberteilen einer Spinnmaschine, insbesondere einer Ring­spinnmaschine oder Ringzwirnmaschine, mit Niederhalteelementen, die jeweils einen Anschlag der Spindeloberteile übergreifen und die gegen eine federelastische Kraft aus dem Bereich des An­schlages entfernbar sind.

[0002] Um ein unbeabsichtigtes Herausziehen von Spindeloberteilen aus Spindellagerungen, insbesondere bei einem automatischen Kops­wechsel zu vermeiden, werden Niederhalteelemente eingesetzt, gegen die die Spindeloberteile bei einem Herausziehen mit einem Anschlag anlaufen.

[0003] Es ist bekannt (DE-A 35 19 419), die Niederhalteelemente mit einem klammerartigen Schnitt zu versehen und sie mit diesem Ab­schnitt in einer Ausnehmung einer Spindelbank festzuklemmen. Um die Spindeloberteile bei einer Wartung,beispielsweise für ein Ölen, herausnehmen zu können, müssen diese Niederhalteelemente ausgebaut werden. Es besteht dann die Gefahr, daß sie verlegt und nach dem Wiedereinsetzen der Spindeloberteile nicht wieder eingebaut werden. Außerdem besteht die Gefahr, daß sie bei dem Einbau, beispielsweise durch Aufbiegen der klammerartigen Ab­schnitte, deformiert werden, so daß sie ihre Funktion nicht mehr erfüllen.

[0004] Es ist auch bekannt, Niederhalteelemente mittels federelasti­schen Kräften in ihrer Betriebsstellung zu halten. Bei einer ersten Bauart (GB-863 630) bestehen Niederhalteelemente aus ei­nem schwenkbar gelagerten Hebel, an welchem ein hakenförmiges Element angebracht ist, das einen Anschlag des Spindeloberteils hintergreift. Der Hebel wird mittels einer Druckfeder in der Betriebsposition, d.h. der Sicherungsposition gehalten. Im Be­reich dieser Feder befindet sich ein Bremshebel, der durch Ab­schwenken entgegen seiner Bremsrichtung gegen den Hebel ange­legt werden kann, so daß das hakenförmige Teil aus dem Bereich der Aussparung gelangt. Diese Bauart erfordert einen relativ hohen Aufwand.

[0005] Es waren weitere Beispiele dafür bekannt, wie die Niederhalte­elemente federelastisch in ihrer Position gehalten werden (DE-U 17 46 431, US-998 545). Alle diese Elemente erfordern eine re­lativ aufwendige Herstellung und teilweise Veränderungen an dem Spindellagergehäuse.

[0006] Es war auch bekannt (DE-868 569), Niederhalteelemente auf in der Spindelbank geführten Bauteilen anzubringen, so daß die Niederhalteelemente mehrerer oder aller benachbarter Spindeln gleichzeitig aus der Betriebsstellung oder in die Betriebsstel­lung gebracht werden konnten. Bei dieser Bauart ist es jedoch nicht möglich, ein einzelnes Niederhalteelement für sich aus der Betriebsstellung oder in die Betriebsstellung zu bewegen.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Niederhaltele­mente selbst einfach herzustellen und einfach anzubringen sind.

[0008] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Niederhaltelemente jeweils als ein Bauteil ausgebildet sind, das ein Befestigungs­teil und ein dem Anschlag des Spindeloberteils zugeordnetes Kopfteil aufweist, wobei Befestigungsteil und Kopfteil mittels eines elastisch verformbaren Halteteils miteinander verbunden sind.

[0009] Ein derartiges Niederhalteelement besitzt einen relativ einfa­chen Aufbau, so daß es preiswert herstellbar ist. Da keine Ge­lenke oder Lager o.dgl. vorgesehen sind, ist eine Beeinträchti­gung der Funktionsfähigkeit nicht zu befürchten. Dennoch sind diese Niederhalteelemente so ausgebildet und anbringbar, daß sie aus dem Bereich der Spindeloberteile herausbewegt werden können. Sie gehen dann aufgrund der inneren Federkraft des ela­stisch verformbaren Halteteils in ihre Betriebsstellung zurück, so daß ihr Anbringen nicht vergessen werden kann.

[0010] Bei einer ersten Ausführungsform wird vorgesehen, daß an den Halteteilen jeweils ein plattenförmiges Anschlagelement ange­bracht ist, das mit einem im Durchmesser des Spindeloberteils angepaßten Ausschnitt in Form eines Kreisabschnittes versehen ist. Bei einer anderen, vereinfachten Ausführungsform wird vorgesehen, daß das Kopfteil an das als Halteteil dienenden Fe­derstabelement angeformt ist.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgesehen, daß die Niederhalteelemente wenigstens einer Maschinenseite mittels einer gemeinsamen Verstelleinrichtung aus dem Bereich der An­schläge der Spindeloberteile gemeinsam herausbewegbar sind. Da die Spindeloberteile in der Regel nur bei Maschinenstillstand herausgenommen werden, kann mit Hilfe der gegebenenfalls moto­rischen Verstelleinrichtung dafür gesorgt werden, daß bei einem Maschinenstillstand alle Niederhalteelemente gemeinsam so ver­stellt werden, daß sie eine geöffnete Stellung einnehmen und die Spindeloberteile herausnehmbar sind. In weiterer Ausgestal­tung wird vorgesehen, daß die Niederhalteelemente wenigstens einer Maschinenseite mittels einer gemeinsamen Verstelleinrich­tung als Feststellbremsen an den Spindeloberteilen zur Anlage bringbar sind. Eine derartige Ausgestaltung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Spindeloberteile mittels elektri­ scher Einzelmotoren angetrieben werden. Hierzu werden normaler­weise Asynchronmotoren verwendet, deren Haltemoment bei Still­stand der Motoren nicht ausreicht, um die Spindeloberteile si­cher zu fixieren, so daß die Gefahr besteht, daß die Fadenspan­nungen die Spindeloberteile zurückbewegen. In diesem Fall könn­ten Kringelbildungen entstehen, die bei einem Wiederanfahren Fadenbrüche verursachen.

[0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestell­ten Ausführungsformen.

Fig. 1 zeigt einen Horizontalschnitt durch eine Spindel­bank einer mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgerüsteten Maschine, bei welcher Niederhalte­elemente benachbarter Spindeln ein gemeinsamen Bau­teil darstellen,

Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch eine Spindelbank mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei welcher die Niederhalteelemente jeder Spindel einzelne Bauteile sind,

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III der Fig. 2,

Fig. 4 einen Horizontalschnitt durch eine Spindelbank mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei welcher die einzelnen Niederhalteelemente auf einer gemeinsamen, in Maschinenlängsrichtung verlaufenden, verstellba­ren Stange angeordnet sind,

Fig. 5 einen Horizontalschnitt durch eine Spindelbank ähn­lich Fig. 2, bei welcher eine gemeinsame Verstellein­richtung für die Niederhalteelemente vorgesehen ist und

Fig. 6 eine Ansicht von oben auf eine abgewandelte Ausfüh­rungsform eines Niederhalteelementes.

[0013] Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ist eine Spindelbank (26) vorhanden, die entsprechend dem Schnitt nach Fig. 3 aufgebaut ist. Als Spindelbank (26) dient ein Winkelprofil, in welchem die Spindellagerungen (27) durch Verschraubungen gehalten sind. Die in die Spindellagerungen (27) von oben eingesteckten Spin­deloberteile (10) werden mittels eines Tangentialriemens (32) angetrieben, der mit Andrückrollen (33) in Richtung zu den Spindeloberteilen (10) hin belastet ist. Der Tangentialriemen (32) und die Andrückrollen (33) befinden sich innerhalb einer Blechverkleidung (28), die einen U-förmigen, nach unten offenen Querschnitt aufweist und die an der Spindelbank (26) befestigt ist. Auf der Bedienungsseite befindet sich eine zusätzliche klappenartige Blechabdeckung (30), die um eine in Maschinen­längsrichtung verlaufende Achse (31) abklappbar ist.Der Wirtel­bereich der Spindeloberteile (10),in welchem der Tangentialrie­men (32) anläuft, wird nach oben durch einen Ringbund begrenzt. Innerhalb dieses Ringbundes befindet sich eine Ringnut (12), in die Niederhalteelemente (11) hineinragen, die zum Spindelober­teil (10) einen geringen Abstand einhalten. Diese Niederhalte­elemente (11) verhindern, daß die Spindeloberteile (10) unbeab­sichtigt aus dem Spindellagergehäuse (27) nach oben herausgezo­gen werden können, beispielsweise bei einem Kopswechsel, wenn die Kopse sehr stramm auf den Spindeloberteilen (10) sitzen.

[0014] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 sind die Niederhaltele­mente (11) jeweils zweier benachbarter Spindeln (10) als ein Bauteil ausgebildet. Dieses Bauteil besteht aus einem gestanz­ten Federblechelement, das ein laschenförmiges Befestigungsteil (18) aufweist, mit welchem es von unten an der Blechabdeckung (28) angeschraubt ist. Von dem Befestigungsteil (18) ragen zwei abgekantete Blattfederstäbe (15) als Halteteile ab, die sich tangential zu den jeweils zugeordneten Spindeloberteilen (10) erstrecken und die mit ihren als Griffelemente dienenden Enden (14) aus Aussparungen (29) der Verkleidung (28) herausgeführt sind. An ihnen sind jeweils plattenartige Kopfteile (20) ange­bracht, die einen kreisförmigen Ausschnitt aufweisen, der im Durchmesser dem Innendurchmesser des Nutengrundes der Ringnut (12) mit geringem Spiel angepaßt ist. Der Betriebsstellung lie­gen diese Halteteile (15) jeweils an einem Ende der in Maschi­nenlängsrichtung schlitzartig ausgebildeten Aussparungen (29) an. Die als Griffelemente dienenden Enden (14) der Federstäbe sind durch die Abdeckung (30) abgedeckt. Nach Abschwenken der Abdeckung (30) sind sie für die Bedienungsperson zugänglich, so daß die Bedienungsperson die als Griffelemente dienenden Enden (14) ergreifen und damit die Niederhalteelemente (11) aus dem Bereich der Ringnut (12) herausbewegen kann. Danach ist das Spindeloberteil (10) nach oben aus dem Spindellagergehäuse (27) herausziehbar. Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 erfolgt das Abschwenken der Niederhalteelemente (11) von den zugehörigen Spindeloberteilen (10) bei benachbarten Spindeln jeweils in ge­genläufigem Sinne.

[0015] Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 sind die den Spindelober­teilen (10) zugeordneten Niederhalteelemente (11) jeweils ein­zelne Bauteile. Diese Niederhalteelemente (11) weisen ein ge­stanztes und gebogenes Blechteil auf, das ein Befestigungsteil (19) und einen davon rechtwinklig abgekanteten Blattfederstab als Halteteil (16) bildet, der mit dem plattenartigen Kopfteil (20) versehen ist. Der Blattfederstab ragt mit seinem als Griffelement dienenden Ende (14) aus Aussparungen (29) der Ma­schinenverkleidung (28) heraus. Bei dieser Ausführungsform wer­den alle Niederhalteelemente (11) gleichsinnig verstellt, um in eine Öffnungsstellung zu gelangen.

[0016] Wie in Fig. 5 gezeigt ist, ermöglicht diese gleichsinnige An­ordnung, daß eine gemeinsame Verstelleinrichtung für wenigstens die Niederhalteelemente (11) einer Maschinenseite vorgesehen ist. Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 ist innerhalb der Ma­schinenverkleidung (28) in der Nähe der als Griffelemente die­ nenden Enden (14) der Halteteile (16) ein in Maschinenlängs­richtung verlaufendes Zugelement (24) vorgesehen, beispielswei­se eine Zugstange. Dieses Zugelement (24) ist in an der Maschi­nenverkleidung (28) angebrachten Haltern (23) geführt. Das Zug­element (24) ist mit Mitnahmeanschlägen (25) versehen, die je­weils den Halteteilen (16) zugeordnet sind. Das Zugelement (24) ist an eine nicht dargestellte Verstelleinrichtung angeschlos­sen, beispielseweise eine elektromotorische oder pneumatische Verstelleinrichtung, mit der es in Maschinenlängsrichtung der­art verstellt werden kann, daß die Mitnahmeanschläge (25) alle Niederhalteelemente (11) gleichzeitig öffnen.

[0017] In Abwandlung der Ausführungsform nach Fig. 5 wird vorgesehen, daß das Zugelement (24) auch mit einem gegensinnig wirkenden Verstellantrieb versehen ist und außerdem den Mitnahmeanschlä­gen (25) bezüglich der Halteteile (16) in etwa einem der Länge der Aussparungen (29) entsprechenden Abstand gegenüberliegenden weiteren Mitnahmeanschlägen versehen ist.Durch Zustellen dieser nicht dargestellten Mitnahmeanschläge gegen die Halteteile (16) der Niederhalteelemente (11) ist es möglich,die plattenförmigen Kopfteile (20) gegen die Spindeloberteile (10) anzudrücken, so daß die Niederhalteelemente (11) dann als eine Feststellbremse wirken. Eine derartige Ausbildung ist dann von Vorteil, wenn anstelle eines Antriebes mittels eines Tangentialriemens (32) für die Spindeloberteile (10) elektrische Einzelmotoren vorge­sehen werden.

[0018] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 sind die Niederhalteelemen­te (11) einer Maschinenseite an einer gemeinsamen Haltestange (22) befestigt, die in Führungen (23) in Maschinenlängsrichtung verstellbar geführt ist. Die Niederhalteelemente (11) enthalten Halteteile (16) in Form von Blattfederstäben, an deren einem Ende abgewinkelte laschenförmige Befestigungsteile (34) vorge­sehen sind, mit denen sie an der Haltestange (22) befestigt sind. Die Halteteile (16) ragen aus der Maschinenverkleidung (28) durch Aussparungen (29) zur Bedienungsseite hin heraus und dienen dort als Griffelemente. An ihnen sind entsprechend den vorhergehenden Ausführungsformen plattenförmige Kopfteile (20) angebracht, die in die Ringnut (12) der Spindeloberteile (10) hineinragen. An die Haltestange (22) ist eine nicht dargestell­te Verstelleinrichtung angeschlossen, durch die die sich in Ma­schinenlängsrichtung erstreckende Haltestange (22) in Maschi­nenlängsrichtung verstellt werden kann. Es ist dadurch möglich, alle Niederhalteelemente (11) gemeinsam aus dem Bereich der Spindeloberteile (10) herauszubewegen, so daß diese ohne Behin­derung nach oben abgezogen werden können. Darüber hinaus ist es möglich, durch eine gegensinnige Verstellung der Haltestange (22) die Niederhalteelemente (11) gegen die zugehörigen Spin­deloberteile (10) anzudrücken und damit die Niederhalteelemente (11) als Feststellbremsen auszunutzen. Wie schon erwähnt wurde, ist das Vorsehen von Feststellbremsen dann vorteilhaft, wenn anstelle eines Tangentialriemens (32) einzelmotorische Antriebe für die Spindeloberteile (10) vorgesehen werden.

[0019] In Fig.6 ist ein einzelnes Niederhalteelement (11) dargestellt, das insofern vereinfacht ist, als auf die plattenförmigen Kopf­teile (20) verzichtet worden ist. Dieses Niederhalteelement (11) besteht aus einem gestanzten und gekanteten Bauteil aus Federmaterial, das ein Befestigungsteil (19) aufweist und einen davon abragenden Halteteile (17) in Form eines Blattfederstabes. Dieser Blattfederstab ist im Bereich der Ringnut (12) der zuge­hörigen Spindeloberteile (10) mit einer prismatischen Profilie­rung (21) versehen, die in dem Betriebszustand mit geringem Spiel in die Ringnut (12) hineinragt. Das freie Ende (14) dient in der in Verbindung mit den vorausgegangenen Ausführungsbei­spielen erläuterten Weise als Griffelement, durch welches der Blattfederstab mit der Profilierung (21) aus dem Bereich der zugehörigen Spindeloberteile (10) herausschwenkbar ist. Im Be­reich der Profilierung (21), die auch eine andere, beispiels­weise teilkreisförmige Gestalt haben könnte,kann eine Beschich­tung aus Kunststoff o.dgl. angebracht werden.

[0020] Bei allen Ausführungsformen können dem Kopfteil (20, 21) oder dem Halteteil (15,16,17) Anschläge zugeordnet sein, die die Be­wegungsmöglichkeit nach oben begrenzen, so daß die Niederhalte­elemente bei dem Versuch des Abziehens eines Spindeloberteiles (10) nicht nach oben abgebogen werden können. Als ein derarti­ger Anschlag können beispielsweise die oberen Ränder der Aus­sparungen (29) dienen. Eine derartige Bewegungsbegrenzung ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn als Halteteil Rundstäbe Ver­wendung finden. Blattfederstäbe können so bemessen werden, daß sie in Achsrichtung der Spindeln wesentlich steifer sind als quer dazu.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Niederhalten von Spindeloberteilen ei­ner Spinnereimaschine, insbesondere einer Ringspinnmaschine oder Ringzwirnmaschine, mit Niederhalteelementen, die jeweils einen Anschlag des Spindeloberteils übergreifen und die gegen eine federelastische Kraft aus dem Bereich des Anschlags heraus bewegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhalteele­mente (11) jeweils als ein Bauteil ausgebildet sind, das ein Befestigungsteil (18,19,34) und ein dem Anschlag (12) des Spin­deloberteils (10) zugeordnetes Kopfteil (20, 21) aufweist, wo­bei Befestigungsteil (18,19,34) und Kopfteil (20, 21) mittels eines elastisch verformbaren Halteteils (15,16,17) miteinander verbunden sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Griffelement zum manuellen Wegbewegen des Kopfteils (20, 21) vorgesehen ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,dadurch gekennzeich­net, daß das Halteteil (15,16,17) als ein Federstabelement aus­gebildet ist, das im wesentlichen tangential zu dem zugehörigen Spindeloberteil (10) anbringbar ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (15,16,17) quer zur Spindel­achse eine geringere Steifigkeit als in Richtung der Spindel­achse aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Halteteil (15,16,17) und/oder dem Kopf­teil (20, 21) ein eine Bewegung in Richtung der Spindelachse nach oben begrenzendes Anschlagmittel (29) zugeordnet ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den Halteteilen (15, 16) jeweils ein plattenförmiges Kopfteil (20) angebracht ist, das mit einem im Durchmesser dem Spindeloberteil (10) angepaßten Abschnitt in Form eines Kreisabschnittes versehen ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfteil (21) an das Halteteil (17) dienende Federstabelement angeformt ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das als Halteteil dienende Federstabelement (17) in dem dem zugehörigen Spindeloberteil (10) gegenüberliegende Bereich eine dem Umfang des Spindeloberteils (10) angepaßte Profilierung (21) aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhalteelemente wenigstens einer Maschinenseite mittels einer gemeinsamen Verstelleinrichtung (24, 25) aus dem Bereich der Anschläge (12) der Spindeloberteil (10) gemeinsam herausbewegbar sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhalteelemente (11) wenigstens ei­ner Maschinenseite mittels einer gemeinsamen Verstelleinrich­ tung (24, 25) als Feststellbremsen an den Spindeloberteilen (10) zur Anlage bringbar sind.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhalteelemente (11) einer Maschi­nenseite auf einer gemeinsamen Halterung (22, 23) angeordnet sind, die mittels einer Verstelleinrichtung derart verstellbar ist, daß alle Niederhalteelemente (11) einer Maschinenseite gleichzeitig aus dem Bereich der ihnen zugeordneten Anschläge (12) der Spindeloberteile (10) herausbewegbar sind.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Niederhalteelemente (11) wenig­stens einer Maschinenseite auf einer gemeinsamen Halterung (22, 23) angeordnet sind, die mittels einer Verstelleinrichtung der­art verstellbar ist, daß die Niederhalteelemente (11) als Fest­stellbremsen an den Spindeloberteilen (10) zur Anlage bringbar sind.

Zeichnung