Motorbremsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Motorbremsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine und umfaßt ein Drosselventil sowie ei­nen im Zylinderkopf in einer Steuerbohrung angeordneten Steuerkolben. Um auf einfache Weise eine Schmierung des Steuerkolben zu erreichen, ist die Steuerbohrung mit einer Verbindungsöffnung zu der vom Kipphebelraum in das Kur­belgehäuse führenden Ölrücklaufbohrung versehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Motorbremsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine gemäß den weiteren im Oberbe­griff des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Eine Motorbremsvorrichtung der gattungsgemäßen Bauart ist aus der DE-OS 34 28 626 bekannt. Der in der Steuerbohrung des Zylinderkopfes eingesetzte Steuerkolben wird mittels Druckluft betätigt. Infolge der hohen Öffnungs- und Schließgeschwindigkeit des Steuerkolbens treten relativ hohe Reibwiderstände zwischen Kolben-Bohrungswand auf und es besteht die Gefahr, daß der Steuerkolben in der Steu­erbohrung verklemmt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Motorbremse derart auszubilden, daß auf bauliche einfache Weise deren Funktion und Standfestigkeit wesentlich verbessert ist.

[0004] Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die im kennzeich­nenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0005] Durch die Erfindung wird auf einfache Weise ohne zusätz­lichen Fertigungsaufwand eine Schmierung der Steuerkolben erzielt, in dem ein Teil des aus dem Kipphebelraum in das Kurbelgehäuse abfließenden Schmieröles zur Steuerbohrung abgezweigt wird. Durch die Schmierung wird ferner eine Erhöhung der Standfestigkeit erzielt, da die Reibung zwi­schen Kolben und Steuerbohrung verringert und ein Fest­setzen des Kolbens in der Steuerbohrung weitgehend ver­hindert wird. Ferner wird durch die Schmierung ein zu­sätzlicher Kühleffekt am Steuerkolben erzielt, durch den der Verschleiß eines am Steuerkolben angeordneten Dicht­ringes verringert wird, was ebenfalls zu einer Verbesse­rung der Standfestigkeit beiträgt. Mit der Verbindung von Ölrücklaufbohrung und Steuerbohrung wird gleichzeitig eine Entlüftung des unter dem Steuer­kolben liegenden Raumes erreicht, so daß auf die Anbrin­gung einer besonderen Entlüftungsbohrung verzichtet werden kann.

[0006] Weitere Ausschaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] In der nachfolgenden Zeichnungsbeschreibung wird ein Aus­führungsbeispiel der Erfindung an Hand zweier Abbildungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 von der erfindungsgemäßen Motorbremsvor­richtung das Drosselventil mit Steuerkolben in einem Querschnitt durch den Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine und,

Figur 2 die Lage der Steuerbohrung zur Führung des Steuerkolbens am Zylinderkopf aus Figur 1 in einer Draufsicht.

[0008] In Figur 1 ist von einer nach dem Dieselprinzip arbeiten­den Brennkraftmaschine ein Zylinderkopf 1 dargestellt, der die Öffnung eines Zylinders 2 verschließt. Neben den nicht dargestellten Gaswechselventilen enthält der Zylinderkopf 1 für jeden Zylinder 2 ein Drosselventil 3. Das als Tel­lerventil ausgebildete Drosselventil 3 ist mit seinem Ventilschaft 4 im Zylinderkopf 1 geführt und steuert mit seinem Ventilteller 5 eine im Zylinderkopfboden befind­liche Drosselöffnung 7. Betätigt wird das Drosselventil 3 von einem Steuerkolben 8, der mit seiner Bodenplatte 9 auf dem Ende des Ventilschaftes 4 aufliegt und in einer ab­gestuften Steuerbohrung 10 des Zylinderkopfes 1 eingesetzt ist. Der ebenfalls abgestufte Steuerkolben ist im ver­jüngten Teil der Steuerbohrung 10 mit einem Führungsab­schnitt 11 geführt und im erweiterten Teil der Steuerboh­rung mittels eines am oberen Abschnitt 12 angeordneten Dichtringes 13 dichtend gehalten. Die Verstellung des Steuerkolbens 8 erfolgt mittels Druckluft, die mit Beginn des Bremsvorganges von einem Bremsschaltventil aus ge­steuert die Oberseite des Steuerkolbens 8 beaufschlagt.

[0009] Das Drosselventil 3 öffnet, so daß das vom Kolben 14 im Zylinder 2 verdichtete Gas durch die Drosselöffnung 7 in den Auslaßkanal 15 verdrängt wird.

[0010] Aus Figur 2 ist zu erkennen, daß die Steuerbohrung 8 neben einem Kipphebelraum 16 vorgesehen ist. Im Kipphebelraum 16 sind Aufnahmebohrungen 17 für die nicht dargestellten Gaswechselventile angeordnet. Außerdem befinden sich im Kipphebelraum 16 die ebenfalls nicht dargestellten Kipp­hebel zum Betätigen der Gaswechselventile. Die Kipphebel sind dabei auf Kipphebelachsen gelagert und werden mit Schmieröl aus dem Schmierölkreislauf geschmiert. Das aus den Lagerstellen in den Kipphebelraum 16 abtropfende Schmieröl wird durch eine Ölrücklaufbohrung 18 in das Kurbelgehäuse abgeleitet.

[0011] Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, daß die Ölrücklauf­bohrung 18 mit einer Verbindungsöffnung 19 zur Steuerboh­rung 10 versehen ist. Hierdurch wird auf baulich einfache Weise der Steuerkolben 8 in der Steuerbohrung 10 von einem Teil des aus dem Kipphebelraum 16 in das Kurbelgehäuse abgeführten Schmierols geschmiert. Um hierbei eine ge­zielte Schmierung des Führungsabschnitts 11 am Steuerkol­ben 8 zu erreichen, ist die Verbindungsöffnung 19 in dem verjüngten Teil der Steuerbohrung 10 vorgesehen. Hierdurch wird gleichzeitig der unter dem Steuerkolben 8 liegende Raum über die Verbindungsöffnung 19 zum Kurbelgehäuse hin entlüftet.

[0012] Wie Figur 2 zeigt, ist die Lage der Steuerbohrung 10 so auf den Verlauf der Ölrücklaufbohrung 18 abgestimmt, daß die Ölrücklaufbohrung 18 die Steuerbohrung 8 im verjüngten Bohrungsteil anschneidet. Die hierdurch entstehende ge­meinsame Schnittlinie bildet dabei den Rand der Verbin­dungsöffnung 19. Diese Verbindung zwischen den Bohrungen 10 und 18 erfolgt auf engstem Raum und ohne einen zusätz­lichen Verbindungskanal.

Ansprüche

1. Motorbremsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit einem im Zylinderkopf angeordneten Drosselventil zur Steuerung einer zwischen einem Zylinder und einem Auslaß­kanal liegenden Drosselöffnung und mit einem das Drossel­ventil betätigenden Steuerkolben, der in einer Steuerboh­rung im Zylinderkopf eingesetzt und während des Bremsvor­ganges mit Druckluft beaufschlagt ist und ferner mit im Zylinderkopf in einem Kipphebelraum angeordneten Kipphe­beln zum Betätigen der Gaswechselventile, wobei die Lager der Kipphebel mit Schmieröl aus dem Schmierölkreislauf der Brennkraftmaschine geschmiert werden und wobei aus den Lagern in den Kipphebelraum abtropfendes Schmieröl durch eine Ölrücklaufbohrung in das Kurbelgehäuse abgeleitet wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ölrücklaufbohrung (18) mit einer Verbindungsöff­nung (19) zur Steuerbohrung (10) versehen ist.

2. Motorbremsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Steuerkolben (8) abgestuft ist und einen Dicht­(12) sowie Führungsabschnitt (11) aufweist, wobei die Verbindungsöffnung (19) in der dem Führungsabschnitt (11) benachbart liegenden Wand der Steuerbohrung (10) vorgese­hen ist.

3. Motorbremsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Steuerbohrung (10) und die Ölrücklaufbohrung (18) derart zueinander angeordnet sind, daß die Ölrücklaufboh­rung (18) die Steuerbohrung (10) anschneidet, wobei die gemeinsame Schnittlinie den Rand der Verbindungsöffnung (19) bildet.

Zeichnung