Kühlerstutzen mit Verschlussdeckel

Abstract

 Um einen Verschlußdeckel (1) mittels Bajonettverschluß (4, 5) an einem Kühlerstutzen (2) befestigen zu können und dabei am Ver­schlußdeckel (2) ein komplett montiertes Überdruckventil (35) und Unterdruckventil (39) anbringen zu können, ist in axialem Abstand von jeder Bajonettkurve (5) eine Hub-Gegenkurve (23) vorgesehen. Außerdem ist mit jedem Bajonettnocken (4) ein Gegennocken (26) zumindest indirekt verbunden, insbesondere einstückig gefertigt, der beim Öffnen des Verschlußdeckels (1) in Verbindung mit der Hub-Gegenkurve (23) das notwendige Hochheben des Verschlußdeckels (1) entgegen der Aufsetzrichtung (3) bewirkt.
Des weiteren bringt man zweckmäßigerweise die Hub-Gegenkurve (23) an einem Kunststoffteil an, wobei es sich gemäß einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung dabei um einen Stutzen eines Ausgleichsbehälters (45) handelt. Dieser Stutzen ist bevorzugterweise einstückig mit dem Ausgleichsbehälter (45) gefertigt. Es kann sich dabei allerdings lediglich um den inneren Teil (44) des Stutzens (2) handeln, der durch einen äußeren Kühlerstutzenteil (46 od. 47) zum Kühlerstutzen (2) ergänzt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Kühlerstutzen mit einem Ver­schlußdeckel in welchem sich ein Überdruckventil und ein Unter­druckventil befinden und der gegenüber dem Kühlerstutzen mittels wenigstens zweier Dichtringe, von denen zumindest der innere ein erster O-Ring ist, abgedichtet ist, wobei der Kühlerstutzen min­destens eine bei vollständig geschlossenem Deckel zwischen den beiden Dichtringen gelegene radiale Austrittsöffnung aufweist.

[0002] Über letztere tritt bei geöffnetem Überdruckventil Kühlflüssig­keit und/oder Dampf aus. Wenn man an dem Verschlußdeckel das kom­plette Überdruckventil, also dessen Verschlußorgan und dessen Ventilsitz, anbringt, so ist, was die Funktionsfähigkeit dieses Verschlußdeckels angeht, das Anbringen eines Ventilsitzes am Küh­lerstutzen nicht notwendig. Dasselbe gilt für das Unterdruckven­til. Infolgedessen kann man sowohl das Überdruckventil als auch das Unterdruckventil werkseits komplett am Verschlußdeckel mon­tieren, überprüfen und, soweit notwendig, justieren. Damit bei aufgesetztem Verschlußdeckel die Kühlflüssigkeit oder daraus ge­bildeter Dampf nicht am Verschlußdeckel vorbei zwischen diesem und dem Kühlerstutzen austreten kann, muß der Verschlußdeckel ge­genüber dem Kühlerstutzen an geeigneter Stelle abgedichtet wer­den. Andererseits ist aber bei geöffnetem Überdruckventil eine hydraulische Verbindung nach außen hin notwenig, damit das unter Überdruck stehende Kühlmittel aus dem Stutzen austreten kann. Aus diesem Grunde muß die bezüglich des freien Kühlerstutzenendes in­nere Dichtung so angeordnet sein, daß die unter Überdruck stehen­de Kühlerflüssigkeit grundsätzlich nur durch das Überdruckventil abströmen kann. Andererseits muß man aber sicherstellen, daß das unter Überdruck abströmende Kühlmedium nur über die Austrittsöff­nung des Kühlerstutzens und nicht etwa auf anderem Wege aus dem Kühlerstutzen austreten kann. Das macht die Anbringung eines zweiten Dichtringes notwendig, wobei die Austrittsöffnung des Kühlerstutzens für das unter Überdruck abströmende Kühlmedium zwischen diesen beiden Dichtungen liegt. Die zweite Dichtung kann beispielsweise am freien Kühlerstutzenende anliegen, wobei sie der Innenfläche einer Verschlußkappe des Verschlußdeckels zu­geordnet ist. In diesem Falle handelt es sich um eine Flachdich­tung. Die innere Dichtung ist bei einer derartigen Konstruktion ein am Verschlußdeckel gehaltener O-Ring. Anstelle der erwähnten Flachdichtung kann man am Verschlußdeckel noch einen zweiten O-­Ring anbringen. Theoretisch ist sogar denkbar, daß man zusätzlich zu diesen beiden O-Ringen noch die erwähnte Flachdichtung vor­sieht. Zumindest im Normalfalle kommt letzterer aber hinsichtlich einer einwandfreien Abdichtung keine Bedeutung zu. Sie wird al­lenfalls dann wirksam, wenn die mittlere dieser drei Dichtungen versagt.

[0003] Der bekannte Verschlußdeckel ist auf dem Kühlerstutzen mittels einer Gewindeverbindung festgehalten, wobei er einen mit einem Bolzengewinde versehenen zylindrischen Ansatz aufweist, während der Kühlerstutzen mit einem entsprechenen Muttergewinde ausge­stattet ist. Der oder die O-Ringe liegen bezüglich dieses Gewin­des weiter innen im Stutzen.

[0004] Es ist auch bereits bekannt, einen Verschlußdeckel an einem Küh­lerstutzen mittels eines Bajonettgewindes zu halten, jedoch be­steht dann der Kühlerstutzen zumindest an seinem mit dem Ver­schlußdeckel verbundenen Ende aus Metall. Außerdem befindet sich dabei am Verschlußdeckel kein vollständiges Überdruckventil, son­dern nur der Ventilteller des letzteren. Der zugehörige Ventil­ sitz ist am metallenen Kühlerstutzen angebracht, vorzugsweise an­geformt. Eine genaue Voreinstellung des Überdruckventils ist hierbei praktisch nicht möglich, weil der Verschlußdeckel norma­lerweise separat vom Kühlerstutzen geliefert wird und deshalb nicht von vornherein feststeht, mit welchem Kühlerstutzen ein be­stimmter Verschlußdeckel verwendet wird. Bei dieser Konstruktion kann es durchaus zu einem unglücklichen Zusammentreffen der Tole­ranzen kommen.

[0005] Bei modernen Automobilmotoren wird mit höheren Drücken und Tempe­raturen des Kühlmediums gearbeitet. Das macht eine engere Tole­ranz für die Ansprechdrücke notwendig. Diese enge Toleranz kann nur bei vollständig am Verschlußdeckel befindlichem Überdruck- und Unterdruckventil gewährleistet werden. Andererseits gibt es aber bislang noch keine Möglichkeit, einen derartigen Verschluß­deckel mittels eines Bajonettverschlusses am Kühlerstutzen zu halten.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung besteht infolgedessen darin, einen Küh­lerstutzen mit Verschlußdeckel der eingangs beschriebenen Art so weiterzubilden, daß der Verschlußdeckel trotz Beibehaltung eines kompletten Überdruck- und Unterdruckventils am Stutzen befestigt und dabei auf eine Schraubverbindung von Kühlerstutzen und Ver­schlußdeckel verzichtet werden kann.

[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechend dem kennzeichnenden Teil dieses An­spruchs ausgebildet ist. Wie bereits erläutert, ist von den zwei oder gar drei Dichtringen zumindest der innere ein O-Ring. Dieser liegt an der zugeordneten Kühlerstutzenwandung mit radialer Pres­sung an, die insbesondere bei unter Druck stehendem Kühlersystem sehr stark ist. Infolgedessen kann dieser Verschlußdeckel bei Überdruck und selbst nach Ablassen des Überdrucks nur mit einem entsprechendem Kraftaufwand angehoben bzw. vom Kühlerstutzen ab­genommen werden. Bei der bekannten Gewindeverbindung wird diese Axialkraft beim Herausschrauben des Verschlußdeckels aufgebracht. Bei einem Bajonettverschluß herkömmlicher Art tritt eine dement­sprechende Axialkraft nicht auf. Sie muß vielmehr durch entspre­chend starkes Ziehen am Verschlußdeckel aufgebracht werden. Die­ses kann mit einem entsprechenden Verkanten verbunden sein und zur Beschädigung des O-Rings führen.

[0008] Die Verwendung eines Bajonettverschlusses ist nun erstmals da­durch möglich, daß sich am Stutzen erfindungsgemäß auch eine Hub-­Gegenkurve befindet, welche im Zusammenwirken mit dem Gegennocken jeweils eine Hubvorrichtung für den Verschlußdeckel bildet, wel­che bei der Öffnung-Drehbewegung den Verschlußdeckel so weit nach außen drückt, bis der innere O-Ring von seiner Wandung freigekom­men ist bzw. bei konischer Wandung die Anpressung daran überwun­den ist. Andererseits hat aber ein Bajonettverschluß gegenüber einem Drehverschluß den Vorteil, daß man die Schließ-Drehendstel­lung aufgrund der vorhandenen Drehanschläge sicher findet, was bei einem aufschraubbaren Verschlußdeckel nicht mit Sicherheit gewährleistet ist. Insbesondere Benutzer mit etwas geringerer Kraft oder ängstliche Benutzer, welche den Verschlußdeckel nicht beschädigen wollen, oder auch etwas sorglose Benutzer, welche gar nicht darauf achten, daß der Verschlußdeckel vollständig auf­gedreht ist, befestigen den Schraub-Verschlußdeckel, zumindest gelegentlich, nicht fest genug, und dies führt dann bei einer Ab­dichtung zwischen Kühlerstutzen und Verschlußdeckel am freien Stutzenende mittels einer Flachdichtung dazu, daß im Kühlersystem kein ausreichender Druck zustande kommt. Außerdem kann dann an dieser Stelle das Kühlwasser unerwünschterweise austreten.

[0009] Beim erfindungsgemäßen Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel kann derartiges nicht passieren, weil das Bajonett, wie gesagt, das Auffinden der Schließ-Drehendstellung dem Benutzer deutlich sig­nalisiert. Im übrigen hat diese Ausführung den Vorteil, daß man nicht an bestimmte Materialien für Kühlerstutzen und Verschluß­deckel gebunden ist. Dies gilt natürlich nicht hinsichtlich der Festigkeit, der Korrosionsbeständigkeit und der Temperaturver­träglichkeit.

[0010] Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß, in Schließ-Dreh­richtung gesehen, die Bajonettkurve und die Hub-Gegenkurve an ei­nem gemeinsamen Drehanschlag enden. Dies besagt nun nicht unbe­ dingt, daß beim Öffnen des Bajonettverschlusses die Hub-Gegenkur­ve gleich im Sinne einer Hubwirkung des Verschlußdeckels wirksam werden muß. Wann und in welchem Maße dies der Fall ist, hängt von der Formgebung der Hub-Gegenkurve, d.h. deren jeweilige Neigung bezüglich einer zur Kühlerstutzenachse senkrechten Ebene ab.

[0011] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeich­net, daß jede Bajonettkurve und jede Hub-Gegenkurve eine in Um­fangrichtung des Stutzens verlaufende Außennut bilden, die in ra­dialer Richtung des Stutzens nach außen hin offen ist und am freien Stutzenende axial nach außen mündet, wobei die Breite die­ser Mündung, in Umfangsrichtung der Stutzenmündung gesehen, min­destens der Länge von Bajonettnocken und Hub-Gegennocken ent­spricht. Über diese Mündung wird der Bajonettnocken mit dem Hub-­Gegennocken beim Aufsetzen des Verschlußdeckels in die Außennut eingeschoben, wobei sich dann an diese Axialbewegung die Drehbe­wegung anschließt, wenn der Verschlußdeckel am Stutzen befestigt werden soll. Das Abnehmen erfolgt in umgekehrtem Sinne. Im übri­gen umfaßt der Bajonettnocken den die Bajonettkurve aufweisenden Stutzenteil in genau gleicher Weise, wie man dies von den her­kömmlichen, aus Blech gefertigten Kühlerverschlußdeckeln her kennt, von oben her sowie von außen nach innen bezogen auf die erwähnte Außennut des Kühlerstutzens.

[0012] Eine weitere Variante der Erfindung kennzeichnet sich durch die Merkmale des Anspruchs 4.

[0013] Wenn man den Bajonettnocken mit dem Gegennocken, ausgehend vom Drehanschlag, entlang dem ersten etwa ebenen Teilstück der Hub-­Gegenkurve bewegt und zumindest in diesem Bereich die Bajonett­kurve ansteigt, so kann sich aufgrund der Haltewirkung des oder der O-Ringe der Bajonettnocken von der Bajonettkurve in axialer Richtung um den Betrag der Bajonettkurvensteigung und den ent­sprechenden Drehwinkel etwas entfernen. Über den inneren Hub­abschnitt der Hub-Gegenkurve erreicht man aber schließlich ein Hochheben des Gegennockens und des Bajonettnockens und damit des gesamten Verschlußdeckels in Hub-Öffnungsrichtung. Der innere Hubabschnitt ist nun so dimensioniert, daß er den Verschlußdeckel so weit anhebt, bis der innere O-Ring von seiner Wandung frei­kommt. Infolgedessen kann sich der Überdruck im Kühlersystem im Sinne eines Bypasses am Verschlußdeckel vorbei nach außen hin abbauen. Dies entspricht der bekannten Vorraststellung.

[0014] Nach einer weiteren Drehbewegung erreicht der Gegennocken schließlich den äußeren Hubabschnitt der Hub-Gegenkurve. Spä­testens an derem äußeren Ende ist dann ein gegebenenfalls vorhan­dener zweiter O-Ring von der Zylinderwandung zumindest so weit freigekommen, daß der Deckel ohne besonderen Kraftaufwand abgezo­gen werden kann.

[0015] Weitere wichtige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung erge­ben sich aus den Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen.

[0016] Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung. Hierbei stellen dar:

Fig. 1 Das freie Ende eines Kühlerstutzens mit einem im Ab­stand davon befindlichen und damit verbindbaren Ver­schlußdeckel in der Seitenansicht,

Fig. 2 in vergrößerter Darstellung einen Vertikalschnitt ei­ner anderen Ausführungsform des Verschlußdeckels,

Fig. 3 einen Ausschnitt aus einem oberen Ende eines Aus­gleichsbehälters mit einer anderen Ausführungsform des Kühlerstutzens,

Fig. 4 eine weitere Variante des oberen Ende eines Aus­gleichsbehälters mit Kühlerstutzen jeweils in einem Vertikalschnitt,

Fig. 5 in einer halbschnittartigen Darstellung, wobei die linke Hälfte zur besseren Darstellung der Erfindung in die Bildebene hineingedreht ist, wiederum in ver­größertem Maßstab, einen an einem Behälter angeform­ten Kühlerstutzen mit aufgesetztem Verschlußdeckel in der Schließ-Endstellung,

Fig. 6 in vergleichbarer Darstellung dieselbe Ausführung in der sogenannten Vorraststellung,

Fig. 7 eine der Fig. 5 entsprechende Darstellung einer wei­teren Variante der Erfindung,

Fig. 8 eine der Fig. 6 entsprechende Darstellung der Fig. 7,

Fig. 9 eine Abwicklung eines Teils des Kühlerstutzens im Bereich der Außennut bei einer weiteren Variante der Erfindung,

Fig. 10 einen Ausschnitt eines zur Fig. 9 gehörenden Verschlußdeckels im Bereich seines Bajonettnockens.

[0017] Der Verschlußdeckel 1 und der Kühlerstutzen 2 werden mittels ei­nes Bajonettverschlusses miteinander verbunden. Dabei wird der Verschlußdeckel 1 in Aufsetzrichtung 3 so weit auf den Kühler­stutzen 2 aufgesetzt, bis die Bajonettnocken 5 unterhalb der An­fangskante der jeweils zugeordneten Bajonett-Kurve 5 liegen, so daß anschließend ein Drehen in Pfeilrichtung 6, also in Schließ-­Drehrichtung möglich ist. Dabei gleitet dann in bekannter Weise jeder Bajonettnocken 4 entlang der nach unten hin ansteigenden Bajonettkurve 5, was zu einer der Drehbewegung überlagerten Ab­senkbewegung des Verschlußdeckels 1 führt. Letzterer trägt beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 an seinem in Aufsetzrichtung 3 vorderen Ende einen als O-Ring ausgebildeten Dichtring 7. Er liegt, wie beispielsweise Fig. 5 entnommen werden kann, zumindest bei vollständig geschlossenem Bajonett an einer zylindrischen In­nenfläche 8 an, und dichtet somit an dieser Stelle den Spaltraum 9 zwischen Verschlußdeckel 1 und Kühlerstutzen 2 ab.

[0018] Jede der beiden Bajonettkurven 5 der Ausführungsbeispiele ver­läuft gemäß beispielsweise Fig. 1 zunächst etwa in einer senk­rechten Ebene zur geometrischen Achse 10 des Kühlerstutzens 2 oder allenfalls leicht geneigt hierzu. Daran schließt sich dann das geneigte bzw. steilere Teilstück an, welches das Hineinziehen des Verschlußdeckels 1 in Pfeilrichtung 3 bewirkt. Am Übergang dieser beiden Kurven-Teilstücke ist die sogenannte Vorraststel­lung erreicht (Fig. 6). Dabei liegt der Dichtring, welcher im Falle von zwei als O-Ringe ausgebildeten Dichtringen einen ersten O-Ring 7 bildet an der Zylinder-Innenfläche 8 noch nicht an. In­folgedessen ist eine Strömungsverbindung zwischen dem Kühlerin­nern und der Außenatmosphäre oder einem Abflußrohr 11 über eine radiale Aus-trittsöffnung 12 des Kühlerstutzens 2 noch offen. Beim Ausführungsbeispiel (Fig. 6) ist die Kühlerstutzeninnenwand im Bereich des Verschlußdeckels 1 absatzartig reduziert. Der Übergang erfolgt z. B. über einen Zwischenkonus 13. Der Durchmes­ser des weiteren Bohrungsteils 14 ist so gewählt, daß der erste O-Ring 7 daran nicht anliegen kann. Ausgehend von der geschlosse­nen Stellung des Verschlußdeckels 1 (z.B. Fig. 5) kann man nach einer Teildrehung bis in die Vorraststellung (Fig. 6) den Über­druck im Innern des Kühlersystems über die radiale Austrittsöff­nung 12 abbauen. Nach dem Druckabbau wird der Verschlußdeckel entgegen dem Pfeil 6 vollständig geöffnet und dann entgegen dem Pfeil 3 vom Kühlerstutzen 2 abgehoben. Im übrigen erfolgt das Aufdrehen in Pfeilrichtung 6 bis zum Anliegen der in Schließ-­Drehrichtung vorderen Kante 15 des Bajonettnockens 4 am zugeord­ neten Dreh-Endanschlag 16 des Kühlerstutzens 2. Beim Ausführungs­beispiel nach den Fign. 7 und 8 ist zusätzlich zum ersten O-Ring 7 noch ein zweiter O-Ring 17 vorgesehen. Er liegt bereits beim Aufstecken des Verschlußdeckels 1 auf das obere Ende des Kühler­stutzens 2 an dem im Durchmesser weiteren Bohrungsteil 14 des Kühlerstutzens 2 an. Infolgedessen kann in der Vorraststellung (Fig. 8) der Dampf nicht über die Mündungsöffnung des Kühlerstut­zens 2 im Sinne des Pfeils 18 abströmen. Im übrigen ist beim Aus­führungsbeispiel nach den Fign. 7 und 8 noch ein dritter Dicht­ring 19 vorgesehen, der in bekannter Weise als Flachdrichtring ausgebildet ist und auf der wulstartigen Mündung des Kühlerstut­zens 2 bei vollständig geschlossenen Bajonetten aufliegt bzw. daran dichtend angepreßt wird. In der Vorraststellung ist diese Dichtung selbstverständlich entlastet bzw. von der Mündungsöff­nung abgehoben. An dieser Stelle wird noch darauf hingewiesen, daß man an Stelle der absatzartig erweiterten Bohrung des Kühler­stutzens 2 auch eine sich von außen nach innen konisch verjüngen­de vorsehen kann, wobei dann der Konus so gewählt werden muß, daß im Falle von zwei O-Ringen der zweite O-Ring 17 auch in der Vor­raststellung an der Kühlerstutzenwandung 2 dichtend anliegt. Die O-Ring-Nuten sind mit 21 und 22 bezeichnet.

[0019] Das Besondere der erfindungsgemäßen Kombination von Verschlußdek­kel 1 und Kühlerstutzen 2 besteht darin, daß sich gegenüberlie­gend von jeder Bajonettkurve 5 eine Hub-Gegenkurve 23 befindet. Beide zusammen bilden aufgrund ihres axialen Abstands eine in Um­ fangsrichtung des Stutzens verlaufende Außennut 24. In Fig. 1 ist der Nutgrund zu sehen. Außerdem mündet jede Außennut am freien Kühlerstutzenende, wobei die Nutmündung in Fig. 1 mit 25 bezeich­net ist. Ihre Länge in Umfangsrichtung gemessen entspricht der Länge des Bajonettnockens 4.

[0020] Jeder Bajonettnocken 4 ist mit einem Gegennocken 26, insbesondere unmittelbar, verbunden oder im Falle der Kunststoffertigung ein­stückig hergestellt. Dabei wird dann der Gegennocken 26 durch die in Aufsetzrichtung 3 des Verschlußdeckels 1 weisende Fläche oder Kante des zugeordneten Bajonettnockens 4 gebildet. In Schließ-­Drehrichtung 6 gesehen fällt dieser Gegennocken 26 nach hinten hin ab, wie Fig. 1 der Zeichnung verdeutlicht. Dadurch entsteht an dieser Stelle eine Aufgleitschräge 27 der beim Öffnen des Ver­schlußdeckels 1 in der nachstehend erläuterten Weise Bedeutung zukommt. Die Höhe von Bajonettnocken 4 und Gegennocken 26 zusam­men ist in axialer Richtung gemessen so gewählt, daß beide zusam­men nicht höher sind als die Breite der Außennut 24 in axialer Richtung gemessen an der engsten Stelle, wobei allerdings der Ba­jonetteingriff am Anfang der Schließ-Drehbewegung außer Betracht gelassen ist.

[0021] Beispielsweise aus Fig. 1 erkennt man, daß ausgehend vom gemein­samen Dreh-Endanschlag 16 der Bajonettkurve 5 sowie der Hub-Ge­genkurve 23 letztere zunächst mit einem etwa ebenen Teilstück 28 beginnt. Daran schließt sich dann ein innere Hubabschnitt 29 an, der in ein zweites ebenes Teilstück 30 übergehen kann. In Öff­nungs-Drehrichtung gesehen folgt als letzter Abschnitt ein äuße­ rer Hubabschnitt 31. Letzterer kann sich auch mit abnehmender Neigung unmittelbar bis an den inneren Hubabschnitt 29 er­strecken.

[0022] Nach dem Aufstecken des Verschlußdeckels 1 auf den Kühlerstutzen 2 wird jedes Bajonett des Bajonettverschlusses in bekannter Weise geschlossen, wobei der Bajonettnocken 4 jeweils mit seiner zuge­ordneten Bajonettkurve 5 zusammenwirkt. Aufgrund der starken Rei­bung zwischen dem oder den O-Ringen und der zugeordneten Wandung des Kühlerstutzens 2 bleibt der Verschlußdeckel 1 beim Öffnen der Bajonette in axialer Richtung gesehen in seiner tiefsten Stel­lung. Die Bajonette sind nämlich nicht in der Lage, auf den Ver­schlußdeckel 1 eine ziehende Wirkung entgegen dem Pfeil 3 auszu­üben. Dies ist auch der Grund, weswegen man bislang keinen Ver­schlußdeckel kennt, der mittels eines Bajonettverschlusses an ei­nem Kühlerstutzen gehalten und mittels O-Ringen gegen den Kühler­stutzen abgedichtet ist.

[0023] Erst durch die Schaffung einer speziellen Hubvorrichtung für ei­nen derartigen Verschlußdeckel kann man bei durch O-Ringen abge­dichteten Verschlußdeckeln auch einen Bajonettverschluß anwenden, der den Vorteil des Auffindens einer sicheren Dreh-Endstellung bietet. Während einer ersten Dreh-Öffnungsstellung wird jeder Ge­gennocken 26 zunächst entlang dem ebenen oder etwa ebenen Teil­stück 28 der Hub-Gegenkurve 23 bewegt. Dabei entfernt sich dann in axialer Richtung gesehen der Bajonettnocken 6 stetig vom in Dreh-Öffnungsrichtung gesehen abfallenden Teil des Bajonettnok­kens 4. Der Verschlußdeckel 1 führt infolgedessen noch keine oder zumindest noch keine vollständige Hub-Öffnungsbewegung durch. Erst im Zusammenwirken der Aufgleitschräge 27 mit dem inneren Hubabschnitt 29 erfolgt eine erste Teilanhebung des Verschlußdek­kels 1. Sie ist so gewählt, daß sie nicht über die bekannte Vor­raststellung hinausgeht. Nach dem Abbau des Überdrucks wird der Verschlußdeckel 1 entgegen dem Pfeil 6 weitergedreht, wobei dann die Aufgleitschräge 27 mit dem äußeren Hubabschnitt 31 zusammen­wirkt und dadurch den Verschlußdeckel 1 so weit hochhebt, daß er ohne, zumindest ohne nennenswerte Krafteinwirkung, vom Kühler­stutzen 2 abgenommen werden kann.

[0024] Es liegt also hier ein Zusammenwirken eines Bajonettverschlusses mit einem lediglich in Dreh-Öffnungsrichtung wirkenden Drehver­schluß zusammen, wobei gewissermaßen der Bajonettverschluß die Abdichtung über den oder die O-Ringe bewirkt, während der Hub-­Drehverschluß diese Abdichtung in zwei Stufen wieder unwirksam macht. Die geraden und die schrägen Kurventeile der Bajonettkurve und der Hub-Gegenkurve sind so dimensioniert und einander zuge­ordnet, daß beim Wirksamwerden einer Schräge die gegenüberliegen­de Kurve die hieraus resultierende Hubbewegung in Pfeilrichtung 3 bzw. in Gegenrichtung nicht behindern kann.

[0025] Der Verschlußdeckel ist mit einem Zentrierzapfen 32 versehen, der im Bereich seines freien Endes den ersten O-Ring 7 trägt und der zugleich das Gehäuse für ein Überdruckventil bildet. Er besteht vorzugsweise aus Kunststoff, ebenso wie das Deckel-Oberteil 33 mit den angeformten Bajonettnocken 4 und Gegennocken 26. Beide sind, wie beispielsweise Fig. 6 ausweist, über eine Zentrierung miteinander verbunden und in bekannter Weise fest zusammengehal­ten. Jede O-Ring-Nut ist angeformt. Dasselbe gilt vorzugsweise auch für den Ventilsitz 34 des Überdruckventils 35 sowie wenig­stens eine abströmseitige radiale Durchtrittsöffnung 36 der Ven­tilgehäusewandung, über welche bei geöffnetem Überdruckventil das Medium in den Spaltraum 37 zwischen den Zentrierzapfen 32 bzw. Ventilgehäuse und dem Kühlerstutzen übertreten kann. Von dort aus gelangt es in der erläuterten Weise auch bei fest verschlossenem Kühlerdeckel 1 über die radiale Austrittsöffnung 12 des Kühler­stutzens 2 ins Freie.

[0026] Das Verschlußorgan des Überdruckventils 35 ist mit 38 bezeichnet (Fig.6) und in bekannter Weise ausgebildet. Es ist mittels einer Schraubendruckfeder 39 federbelastet. Zentrisch hierzu ist das Unterdruckventil 40 angeordnet. Dessen durch die Feder 41 bela­stetes Verschlußorgan 42 liegt beim Ausführungsbeispiel (Fig. 6) am gemeinsamen Dichtring 43 an, welcher zugleich den Ventilsitz des Unterdruckventils 40 bildet. Bei Überdruck wird in bekannter Weise das Verschlußorgan 38 des Überdruckventils 35 nach oben hin angehoben, während bei Unterdruck das Verschlußorgan 42 des Un­terdruckventils 40 nach unten verschoben wird und zwar jeweils gegen den Widerstand der Belastungsfeder 39 bzw. 41.

[0027] Das die Hub-Gegenkurven 23 aufweisende Teil 44 des Kühlerstutzens 2 befindet sich bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung an einem Ausgleichsbehälter 45, zumindest aber an einem Oberteil eines solchen Ausgleichsbehälters. Bei modernen Kühlersystem ist in bekannte Weise zusätzlich zum Kühler noch ein sogenannter Ausgleichsbehälter vorhanden, welcher den Verschluß­deckel trägt und in den man sowohl das Kühlwasser als auch Kühl­wasserzusätze hineinschüttet.

[0028] Wie Fig. 5 zeigt, kann man nicht nur diesen Teil 44 mit den Hub-­Gegenkurven 23, sondern den gesamten Kühlerstutzen 2 einstückig mit dem Ausgleichsbehälter 45 oder einem Ausgleichsbehälter-Ober­teil herstellen. Demgegenüber ist der Kühlerstutzen gemäß den Ausführungsformen der Fign. 3 und 4 zweiteilig ausgebildet. Wäh­rend der innere Teil des Kühlerstutzens den Kühlerstutzenteil 44 mit den Hub-Gegnkurven 23 bildet, befinden sich die Bajonettkur­ven 5 an einem separat hergestellten äußeren Kühlerstutzenteil 46 bzw. 47.

[0029] Das äußere Kühlerstutzenteil 46 (Fig. 3) ist beispielsweise aus Blech hergestellt und von bekannter Konstruktion. Es besitzt ei­nen zentrischen rohrartigen Ansatz 48, mit dessen Hilfe es an ei­ner zentrischen Bohrung 49 des Ausgleichsbehälters 45 oder eines Ausgleichsbehälter-Oberteils durch Umbördelung befestigt ist, wo­bei zwischen beide Teile ein Dichtring bzw. O-Ring 50 geschaltet ist.

[0030] Bei reiner Kunststoffertigung des Kühlerstutzens und damit auch des Ausgleichsbehälters befinden sich die Bajonettkurven 5 beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 gewissermaßen an einem Außenbund eines rohrartigen oder mit gelochtem Boden 51 versehenen, zent­risch in den rohrförmigen Teil 44 eingesetzten äußeren Kühler­stutzenteil 47. Dieser ist mit der Wandung 52 des Ausgleichsbe­hälters 45 in geeigneter Weise verbunden, beispielsweise durch Ultraschallschweißung oder Spiegelschweißung. Selbstverständlich muß auch diese Verbindung druckdicht sein.

[0031] Bei allen vorstehend beschriebenen Ausführungsformen des Kühler­stutzens befindet sich an dessen innerem Ende jeweils ein ange­formter Ventilsitz 53. Diesem kommt im Normalfalle keine Bedeu­tung zu. Sollte jedoch der Verschlußdeckel 1 verlorengehen oder versagen, so kann man in einem derartigen Notfall jeden herkömm­lichen, leicht zu beschaffenden Verschlußdeckel am Bajonett des Kühlerstutzens 2 befestigen, der ein komplettes Unterdruckventil aufweist. Er muß mit einem federbelasteten Ventilteller ausge­stattet sein, welcher dem Verschlußorgan 38 (Fig. 6) entspricht. Mit dem Ventilsitz 53 zusammen entsteht dann ein bekanntes Über­druckventil. Damit kann dieser Kühlerstutzen 2 trotz seiner spe­ziellen Ausbildung in einem Notfalle wie ein herkömmlicher Küh­lerstutzen verwendet werden. Es wird auch ausdrücklich nochmals darauf hingewiesen, daß das innere Teil 44 des Kühlerstutzens nicht notwendigerweise mit einem Ausgleichsbehälter verbunden oder Bestandteil desselben sein muß, sondern daß es sich dabei auch um den rohrförmigen Ansatz eines Kühler-Oberteils oder Küh­ler-Wasserkastens handeln kann. Aus fertigungstechnischen und auch aus Kostengründen ist es allerdings vorteilhaft, wenn nicht gar unerläßlich, daß das innere Teil 44 des Stutzens 2 aus Kunst­stoff besteht, so wie auch der Kunststoffertigung des ganzen Ver­schlußdeckels 1 (mit Ausnahme der Federn) der Vorzug gegeben wird. Für den Ausgleichsbehälter verwendet man vorzugsweise Poly­propylen, während man den Deckel zweckmäßigerweise aus Polyamid herstellt, wobei eine hoch hitzebeständige Variante verwendet werden muß und man zudem eine Glasfaserarmierung od. dgl. vorse­hen kann.

[0032] Wenn die beiden O-Ringe 7 und 17 (z. B. Fig. 7) fest an der Küh­lerstutzenwandung anliegen und man den Verschlußdeckel 1 öffnen will, so bedeutet dies eine starke Belastung der beiden O-Ringe aufgrund der Reibung in Dreh-Umfangsrichtung gesehen. Um die bei­den O-Ringe zu schonen, kann man in nicht näher dargestellter Weise dem Teil des Verschlußdeckels 1, welcher die beiden O-Ringe 7 und 17 trägt, drehbar am restlichen Teil des Verschlußdeckels 1, insbesondere an dessen die Bajonettnocken 4 tragenden Oberteil lagern.

[0033] In das Überdruckventil (35) tritt das unter Druck abströmende Me­dium über wenigstens einen Durchbruch (44) am freien inneren Ende des Kühlerstutzens (2) ein.

[0034] Jeder Bajonettnocken und sein zugeordneter Gegennocken bilden ein entlang der Außennut des Kühlerstutzens bewegbares Element, wes­wegen diese Außennut, in axialer Richtung gemessen, an jeder Stelle mindestens so hoch sein muß, daß die Bewegung dieses Ele­ments beim Anbringen des Verschlußdeckels und beim Lösen nicht behindert wird. Andererseits ist aber die Höhe an den einzelnen Abschnitten durchaus unterschiedlich, was aus ihrer speziellen Formgebung und der gegenseitigen Zuordnung resultiert. Die Bajo­nettkurve hat auch hier die sonst übliche Aufgabe, nämlich beim Aufdrehen des Verschlußdeckels diesen so gegen die Stutzenmündung zu ziehen, daß eine gegebenenfalls zwischen Stutzenmündung und einem Deckelrand befindliche Dichtung angepreßt wird. Auch bei Verwendung von O-Ringen zur Abdichtung ist eine zumindest teil­weise schräg verlaufende Bajonettkurve notwendig, um die ge­wünschte Abdichtung zwischen Verschlußdeckel und Kühlerstutzen zu bewirken.

[0035] Wie man der vorstehenden Zeichnungsbeschreibung und beispiels­weise der Fig. 1 entnehmen kann, muß die Bajonettkurve nicht über ihre gesamte Länge geneigt zur Stutzenmündung bzw. einer zur Stutzenlängsachse senkrechten Ebene verlaufen, vielmehr reicht es aus, wenn nur ein Teil davon eine solche Neigung aufweist. In Fig. 1 ist dies der letzte, sich bis zum Dreh-Endanschlag 16 je­weils erstreckende Abschnitt. Der von der Nutmündung 25 zunächst erreichte Abschnitt der Bajonettkurve verläuft in Fig. 1 etwa parallel zur Mündungsebene. Dem Anfangsbereich dieses Abschnitts liegt das zweite ebene Teilstück 30 der Hub-Gegenkurve 23 gegen­über, welches sanft in den äußeren Hubabschnitt 31 übergeht. Links vom zweiten ebenen Teilstück 30 befindet sich dort der in­nere Hubabschnitt 29, an welchen sich bis zum Dreh-Endanschlag 16 das erste ebene Teilstück der Hub-Gegenkurve 23 anschließt. In­folgedessen liegen die beiden ebenen Teilstücke 28 und 30 dieser Ausführungsform auf verschiedenem Höhennieveau in axialer Rich­tung des Stutzens betrachtet.

[0036] Vergleicht man nun beispielsweise diese Ausführungsform mit der­jenigen nach Fig. 9, so stellt man fest, daß in letzterer das zweite ebene Teilstück 30 gegen das untere Stutzenende hin verla­gert wurde und es sich vorzugsweise etwa auf gleichem Höhenniveau mit dem ersten ebenen Teilstück 28 befindet. Infolgedessen geht dort der innere Hubabschnitt 29 nicht unmittelbar in das zweite ebene Teilstück 30 über, vielmehr ist noch eine nach rechts ab­fallende Flanke 55 dazwischengeschaltet. Diese bildet mit dem inneren Hubabschnitt 29 zusammen ein nockenartiges Hubelement 56.

[0037] Dem zweiten ebenen Teilstück 30 der Hub-Gegenkurve 23 liegt axial gegenüber ein ins Stutzeninnere weisender Hilfsnocken 57. An je­der Bajonettkurve 5 ist ein solcher Hilfsnocken 57 vorgesehen. Ihm kommt beim Öffnen des Verschlußdeckels besondere Bedeutung zu. Wenn nämlich der meist unter hohem Überdruck stehende Ver­schlußdeckel 1 geöffnet wird, so bewirt der innere Hubabschnitt 29 die Freigabe des ersten O-Rings 27 und damit eine Verbindung des Stutzeninnern bzw. des Kühlers mit der Außenatmosphäre. Auf diese Weise kann der Überdruck abgelassen werden. Dieser Vorgang kann insbesondere bei sehr hohem Überdruck und kleindimensionier­tem Überströmquerschnitt eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Würde man nun den teilweise angehobenen Verschlußdeckel sehr schnell in Richtung auf die Offenstellung weiterdrehen, so könnte dies dazu führen, daß der Überdruck im Kühler noch nicht abgebaut ist, andererseits aber der Deckel bereits abgenommen oder even­tuell durch den Überdruck auch abgesprengt werden kann. Damit wä­re dann eine Unfallgefahr, beispielsweise durch Verbrühen oder durch den wegfliegenden Deckel selbst, gegeben.

[0038] Um auch in seinem solchen Falle eine gute Sicherheit zu gewähr­leisten, ist beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 der erwähnte Hilfsnocken 57 vorhanden. Nach dem Erreichen der Vorraststellung mit Überdruckabbau stößt der Gegennocken 26 gegen den Hilfsnocken 57, wodurch ein rasches Weiterdrehen in Pfeilrichtung 58 verhin­dert wird. Um nun diesen Deckel in eine für das Abnehmen geeig­nete Drehstellung zu bringen, müssen die Hilfsnocken 57 überwun­den werden. Das bedeutet, daß der Verschlußdeckel nochmals eine zum Kühler hin gerichtete Absenkbewegung vornehmen muß. Dies ist bei im Kühlerstutzen herrschenden Überdruck nicht oder zumin­dest nicht ohne weiteres möglich. Der Benutzer ist also an einem schnellen "Durchdrehen" des Verschlußdeckels in Öffnungsrichtung 58 gehindert und der unaufmerksame Benutzer wird durch die Hilfs­ nocken 57 darauf aufmerksam gemacht, daß er den Deckel nicht zu schnell weiterdreht, sondern zunächst das Ablassen des Überdrucks abwartet. Um die beim Überwinden des Hilfsnockens 57 notwendige Absenkbewegung des Gegennockens 26 zu ermöglichen, ist beim Aus­führungsbeispiel nach Fig. 9 das zweite ebene Teilstück 30 der Hub-Gegenkurve 23 in der geschilderten Weise abgesenkt. Dies Auf­gleitkante des Hilfsnockens 57 ist mit 59 und die abfallende Kan­te mit 60 bezeichnet. Außerdem ist die schräg verlaufende Kante 61 in Fig. 9 relativ kurz ausgefallen, im Verhältnis beispiels­weise zum Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. Ähnlich wie in Fig. 1 schließt sich an die schräg verlaufende Kante 61 der Bajonettkur­ve 5 ein etwa ebener Abschnitt 62 an, der sich bis zum Hilfs­nocken 57 erstreckt, wobei dann letzterer in die Nutmündung 25 übergeht.

[0039] Um die Verschiebebewegung der Bajonettnocken 5 und der Gegennok­ken 26 in den derart geformten Außennuten zu ermöglichen, muß auch das aus diesen beiden Nocken gebildete Element des Ver­schlußdeckels 1 eine entsprechende Formgebung bekommen. Hierbei ist besonders eine rückwärtige Schräge 63 von Bedeutung, welche sich am in Öffnungsrichtung 58 hinteren Ende des Gegennockens 26 bzw. dieses Elements befindet. Sie verläuuft vorzugsweise etwa parallel zur Aufgleit-Gegenschräge 27 des Gegennockens 26.

Ansprüche

1. Kühlerstutzen (2) mit einem Verschlußdeckel (1) in welchem sich ein Überdruckventil (35) und ein Unterdruckventil (40) be­finden und der gegenüber dem Kühlerstutzen mittels wenigstens zweier Dichtringe, von denen zumindest der innere ein erster O-­Ring (7) ist, abgedichtet ist, wobei der Kühlerstutzen (2) minde­stens eine bei vollständig geschlossenem Deckel zwischen den bei­den Dichtringen gelegene, radiale Austrittsöffnung (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel (1) und der Küh­lerstutzen (2) über einen Bajonettverschluß (4, 5) verbunden sind, wobei sich gegenüber jeder Bajonettkurve (5) des Stutzens (2) im axialen Abstand je eine Hub-Gegenkurve (23) befindet, mit welcher die in Aufsetzrichtung (3) des Verschlußdeckels (1) wei­sende, einen Gegennocken (26) bildende Fläche oder Kante des zu­geordneten Bajonettnockens (4) zumindest beim Öffnen des Deckels (1) zusammenwirkt.

2. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß, in Schließ-Drehrichtung (6) gesehen, jede Bajonettkurve (5) und die zugehörige Hub-Gegenkurve (23) an ei­nem gemeinsamen Drehanschlag (16) enden und eine in Umfangs­richtung des Stutzens (2) verlaufende Außennut (24) bilden, die in radialer Richtung des Stutzens (2) nach außen hin offen ist und am freien Stutzenende (20) axial nach außen mündet, wobei die Breite dieser Mündung (25), in Umfangsrichtung gesehen, minde­stens der Länge von Bajonettnocken (4) und Gegennocken (26) ent­spricht.

3. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bajonettkurve (5) über wenigstens einer Teillänge als geneigt zur Stutzenmündungsebene verlaufende schrä­ge Kante (61) ausgebildet ist, und jede Hub-Gegenkuve (23) im we­sentlichen aus zwei etwa ebenen Teilstücken (28, 30) sowie zwei gegen das freie Stutzenende (20) hin ansteigenden Hubabschnitten (29, 31) besteht, wobei der äußere Hubabschnitt (31) etwa bis zum freien Stutzenende (20) reicht und das erste ebene Teilstück (28) zwischen dem Dreh-Endanschlag (16) und dem inneren Hubabschnitt (29) gelegen ist, und daß der axiale Abstand von Bajonettkurve (5) und Hub-Gegenkurve (23) mindestens dem axialen Abstand von Bajonettnocken (4) und Gegennocken (26) entspricht.

4. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei zwei Bajonettkurven (5) in Schließ-Dreh­ richtung (6) gesehen, sich das innere Ende der einen Bajonettkur­ve (5) bis etwa zum Anfang der zur anderen Bajonettkurve (5) ge­hörenden Hub-Gegenkurve (23) erstreckt, und daß der Gegennocken (26), in Öffnungs-Drehrichtung gesehen, zumindest an seinem vorderen Ende eine Aufgleit-Gegenschräge (27) mit vorzugsweise etwa glei­cher Neigung wie die ansteigenden Hubabschnitte (29, 31) der Hub-­Gegenkurve (23) aufweist, wobei sich an die Aufgleitschräge (27) des Gegennockens (26) ein etwa ebener, ins Stutzeninnere weisen­der Abschnitt anschließt.

5. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei am inneren Hubabschnitt (29) der Hub-Gegenkurve (23) anliegender oder entlanggleitender Gegen­schräge (27) des Gegennockens (26) die radiale Austrittsöffnung (12) des Kühlerstutzens (2) mit dem Kühlerinnern strömungsverbun­den ist.

6. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen aus Kunst­stoff gefertigten Zentrierzapfen (32) od. dgl. des Verschluß­deckels mit wenigstens einer radialen Durchtrittsöffnung (36), in welchem sich das Überdruckventil (35) und das Unterdruckventil (40) befinden und der im Bereich seines freien Endes eine erste äußere Aufnahmenut (21) für den ersten O-Ring (7) aufweist, und daß sich in axialem Abstand von der ersten Aufnahmenut (21) eine zweite Aufnahmenut (22) für einen zweiten O-Ring (17) befindet und die radiale Durchtrittsöffnung oder -öffnungen zwischen den beiden Aufnahmenuten angeordnet sind.

7. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwandung des Kühlerstutzens (2) im Bereich der beiden O-Ringe (7, 17) geringfügig nach außen hin ko­nisch oder absatzartig erweitert ist, wobei im letzteren Falle bei geschlossenem Deckel (1) der Absatz (13) zwischen den beiden O-Ringen gelegen ist.

8. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kühler­stutzen (2) zumindest im Bereich der Gegennocken (26) und insbe­sondere auch das Verschlußdeckel-Oberteil (33) mit den Bajonett­nocken (4) aus Kunststoff gefertigt sind, und daß sich der die Hub-Gegenkurve (23) aufweisende Teil des Kühlerstutzens (2) an einem insbesondere aus Kunststoff bestehenden Ausgleichsbehälter (45) eines Kühlersystems oder zumindest an einem Ausgleichsbehäl­ ter-Oberteil befindet, wobei vorzugsweise der innere Teil (44) des Kühlerstutzens (2) einstückig mit dem Ausgleichsbehälter (45) oder Ausgleichsbehälter-Oberteil aus Kunststoff gefertigt ist.

9. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der die Bajonettkurven (5) aufweisende äußere Teil (46, 47) des Kühlerstutzens (2) separat gefertigt und mit dem inneren Teil (44) dicht verbunden ist, wobei der äußere Teil (47) des Kühlerstutzens (2) aus Kunststoff gefertigt und mit dem inneren Teil (44) und/oder dem Ausgleichsbehälter (45) bzw. des­sen Oberteil bleibend dicht verbunden, oder daß der äußere Teil (46) des Kühlerstutzens (2) aus Metall gefertigt und mit dem in­neren Teil (44) und/oder dem Ausgleichsbehälter (45) bzw. dessen Oberteil dichtend verbunden, insbesondere durch Umbördelung daran befestigt ist, wobei insbesondere der gesamte Kühlerstutzen (2) einstückig mit einem Ausgleichsbehälter (45) oder dessen Oberteil gefertigt ist.

10. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen am Kühler­stutzen (2) angebrachten, insbesondere angeformten, Ventilsitz (53) für den Ventilteller eines Verschlußdeckels (1), wobei der Ventilteller und der Ventilsitz das Überdruckventil (35) bilden.

11. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der als Ventilgehäuse dienende Zentrierzapfen (32) des Verschlußdeckels (1) um die geometrische Achse drehbar am Deckel-Oberteil mit den Bajonettnocken (4) und den Gegennocken (26) gelagert ist, und daß dem zweiten etwa ebenen Teilstück (30) der Hub-Gegenkurve (23) axial gegenüberliegend ein ins Stutzeninnere weisender Hilfs­nocken (57) od. dgl. an jeder Bajonettkurve (5) angebracht ist, wobei das innere ebene Teilstück (28) der Hub-Gegenkurve (23) die eine Flanke eines gegen das freie Stutzenende (20) weisenden nockenartigen Hubelements (56) bildet, dessen andere Flanke (55) gegen das äußere ebene Teilstück (30) hin abfällt.

12. Kühlerstutzen mit Verschlußdeckel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das innere und das äußere ebene Teilstück (28, 30) der Hub-Gegenkurve (23) etwa auf gleicher Ebene liegen, und die Bajonettkurve (5) einen dem nockenartigen Hubelement (56) der Hub-Gegenkurve (22) gegenüberliegenden, etwa ebenen Abschnitt (62) aufweist, der sich von ihrem Hilfsnocken (57) bis zu ihrer schräg verlaufenden Kante (61) erstreckt, wobei der Gegennocken (26) an seinem in Öffnungsrichtung (58) hinteren Ende in eine rückwärtige Schräge (63) übergeht, die etwa parallel zu seiner Aufgleit-Gegenschräge (27) verläuft.

Zeichnung