Kartusche für plastische Massen

Abstract

 Zum Ausdrücken der plastischen Masse aus dem Kartu­schenkörper (11) mittels eines Kolbens (14) ist eine Spindelstange (18) vorgesehen. Die Spindelmutter (20) ist Bestandteil eines Halters (21), der mit Vorsprüngen (24) in Ausnehmungen (25) der Wand des Kartuschenkör­pers (11) eingreift. Der Halter (21) ist einstückig aus Kunststoff ausgebildet. Er hat einen federnden Rand (23), so daß er leicht in den Kartuschenkörper (11) eingesetzt werden kann. Das Zurückweichen wird durch eine kegelstumpfförmige Frontwand (22) verhindert, die sich bei rückwärts gerichteten Kräften aufspreizt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kartusche der im Oberbe­griff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

[0002] Es ist bekannt, plastische Massen, die als Dichtungs­mittel, Klebemittel o.dgl. verwendet werden, in Kar­tuschen aus Kunststoff unterzubringen. Diese Kartuschen bestehen aus einem zylindrischen Kartuschenkörper, in dem ein Kolben verschiebbar untergebracht ist. Am vor­deren Ende des Kartuschenkörpers befindet sich eine Austrittsöffnung, durch die die plastische Masse beim Vorschieben des Kolbens ausgepreßt wird. Das Vorschie­ben des Kolbens geschieht durch Drehen einer Spindel­stange, deren Gewinde mit einer Spindelmutter in Ein­griff steht, welche sich am rückwärtigen Bereich des Kartuschenkörpers abstützt. Zur Abstützung der Spindel­mutter an der glatten Wand des Kartuschenkörpers ist eine Klemmvorrichtung erforderlich, mit der die Spin­delmutter am Kartuschenkörper festgeklemmt wird. Eine solche Klemmvorrichtung ist relativ aufwendig und ihre Befestigung erfordert einen separaten Montagevorgang.

[0003] Aus DE-U-76 10 820 ist eine Kartusche der im Oberbe­griff des Patentanspruches 1 angegebenen Art bekannt. Bei der bekannten Kartusche weist der kappenförmige Halter, dem das Aufnahmegewinde für die Spindel ange­formt ist, einen zunächst zurückspringenden und dann um 180° nach vorne gebogenen Rand auf, der einen Ringkanal zur Aufnahme des Endes des Kartuschenkörpers bildet. An den beiden Seiten des Ringkanals sind krallenartige Vorsprünge angebracht, die sich beim Aufschieben des Halters auf das rückwärtige Ende des Kartuschenkörpers in die Wand des Kartuschenkörpers einkrallen und somit ein Abziehen des Halters vom Kartuschenkörper und auch eine Drehung des Halters relativ zum Kartuschenkörper verhindern. Nachteilig ist, daß der aus Kunststoff be­stehende Halter eine komplizierte Form hat, die schwie­rig im Spritzgußverfahren hergestellt werden kann und daß der Halter nicht nur in axialer Richtung sondern auch radial nach außen über den Kartuschenkörper hinaus vorsteht.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kartu­sche der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art zu schaffen, bei der der Halter auf einfache Weise her­stellbar und montierbar ist und bei der der Platzbedarf verringert ist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß mit den im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0006] Bei der erfindungsgemäßen Kartusche ist die Spindel­mutter einstückiger Bestandteil eines Halters, der in das rückwärtige Kartuschenende lediglich eingeschoben wird und dort selbsttätig einrastet. Nach dem Befüllen des Kartuschenkörpers mit der plastischen Masse wird der Kolben in das rückwärtige Ende des Kartuschenkör­pers eingeschoben und danach wird der Halter, der nach Art eines Deckels ausgebildet sein kann, in den Kartu­schenkörper eingeführt, bis er an den Ausnehmungen bzw. Einprägungen der Wand des Kartuschenkörpers einrastet. Wird die Spindelstange gedreht, um plastische Masse aus der Kartusche auszupressen, dann stützt sie sich über die Spindelmutter und den Halter unmittelbar am Kartu­schenkörper ab. Beim Einschieben des Halters in den Kartuschenkörper gibt die Kartusche elastisch nach, so daß durch geringe Verformung der Kartusche der Halter eingeführt werden kann, wenn der Halter relativ starr ausgebildet ist. Ein Zurückweichen des Halters im Kar­tuschenkörper wird durch die Form der Ausnehmungen bzw. Einprägungen verhindert. In gleicher Weise wird auch ein Drehen des Halters im Kartuschenkörper verhindert. Ein wesentlicher Vorteil besteht darin, daß das aus dem Halter und der Spindelmutter bestehende Teil ohne jeg­liche zusätzliche Befestigungsvorrichtungen am Kartu­schenkörper fixiert ist, wobei lediglich am rückwärti­gen Ende des Kartuschenkörpers eine spezielle Formge­bung dafür sorgt, daß der Halter fixiert wird. Die Kar­tusche besteht somit aus wenigen Einzelteilen, die leicht montiert werden können. Die üblichen zylindri­schen Kartuschen können durch eine einfache Nachbehand­lung mit den Ausnehmungen oder Einprägungen versehen werden, so daß keine gesonderten Spritzgußformen für den Kartuschenkörper benötigt werden. Der Halter ist im montierten Zustand vollständig im Kartuschenkörper ent­halten. Er ragt weder am rückwärtigen Ende axial aus dem Kartuschenkörper heraus noch steht er radial über. Der Halter stellt ein relativ einfach zu fertigendes Kunststoffteil dar und er vergrößert nicht die Abmes­sungen der Kartusche, da er vollständig im Kartuschen­ inneren enthalten ist.

[0007] Mit dem Merkmal des Anspruchs 2 wird erreicht, daß Vor­sprünge des Halters passend in entsprechend Ausnehmun­gen des Kartuschenkörpers eingreifen. Diese Ausnehmun­gen sind vorzugsweise Durchgangslöcher, die sowohl ein axiales Verschieben des Halters als auch eine Drehung verhindern. Es ist auch möglich, die Vorsprünge säge­zahnförmig auszubilden, so daß sie beim axialen Ein­schieben des Halters in den Kartuschenkörper leicht eingeführt werden können und nach Einrasten in den Aus­sparungen nicht mehr zurückweichen können.

[0008] Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 4 werden die Verdrehungssicherung und die Si­cherung gegen Herausdrücken durch getrennte Eindrückun­gen im Kartuschenkörper hervorgerufen.

[0009] Die für das Einführen des Halters erforderliche Elasti­zität kann der Halter mit den im Anspruch 6 angegebenen Merkmalen erhalten. Der ringförmige Rand, der nur an einem Ende in eine Stirnwand übergeht, kann an dem an­deren Ende radial nach innen federn. Die Kraft der Spindelstange ist bestrebt, die Spindelmutter aus dem rückwärtigen Ende des Kartuschenkörpers herauszu­drücken. Dabei stellt sich die kegelstumpfförmige Stirnwand des Halters gerade, wodurch der ringförmige Rand noch stärker nach außen gedrückt und gegen die Wand des Kartuschenkörpers gepreßt wird.

[0010] Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnun­gen Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

[0011] Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausfüh­rungsform der Kartusche, teilweise geschnitten,

Fig. 2 eine Seitenansicht einer zweiten Ausfüh­rungsform der Kartusche, teilweise geschnitten, und

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III von Fig. 2.

[0012] Die Kartusche 10 nach Fig. 1 weist einen zylindrischen Kartuschenkörper 11 aus Kunststoff auf. Der Kartuschen­körper 11 ist mit einer einstückig angeformten Front­wand 12 versehen. An der Frontwand 12 ist ein mit Ge­winde versehener Auslaßstutzen 13 angeordnet, in dem sich die Austrittsöffnung befindet.

[0013] In den Kartuschenkörper 11 ist der Kolben 14 einge­setzt, der im inneren des zylindrischen Kartuschenkör­pers verschiebbar ist, um die Masse aus dem Auslaßstut­zen 13 auszupressen. Die Austrittsöffnung im Auslaß­stutzen 13 kann auch so ausgebildet sein, daß sie erst vom Benutzer geöffnet wird. Der Kolben 14 weist eine zylindrische Umfangswand 15 und eine bogenförmig ge­wölbte Frontwand 16 auf. An der Rückseite der Frontwand 16 befindet sich eine ringförmige Rippe 17, die ein Lager für das vordere Ende einer Spindelstange 18 bil­det. Die Spindelstange 18 besteht ebenfalls aus Kunst­stoff und sie ragt aus dem rückwärtigen Ende des Kartu­schenkörpers 11 heraus. Am Ende der Spindelstange 18 ist ein Dreh-Handgriff 19 vorgesehen.

[0014] Das Schraubengewinde der Spindelstange 18 steht mit der Spindelmutter 20 in Eingriff. Diese Spindelmutter 20 ist integraler Bestandteil eines Halters 21, der am rückwärtigen Ende im Inneren des Kartuschenkörpers 11 fixiert ist. Durch Drehen des Handgriffs 19 wird die Spindelstange 18 vorwärtsbewegt, wodurch der Kolben 14 zum Ausdrücken der plastischen Masse im Kartuschenkör­per vorgeschoben wird.

[0015] Die Spindelmutter 20 besteht aus einer mit Innengewinde versehenen Hülse, deren vorderes Ende über eine ring­förmige Stirnwand 22 in einen ringförmigen Rand 23 übergeht. Die Stirnwand 22 ist kegelstumpfförmig aus­gebildet und der ringförmige Rand 23 umschließt die Hülse der Spindelmutter 20 koaxial. Am rückwärtigen Ende des Randes 23 befinden sich mindestens drei nach außen gerichtete Vorsprünge 24, die umfangsmäßig ver­teilt angeordnet sind. Jeder dieser Vorsprünge 24 greift in eine Ausnehmung 25 der Wand des Kartuschen­körpers 11 ein. Diese Ausnehmungen 25 sind Durchgangs­löcher, die um den Umfang des Kartuschenkörpers ver­teilt angeordnet sind und somit jeweils eine begrenzte Umfangserstreckung haben.

[0016] Beim Einführen des Halters 21 in den Kartuschenkörper 11 dehnt sich der Kartuschenkörper elastisch, damit die Vorsprünge 24 in das rückwärtige Ende des Kartuschen­körpers 11 eingeführt werden können. Sobald die Vor­sprünge 24 in den Bereich der Ausnehmungen 25 gelangen, zieht sich der Kartuschenkörper wieder zusammen, wobei die Vorsprünge 24 in den Ausnehmungen 25 einrasten.

[0017] Der Halter 21 besteht aus einem einstückigen relativ starren Kunststoffteil. Die gesamte Kartusche besteht ausschließlich aus Kunststoff und bildet einen Einmal­artikel. Lediglich die Spindelstange 18 kann nach Ge­brauch in Verbindung mit einer anderen Kartusche wie­ derverwendet werden.

[0018] Das Ausführungsbeispiel der Fign. 2 und 3 gleicht weit­gehend dem ersten Ausführungsbeispiel, so daß im fol­genden nur die Unterschiede erläutert werden: Am Rand 23 sind keine Vorsprünge vorhanden. Dieser Rand stützt sich vielmehr an der Innenseite des Kartuschenkörpers 11 ab. Sein rückwärtiges Ende stößt dabei gegen minde­stens drei erste Eindrückungen 26, die umfangsmäßig verteilt an der Wand des Kartuschenkörpers 11 ange­bracht sind und die jeweils an ihrem vorderen Ende durch einen Schlitz 27 begrenzt sind. Das nach innen gerichtete Ende der Eindrückung 26, das die eine Kante des Schlitzes 27 bildet, wirkt als Anschlagfläche zum Verhindern des Zurückziehens des Randes 23 des Halters 21.

[0019] Die Eindrückungen 26 ermöglichen das Einführen des kap­penförmigen Halters 21 vom rückwärtigen Ende her in den Kartuschenkörper und sie verhindern das Zurückziehen des Halters, jedoch nicht ein Drehen des Halters. Zur Verhinderung des Drehens sind an dem Kartuschenkörper 11 zweite Eindrückungen 28 vorgesehen, die ebenfalls durch gerade Schlitze 29 begrenzt sind, wobei die Schlitze 29 jedoch in Längsrichtung des Kartuschenkör­pers verlaufen. Am Rand 23 des Halters 21 sind Ein­drückungen 30 vorgesehen, deren Positionen denjenigen der Eindrücke 28 des Kartuschenkörpers entsprechen. Bei dem Versuch, den Halter 22 zu drehen, rasten die Ein­drückungen 28 in den Eindrückungen 30 ein, so daß die ineinandergreifenden Eindrückungen 28,30 den Halter gegen Verdrehung sichern.

[0020] Bei beiden Ausführungsbeispielen wird der Kartuschen­ körper 11 zunächst in der üblichen Weise mit durchge­hender Wand hergestellt. Die Ausnehmungen 25 und die Eindrückungen 26 bzw. 28 werden in einem nachträglichen Bearbeitungsvorgang hergestellt.

Ansprüche

1. Kartusche für plastische Massen, mit einem zylin­drischen Kartuschenkörper (11) aus Kunststoff, der einen Kolben (14) enthält und am vorderen Ende eine Austrittsöffnung aufweist, und mit einer am rückwär­tigen Ende des Kartuschenkörpers abgestützen Spin­delmutter (20), die mit einer gegen den Kolben (14) drückenden Spindelstange (18) in Eingriff ist, wobei die Spindelmutter (20) einstückiger Bestandteil ei­nes Halters (21) ist, dessen Rand (23) an der Wand des Kartuschenkörpers (11) verdrehungssicher festge­halten und gegen Herausdrücken gesichert ist,
dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (21) vollständig in dem Kartuschenkörper (11) enthalten ist und daß der bis zu seinem rück­wärtigen Ende mit gerader Zylinderwand ausgebildete Kartuschenkörper umfangsmäßig begrenzte Ausnehmungen (25) oder Einprägungen (26,28) aufweist, an denen der äußerste Umfang des Randes (23) des Halters an­greift.

2. Kartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (21) an seinem Rand (23) Vorsprünge (24) aufweist, die in vorgefertigte, die Wand des Kartuschenkörpers (11) durchdringende Ausnehmungen (25) eingreifen.

3. Kartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einprägungen (26,28) des Kartuschenkörpers (11) durch Schlitze (27,29) begrenzte Eindrückungen sind.

4. Kartusche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß erste Einprägungen (26) vorgesehen sind, deren Schlitze (27) zur Verhinderung des Herausdrückens des Halters (21) umfangsmäßig verlaufen, und zweite Eindrückungen (28), deren Schlitze (29) zur Verhin­derung des Verdrehens des Halters (21) in Längsrich­tung des Kartuschenkörpers (11) verlaufen.

5. Kartusche nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Eindrückungen (26,28) sägezahn­förmig sind.

6. Kartusche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (21) eine zum vorde­ren Ende weisende Mulde aufweist, von deren Front­wand (22) sich die Spindelmutter (20) nach hinten erstreckt.

Zeichnung