Sitzmöbel

Abstract

 Bei einem Sitzmöbel mit einem an einem Gestell (10) befestigten, gesondert hergestellten Sitz (11), die miteinander mittels einer hülsenförmigen Verbindungseinrichtung befestigt sind, ist dieses Gestell (10) mit dem Sitz (11) mittels einer äußeren Hülse (12) verbunden, in die eine innere Schlitzhülse (20) mit Paßsitz parallel verlaufend einfaßt und gegen Axialverschiebung verspannt ist. Dabei ist es bevorzugt, daß die äußere Hülse (12) als Schlitzhülse in dem Gestell (10) gelagert und unterhalb des Sitzes (11) vorstehend mit ihren durch die Schlitze (13) gebildeten Federzungen elastisch ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein mehrteiliges Sitzmöbel mit einem an einem Gestell befestigten, gesonderten Sitz. Es ist bekannt, bei Sitzmöbeln das Gestell und den daran befestigten Sitz gesondert herzustellen, raumsparend zu verpacken und zu lagern.

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Sitzmöbel mit einer konstruktiv einfachen, leicht zu montierenden Verbin­dungseinrichtung auszustatten, die eine hohe Festigkeit auch bei hoher Belastung zeigt und sowohl als Gelenk als auch als starre Verbindung ausgebildet sein kann.

[0003] Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe bei einem Sitzmöbel der genannten Gattung dadurch gelöst, daß in eine am Gestell be­festigte Hülse (Schlitzhülse) eine innere Schlitzhülse mit Paßsitz parallel verlaufend einfaßt und beide Schlitzhülsen den gesonderten Sitz mit dem Gestell verbinden.

[0004] Derartige ineinanderfassende Schlitzhülsen, deren endseitige Federzungen elastisch ausgebildet sind, verspannen den geson­ dert hergestellten Sitz mit dem Gestell in sicherer Weise, so daß beide Teile einerseits sich nicht gegeneinander axial verschieben können, eine radiale Verschiebung (Verschwenkung) des Sitzes gegenüber dem Gestell jedoch möglich ist, und andererseits eine hohe Scherfestigkeit bei hoher Belastung aufweisen.

[0005] Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind dazu die Federzungen mindestens einer Schlitzhülse, vorzugsweise beider Schlitzhülsen mit Haken, die vorzugsweise angefast sind, ausgestattet, die einerseits das Gestell und andererseits den Sitz hinterfassen und damit miteinander verspannen.

[0006] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform faßt der Rand des Sitzes mit einem nach unten vorstehenden Ring (Stützrippe) um die äußere Schlitzhülse. Ein weiterer Ring an der Unterseite des Sitzes umfaßt das innere freie Ende der inneren Schlitzhülse, die endseitig mit einem Anlagering als Anschlagfläche ausge­stattet ist, der gleichzeitig im Zusammenwirken mit dem um­fassenden Ring die innere Schlitzhülse in der ordnungsgemäßen Verspannlage hält.

[0007] Ein vorzugsweise zusätzlich in die innere Schlitzhülse einge­drückter Bolzen kann die Scherfestigkeit beachtlich erhöhen. Eine derartige Verbindung ist gegebenenfalls auch für Liege­möbel geeignet.

[0008] Weitere Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Der Schutz erstreckt sich nicht nur auf die einzelnen Merkmale der Erfindung, sondern auch auf deren Kombination.

[0010] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Sie zeigt einen Schnitt im Verbindungs- bzw. Schwenkbereich eines Sitzmöbelgestells mit zugehörigem Sitz. Ein Sitzmöbel wie Sessel, Stuhl o. dgl., zeigt ein Gestell (10) und einen an diesem nicht lösbar, jedoch um eine gedachte, waagerechte Achse verschwenkbar angelenkten, etwa plattenför­migen Sitz (11), wobei dieser einerseits z. B. an den beiden Vorderbeinen (10 a) des Gestells (10) zwischen diesen ver­schwenkbar angeordnet und andererseits in bekannter Weise an den Hinterbeinen (nicht dargestellt) zwischen diesen geführt und in auseinandergeklapptem Zustand (Sitzposition) an diesen arretierbar ist (nicht dargestellt).

[0011] Zur Aufnahme dieses Sitzes (11) im Schwenkbereich weisen die Vorderbeine (10 a) an ihren sich gegenüberliegenden Innenseiten jeweils eine einstückig mit ihnen hergestellte Schlitzhülse (12) auf, die auf der zum Sitz hinweisenden Oberflächenseite des Vorderbeins (10 a) des Gestells (10) vorstehen. Dabei kann eine gedachte Achse der Schlitzhülse (12) etwa parallel zum Aufstellboden des Sitzmöbels verlaufen.

[0012] Mindestens zwei radial verteilt angeordnete, parallel zur Schlitzhülsenachse verlaufende Schlitze (13), so daß sich Federzungen bilden, erstrecken sich in etwa auf der halben Länge der damit elastisch dehnbaren Schlitzhülse (12). Diese Schlitzhülse (12) weist an ihrem Einsteckende eine radial umlaufende Fase (14) auf.

[0013] Beim Einstecken der Schlitzhülse (12) in eine entsprechende Durchgangsbohrung (15) in einer am Sitz (11) nach unten vor­stehenden Leiste (16) ist - bedingt durch die Fase (14) und eine radial umlaufende innenseitige Abrundung (17) der Bohrung (15) - die Schlitzhülse (12) in ihrem geschlitzten Bereich soweit zusammengedrückt, daß ein Bereich ihres größeren Durchmessers (Haken 18) die Bohrung (15) durch­dringen kann. Die Leiste (16) steht etwa senkrecht von dem plattenförmigen Sitz (11) nach unten vor und ist mit diesem vorzugsweise einstückig ausgebildet.

[0014] An den Bereich größeren Durchmessers (Haken 18) schließt sich ein radial umlaufender Bereich kleineren Durchmessers (19) an, der geringfügig kleiner ist als der Durchmesser der Boh­rung (15). Sobald der Bereich größeren Durchmessers (Haken 18) die Bohrung (15) passiert hat, federt der geschlitzte Bereich der Schlitzhülse (12) wieder in seine Ausgangslage zurück. Dabei wird die Leiste (16) hintergriffen, die Durchgangsboh­rung (15) umschließt den Bereich geringeren Durchmessers (19) ringförmig: der Sitz (11) eines Sitzmöbels ist am Gestell (10) auf besonders einfache Art und Weise angelenkt worden, wobei nur noch eine radiale Verschiebung (Verschwenkung) des Sitzes (11) gegenüber dem Gestell (10) möglich ist.

[0015] Um die Stabilität dieser Verbindung noch zu erhöhen und ein Abscheren der Schlitzhülse (12) sicher zu vermeiden, wird ent­gegengesetzt der Einsteckrichtung der Schlitzhülse (12) in diese eine zweite Schlitzhülse (20) gesteckt. Diese innere Echlitzhülse (20) mit einem dem Innendurchmesser der äußeren Schlitzhülse (12) entsprechenden äußeren Durchmesser faßt mit Paßsitz in diese äußere Schlitzhülse (12) ein und ist wesent­lich länger als diese. Zur besseren Abstützung der zweiten Schlitzhülse (20) ist unterhalb des Sitzes (11) mit diesem einstückig ausgeführt und senkrecht nach unten zeigend, in einem Abstand zur Stirnfläche der Schlitzhülse (12) stehend, eine Stützrippe (21) befestigt. Diese weist eine mit der Schlitzhülse (12, 20) koaxial fluchtende Bohrung (22) auf. Bei darin eingesteckter innerer Schlitzhülse (20) hinter­greift diese eine Innenseite des Vorderbeins (10 a) und ist darin mittels endseitiger Haken (24) gegen Herausziehen gesichert. Dabei stützt sich der dem Einsteckbereich gegen­überliegende Endbereich der Hülse (20) radial in der Bohrung (22) ab. Die Einstecklänge der zweiten Schlitzhülse (20) ist durch eine an ihr einstückig ausgebildeten Anschlag­lasche (23) begrenzt, die im zusammengesteckten Zustand auf einer Oberfläche der Stützrippe (21) anliegt. Die Anschlag­lasche kann auch kreisringförmig ausgebildet sein. Die innere Schlitzhülse (20) ist unmittelbar neben dem Haken (24) ver­engt und bildet dabei eine umlaufende Nut (25), in die eine nach innen vorstehende Ringleiste (26) der Durchgangsbohrung (15) einfaßt.

[0016] Durch eine derartige Ausbildung sind das gesondert herge­stellte Gestell (10) und der ebenfalls gesondert hergestellte Sitz (11) axial fest miteinander verbunden. Diese Verbindung zeigt eine hohe Festigkeit. Auch bei höherer Belastung des Sitzes (11) ist dieser gegen Bruch oder Abscheren im Ver­bindungs- bzw. Schwenkbereich mittels beider ineinandergrei­fender, endseitig gegeneinander festgelegter in sich elastischer Schlitzhülsen (12, 20) gesichert.

[0017] Dabei liegt der Randbereich des Sitzes (11) einerseits auf der äußeren Schlitzhülse (12), die von dem Vorderbein (10 a) des Gestells (10) und dem Sitz (11) nach innen vorsteht, auf und ist andererseits gegen Verschiebung mittels einer im Bereich der Bohrung (15) kreisringförmigen Leiste (16 a) an dieser Schlitzhülse (12) festgelegt.

[0018] So läßt sich auf einfache Art und Weise eine sichere, dauer­hafte, schnell und somit kostengünstig herzustellende Ver­bindung, sowohl starr als auch als Schwenkverbindung, zwischen einem Sitzmöbelgestell und dem dazugehörigen gesondert herge­stellten Sitz schaffen. Zur weiteren Erhöhung der Festigkeit ist es bevorzugt, in die innere Schlitzhülse (20) noch einen massiven Bolzen einzupressen (nicht dargestellt).

[0019] Es kann bevorzugt sein, die äußere Schlitzhülse (12) in ihrem dem Gestell (10) unmittelbar benachbarten Bereich (27) zu verdicken.

[0020] Die Erfindungsmerkmale der doppelten, ineinanderfassenden Hülsen (12, 20) können auch bei einem Liegemöbel, insbesondere zwischen dessen Sitzfläche und seinem Gestell angeordnet sein.

Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einem an einem Gestell befestigten gesondert hergestellten Sitz, die miteinander mittels einer hülsen­förmigen Verbindungseinrichtung befestigt sind, gekennzeichnet durch eine äußere das Gestell (10) mit dem Sitz (11) verbin­dende Hülse (12), in die eine innere Schlitzhülse mit Paßsitz parallel verlaufend einfaßt und gegen Axialverschiebung ver­spannt ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Hülse (12) als Schlitzhülse in dem Gestell (10) ge­lagert und unterhalb des Sitzes (11) vorstehend mit ihren durch die Schlitze (13) gebildeten Federzungen elastisch ausgebildet ist.

3. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Federzungen der Schlitzhülsen (12, 20) end­seitig mit Haken (24, 18) ausgestattet sind.

4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Haken (24, 18) endseitig mit einer äußeren Fase (14, 24) ausgestattet sind.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Hülse (12) mit dem Gestell (10) einteilig hergestellt ist.

6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schlitzhülse (12) in ihrem dem Gestell (10) unmittelbar benachbarten Bereich (27) verdickt ausgebildet ist.

7. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die innere Schlitzhülse (20) länger als die äußere Hülse (12) ist und aus dieser unterhalb des Sitzes vorsteht.

8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schlitzhülse (12) mit einer ringförmig verlaufenden Nut (19) ausgestattet ist, in die der Innenrand einer eine Bohrung (15) aufweisenden, vom Sitz (11) nach unten vorstehenden Leiste (16) einfaßt.

9. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß die innere Schlitzhülse (20) an ihrem inneren Ende mit einem Anschlagring (23) ausgestattet ist, gegen den sich ein auf der Unterseite des Sitzes vorstehender Stütz­ring (als Stützrippe) (21) anlegt.

10. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß das gestellseitige Ende der inneren Hülse (20) neben den Haken (24) mit einer Ringnut (25) ausgestattet ist, in die eine nach innen vorstehende Ringleiste (26) der Hülse (12) einfaßt.

11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn­zeichnet, daß die nach unten vorstehende Leiste (16) und/oder die nach unten vorstehende Stützrippe (21) einteilig mit dem Sitz (11) ausgebildet sind.

12. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekenn­zeichnet, daß in die innere Schlitzhülse (20) ein Bolzen eingedrückt ist.

Zeichnung