Schraubkappe mit Garantieband

Abstract

 Die Schraubkappe (1) ist mit einem Garantieband (3) versehen, das in zwei Abschnitte unterteilt ist. Ein Umfangsabschnitt (9) ist fest mit dem unteren Kappenrand verbunden, während ein Komplementärabschnitt (10) abreissbar ausgebildet ist und nur über Abreissstege (12) mit dem unteren Kappenrand verbunden ist. An einem Ende des festen Umfangsabschnittes (9) ist eine Sollbruchstelle (11) mit elastischem Schlitzelement am Garantieband (3) angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schraubkappe aus Kunststoffmate­rial zum Verschliessen einer Behältermündung gemäss dem Ober­begriff von Anspruch 1. Derartige Schraubkappen haben eine Garantiefunktion, indem ein erstmaliges Entfernen der Kappe durch ein Abreissen des Garantiebandes angezeigt wird. Schraubkappen mit mechanisch einrastenden Garantiebändern sind bereits seit längerer Zeit bekannt und gebräuchlich.

[0002] Ein Problem bei den bekannten Kappen besteht insbesondere darin, dass das Garantieband so ausgebildet wird, dass es beim erstmaligen Oeffnen an der richtigen Stelle reisst, dass es aber beim späteren Wiederverschliessen der Behältermündung den Verschliessvorgang nicht stört. Bei Mehrwegbehältern ist ein Verbleiben des Garantiebandes an der Flaschenmündung unerwünscht, so dass das Garantieband an wenigstens einer Stelle fest mit dem unteren Kappenrand verbunden sein muss. Gattungsmässig vergleichbare Schraubkappen sind beispiels­weise durch die US-A-4,305,516 oder die US-A-4,744,479 be­kannt geworden.

[0003] Bei der US-A-4,305,516 ist das Garantieband in zwei separate, halbkreisförmige Teile unterteilt, welche beide über ver­stärkte Stege am unteren Kappenrand angewachsen sind. Diese zweiteilige Ausgestaltung birgt jedoch die Gefahr in sich, dass die beiden Teile eine zu grosse Umfangselastizität er­halten, so dass die Kappe ohne Abreissen des Bandes abge­schraubt werden kann. Bei der Kappe gemäss US-A-4,744,479 ist das Garantieband zwar in zwei bogenförmige Abschnitte unter­teilt, die durch einen vertikalen Schlitz und durch eine vertikale Sollbruchstelle voneinander getrennt sind. Ein Reissen der vertikalen Sollbruchstelle ist aber auch hier nicht in jedem Fall gewährleistet, so dass der Benutzer even­tuell von Hand manipulieren muss, um ein vollständiges Lösen des Bandes herbeizuführen.

[0004] Gemäss der DE-A-24 39 414 ist der Abreisswiderstand zwischen Kappe und Band auf einen Bruchteil des Umfangs erhöht und das Band ist durch eine schräg verlaufende Sollreisslinie ge­schwächt. Bei dieser Ausführung besteht aber ebenfalls die Gefahr, dass das ganze Garantieband unter dem Flaschenwulst verbleibt, wenn der Reisswiderstand des Bandes grösser ist als die Verbindung zur Kappe.

[0005] Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Schraubkappe der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der das Garantie­band beim erstmaligen Abschrauben der Kappe zuverlässig reisst, wobei es in jedem Fall mit dem Kappenkörper verbunden bleibt und ohne dass es das spätere Wiederverschliessen des Behälters beeinträchtigt. Ausserdem soll die Schraubkappe ein erstmaliges Verschliessen erlauben, ohne dass das Garantie­system beeinträchtigt wird. Diese Aufgabe wird erfindungsge­mäss mit einer Schraubkappe gelöst, welche die Merkmale im Anspruch 1 aufweist.

[0006] Es hat sich überraschend gezeigt, dass es überhaupt nicht nötig ist, das Garantieband über seinen gesamten Umfang ge­trennt bzw. trennbar vom Kappenkörper auszubilden. Vielmehr kann das Garantieband über einen relativ grossen Umfangsab­schnitt einstückig und fest mit dem unteren Kappenrand ver­bunden sein, wobei dieser Abschnitt nur eine Stütz- und Rück­haltefunktion hat und das symmetrische Aufsetzen der Kappe auf die Flasche ermöglicht, aber keine eigentliche Garantie­funktion übernimmt. Die Garantiefunktion wird durch den Komplementärabschnitt ausgeübt, der nicht oder nur abreiss­bar mit dem unteren Kappenrand verbunden ist. Dieser Ab­schnitt kann relativ kurz ausgebildet sein, so dass beim späteren Wiederverschliessen der Behältermündung nicht die besteht, dass sich das abgerissene Garantieband zwischen die Gewindegänge schiebt. Das Garantieband ist über seinen gesa­mten Umfang durchgehend ausgebildet, wodurch die nötige Um­fangsspannung beim erstmaligen Oeffnen erzielt wird. Dadurch wird ein Reissen der Sollbruchstelle am Garantieband gewähr­leistet.

[0007] Besonders vorteilhaft erstreckt sich der fest verbundene Abschnitt des Garantiebandes über einen Winkel von mehr als 90° und weniger als 270°, vorzugsweise von 120° bis 260°. Der nicht fest mit der Kappe verbundene Komplementärabschnitt des Garantiebandes kann über abreissbare Stege mit dem unteren Rand der Kappe verbunden sein. Dabei können jedoch bereits zwei Stege völlig ausreichen, um den Komplementärabschnitt in seiner Position festzuhalten.

[0008] Die Rückhalteelemente sind vorzugsweise am getrennt ausgebil­deten Komplementärabschnitt des Garantiebandes angeordnet, können sich aber wenigstens teilweise auch über den fest verbundenen Abschnitt erstrecken. Die Rückhalteelemente kön­nen dabei als verformbare Zungen ausgebildet sein, z.B. ge­mäss der EP-A-281 514 der Anmelderin. Alternativ können die Rückhalteelemente aber auch als einzelne Wulste ausgebildet sein, wie in der US-A-4,305,516 oder in der US-A-4,744,479 dargestellt. Es wäre sogar denkbar, dass als einziges Rück­halteelement ein umlaufender oder nahezu umlaufender Innen­wulst am Garantieband angeordnet ist.

[0009] Um dem Garantieband für den erstmaligen Aufsetzvorgang eine gewisse Dehnbarkeit zu verleihen, ist es besonders vorteil­haft, wenn neben der Sollbruchstelle am Garantieband eine Materialausnehmung angeordnet ist. Diese Materialausnehmung kann z.B. als vertikaler Schlitz ausgebildet sein, der sich über einen Teil des Garantiebandes erstreckt. Anstelle eines Schlitzes könnte aber auch nur eine Kerbe im Garantieband angeordnet sein. Die Materialausnehmung nimmt Materialdehnun­ gen beim erstmaligen Aufschrauben auf und entlastet so die Sollbruchstelle.

[0010] Weitere Vorteile können erreicht werden, wenn im Bereich des lösbaren Komplementärabschnitts wenigstens eine nach innen gerichtete Stütznase am unteren Kappenrand angeordnet ist. Diese Stütznase verhindert, dass sich der nur über wenige Stege mit dem Kappenrand verbundene Komplementärabschnitt des Garantiebandes beim erstmaligen Aufsetzen in die Kappenöff­nung hineinschieben kann. Der obere Rand des Garantiebandes stützt sich vielmehr an der Nase ab, so dass ein Reissen der Abreissstege beim Aufsetzen der Kappe verhindert wird.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachstehend genauer beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht einer Behältermündung und einer Kappe mit gerissenem Garantieband,

Figur 2 einen Querschnitt durch eine erfindungsgemässe Schraubkappe,

Figur 3 einen Querschnitt durch ein Rückhalteelement am Garantieband in vergrössertem Massstab,

Figur 4 einen Querschnitt durch die Sollbruchstelle am Garantieband in vergrössertem Massstab, und

Figur 5 eine Ansicht von unten auf die Schraubkappe gemäss Figur 2.

[0012] Figur 1 zeigt eine Schraubkappe 1 aus Kunststoffmaterial mit einem Innengewinde 5, die dazu bestimmt ist, eine Behälter­mündung 2 mit einem Aussengewinde 6 zu verschliessen. Derar­tige Schraubkappen werden bevorzugt zum Verschliessen von Flaschen mit Erfrischungsgetränken verwendet, wobei es sich in der Regel um Mehrwegflaschen aus Glas mit einer genormten Flaschenmündung handelt. Das Garantieband 3 besteht aus einem fest mit dem unteren Kappenrand verbundenen Umfangsabschnitt 9 und aus einem abreissbaren, bzw. nicht fest verbundenen Komplementärabschnitt 10. Die später noch erläuterten Rück­halteelemente auf der Innenseite des Garantiebands schnappen beim erstmaligen Aufschrauben der Kappe unter den Wulst 4 an der Behältermündung 2 und bewirken beim erstmaligen Abschrau­ben der Kappe die erforderliche Zugkraft zum Reissen des Garantiebandes.

[0013] Der Querschnitt der Schraubkappe ist aus den Figuren 2 bis 4 ersichtlich. Die Schraubkappe 1 selbst kann an ihrem Kappen­boden eine Mündungsdichtung 16 oder aber auch ein anderes Dichtsystem wie z.B. eine eingelegte Dichtungsscheibe aufwei­sen. Die Querschnittsform der Schraubkappe und des Garantie­bandes ist derart gewählt, dass eine Herstellung in einem axial öffnenden Spritzgusswerkzeug möglich ist.

[0014] Aus Figur 5 ist die Länge des fest mit der Unterkante 15 verbundenen Umfangsabschnitts 9 ersichtlich. Dieser erstreckt sich beim Ausführungsbeispiel über einen Winkel Alpha von ca. 240°. Dieser Abschnitt ist, wie aus Figur 2, rechte Seite ersichtlich, praktisch in seiner ganzen Wandstärke mit der Unterkante 15 verbunden und kann somit nicht abgerissen wer­den.

[0015] Der nicht fest mit dem unteren Kappenrand verbundene Komple­mentärabschnitt 10 erstreckt sich demgemäss über einen Winkel Beta von ca. 120°. Die Querschnittsform des Garantiebandes in diesem Abschnitt ist aus Figur 2, linke Seite ersichtlich. Das Garantieband ist oben etwa keilförmig ausgebildet und an nur zwei Abreissstegen 12 und 12′ mit dem unteren Kappenrand verbunden.

[0016] Als Rückhalteelemente dienen nach innen gerichtete Zungen 7, unter denen je ein Stützwulst 8 angeordnet ist. Beim erstma­ligen Aufschrauben der Kappe werden die Zungen 7 nach oben gebogen und gleiten so über den Wulst 4 an der Flaschenmün­dung. Ein Umbiegen der Zungen 7 nach unten wird durch die Stützwulste 8 verhindert, so dass die einmal unter den Wulst 4 eingerasteten Rückhalteelemente ohne Zerreissen des Garan­tiebandes 3 nicht mehr über den Wulst geschoben werden kön­nen.

[0017] An einem Ende des festen Umfangsabschnittes 9 ist eine Soll­bruchstelle 11 am Garantieband angeordnet. Wie insbesondere aus Figur 4 ersichtlich ist, besteht diese aus einem horizon­talen Steg 17, der den festen Abschnitt 9 und den losen Kom­plementärabschnitt 10 miteinander verbindet. Um eine Ueber­dehnung der Sollbruchstelle 11 beim erstmaligen Aufsetzen zu verhindern, ist unmittelbar daneben am Abschnitt 9 eine Mate­rialausnehmung 13 in der Form eines Schlitzes vorgesehen. Dieser Schlitz erstreckt sich nur ca. über die Hälfte der Garantiebandbreite, so dass keine völlige Unterbrechung des Garantiebandes besteht. Anstelle des Schlitzes könnte auch nur eine Kerbe angeordnet werden, mit welcher die Wandstärke des Garantiebandes stark reduziert wird. Die Materialausneh­mung 13 entlastet die Sollbruchstelle 11, ohne dass dabei die ungleich grösseren Dehnungskräfte beim erstmaligen Abschrau­ben nennenswert reduziert werden.

[0018] Aus Figur 3 ist auch noch die Stütznase 14 ersichtlich, wel­che auf der Innenseite der Kappe im Bereich des losen Komple­mentärabschnitts 10 angeordnet ist. Diese, etwas schräg nach unten geneigte Stütznase verhindert, dass sich der lose Kom­plementärabschnitt 10 beim erstmaligen Aufschrauben der Kappe in die Kappenöffnung hineinschieben kann. Damit werden vor allem die Abreissstege 12 und 12′ entlastet.

[0019] Aus Figur 3 ist die Anordnung der Rückhalteelemente 7 er­sichtlich, die sich über einen Winkel Delta von etwa 180° erstrecken. Drei der Rückhalteelemente liegen auf dem losen Komplementärabschnitt 10, während zwei der Rückhalteelemente 7′ bereits am festen Umfangsabschnitt 9 angeordnet sind. Das erste der Rückhalteelemente liegt der Sollbruchstelle 11 etwa diametral gegenüber. Die beiden Abreissstege 12 und 12′ lie­gen innerhalb eines Winkels Gamma von weniger als 90°, ausge­hend von der Sollbruchstelle 11. Die Anzahl der Rückhalteele­mente 7, der Abreissstege 12 sowie die Winkel der einzelnen Abschnitte können ersichtlicherweise den jeweiligen Gegeben­heiten angepasst werden. In bestimmten Fällen wäre es auch denkbar, am Garantieband mehr als eine Sollbruchstelle 11 vorzusehen. Auch die Querschnittsform des Garantiebandes kann dem jeweiligen Einzelfall angepasst werden.

Ansprüche

1. Schraubkappe (1) aus Kunststoffmaterial zum Verschliessen einer Behältermündung (2) mit einem am unteren Rand (15) der Kappe angeordneten und einstückig mit dieser ausge­bildeten, umlaufenden Garantieband (3), das dazu bestimmt ist, bei aufgesetzter Kappe einen ringförmigen Wulst (4) an der Behältermündung (2) zu untergreifen, und das zu diesem Zweck auf der Innenseite vorzugsweise mehrere Rückhalteelemente (7) aufweist, die beim erstmaligen Aufsetzen der Kappe über den Wulst schiebbar sind und die in der Endposition der Kappe unter den Wulst (4) einra­sten, dadurch gekennzeichnet, dass das Garantieband (3) einen Umfangsabschnitt (9) aufweist, der über einen Win­kel von mehr als 90° und von weniger als 270° reissfest mit der Kappe verbunden ist, sowie einen Komplementärab­schnitt (10), der nicht oder nur abreissbar mit der Kappe verbunden ist, und dass die benachbarten Enden der beiden Abschnitte (9, 10) in Umfangsrichtung auf einer Seite reissfest und auf der anderen Seite durch eine etwa ver­tikale Sollbruchstelle (11) miteinander verbunden sind.

2. Schraubkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle (11) einen abreissbaren Steg (17) aufweist.

3. Schraubkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, dass der nicht fest mit der Kappe verbundene Komple­mentärabschnitt (10) des Garantiebandes (3) über abreiss­bare Stege (12) mit dem unteren Rand (15) der Kappe ver­bunden ist.

4. Schraubkappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich der fest verbundene Abschnitt des Garantieban­des über einen Winkel (Alpha) von 120° bis 260° er­ streckt, und dass innerhalb eines sich an die Sollbruch­stelle (11) anschliessenden Komplementärabschnitts (10) von weniger als 90° zwei Abreissstege (12) angeordnet sind.

5. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens ein Teil der Rück­halteelemente (7) über den fest verbundenen Abschnitt (9) erstrecken.

6. Schraubkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteelemente verformbare Zungen (7) sind.

7. Schraubkappe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhalteelemente einzelne Wulste sind.

8. Schraubkappe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich­net, dass die Rückhalteelemente (7) innerhalb eines sich an die Sollbruchstelle (11) anschliessenden Abschnittes von 180° am lösbaren Komplementärabschnitt (10) und ggf. am fest verbundenen Abschnitt (9) des Garantiebandes (3) angeordnet sind.

9. Schraubkappe nach Anspruch 4 und 8, dadurch gekennzeich­net, dass insgesamt fünf Rückhalteelemente (7) angeordnet sind, davon drei am lösbaren Komplementärabschnitt (10) und zwei am fest verbundenen Abschnitt (9).

10. Schraubkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Sollbruchstelle (11) eine Materialausneh­mung (13) zur Erhöhung der Dehnbarkeit beim erstmaligen Aufsetzen der Kappe am Garantieband angeordnet ist.

11. Schraubkappe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialausnehmung (13) als etwa vertikaler Schlitz ausgebildet ist, der sich über einen Teil des Garantiebandes erstreckt.

12. Schraubkappe nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Materialausnehmung am fest verbundenen Abschnitt (9) des Garantiebandes angeordnet ist.

13. Schraubkappe nach einem der Ansprüche 3 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des lösbaren Komplemen­tärabschnitts (10) wenigstens eine nach innen gerichtete Stütznase (14) am unteren Kappenrand (15) derart angeord­net ist, dass beim erstmaligen Aufsetzen der Kappe ein Hineinschieben des Garantiebandes (3) in die Kappenöff­nung verhindert wird.

Zeichnung