Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluss von Kraftfahrzeuganhängern

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Stecker (1) für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluß von Kraftfahr­zeuganhängern, mit einem einen Kontakteinsatz (2) mit Kon­takten (3) aufnehmenden Gehäuse, bestehend wenigstens aus einem eine Innenhülse (7) und einen darauf drehbar gelagerten Bajonettring (8) aufweisenden Bajonettanschlußteil (5) für die Verbindung mit einer Steckdose und einer unter axialer Fest­legung des Kontakteinsatzes (2) mit der Innenhülse (7) ver­bindbaren Kappe (4) sowie mit einer Deckelauflageplattform (6) für die Auflage des Steckdosendeckels in Öffnungsstellung. Nach der Erfindung ist die Deckelauflageplattform (6) fest­stehend an der Kappe (4) oder der Innenhülse (7) angebracht und/oder der Bajonettring (8) weist auf seiner Innenfläche einen umlaufenden Ringwulst (14) auf, welcher in einer in der Außenfläche der Innenhülse (7) umlaufende Rille (17) eingreift und/oder eine Verriegelungsfeder (29) für die Drehverriegelung des Bajonettringes (8) mit der Innenhülse (7) in Bajonettent­riegelungsstellung ist mit abgewinkelten Einsteckabschnitten (39) in Schlitzen (40) der Innenhülse (7) aufgenommen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Stecker für eine Steck­verbindung für den elektrischen Anschluß von Kraftfahrzeugan­hängern, mit einem einen Kontakteinsatz mit Kontakten auf­nehmenden Gehäuse, bestehend wenigstens aus einem eine Innen­hülse und einen darauf drehbar gelagerten Bajonettring auf­weisenden Bajonettanschlußteil für die Verbindung mit einer Steckdose, mit einer unter axialer Festlegung des Kontaktein­satzes mit der Innenhülse verbindbaren Kappe sowie mit einer Deckelauflageplattform für die Auflage des Steckdosendeckels in Öffnungsstellung.

[0002] Ein derartiger Stecker ist bspw. aus der DE 87 07 999 U 1 bekannt. Bei dem bekannten Stecker ist die Deckelauflageplatt­form an dem Bajonettring derart befestigt und mit diesem verdrehbar, daß sie in Bajonettverriegelungsstellung des Bajonettringes unter Berücksichtigung von Lage und Ausbildung der Bajonettverriegelungselemente gerade "richtig" für eine im wesentlichen flache Auflage des Steckdosendeckels liegt. Die Innenhülse überragt den Bajonettring steckdosenseitig mit einem Ringwulstansatz, dessen Außendurchmesser großer ist als der Innendurchmesser des Bajonettringes und die Innenhülse legt sich mit einer steckdosenseitig weisenden Außenschulter an eine Innenschulter des Bajonettringes in Axialrichtung an. Der bekannte Stecker ist auch mit einer formschlüssigen, vorzugsweise beim Einführen des Bajonettanschlußteiles in die zugehörige Steckdose zwangsläufig entriegelbaren Drehverriege­lung des Bajonettringes mit der Innenhülse in Bajonettent­riegelungsstellung des Bajonettringes ausgerüstet, wobei ein Bajonettentriegelungsstellung des Bajonettringes aus einer Öffnung des Bajonettringes radial herausragender Entriege­lungsstift sich auf einer als Blattfeder ausgebildeten Ver­riegelungsfeder abstützt, welche ein Verdrehen des Bajonett­ringes gegenüber der Innenhülse in Bajonettentriegelungs­stellung sperrt und beim Niederdrücken des Entriegelungs­stiftes freigibt, welche Verriegelungsfeder in einen von ihrem Vertiefung der Innenhülse durch Aufnahme der Blattfederenden hinter Hinterschneidungen eingespannt ist und einer äußeren Hauptkörper nach radial außen wegragenden Verriegelungsab­schnitt aufweist, welcher in Bajonettentriegelungsstellung des Bajonettringes mit einer inneren Verriegelungskante des Bajo­nettringes zusammenwirkt und auf welchen der Entriegelungs­stift beim Niederdrücken im Sinne eines Abhebens von der Verriegelungskante einwirkt. Um zu verhindern, daß die Blatt­feder bei in dem Bajonettring montierter Innenhülse aus ihrer Vertiefung springt und in den Spalt zwischen Bajonettring und Innenhülse gelangt, trägt die Blattfeder neben dem Verrie­gelungsabschnitt Erhöhungen oder Ausprägungen.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den bekannten Stecker hinsichtlich Handhabung, Funktionsweise und Funktions­sicherheit weiter zu verbessern. Insbesondere soll die Mög­lichkeit einer Einhandbedienung geschaffen werden.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß u.a. im wesentlichen da­durch gelöst, daß die Deckelauflageplattform feststehend an der Kappe oder der Innenhülse angebracht ist.

[0005] Auf diese Weise dreht sich die Deckelauflageplattform bei der Herstellung der Bajonettverbindung zwischen Stecker und Steck­dose nicht mit, sondern hat von vorne herein die richtige Drehstellung für die Auflage des Steckdosendeckels. Hierdurch wird die Herstellung der Steckerverbindung vereinfacht.

[0006] Dabei können die Kappe oder die Innenhülse einen Sockelab­schnitt für die Befestigung der Deckelauflageplattform haben, um nicht nur herstellungstechnisch eine einfache Lösung vor­zuschlagen, sondern auch eine stabile Lagerung an der Kappe bzw. der Innenhülse zu gewährleisten.

[0007] Wenn die Deckelauflageplattform an ihrem vorderen Ende einen Deckelanhebeabschnitt aufweist, wird die Möglichkeit einer Einhandbedienung zur Herstellung der Steckverbindung noch ver­bessert, weil dann mit Hilfe des Steckers der Deckel der Steckdose so angehoben werden kann, daß der Stecker mit seinem Bajonettanschlußteil in die Steckdose einführbar ist, ohne daß es der Zuhilfenahme der anderen Hand bedarf.

[0008] Mit der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, daß die Kappe über Bajonettanschlußelemene mit der Innenhülse verbunden ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß die Kappe in ihrer endgültigen Befestigungslage an der Innenhülse immer die gleiche und richtige Drehstellung einnimmt, was insbesondere wichtig ist, wenn die Deckelauflageplattform an der Kappe angebracht ist. Denn dadurch nimmt die Deckelauflageplattform in Verriegelungsstellung der Kappe ihre richtige Drehstellung ein.

[0009] Eine Weiterbildung des Erfindungsgedankens besteht ferner darin, daß der Bajonettring auf seiner Innenfläche einen um­laufenden Ringwulst aufweist, welcher in eine in der Außen­fläche der Innenhülse umlaufende Rille eingreift. Damit liegt die Einrichtung zur Sicherung der axialen Unverrückbarkeit der Innenhülse gegenüber dem darauf drehbaren Bajonettring im Innern des Bajonettanschlußteils geschützt.

[0010] Wenn ein Stecker der gattungsgemäßen Art mit einer formschlüs­sigen, vorzugsweise beim Einführen des Bajonettanschlußteils in die zugehörige Steckdose zwangsläufig entriegelbare Dreh­verriegelung des Bajonettrings mit der Innenhülse in Bajonett­entriegelungsstellung des Bajonettringes versehen ist, wobei ein in Bajonettentriegelungsstellung des Bajonettringes aus einer Öffnung des Bajonettringes radial herausragender Ent­riegelungsstift sich auf einer als Blattfeder ausgebildeten Verriegelungsfeder abstützt, welche ein Verdrehen des Bajo­nettringes gegenüber der Innenhülse in Bajonettentriegelungs­stellung sperrt und beim Niederdrücken des Entriegelungsstif­tes freigibt, welche Verriegelungsfeder in einer äußeren Vertiefung der Innenhülse durch Aufnahme der Blattfederenden hinter Hinterschneidungen eingespannt ist und einen von ihrem Hauptkörper nach radial außen wegragenden Verriegelungsab­schnitt aufweist, welcher in Bajonettentriegelungsstellung des Bajonettringes mit einer inneren Verriegelungskante des Bajo­nettringes zusammenwirkt und auf welchen der Entriegelungs­stift beim Niederdrücken im Sinne eines Abhebens von der Verriegelungskante einwirkt, wird erfindungsgemäß die Montage der Verriegelungsfeder erleichtert und ihre Funktionssicher­ heit dadurch verbessert, daß in Angrenzung an die Hinter­schneidungen Schlitze für die Aufnahme von gegenüber dem im wesentlichen kreisbogenförmig gekrümmten Hauptkörper der Verriegelungsfeder nach innen abgewinkelten Einsteckabschnit­ten vorgesehen sind. Damit wird es bei erleichterter Montage entbehrlich, die Verriegelungsfeder mit zusätzlichen Erhöhun­gen oder Ausprägungen zu versehen.

[0011] Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der beiligenden Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0012] Es zeigen:

Fig. 1a in Seitenansicht einen die Erfindung aufweisenden Stecker,

Fig. 1b einen Längsschnitt durch einen Stecker nach Fig. 1a,

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Innenhülse des Steckers nach den Fig. 1a und 1b im Bereich der Zwangsver­riegelungseinrichtung,

Fig. 2y vergrößert die Einzelheit Y aus Fig. 2,

Fig. 3a eine Seitenansicht einer als Blattfeder ausgebilde­ten Verriegelungsfeder nach der Erfindung für einen Stecker gemäß den Fig. 1a und 1b, und

Fig. 3b eine Draufsicht X der Verriegelungsfeder gemäß Fig. 3a.

[0013] Der Stecker 1 für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluß von Kraftfahrzeuganhängern hat einen Kontakteinsatz 2 (Fig. 1b) mit Kontaktstiften 3, welcher in einem Gehäuse auf­genommen ist, das Gehäuse besteht aus einer Kappe 4 und einem Bajonettanschlußteil 5. Auf das hintere Ende der Kappe 4 ist eine Überwurfmutter 22 zur Festlegung einer Dichtung 23 gegen das Eindringen von Feuchtigkeit an der Kabeleinführung aufge­schraubt. Das Bajonettanschlußteil 5 dient der Verbindung mit einer Steckdose, welche entsprechende Vorsprünge zum Eingriff in die am Außenumfang des Bajonettanschlußteils 5 angeordneten Bajonettrillen 41 aufweist. An der Kappe 4 ist eine Deckelauf­lageplattform 6 angebracht, auf welche sich der Steckdosen­deckel in Öffnungsstellung eben auflegt, damit dessen Innen­dichtung geschützt liegt. Der Bajonettanschlußteil 5 besteht aus einer Innenhülse 7 und einem Bajonettring 8. Der Bajo­nettring 8 ist auf der Innenhülse 7 drehbar gelagert. Die Kappe 4 ist mit dem hinteren Ende der Innenhülse 7 verschraubt oder (wie nicht dargestellt) über Bajonett verriegelt. Dadurch wird der Kontakteinsatz 2 gegen eine Innenschulter 24 der Innenhülse 7 gedrückt. Zur Abdichtung ist zwischen Kappe 4 und Innenhülse 7 ein O-Ring 25 vorgesehen. Damit ist das Gehäuse des Steckers 1 vollständig gegen Eindringen von Feuchtigkeit abgedichtet.

[0014] Die Deckelauflageplattform 6 ist auf einem Sockelabschnitt 9, welcher einstückig mit der Kappe 4 verbunden ist, z.B. durch Aufstecken oder Verschrauben befestigt. Wie aus den Fig. 1a und 1b ersichtlich, hat die Deckelauflageplattform 6 einen Plattenabschnitt 10, welcher außerhalb der Steckerlängsachse A ausgehend von der Steckdosenseite in Richtung Kabelanschluß­seite schräg zur Steckerlängsachse A abfallend so angeordnet ist, daß sich beim Einstecken des Steckers 1 in eine Steckdose dessen Deckel zuverlässig eben auf die Deckelauflageplattform 6 auflegt. Damit die Deckelauflageplattform 6 den auftretenden Kräften gewachsen ist, stützt sich der Plattenabschnitt 10 mit einem hinteren Stützabschnitt 13 an der Außenfläche der Kappe 4 und ggf. an dem Sockelabschnitt 9 ab. Am vorderen Ende hat der Plattenabschnitt 10 einen Deckelabhebeabschnitt 11, mit Hilfe dessen bei Einhandbedienung zunächst der Steckdosen­deckel angehoben werden kann, so daß dann der Bajonettan­schlußteil 5 in die Steckdose einführbar ist. Auf der Ober­seite weist der Plattenabschnitt 10 eine Vertiefung 42 zum Einsetzen eines austauschbaren Deckels, welcher z.B. zur Herkunfts- und/oder Funktionskennzeichnung des Steckers 1 dienen kann, auf. Die Vertiefung 42 wird von einem umlaufenden Ringabschnitt 43 mit einer ebenen Auflagefläche zum Schutze des Dichtrings des Steckdosendeckels umgeben.

[0015] Der Bajonettring 8 weist auf seiner Innenfläche gemäß Fig. 1b einen umlaufenden Ringwulst 14 auf, welcher in eine Rille 17 in der Außenfläche der Innenhülse 7 eingreift. Die Innenhülse 7 liegt ferner mit einer steckdosenseitig weisenden Außen­schulter 15 (die gleichzeitig mit der Innenschulter 24 gebil­det ist) an einer Innenschulter 16 des Bajonettringes 8 axial an. Dadurch ist der Bajonettring 8 zwar gegenüber der Innen­hülse 7 leicht verdrehbar, jedoch axial unverrückbar. Gemäß den Fig. 1b und 2 weist die Innenhülse 7 eine axiale Innen­rippe 20 auf, welche der Kodierung der Stellung der Innenhülse 7 und damit des Kontakteinsatzes 2 gegenüber der Steckdose dient. Zu diesem Zweck haben sowohl der Kontakteinsatz 2 des Steckers 1 als auch die Steckdose entsprechende Aussparungen, so daß der Kontakteinsatz 2 beim Einstecken des Steckers 1 in die Steckdose immer die richtige Orientierung zu dem Kontakt­einsatz der Steckdose hat.

[0016] Der Stecker 1 ist gemäß Fig. 1b ferner mit einer Zwangsver­riegelung für die Drehung der Innenhülse 7 gegenüber dem Bajonettring 8 in Bajonettentriegelungsstellung ausgestattet. Dies verhindert eine ungewollte Verdrehung der Innenhülse 7 gegenüber dem Bajonettring 8 vor dem Einstecken des Steckers 1 in eine Steckdose. Auf diese Weise haben beim Einstecken des erfindungsgemäßen Steckers 1 in eine Steckdose Bajonettring 8 und Innenhülse 7 mit dem Kontakteinsatz 2 immer die richtige Ausgangsstellung für den Bajonetteingriff. In der Bajonett­entriegelungsstellung ragt aus einer Öffnung 27 im vordersten in die Steckdose einzuführenden Abschnitt des Bajonettringes 8 radial ein Entriegelungsstift 28 heraus. Der Entriegelungs­stift 28 stützt sich auf einer Verriegelungsfeder 29 ab, die in Bajonettentriegelungsstellung bei nicht eingedrücktem Entriegelungsstift 28 eine Verdrehung des Bajonettringes 8 gegenüber der Innenhülse 7 sperrt und beim Niederdrücken des Entriegelungsstiftes 28 freigibt. Beim Einstecken des Steckers 1 in die Steckdose wird der Entriegelungsstift 28 aufgrund einer vorderen Auflaufschräge 30 zwangsläufig von dem vorderen Dosenrand nach innen gedrückt. Der Entriegelungsstift 28 stützt sich über eine Plattform 31 auf der Verriegelungsfeder 29 ab.

[0017] Die Verriegelungsfeder 29 ist gemäß Fig. 3a und 3b als Blatt­feder ausgebildet. Sie hat eine leichte Krümmung etwa ent­sprechend der Umfangskrümmung einer äußeren Vertiefung 32 der Innenhülse 7 (Fig. 2), in welche sie eingespannt wird. Von dem gekrümmten Blattfederhauptkörper ragt ein federnd nachgiebiger Verriegelungsabschnitt 33 etwa tangential nach außen weg, welcher in Bajonettentriegelungsstellung mit einer inneren Verriegelungskante des Bajonettringes 8 zusammenwirkt und auf welchen der Entriegelungsstift 28 beim Niederdrücken im Sinne eines Abhebens von der Verriegelungskante einwirkt. Die Ver­riegelungskante ist bspw. von einer Seitenbegrenzung der die Plattform 31 des Entriegelungsstiftes 28 aufnehmenden Ver­tiefung des Bajonettringes 8 gebildet und die Stärke der Plattform 31 ist etwas geringer als die Tiefe der sie aufneh­menden Vertiefung. so daß sie geringfügig radial beweglich ist. Zum Einspannen der Blattfeder 29 in die Vertiefung 32 hat letztere benachbart von Hinterschneidungen 28 (Fig. 2y) Schlitze 40 für die Aufnahme von abgewinkelten Einsteckab­schnitten 39 an den beiden Enden der Verriegelungsfeder 29. Dadurch läßt sich die Verriegelungsfeder 29 leicht montieren und es ist gleichzeitig verhindert, daß sie aus der Vertiefung 32 in den Ringspalt zwischen Innenhülse 7 und Bajonettring 8 gelangen kann.

Bezugszeichenliste:

[0018] 

1 Stecker

2 Kontakteinsatz

3 Kontaktstifte

4 Kappe

5 Bajonettanschlußteil

6 Deckelauflageplattform

7 Innenhülse

8 Bajonettring

9 Sockelabschnitt

10 Plattenabschnitt

11 Deckelabhebeabschnitt

13 Stützabschnitt

14 Ringwulst

15 Außenschulter

16 Innenschulter

17 Rille

20 Innenrippe

22 Überwurfmutter

23 Dichtung

24 Innenschulter

25 O-Ring

27 Öffnung

28 Entriegelungsstift

29 Verriegelungsfeder

30 Auflaufschräge

31 Plattform

32 Vertiefung

33 Verriegelungsabschnitt

38 Hinterschneidungen

39 Einsteckabschnitte

40 Schlitze

41 Bajonettrillen

42 Vertiefung

43 Ringabschnitt

Ansprüche

1. Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen An­schluß von Kraftfahrzeuganhängern, mit einem einen Kontakteinsatz (2) mit Kontakten (3) aufnehmenden Gehäuse, bestehend wenigstens aus einem eine Innenhülse (7) und einen darauf drehbar gelagerten Bajonettring (8) aufweisenden Bajonettanschlußteil (5) für die Verbindung mit einer Steckdose, mit einer unter axialer Fest­legung des Kontakteinsatzes (2) mit der Innenhülse (7) verbind­baren Kappe (4) sowie mit einer Deckelauflageplattform (6) für die Auflage des Steckdosendeckels in Öffnungsstellung, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelauflageplattform (6) feststehend an der Kappe (4) oder der Innenhülse (7) angebracht ist.

2. Stecker nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (4) oder die Innenhülse (7) einen Sockelabschnitt (9) für die Befestigung der Deckelauflageplattform (6) haben.

3. Stecker nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckelauflageplattform (6) einen Deckelanhebeabschnitt (11) aufweist.

4. Stecker nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Kappe (4) über Bajonettanschlußelemente mit der Innenhülse (7) verbunden ist.

5. Stecker nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bajonettring (8) auf seiner Innenfläche einen umlaufenden Ringwulst (14) aufweist, welcher in einer in der Außenfläche der Innenhülse (7) umlaufende Rille (17) eingreift.

6. Stecker nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. nach einem der Ansprüche 1 bis 5, mit einer formschlüssigen, vor­zugsweise bei Einführen des Bajonettanschlußteils (5) in die zugehörige Steckdose zwangsläufig entriegelbaren Drehverriege­lung des Bajonettringes (8) mit der Innenhülse (7) in Bajo­nettentriegelungsstellung des Bajonettringes (8), wobei ein in Bajonettentriegelungsstellung des Bajonettrings (8) aus einer Öffnung (27) des Bajonettringes (8) radial herausragender Ent­riegelungsstift (28) sich auf einer als Blattfeder ausgebil­deten Verriegelungsfeder (29) abstützt, welche ein Verdrehen des Bajonettringes (8) gegenüber der Innenhülse (7) in Bajo­nettentriegelungsstellung sperrt und beim Niederdrücken des Entriegelungsstiftes (28) freigibt, welche Verriegelungsfeder (29) in einer äußeren Vertiefung (32) der Innenhülse (7) durch Aufnahme der Blattfederenden hinter Hinterschneidungen (38) eingespannt ist und einen von ihrem Hauptkörper nach radial außen wegragenden Verriegelungsabschnitt (33) aufweist, wel­cher in Bajonettentriegelungsstellung des Bajonettringes (8) mit einer inneren Verriegelungskante des Bajonettringes (8) zusammenwirkt und auf welchen der Entriegelungsstift (28) beim Niederdrücken im Sinne eines Abhebens von der Verriegelungs­kante einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß in Angrenzung an die Hinterschneidungen (38) Schlitze (40) für die Aufnahme von gegenüber dem im wesentlichen kreisbogenförmig gekrümmten Hauptkörper der Verriegelungsfeder (29) nach innen abgewin­kelten Einsteckabschnitten (39) vorgesehen sind.

Zeichnung