(19)
(11) EP 0 372 188 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.12.1990  Patentblatt  1990/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.06.1990  Patentblatt  1990/24

(21) Anmeldenummer: 89118470.7

(22) Anmeldetag:  05.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01R 13/625
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 03.12.1988 DE 8815093 U

(71) Anmelder: ERICH JÄGER GmbH & Co. KG
D-61350 Bad Homburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Nussbaumer, Horst c/o Keil & Schaafhausen
    D-6000 Frankfurt am Main 1 (DE)

(74) Vertreter: Keil, Rainer A., Dipl.-Phys. Dr. et al
KEIL & SCHAAFHAUSEN Patentanwälte Eysseneckstrasse 31
D-60322 Frankfurt am Main
D-60322 Frankfurt am Main (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stecker für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluss von Kraftfahrzeuganhängern


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf einen Stecker (1) für eine Steckverbindung für den elektrischen Anschluß von Kraftfahr­zeuganhängern, mit einem einen Kontakteinsatz (2) mit Kon­takten (3) aufnehmenden Gehäuse, bestehend wenigstens aus einem eine Innenhülse (7) und einen darauf drehbar gelagerten Bajonettring (8) aufweisenden Bajonettanschlußteil (5) für die Verbindung mit einer Steckdose und einer unter axialer Fest­legung des Kontakteinsatzes (2) mit der Innenhülse (7) ver­bindbaren Kappe (4) sowie mit einer Deckelauflageplattform (6) für die Auflage des Steckdosendeckels in Öffnungsstellung. Nach der Erfindung ist die Deckelauflageplattform (6) fest­stehend an der Kappe (4) oder der Innenhülse (7) angebracht und/oder der Bajonettring (8) weist auf seiner Innenfläche einen umlaufenden Ringwulst (14) auf, welcher in einer in der Außenfläche der Innenhülse (7) umlaufende Rille (17) eingreift und/oder eine Verriegelungsfeder (29) für die Drehverriegelung des Bajonettringes (8) mit der Innenhülse (7) in Bajonettent­riegelungsstellung ist mit abgewinkelten Einsteckabschnitten (39) in Schlitzen (40) der Innenhülse (7) aufgenommen.







    Recherchenbericht