| (19) |
 |
|
(11) |
EP 0 372 232 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
23.12.1992 Patentblatt 1992/52 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.11.1989 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47C 1/032 |
|
| (54) |
Stuhl, insbesondere Arbeits- oder Bürostuhl
Chair, in particular a work or office chair
Chaise, notamment chaise de travail ou chaise de bureau
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
| (30) |
Priorität: |
18.11.1988 DE 3838999
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
13.06.1990 Patentblatt 1990/24 |
| (73) |
Patentinhaber: ROEDER GMBH |
|
60388 Frankfurt (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Korn, Heinrich
D-6457 Maintal 4 (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Vogel, Georg |
|
Pat.-Ing. Georg Vogel
Hermann-Essig-Strasse 35 71701 Schwieberdingen 71701 Schwieberdingen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 322 450
|
DE-U- 8 616 836
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Stuhl, insbesondere Arbeits- oder Bürostuhl, mit einem
in der Neigung veränderbaren Sitz und mit einer in Abhängigkeit von der Neigungsänderung
des Sitzes zwangsweise in der Neigung überproportional veränderbaren Rückenlehne,
bei dem mit zunehmender Neigung des Sitzes die Rückenlehne gegenüber dem zugekehrten
Ende des Sitzes eine zusätzliche Relativbewegung ausführt, bei dem zu beiden Seiten
an zur Vorderseite gerichteten Tragarmen des Stuhlgestelles Schwenkhebel angeordnet
sind, deren obere Enden fest und unverdrehbar mit der Rückenlehne verbunden sind und
diese tragen, bei dem die Anlenkachse des Sitzes im Bereich seiner Vorderkante mittels
Langloch-Führungen begrenzt verstellbar und drehbar an den Enden Tragarme gelagert
ist, bei dem die Schwenkhebel unverstellbar und drehbar mit dem Sitz verbunden sind
und bei dem die Schwenkhebel mit den unteren Enden an dem Stuhlgestell drehbar gelagert
sind, wobei die Drehachse tiefer liegt als die Anlenkachse des Sitzes an den Tragarmen.
[0002] Ein derartiger Stuhl ist aus dem DE-GM 86 16 836 bekannt. Bei diesem bekannten Stuhl
sind die Schwenkhebel an der mittigen Säule des Stuhlgestelles angelenkt und die Drehachse
zwischen den Schwenkhebeln und dem Sitz liegt im hinteren Bereich des Sitzes, so daß
die Schwenkhebel zum überwiegenden Teil unterhalb des Sitzes liegen und daher nicht
direkt als Armlehne oder Armstütze ausgebildet und verwendet werden können. Darüberhinaus
verlaufen die Langlöcher der Langloch-Führungen horizontal, so daß der vordere Bereich
des Sitzes mit zunehmender Neigung eine Bewegung nach oben ausführt, was den Sitzkomfort
insbesondere im Bereich der Kniekehlen verschlechtert und zu einer Druckkante führt.
[0003] Aus dem DE-GM 88 06 835 ist ein Stuhl bekannt, bei dem die Schwenkhebel im vorderen
Bereich der Tragarme des Stuhlgestelles angelenkt sind. Der vordere Bereich des Sitzes
wird über Mitführhebel an den Tragarmen angebracht. Diese Anlenkung der Schwenkhebel
und Ausgestaltung der Verstelleinrichtung läßt wohl eine Ausnützung der Schwenkhebel
als Armlehnen oder Armstüzen zu, aber die Führung des vorderen Bereiches des Sitzes
über die Mitführhebel läßt insbesondere bei größeren Toleranzen der Drehgelenke keine
eindeutige und definierte Absenkung des vorderen Sitzbereiches zu.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Stuhl der eingangs erwähnten Art zu schaffen,
der unter Beibehaltung der Relativbewegung von Rückenlehne und Sitz beim Rückwärtsneigen
der Rückenlehne und der Ausnützung der Schwenkhebel als Armlehnen oder Armstützen
eine eindeutige und definierte Führung des vorderen Sitzbereiches bringt, die sicher
zu einer Absenkung des vorderen Sitzbereiches führt, wenn die Rückenlehne aus der
Ausgangsstellung nach rückwärts geneigt wird.
[0005] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Schwenkhebel als Armlehnen
ausgebildet oder mit diesen verbunden sind, daß die Drehachse der unteren Enden der
Schwenkhebel unterhalb der Anlenkachse des Sitzes angeordnet sind, und daß die Langlöcher
der Langloch-Führungen zur Vorderseite des Sitzes hin ansteigend ausgebildet sind.
[0006] Die Führung des vorderen Sitzbereiches mittels der Langloch-Führungen bringt eine
definierte Absenkung, wobei die Mitführhebel entfallen und die Verstelleinrichtung
vereinfacht und noch betriebssicherer wird. Die Schwenkhebel können als Armlehnen
oder Armstützen ausgenützt werden, da sie zum überwiegenden Teil über dem Sitz liegen.
Die Schwenkhebel bringen in dieser Anlenkung am Stuhlgestell und am Sitz die Relativbewegung
von Rückenlehne und Sitz, die zur Vermeidung des Auszieheffektes bei Vergrößerung
der Rückenlehnenneigung erforderlich ist.
[0007] Ist nach einer Ausgestaltung vorgesehen, daß die Langloch-Führungen etwa senkrecht
über der Anlenkachse der Schwenkhebel angeordnet sind, dann sind die Tragarme in den
Endbereichen etwa senkrecht nach oben geführt.
[0008] Die Tragarme können jedoch auch gerade ausgebildet sein, wenn die Ausgestaltung so
vorgenommen ist, daß die Langloch-Führungen gegenüber der Anlenkachse der Schwenkhebel
zur Vorderseite des Sitzes hin versetzt sind.
[0009] Der Sitzkomfort läßt sich im Bereich der Kniekehlen dadurch auf einfache Weise noch
verbessern, daß der Sitz im vorderen Bereich in einen zur Standfläche des Stuhles
hin abfallenden Endabschnitt ausläuft, wobei die Langloch-Führungen im Bereich des
Endabschnittes angeordnet sind.
[0010] Die Erfindung wird anhand von in den Zeichnungen in schematischen Seitenansichten
dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt:
- Fig. 1
- ein Ausführungsbeispiel eines Stuhles, bei dem sich beim Absenken des Sitzes die Rückenlehne
überproportional in ihrer Neigung verändert und sich zusätzlich in Richtung zum zugekehrten
Ende des Sitzes bewegt, wobei auch die vordere Sitzkante in ihrer Höhe zur Standfläche
abgesenkt wird, und
- Fig. 2
- ein Ausführungsbeispiel eines Stuhles, bei dem die der Rückenlehne zugekehrte Oberkante
des Sitzes beim Absenken desselben eine Gegenbewegung zur Absenkbewegung der Rückenlehne
ausführt und die vordere Sitzkante dennoch mit abgesenkt wird.
[0011] Bei den Ausführungsbeispielen nach den Fig. 1 und 2 ist von einem Stuhlgestell nur
das obere Ende der mittigen Säule 10 gezeigt, an dem Tragarme 11 nach vorne abgehen.
An den Tragarmen 11, die auch vereinigt sein können, sind zwei als Armlehnen oder
Armstützen ausgebildete Schwenkhebel 13 in einer Anlenkachse 12 drehbar gelagert.
Die anderen Enden der Schwenkhebel 13 sind zu beiden Seiten der Rückenlehne 15 in
festen Befestigungspunkten 14 unverdrehbar angebracht, so daß sich bei Veränderung
der Neigung der Schwenkhebel 13 auch die Neigung der mitgeführten Rückenlehne 15 zur
Vertikalen verändert.
[0012] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 läuft der Sitz 16 im vorderen Bereich in
einen zur Standfläche hin geneigten Endabschnitt 17 aus. Die Schwenkhebel 13 weisen
jeweils eine Lagerlasche 19 auf, über die sie drehbar an dem Sitz 16 um eine Drehachse
18 gelagert sind, die unterhalb der Verbindungslinie zwischen der Anlenkachse 12 der
Schwenkhebel13 an den Tragarmen 11 und den festen Befestigungspunkten 14 der Schwenkhebel
13 an der Rückenlehne 15 liegt. Die Lagerung des Sitzes 16 an den Tragarmen 11 erfolgt
in einer Drehachse 21 mittels Langloch-Führungen, die durch Lagerbolzen gebildet sein
können, welche in Langlöchern 20 der Tragarme 11 geführt und begrenzt verstellbar
sind. Die Langlöcher 20 sind in Verlängerungen 22 der Tragarme 11 eingebracht und
liegen vertikal über der Anlenkachse 12 der Schwenkhebel 13, wobei sie zur Vorderseite
hin ansteigend sind.
[0013] In der Zeichnung sind die beiden Endstellungen des Sitzes 16 und eine Zwischenstellung
desselben eingezeichnet. Dabei ist erkennbar, daß sich bei einer Neigungsänderung
des Sitzes 16 beim Absenken desselben die Neigung der Rückenlehne 15 zur Vertikalen
überproportional ändert, d.h. der Neigungswinkel der Rückenlehne 15 zur Vertikalen
nimmt mehr zu als die Änderung des Neigungswinkels des Sitzes 16. Die Drehachse 21'
des Sitzes 16 an den Tragarmen 11 führt dabei in den geneigten Langlöchern 20 eine
Abwärtsbewegung aus, was zur Folge hat, daß mit dem Absenken des Sitzes 16 der Abstand
zwischen den festen Befestigungspunkten 14 der Schwenkhebel 13 an der Rückenlehne
15 und dem zugekehrten Ende des Sitzes 16 kleiner wird, wie die Abstände a und b zeigen.
Die vordere Sitzkante, die durch den Übergang zwischen dem Sitz 16 und dem Endabschnitt
17 gebildet wird, wird mit dem Absenken des Sitzes 16, d.h. Vergrößerung seiner Neigung,
zusätzlich in Richtung zur Standfläche abgesenkt. Die dabei erfolgende Verschiebung
der vorderen Sitzkante in Richtung zur Rückenlehne 15 fällt nicht ins Gewicht. Die
Drehachse 21' ist an den Übergang vom Sitz 16 zum Endabschnitt 17 gelegt. Die Länge
und die Neigung der Langlöcher 20 bestimmen die Absenkbewegung der vorderen Sitzkante
und auch die beiden Endstellungen des Sitzes 16, durch Anschlag der Lagerbolzen 21
an den Enden der Langlöcher 20. Die Drehachse verändert die Lage in den Langlöchern
20, wie die Drehachsen 21 und 21' zeigen.
[0014] Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 liegt nicht nur die Drehachse 18 zwischen
den Schwenkhebeln 13 und dem Sitz 16 über der Verbindungslinie zwischen der Anlenkachse
12 der Schwenkhebel 13 an den Tragarmen 11 und den festen Befestigungsstellen 14 der
Schwenkhebel 13 an der Rückenlehne 15, sondern auch die Drehachse 21' des Sitzes 16
am Stuhlgestell ist verändert. Die Drehachse 21' liegt über dem Endabschnitt 17, wie
die Lagerlaschen 24 zeigen. Die Langlöcher 20 sind außerdem zur Vorderseite hin gegenüber
der Anlenkachse 12 der Schwenkhebel 13 an den Tragarmen 11 versetzt und zur Vorderseite
hin ansteigend ausgelegt. In der einen Endstellung befindet sich die Drehachse 21'
im Bereich der der Vorderseite zugekenrten Enden der Langlöcher 20 und verstellt sich
beim Absenken des Sitzes 16 in den Bereich der der Rückseite zugekehrten Enden der
Langlöcher 20, so daß beim Absenken des Sitzes 16 die vordere Sitzkante mit abgesenkt
wird. Durch die gleichzeitig stattfindende Verstellung des Sitzes 16 in Richtung zur
Rückenlehne 15 wird in Verbindung mit der Verlagerung der Drehachse 18 zwischen dem
Sitz 16 und den Schwenkhebeln 13 über die Verbindungslinie zwischen der Anlenkachse
12 und den festen Befestigungsstellen 14 eine Gegenbewegung des der Rückenlehne 15
zugekehrten Endes des Sitzes 16 erreicht. Damit wird der gleiche Schwenkwinkel der
Schwenkhebel 13 schon bei kleinerer Veränderung des Neigungswinkels des Sitzes 16
erreicht, wie leicht durch Überlagerung der Fig. 2 auf die Fig. 1 überprüft werden
kann. Dabei wird zudem der Abstand zwischen dem der Rückenlehne 15 zugekehrten Ende
des Sitzes 16 und den festen Befestigungsstellen 14 der Schwenkhebel 13 an der Rückenlehne
15 stärker verändert, wie der Abstand b zeigt.
[0015] In der oberen Endstellung des Sitzes 16 liegen die Drehachse 21' und die Drehachse
18 etwa in einer horizontalen Ebene, während in der unteren Endstellung des Sitzes
16 die Drehachse 18 unter die Drehachse 21' verschwenkt wird. Die Langlöcher 20 bestimmen
diese Endstellungen und bestimmen mit ihren Abmessungen und ihrer Neigung den geführten
und definierten Absenkweg der vorderen Sitzkante.
[0016] Die Schwenkhebel 13 sind als Armlehnen oder Armstützen ausgebildet oder mit diesen
versehen.
[0017] Die Ausführungsbeispiele zeigen, daß keine Mitführhebel und Mitführhebelgelenke benötigt
werden, um alle für die gewünschten Relativbewegungen zwischen Sitz, Rückenlehne und
Stuhlgestell erforderlichen Verstellmittel allein durch diese Teile selbst zu bewirken.
Dabei kommt es allein auf die Anordnung der Langlöcher 20 in den Tragarmen 11 bzw.
dem Sitz 16 oder den Schwenkhebeln 13 und deren Abmessung und Ausrichtung sowie die
Lage der Drehachse 18 zwischen dem Sitz 16 und den Schwenkhebeln 13 zur Verbindungslinie
zwischen der Anlenkachse 12 der Schwenkhebel 13 an den Tragarmen 11 und den festen
Befestigungsstellen 14 der Schwenkhebel 13 an der Rückenlehne 15 an.
1. Stuhl, insbesondere Arbeits- oder Bürostuhl, mit einem in der Neigung veränderbaren
Sitz (16) und mit einer in Abhängigkeit von der Neigungsänderung des Sitzes (16) zwangsweise
in der Neigung überproportional veränderbaren Rückenlehne (15), bei dem mit zunehmender
Neigung des Sitzes (16) die Rückenlehne (15) gegenüber dem zugekehrten Ende des Sitzes
(16) eine zusätzliche Relativbewegung ausführt, bei dem zu beiden Seiten des Sitzes
(16) an zur Vorderseite gerichteten Tragarmen (11) des Stuhlgestelles Schwenkhebel
(13) angeordnet sind, deren obere Enden fest und unverdrehbar mit der Rückenlehne
(15) verbunden sind und diese tragen, bei dem die Anlenkachse (21,21') des Sitzes
(16) im Bereich seiner Vorderkante mittels Langloch-Führungen begrenzt verstellbar
und drehbar an den Enden Tragarme (11) gelagert ist, bei dem die Schwenkhebel (13)
unverstellbar und drehbar mit dem Sitz (16) verbunden sind und bei dem die Schwenkhebel
(13) mit den unteren Enden an dem Stuhlgestell drehbar gelagert sind, wobei die Drehachse
(12) tiefer liegt als die Anlenkachse des Sitzes (16) an den Tragarmen (11),
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkhebel (13) als Armlehnen ausgebildet oder mit diesen verbunden sind,
daß die Drehachse (12) der unteren Enden der Schwenkhebel (13) unterhalb der Anlenkachse
(21,21') des Sitzes (16) angeordnet ist, und
daß die Langlöcher (20) der Langloch-Führungen zur Vorderseite des Sitzes (16) hin
ansteigend ausgebildet sind.
2. Stuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Langloch-Führungen etwa senkrecht über der Anlenkachse (12) der SChwenkhebel
(13) angeordnet sind (Fig. 1).
3. Stuhl nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Langloch-Führungen gegenüber der Anlenkachse (12) der Schwenkhebel (13) zur
Vorderseite des Sitzes (16) hin versetzt sind (Fig. 2).
4. Stuhl nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Sitz (16) im vorderen Bereich in einen zur Standfläche des Stuhles hin abfallenden
Endabschnitt (17) ausläuft, wobei die Langloch-Führungen im Bereich des Endabschnittes
(17) angeordnet sind.
1. Chair, in particular work or office chair, with a seat (16) whose inclination is variable,
and with a backrest (15) whose inclination in automatically variable superproportionally
in dependence on the alteration in inclination of the seat (16), in which, as the
inclination of the seat (16) increases, the backrest (15) executes an additional relative
movement with respect to the facing end of the seat (16), in which there are disposed,
on both sides of the seat (16), pivot levers (13) on support arms (11) of the chair
frame oriented towards the front, the upper ends of said pivot levers (13) being securely
and non-rotatably connected to the backrest (15) and supporting the latter, in which
the axis of articulation (21, 21') of the seat (16) is mounted to be displaceable
and rotatable to a restricted degree in the region of its front edge by means of slot
guides at the ends of the support arms (11), in which the pivot levers (13) are immovably
and rotatably connected to the seat (16), and in which the pivot levers (13) are rotatably
mounted by the lower ends on the chair frame, the axis of rotation (12) being located
lower than the axis of articulation of the seat (16) on the support arms (11), characterised
in that the pivot levers (13) are designed as armrests or are connected to the latter,
in that the axis of rotation (12) of the lower ends of the pivot levers (13) is disposed
beneath the axis of articulation (21, 21') of the seat (16), and in that the slots
(20) of the slot guides are designed to incline upwards towards the front edge of
the seat (16).
2. Chair according to claim 1, characterised in that the slot guides are disposed approximately
vertically above the axis of articulation (12) of the pivot levers (13) (Fig. 1).
3. Chair according to claim 1, characterised in that the slot guides are offset, relative
to the axis of articulation (12) of the pivot levers (13), in the direction of the
front edge of the seat (16) (Fig. 2).
4. Chair according to claim 3, characterised in that the seat (16) undergoes a transition
in the front area into an end portion (17) inclining downwards in the direction of
the floor surface of the chair, the slot guides being disposed in the region of the
end portion (17).
1. Chaise, notamment chaise de travail ou chaise de bureau, avec un siège (16) à inclinaison
variable et avec un dossier (15) dont l'inclinaison est obligatoirement modifiée plus
que proportionnellement lors de la modification de l'inclinaison du siège (16), chaise
dans laquelle au fur et à mesure qu'augmente l'inclinaison du siège (16), le dossier
(15) exécute par rapport à l'extrémité qui lui fait face du siège (16) un mouvement
relatif additionnel, chaise dans laquelle, des deux côtés du siège (16), des leviers
de pivotement (13) sont disposés sur des bras de support (11) dirigés vers le côté
avant de la carcasse de la chaise, leviers de pivotement (13) dont les extrémités
supérieures sont reliées de manière rigide et sans possibilité de rotation au dossier
(15) et portent ce dernier, chaise dans laquelle l'axe d'articulation (21, 21') du
siège (16) est, dans la région de l'arête antérieure du siège (16), monté au moyen
de guidages à trou oblong, à réglage limité et à rotation, sur les extrémités des
bras de support (11), chaise dans laquelle les leviers de pivotement (13) sont reliés
sans possibilité de réglage et à rotation au siège (16), et dans laquelle les leviers
de pivotement (13) sont, par leurs extrémités inférieures, montés à rotation sur la
carcasse de la chaise, l'axe de rotation (12) étan situé à un niveau plus bas que
le niveau de l'axe d'articulation du siège (16) sur les bras de support (11),
caractérisée
en ce que les leviers de pivotement (13) ont la forme d'accoudoirs ou sont reliés
à ceux-ci,
en ce que l'axe de rotation (12) des extrémités inférieures des leviers de pivotement
(13) est disposé au-dessous de l'axe d'articulation (21, 21') du siège (16), et
en ce que les trous oblongs (20) des guidages à trou oblong sont en pente montante
en direction du côté antérieur du siège (16).
2. Chaise suivant la revendication 1,
caractérisée
en ce que les guidages à trou oblong sont disposés sensiblement verticalement au-dessus
de l'laxe d'articulation (12) des leviers de pivotement (13).
3. Chaise suivant la revendication 1,
caractérisée
en ce que les guidages à trou oblong sont, par rapport à l'axe d'articulation (12)
des leviers de pivotement (13), décalés en direction du côté avant du siège (Fig.
2).
4. Chaise suivant la revendication 3,
caractérisée
en ce que dans sa région antérieure, le siège (16) se termine par une portion terminale
(17) de direction descendante vers la surface de pose de la chaise, les guidages à
trou oblong étant disposés dans la région de la portion terminale (17).

