(19)
(11) EP 0 372 254 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.12.1992  Patentblatt  1992/51

(21) Anmeldenummer: 89120925.6

(22) Anmeldetag:  11.11.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 15/02

(54)

Schutzvorrichtung für ein in einer Türplatte montiertes Zylinderschloss

Protective device for a cylinder lock mounted in a door plate

Dispositif de protection pour serrure cylindrique montée dans une plaque de porte


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR IT

(30) Priorität: 05.12.1988 CH 4500/88

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.06.1990  Patentblatt  1990/24

(73) Patentinhaber: SAHLI SICHERHEITS AG
CH-8903 Birmensdorf (CH)

(72) Erfinder:
  • Sahli, Rainer
    CH-8903 Birmensdorf (CH)

(74) Vertreter: EGLI-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS 
Horneggstrasse 4
8008 Zürich
8008 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 557 151
US-A- 3 260 081
FR-A- 2 243 312
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung mit Zylinderschloss, dessen im eingebauten Zustand, auf der Aussenseite einer Türplatte vorstehendes Ende des Schlosszylinders durch einen konvex gewölbten, mit einer Ausnehmung versehenen Schutzkörper abgedeckt und dessen Stirnseite durch einen drehbaren Schutzdeckel geschützt ist, welcher mit einem Schlitz zum Einführen eines Schlüssels versehen ist.

    [0002] Ein grosser Teil der heute verwendeten Schlösser für Türen bestehen aus Zylinderschlössern. Diese setzen sich im wesentlichen aus einem ortsfesten Schlosszylinder und einem im Schlosszylinder gelagerten drehbaren Kern zusammen, durch dessen Betätigung mit einem Schlüssel das Schloss verriegelt und entriegelt werden kann.

    [0003] Je nach der Dicke der Türplatte, in welcher das Zylinderschloss eingesetzt ist, steht ein Teil des Schlosszylinders aussenseitig vor. Dieser zylindrische Teil wird von Einbrechern zum Ansetzen eines Werkzeuges benützt, um damit das Schloss zu zerstören und dadurch den Eintritt durch die Türe zu erzwingen.

    [0004] Aus diesem Grunde ist es bekannt, dieses vorstehende, zylinderförmige Ende des Schlosszylinders durch einen Schutzkörper zu schützen, der von der Innenseite her auf die Aussenfläche der Türplatte mittels Schrauben befestigt wird. Wesentlich ist hierbei, dass der Schutzkörper konvex gewölbte Flächen aufweist, an denen ein Werkzeug zum Drehen des Schlosszylinders nicht mehr angreifen kann, sondern abrutscht. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass durch Anbohren der Stirnseite des Schlosszylinders das Schloss ebenfalls zerstört und dadurch das Oeffnen der Türe erzwungen werden kann. Dieser Einbruchmöglichkeit sucht man dadurch zu begegnen, dass der Durchgang im Schutzkörper, welcher den Zugang zum drehbaren Kern des Schlosses ermöglicht, durch einen drehbaren Schutzdeckel abgedeckt wird, in welchem zum Durchstecken des Schlüssels ein Schlitz ausgespart ist, durch den der drehbare Kern zugänglich ist. Eine solche Ausführung zeigt die DE-Offenlegungsschrift 25 57 151, die auch dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entspricht. Dort wird zwar kein kreiszylinderförmiger Schlosszylinder, sondern ein im wesentlichen ovaler Schlosszylinder verwendet. Selbstverständlich lassen sich die Schutzkörper mit darin eingelegtem Schutzdeckel für alle Querschnittsformen von Schlosszylindern verwenden. Solche Schutzdeckel können selbstverständlich auch bei Zylinderschlössern verwendet werden, bei denen die Falle und der Schlosszylinder durch eine Metallplatte abgedeckt sind. In diesem Fall erübrigt sich die Verwendung eines Schutzkörpers. Dieser kann jedoch bei allen bestehenden und neu montierten Zylinderschlössern verwendet werden, welche nicht in einen Metallkörper integriert sind und deshalb mit ihrem Ende aus der Türplatte vorstehen.

    [0005] Es ist bekannt, dass der im Schlosszylinder eingesetzte drehbare Kern exzentrisch zum Schlosszylinder eingesetzt ist, damit genügend Platz für die Zuhaltungen des Schlosses zur Verfügung steht. Bei bekannten Schlosszylindern ist jedoch diese Exzentrizität nicht gleich gross. Dies bedeutet, dass der Schutzkörper mit dem Schutzdeckel nicht für unterschiedliche Exzentrizitäten, sondern nur für eine einzige Exzentrizität anwendbar ist, bei welcher die Drehachse des Schutzdeckels im wesentlichen mit der Drehachse des Kerns des Schlosszylinders übereinstimmt. Dies bedeutet aber, dass für jedes Zylinderschloss ein angepasster Schutzkörper hergestellt werden muss. Dies bedeutet jedoch einen zusätzlichen Aufwand bei der Herstellung - es müssen verschiedene, kleinere Serien der einzelnen Schutzkörper hergestellt werden - und bei der Lagerhaltung.

    [0006] Hier setzt die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrundeliegt, eine Schutzvorrichtung der eingangs beschriebenen Art so weiter auszugestalten, dass nur ein einziger Schutzkörper für Schlosszylinder mit unterschiedlicher Exzentrizität des drehbaren Kerns verwendbar ist.

    [0007] Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass zur Anpassung der Lage des Schutzkörpers und des drehbaren Schutzdeckels an Schlosszylinder, deren drehbare Kerne mit unterschiedlicher Exzentrizität zum Zentrum des Schlosszylinders angeordnet sind, die das Zylinderende aufnehmende Ausnehmung des Schutzkörpers mit einer Hülse ausgebüchst ist, welche eine zum Aussendurchmesser derselben exzentrisch, angeordnete Bohrung aufweist. Dadurch wird erreicht, dass bei unterschiedlichen Exzentrizitäten des drehbaren Kernes der Schlosszylinder dieser durch entsprechende Hülsen mit dem drehbaren Deckel zum Fluchten gebracht werden kann. Zweckmässig ist hierbei die Hülse zu einer solchen koaxialen Ausrichtung der Kerne mindestens zweier Schlosszylinder zum Schutzdeckel drehbar und in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen in die Ausnehmung des Schutzkörpers einstellbar. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 sind in den Unteransprüchen 3 bis 8 angegeben.

    [0008] Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 einen Längsschnitt einer Schutzvorrichtung für ein Zylinderschloss,

    Fig. 2 eine Seitenansicht der Schutzvorrichtung nach Fig. 1 aus Richtung II,

    Fig. 3 ein in grösserem Massstab dargestelltes Detail eines in den Schutzkörper einsetzbaren Schutzdeckels und eines als Aufbohrschutz dienenden Schutzringes, der in der Ausnehmung des Schutzkörpers befestigt wird und das Ausbohren neben dem Schutzdeckel verhindert oder mindestens wesentlich erschwert, und

    Fig. 4 die Stirnseiten zweier Schlosszylinder mit unterschiedlicher Exzentrizität, bei welchen durch Drehen einer den Schlosszylinder umgebenden Hülse um 180° die beiden Kerne mit dem Schutzdeckel zum Fluchten gebracht werden können.



    [0009] Der in Fig. 1 dargestellte Schutzkörper 1 ist in starker Vergrösserung dargestellt, damit die mit dem Schutzkörper 1 zusammenwirkenden weiteren Teile besser sichtbar sind. Der Schutzkörper 1 ist im wesentlichen als ovaler Körper ausgebildet, der nach allen Seiten geneigte Flächen aufweist, damit ein daran angesetztes Werkzeug abgleitet. Der Schutzkörper 1 weist eine ebene Stirnfläche 2 auf, in welcher ein Durchgang 3 angeordnet ist. Der Durchgang 3 ist am besten aus Fig. 2 erkennbar, in welcher der Schutzkörper 1 ohne Innenteile dargestellt ist.

    [0010] Der Schutzkörper 1 weist auf seiner Rückseite 4 eine Ausnehmung 5 auf, an deren Grund der Durchgang 3 anschliesst. Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, bildet der Grund der Ausnehmung 5 einen Stützrand 7.

    [0011] In die Ausnehmung 5 des Schutzkörpers 1 ist eine kreiszylindrische Hülse 8 eingesetzt, deren Innenbohrung 9 exzentrisch zum Aussendurchmesser 10 der Hülse 8 angeordnet ist. Die Hülse 8 liegt an einem Rand 12 der Ausnehmung 5 an, weist jedoch etwas Spiel auf, so dass sie gedreht oder herausgenommen und in einer anderen Stellung in die Ausnehmung 5 eingesetzt werden kann.

    [0012] In den Durchgang 3, dessen Mittenachse 13 zur Mittenachse 14 der Ausnehmung 5 versetzt ist, wird ein Schutzdeckel 16 eingesetzt, dessen Form am besten aus Fig. 3 erkennbar ist. Der Schutzdeckel 16 weist eine zylinderförmige Partie 17 und eine daran anschliessende Flanschpartie 18 auf. Die Flanschpartie 18 ist angeschrägt und weist damit die Form eines schmalen Kegelstumpfes auf. Die Flanschpartie 18 stützt sich an der Innenseite des Stützrandes 7 ab, wobei die zylinderförmige Partie 17 an ihrer Stirnseite zweckmässig mit der ebenen Stirnfläche 2 des Stützkörpers 1 fluchtet. In dem Schutzdeckel 2 ist ein Schlitz 20 vorgesehen, durch welchen der Schlüssel des Zylinderschlosses einführbar ist.

    [0013] In der Ausnehmung des Schutzkörpers 1 ist ein Schutzring 21 gelegt. Dieser weist einen kegelstumpfförmigen Durchgang 22 auf und liegt mit diesem auf dem Kegelstumpf der Flanschpartie 18. In Fig. 3 ist der Schutzring 21 mit einem Abstand gegenüber der Flanschpartie 18 zur besseren Uebersicht dargestellt, während in Fig. 1 der an der Flanschpartie 18 anliegende Schutzring 21 dargestellt ist.

    [0014] Der Schutzring 21 liegt mit geringem Spiel in der Ausnehmung 5, so dass die Mittenachse seines Aussendurchmessers entsprechend der versetzten Lage des Durchganges 3 gegenüber der Ausnehmung 5 gegenüber der Mittenachse des kegelstumpfförmigen Durchgangs 22 versetzt ist.

    [0015] Der Schutzring 21 weist an der Stelle der grössten Materialbreite eine Bohrung 24 auf, welche einen Zapfen 25 aufnimmt, der im Stützrand 7 verankert ist. Dieser Zapfen 25 wird verstemmt oder vernietet, so dass eine feste Verbindung zwischen dem Schutzring 21 und dem Stützkörper 1 entsteht, durch welche der Schutzdeckel 16 gehalten wird. Der Schutzring 21 bildet jedoch auch gleichzeitig einen Aufbohrschutz, damit beim Aufbohren des Stützkörpers von der ebenen Stirnfläche 2 aus das Eindringen des Bohrers verhindert wird.

    [0016] Aus Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, dass der Stützkörper 1 zwei Befestigungszapfen 26 aufweist, die mit einem Gewindesackloch 27 versehen sind. Mit den Befestigungszapfen 26 wird der Schutzkörper 1 von der Innenseite der Türplatte mittels Schrauben festgeschraubt.

    [0017] Aus Fig. 4 ist ersichtlich, wie bei zwei Zylinderschlössern 28, 29, deren drehbare Kerne 30 unterschiedliche Exzentrizitäten e₁, e₂ aufweisen, durch die Hülse 8, welche in zwei um 180° versetzte Stellungen in die Ausnehmung 5 eingelegt wird, in fluchtende Lage mit der Mittenachse 13 des Durchganges 3 und damit des Schutzdeckels 16 verbracht werden können. Beim Schlosszylinder 28 mit einer grösseren Exzentrizität e₁ ist die dünnere Wandpartie der Hülse 8 auf der Oberseite des Schlosszylinders 28 angeordnet, während bei der kleineren Exzentrizität e₂ des Kernes 30 bei dem Schlosszylinder 29 die grössere Wandpartie der Hülse 8 auf der Oberseite liegt. Dies wird durch Drehen der Hülse 8 um 180° erreicht. Damit werden die Abstände a von der Mittenachse des Kernes 30 bis zum Rand der Hülse 8 gleichgross, so dass beide Schlosszylinder 28, 29 mit dem Schutzdeckel 16 fluchten können, ohne dass am Schutzkörper 1 eine Aenderung vorgenommen werden muss. Grundsätzlich ist es möglich, weitere Schlosszylinder mit dem Schutzdeckel 16 zum Fluchten zu bringen, deren Exzentrizität innerhalb der beiden Exzentrizitäten e₁ und e₂ liegt, indem die Hülse 8 um Winkel kleiner als 180° gedreht wird.

    [0018] Die beschriebene Schutzvorrichtung besteht somit aus vier Teilen, dem Schutzkörper 1, dem Schutzdeckel 16, dem als Aufbohrschutz ausgebildeten Schutzring 21 und der Hülse 8. Hierbei kann der Schutzkörper 1 zweckmässig aus einem legierten Stahlguss im Feinguss-Verfahren zusammen mit den Zapfen 25 abgegossen werden, Der Schutzdeckel 16 und der Schutzring 21 sind zweckmässig aus einem gehärteten Stahl hergestellt, während die Hülse 8 aus einem normalen Baustahl hergestellt sein kann. Die Befestigungszapfen 26 werden zweckmässig zusammen mit dem Stützkörper 1 hergestellt.


    Ansprüche

    1. Schutzvorrichtung mit Zylinderschloss, dessen im eingebauten Zustand auf der Aussenseite einer Türplatte vorstehendes Ende des Schlosszylinders durch einen konvex gewölbten, mit einer Ausnehmung (5) versehenen Schutzkörper (1) abgedeckt und dessen Stirnseite durch einen drehbaren Schutzdeckel (16) geschützt ist, welcher mit einem Schlitz (20) zum Einführen eines Schlüssels versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Anpassung der Lage des Schutzkörpers (1) und des drehbaren Schutzdeckels (16) an Schlosszylinder (28, 29), deren drehbare Kerne (30) mit unterschiedlicher Exzentrizität (e₁, e₂) zum Zentrum des Schlosszylinders angeordnet sind, die das Zylinderende aufnehmende Ausnehmung (5) des Schutzkörpers (1) mit einer Hülse (8) ausgebüchst ist, welche eine zum Aussendurchmesser (10) derselben exzentrisch angeordnete Bohrung (9) aufweist.
     
    2. Schutzvorrichtung mit Zylinderschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (8) zur koaxialen Ausrichtung der Kerne (30) mindestens zweier Schlosszylinder (28, 29) zum Schutzdeckel (16) drehbar und in mindestens zwei unterschiedliche Positionen in der Ausnehmung (5) des Schutzkörpers (1) einstellbar ist.
     
    3. Schutzvorrichtung mit Zylinderschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzdeckel (16) als zylinderförmiger Teil (17) mit einer vorstehenden Flanschpartie (18) ausgebildet ist.
     
    4. Schutzvorrichtung mit Zylinderschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzdeckel (16) durch die Ausnehmung (5) in einen an die Ausnehmung anschliessenden, zu derselben exzentrischen Durchgang (3) eingelegt ist, wobei die Flanschpartie (18) des Schutzdeckels (16) an einem den Durchgang (3) der Ausnehmung (5) bildenden Stützrand (7) abgestützt ist.
     
    5. Schutzvorrichtung mit Zylinderschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschpartie (18) des Schutzdeckels (16) als Kegelstumpf ausgebildet ist.
     
    6. Schutzvorrichtung mit Zylinderschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzdeckel (16) innenseitig durch einen, einen Aufbohrschutz bildenden Schutzring (21) gehalten ist, dessen Durchgang (22) sich kegelstumpfförmig gegen den Schutzdeckel (16) erweitert und sich auf die kegelstumpfförmige Flanschpartie (18) des Schutzdeckels (16) legt.
     
    7. Schutzvorrichtung mit Zylinderschloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzring (21) mittels einer formschlüssigen Verbindung, z. B. einer Nietverbindung (24, 25), in dem Grund der Aussnehmung (5) befestigt ist.
     
    8. Schutzvorrichtung mit Zylinderschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nietverbindung sich aus einem, einen integralen Teil des Schutzkörpers (1) bildenden Zapfen (25) und einer den Zapfen aufnehmenden Bohrung (24) in dem Schutzring (21) zusammensetzt.
     


    Claims

    1. Protective device with cylinder lock, of which the end of the lock cylinder projecting in the installed state on the outer side of a door plate is covered by a convexly arched protective body (1) provided with a recess (5), and the front side of which is protected by a rotatable protective cover (16), which is provided with a slot (20) for the insertion of a key, characterized in that to adapt the position of the protective body (1) and the rotatable protective cover (16) to lock cylinders (28, 29), the rotatable cores (30) of which are arranged with differing eccentricity (e₁, e₂) to the centre of the lock cylinder, the recess (5) of the protective body (1) receiving the end of the cylinder is boxed with a casing (8), which has an opening (9) arranged eccentrically to the outer diameter (10) of the same.
     
    2. Protective device with cylinder lock according to claim 1, characterized in that the casing (8) can be rotated for the coaxial alignment of the cores (30) at least of two lock cylinders (28, 29) to the protective cover (16) and can be adjusted into at least two different positions in the recess (5) of the protective body (1).
     
    3. Protective device with cylinder lock according to claim 1, characterized in that the protective cover (16) is constructed as a cylindrical part (17) with a projecting flange part (18).
     
    4. Protective device with cylinder lock according to claim 3, characterized in that the protective cover (16) is inserted through the recess (5) into a passage (3) connecting to the recess and eccentric to the same, whereby the flange part (18) of the protective cover (16) is supported on a protective edge (7) forming the passage (3) of the recess (5).
     
    5. Protective device with cylinder lock according to claim 3, characterized in that the flange part (18) of the protective cover (16) is constructed as a truncated cone.
     
    6. Protective device with cylinder lock according to claim 3, characterized in that the protective cover (16) is held on the inside by a protective ring (21) forming a drilling protection, the passage (22) of the protective ring widening in the shape of a truncated cone towards the protective cover (16) and being placed on to the flange part (18) of the protective cover (16) which is in the shape of a truncated cone.
     
    7. Protective device with cylinder lock according to claim 6, characterized in that the protective ring (21) is fastened by means of a form-locking connection, for example a rivet connection (24, 25), in the base of the recess (5).
     
    8. Protective device with cylinder lock according to claim 7, characterized in that the rivet connection is composed of a lug (25) forming an integral part of the protective body (1) and an opening (24) in the protective ring (21), the opening receiving the lug.
     


    Revendications

    1. Dispositif de protection avec serrure cylindrique, l'extrémité du dispositif de protection, la serrure étant montée, faisant saillie sur la face extérieure d'un panneau de porte est couverte par un corps protecteur (1) à courbure convexe et muni d'un évidement (5), et dont la face frontale est protégée par un couvercle protecteur (16) rotatif, lequel est muni d'une fente (20) pour l'insertion d'une clé, caractérisé en ce que pour l'adaptation de la position du corps protecteur (1) et du couvercle protecteur rotatif (16) par rapport aux barillets de serrure (28, 29) les noyaux rotatifs (30) sont disposés avec une excentricité différente (e1, e2) par rapport au centre du barillet de serrure, en ce que l'évidement (5) du corps protecteur (1) recevant l'extrémité du barillet est garni d'un canon (8) qui présente un perçage (9) disposé excentriquement par rapport au diamètre extérieur (10) de celui-ci.
     
    2. Dispositif de protection avec une serrure cylindrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le canon (8), en fonction de l'orientation coaxiale des noyaux (30) d'au moins deux barillets de serrure (28, 29), tourne par rapport au couvercle protecteur (16) et est réglable dans au moins deux positions différentes dans l'évidement (5) du corps protecteur (1).
     
    3. Dispositif de protection avec une serrure cylindrique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le couvercle protecteur (16) est conçu comme une pièce de forme cylindrique (17) avec une partie de bride (18) faisant saillie.
     
    4. Dispositif de protection avec une serrure cylindrique selon la revendication 3, caractérisé en ce que le couvercle protecteur (16) est introduit dans un passage (3) excentrique à l'évidement (5) et est relié à celui-ci, alors que la partie de bride (18) du couvercle protecteur (16) est appuyée à un bord d'appui (7) fermant le passage (3) de l'évidement (5).
     
    5. Dispositif de protection avec une serrure cylindrique selon la revendication 3, caractérisé en ce que la partie de bride (18) du couvercle protecteur (16) est conçue comme un tronc de cône.
     
    6. Dispositif de protection avec une serrure cylindrique selon la revendication 3, caractérisé en ce que le couvercle protecteur (16) est maintenu sur la face interne par une bague de protection (21) formant une protection contre le perçage, dont le passage 22 s'élargit en forme de tronc de cône contre le couvercle protecteur (16) et se place sur la partie de bride (18) de forme tronconique du couvercle protecteur (16).
     
    7. Dispositif de protection avec une serrure cylindrique selon la revendication 6, caractérisé en ce que la bague de protection (21) est fixée au moyen d'une jonction mécanique, par exemple une jonction rivetée (24, 25) dans le fond de l'évidement (5).
     
    8. Dispositif de protection avec une serrure cylindrique selon la revendication 7, caractérisé en ce que la jonction rivetée se compose d'un tenon (25) formant partie intégrante du corps protecteur (1) et d'un perçage (24) recevant le tenon (25) dans la bague de protection (21).
     




    Zeichnung