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<ep-patent-document id="EP89120931B1" file="EP89120931NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0372255" kind="B1" date-publ="19930519" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE..ESFRGB..ITLI............................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/1 2100000/2</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0372255</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19930519</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>89120931.4</B210><B220><date>19891111</date></B220><B240><B241><date>19900630</date></B241><B242><date>19920305</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>4357/88</B310><B320><date>19881123</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19930519</date><bnum>199320</bnum></B405><B430><date>19900613</date><bnum>199024</bnum></B430><B450><date>19930519</date><bnum>199320</bnum></B450><B451EP><date>19921019</date></B451EP><B472/></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5D 01H   1/115  A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Düsenspinnvorrichtung</B542><B541>en</B541><B542>Air jet spinning machine</B542><B541>fr</B541><B542>Métier à filer à jet d'air</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 104 415</text></B561><B561><text>FR-A- 2 384 874</text></B561><B561><text>US-A- 4 575 999</text></B561><B562><text>MELLIAND TEXTILBERICHTE. vol. 65, no. 6, 01 Juni 1984, HEIDELBERG DE Seite 376 K.Y.Wang, G.Jordan: "Luftgesponnene Garne - ihre charakteristischen Eigenschaften und deren Auswirkungen auf den Endartikel"</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Stalder, Herbert, Dr.</snm><adr><str>vord. Bäntalstrasse 9</str><city>CH-8493 Kollbrunn</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Blattmann, Felix</snm><adr><str>Stationsstrasse 74</str><city>CH-8542 Wiesendangen</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>MASCHINENFABRIK RIETER AG</snm><iid>00200621</iid><syn>RIETER AG, MASCHINENFABRIK</syn><adr><str>Postfach 290</str><city>CH-8406 Winterthur</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry></B840><B880><date>19900613</date><bnum>199024</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Düsenspinnvorrichtung mit einem Streckwerk, dessen Vorderzylindern in Arbeitsrichtung eine Falschdralleinheit nachgeschaltet ist, und mit einem in Arbeitsrichtung nach der Falschdralleinheit angeordneten Abzugswalzenpaar.</p>
<p id="p0002" num="0002">Solche Düsenspinnvorrichtungen sind bekannt. In ihnen liefern die Vorderzylinder ein verstrecktes Stapelfaserband an die Falschdralleinheit, welche die Fasern zusammendreht, so dass ein falschgedrallter Garnkern entsteht, der sich bis in den Bereich der Vorderzylinder erstreckt. Auf den rotierenden Garnkern wickeln sich Randfasern mit einer Steigung, die wesentlich grösser ist als die Steigung der Fasern im Garnkern.</p>
<p id="p0003" num="0003">Zwischen der Falschdralleinheit und dem Abzugswalzenpaar, wo sich das Garn als Ganzes längs einer rotierenden Schraubenlinie mit allmählich zunehmender Steigung und abnehmendem Durchmesser bewegt, löst sich der falsche Drall des Garnkerns allmählich wieder auf. Die Randfasern, deren Steigung dabei umkehrt, bilden danach Umwindefasern auf dem Garnkern.</p>
<p id="p0004" num="0004">In bekannten Düsenspinnvorrichtungen ist der Abstand zwischen dem Austritt der Falschdralleinheit und der Klemmlinie des Abzugswalzenpaares recht gross, vermutlich zu dem Zweck, den geordneten Ablauf des beschriebenen Spinnvorgangs zu ermöglichen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der grosse Abstand führt nicht nur zu einem grossen Platzbedarf für die Düsenspinnvorrichtung, sondern auch noch zu anderen Unzulänglichkeiten, wie nachstehend erläutert.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, vorhandene Nachteile bekannter Düsenspinnvorrichtungen, insbesondere den grossen Platzbedarf, zu vermeiden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Aufgabe wird bei einer Düsenspinnvorrichtung der eingangs angegebenen Art erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass der Abstand von der Klemmlinie der Vorderzylinder zur Klemmlinie des Abzugswalzenpaares 15<!-- EPO <DP n="2"> --> bis 30 cm beträgt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der Abstand vom Austritt der Falschdralleinheit zur Klemmlinie des Ausgangswalzenpaares beträgt vorzugsweise nur etwa 10 cm.</p>
<p id="p0009" num="0009">Ueberraschenderweise ist gefunden worden, dass bei diesen kleinen Abständen, die einen entsprechend reduzierten Platzbedarf für die Düsenspinnvorrichtung zur Folge haben, nicht nur der Spinnvorgang in gewünschter Weise abläuft, sondern auch bei sonst gleichen Bedingungen ein Garn höherer Qualität, insbesondere höherer Festigkeit, erzielt werden kann oder bei mindestens gleicher Garnqualität eine höhere Spinngeschwindigkeit angewandt werden kann (jeweils im Vergleich mit bekannten Düsenspinnvorrichtungen, in denen die Abstände zum Abzugswalzenpaar wesentlich grösser sind). Ein Grund hierfür liegt vermutlich darin, dass die kürzere Schraubenlinie, die das Garn zwischen der Falschdralleinheit und dem Abzugswalzenpaar bildet, weniger Luftreibung ausgesetzt wird und sich daher rascher drehen kann als eine längere Schraubenlinie, wodurch die Garnqualität besser wird und/oder eine höhere Spinngeschwindigkeit ermöglicht wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine schematische Schnittansicht der wesentlichen Elemente einer Düsenspinnvorrichtung nach der Erfindung und</li>
<li>Fig. 2 eine schematische Seitenansicht einer Düsenspinnvorrichtung mit zusätzlichen Teilen in einer Spinnmaschine.</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011">Dig Fig. 1 Zeigt schematisch drei Unterzylinder 1, 2 und 3 eines Streckwerks. Die zugehörigen Oberzylinder sind in Fig. 1 nicht sichtbar. Dem Vorderzylinder 3 des Streckwerks ist in Arbeitsrichtung (in Fig. 1 von oben nach unten) eine Falschdralleinheit 4 nachgeschaltet. Diese enthält in der dargestellten Ausführungsform einen sich in Arbeitsrichtung verjüngenden Ansaugkanal 5, eine sich an die engste Stelle des Ansaugkanals<!-- EPO <DP n="3"> --> anschliessende Drosselstelle 6 und einen an diese anschliessenden Drallkanal 7, in welchen wenigstens eine Luftzufuhrbohrung 8 mündet, deren Achse die Achse des Drallkanals in einem Abstand Spitzwinklig kreuzt. Der Drallkanal 7 bildet zusammen mit der Drosselstelle 6 eine Falschdralldüse. In Arbeitsrichtung nach der Falschdralleinheit 4 ist ein Abzugswalzenpaar angeordnet, von dem wiederum nur die Unterwalze 9 in Fig. 1 sichtbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Wirkungsweise einer solchen Düsenspinnvorrichtung ist bekannt. Die Vorderzylinder 3 liefern ein Stapelfaserband S in den Ansaugkanal 5. Die durch die geneigte Luftzufuhrbohrung 8 in den Drallkanal 7 eingeführte Druckluft erzeugt eine Saugwirkung, welche die Fasern durch die Drosselstelle 6 saugt. Gleichzeitig werden die Fasern durch die Luftströme im Drallkanal 7 zusammengedreht, und es entsteht ein falschgedrallter Garnkern 10, der sich bis in den Bereich der Vorderzylinder 3 erstreckt. Dort erfasst der rotierende Garnkern 10 über ein Spinndreieck den grössten Teil der Fasern, die im mittleren Bereich des Faserbandes S zugeführt werden. Daneben werden im Faserband S Randfasern F zugeführt, deren vordere Enden erst im Ansaugkanal 5 vom rotierenden Garnkern 10 erfasst werden und die sich dann mit einer Steigung auf den Garnkern wikkeln, die wesentlich grösser ist als die Steigung der Fasern im Kern 10.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das gebildete Garn wird dann durch das Abzugswalzenpaar 9 aus der Falschdralleinheit 4 abgezogen, wobei sich der falsche Drall des Garnkerns 10 weitgehend auflöst. Die Randfasern F, deren Steigung dabei umkehrt, bilden dann Umwindefasern auf dem Garnkern. Zwischen der Drosselstelle 6 und dem Abzugswalzenpaar 9 bewegt sich das Garn etwa längs einer rotierenden Schraubenlinie, deren Steigung gegen das Abzugswalzen paar hin allmählich zunimmt, während gleichzeitig der Durchmesser der Schraubenlinie allmählich abnimmt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Erfindungsgemäss beträgt der Abstand A von der<!-- EPO <DP n="4"> --> Klemmlinie K3 der Vorderzylinder 3 zur Klemmlinie K9 der Abzugswalzen 9 nur 15 bis 30 cm, vorzugsweise 15 bis 25, z.B. etwa 20 cm. Der Abstand B vom Austritt 4a der Falschdralleinheit 4 zur Klemmlinie K9 der Abzugswalzen 9 beträgt höchstens 15 cm und liegt vorzugsweise bei etwa 10 cm.</p>
<p id="p0015" num="0015">Es ist gefunden worden, dass auch bei diesen kleinen Abständen A und B der Spinnvorgang in der gewünschten Weise wie beschrieben abläuft. Gleichzeitig wird festgestellt, dass bei den angegebenen kleinen Abständen bei gleichbleibender Luftzufuhr durch die Luftzufuhrbohrung(en) 8 der Garnkern 10 und die vom Garn zwischen der Drosselstelle 6 und den Abzugswalzen 9 gebildete Schraubenlinienform rascher drehen als bei grösseren Abständen. Die raschere Drehung führt zu einer besseren Festigkeit des erzeugten Garns und/oder ermöglicht eine höhere Arbeitsgeschwindigkeit (Garngeschwindigkeit bzw. Umfangsgeschwindigkeiten der Vorderzylinder 3 und der Abzugswalzen 9). Zudem wird durch die erfindungsgemäss kleinen Abstände A und B natürlich der Platzbedarf für die Düsenspinnvorrichtung verringert.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der verringerte Platzbedarf lässt sich vorteilhaft in einer Spinnmaschine ausnutzen, in der ein Raum zur Aufnahme einer Spinnkanne, das Streckwerk 1, 2, 3, die Falschdralleinheit 4, das Abzugswalzenpaar 9 und eine Aufspuleinheit übereinander an einer Vorderseite oder Bedienungsseite der Maschine angeordnet sind. Eine solche Anordnung ist in Fig. 2 schematisch dargestellt. Das Streckwerk 1, 2, 3, die Falschdralleinheit 4 und das Abzugswalzenpaar 9 sind gemäss Fig. 2 so angeordnet, dass die Arbeitsrichtung schräg nach oben verläuft. Die Arbeitsrichtung könnte auch vertikal nach oben verlaufen. Unterhalb des Streckwerks 1, 2, 3 befindet sich in einem mit unterbrochenen Linien angedeuteten Maschinengehäuse 11 ein Raum 12 zur Aufnahme einer Spinnkanne 13, aus der dem Streckwerk 1, 2, 3 ein Faserband 14 zugeführt wird. Oberhalb des Abzugswalzenpaares 9<!-- EPO <DP n="5"> --> ist eine Aufspuleinheit 15 für das gesponnene Garn angeordnet. Durch den verringerten Platzbedarf der Düsenspinnvorrichtung liegt die von der Aufspuleinheit 15 gebildete Garnspule weniger hoch oben.</p>
<p id="p0017" num="0017">Abschliessend sei noch bemerkt, dass die Falschdralleinheit 4 nur als Beispiel beschrieben worden ist. Anstelle der Falschdralleinheit 4 könnten in der Düsenspinnvorrichtung auch andere Falschdralleinheiten verwendet werden, auch solche, die zusätzlich zu der Falschdralldüse 6, 7 noch eine dieser in Arbeitsrichtung vorgeschaltete zusätzliche Düse enthalten, welche die Randfasern F um den rotierenden Garnkern 10 herumlegen, und zwar mit einer Steigung, die derjenigen der Fasern im Kern 10 entgegengesetzt ist.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Düsenspinnvorrichtung, mit einem Streckwerk (1, 2, 3), dessen Vorderzylindern(3) in Arbeitsrichtung eine Falschdralleinheit (4) nachgeschaltet ist, und mit einem in Arbeitsrichtung nach der Falschdralleinheit (4) angeordneten Abzugswalzenpaar (9), dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (A) von der Klemmlinie (K3) der Vorderzylinder (3) zur Klemmlinie (K9) des Abzugswalzenpaares (9) 15 bis 30 cm beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Düsenspinnvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte Abstand (A) 15 bis 25 cm beträgt, vorzugsweise etwa 20 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Düsenspinnvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (B) vom Austritt (4a) der Falschdralleinheit (4) zur Klemmlinie (K9) des Abzugswalzenpaares (9) höchstens 15 cm beträgt, vorzugsweise etwa 10 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Düsenspinnvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Falschdralleinheit (4) eine Falschdralldüse (6, 7) und eine dieser in Arbeitsrichtung vorgeschaltete Düse enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Düsenspinnvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Falschdralleinheit (4) einen sich in Arbeitsrichtung verjüngenden Ansaugkanal (5) und eine sich an diesen anschliessende Falschdralldüse (6, 7) mit einer Drosselstelle (6) und einem Drallkanal (7) aufweist, in welchen wenigstens eine Luftzufuhrbohrung (8) mündet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Düsenspinnvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Streckwerk (1, 2, 3), die Falschdralleinheit (4) und das Abzugswalzenpaar (9) so angeordnet sind, dass die Arbeitsrichtung schräg oder senkrecht nach oben verläuft, und dass ein Raum (12) zur Aufnahme einer ein Faserband (14) an das Streckwerk (1, 2, 3) abgebenden Spinnkanne (13) unterhalb des Streckwerks (1, 2, 3) angeordnet ist und eine Aufspuleinheit (15) für das gesponnene Garn oberhalb des Abzugswalzenpaares (9) angeordnet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Jet spinning apparatus with a drafting arrangement (1, 2, 3) in which a false twist unit (4) is provided behind the front rollers (3) in the processing direction and with a pair of draw-off rollers (9) arranged behind the false twist unit (4) in the processing direction, characterized in that the distance (A) from the clamping line (K3) of the front roller (3) to the clamping line (K9) of the pair of draw-off rollers (9) is 15 to 30 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Jet spinning apparatus as claimed in claim 1, characterized in that said distance (A) is 15 to 25 cm, preferably approx. 20 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Jet spinning apparatus as claimed in claim 1 or 2, characterized in that the distance (B) from the exit (4a) of the false twist unit (4) to the clamping line (K9) of the pair of draw-off rollers (9) is not more than 15 cm, preferably approx. 10 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Jet spinning apparatus as claimed in one of the claims 1 to 3, characterized in that the false twist unit (4) comprises a false twist nozzle (6, 7) and a nozzle arranged in the processing direction before said false twist nozzle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Jet spinning apparatus as claimed in one of the claims 1 to 3, characterized in that the false twist unit (4) comprises a suction duct (5) tapering in the processing direction and a false twist nozzle (6, 7) following said suction duct and comprising a throttling position (6) and a twist duct (7) into which at least one air supply bore (8) opens out.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Jet spinning apparatus as claimed in one of the claims 1 to 5, characterized in that the drafting arrangement (1, 2, 3), the false twist unit (4) and the pair of draw-off rollers (9) are arranged in such a way that the processing direction is upwardly inclined or vertically upwardly and that a chamber (12) for receiving a sliver can (13) which supplies a sliver (14) to the drafting arrangement (1, 2, 3) is provided below the drafting arrangement (1, 2, 3) and a winder unit (15) for the spun yarn is provided above the pair of draw-off rollers (9).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de filage par buse avec un train étireur (1, 2, 3), dans lequel, vu dans la direction de travail, une unité de fausse torsion (4) est disposée après les cylindres de devant (3) et une paire de rouleaux d'extraction (9) est disposée après l'unité de fausse torsion (4),<br/>
caractérisé par le fait que<br/>
la distance (A), allant depuis la ligne de pincement (K3) des cylindres de devant (3) jusqu'à la ligne de pincement (K9) de la paire de rouleaux d'extraction (9), possède une longueur de 15 à 30 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de filage par buse selon revendication 1,<br/>
caractérisé par le fait que<br/>
ladite distance (A) possède une longueur de 15 à 25 cm, de préférence d'environ 20 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de filage par buse selon revendication 1 ou 2,<br/>
caractérisé par le fait que<br/>
la distance (B), allant depuis la sortie (4a) de l'unité de fausse torsion (4) jusqu'à la ligne de pincement (K9) de la paire de rouleaux d'extraction (9), possède une longueur de 15 cm au plus, de préférence d'environ 10 cm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de filage par buse selon l'une des revendications 1 à 3,<br/>
caractérisé par le fait que<br/>
l'unité de fausse torsion (4) comprend une buse de fausse torsion (6, 7) et une buse qui, vu dans la direction de travail, est disposée avant celle-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de filage par buse selon l'une des revendications 1 a 3,<br/>
caractérisé par le fait que<br/>
l'unité de fausse torsion (4) possède un canal d'aspiration (5) se réduisant, vu dans la direction de travail, et une<!-- EPO <DP n="10"> --> buse de fausse torsion (6, 7) se raccordant à celui-ci, avec un lieu d'étranglement (6) et un canal de torsion (7) dans lequel débouche au moins un trou d'amenée d'air (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de filage par buse selon l'une des revendications 1 à 5,<br/>
caractérisé par le fait que<br/>
le train étireur (1, 2, 3), l'unité de fausse torsion (4) et la paire de rouleaux d'extraction (9) sont disposés de telle sorte que la direction de travail se dirige en biais ou perpendiculairement vers le haut, et qu'un espace (12) servant a recevoir un pot de filature (13) délivrant un ruban de fibres (14) au train étireur (1, 2, 3) est disposé en dessous du train étireur (1, 2, 3), et une unité de bobinage (15) est disposée au-dessus de la paire de rouleaux d'extraction (9) pour le fil filé.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="242" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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