Einrichtung an einem Gegenstand, um zwei weitere Gegenstände daran lösbar zu befestigen, sowie Beleuchtungskörper mit einer solchen Einrichtung

Abstract

 Es sind zwei Drehriegel (15,26) vorgesehen, von denen je­der dazu bestimmt ist, eine Öffnung (16-16;31) in einem der weiteren Gegenstände (17,30) zu hintergreifen. Die beiden Drehriegel (15,16) sind über eine in ihrer Dreh­richtung wirksame Schleppverbindung (20;27) aneinander gekoppelt. Vorzugsweise dient die Einrichtung (10), die an einer zur Aufnahme einer Leuchtstofflampe bestimmten Arma­tur (14) montiert ist, dazu, diese an einer Befestigungs­schiene (17) zu verriegeln und einen Reflektor (30) an der Armatur (14) zu befestigen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung an einem Gegen­stand, um an diesem zwei weitere Gegenstände lösbar zu befestigen. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Be­leuchtungskörper mit einer solchen Einrichtung.

[0002] Die klassische lösbare Befestigung ist durch ein mit einem Gewinde versehenes Element gebildet, das mit einem gegen­gleichen Gewinde zusammenwirkt. Im allgemeinen ist sowohl zum Befestigen als auch zum Lösen einer solchen Schraub­verbindung ein Werkzeug erforderlich. Es gibt aber auch ohne besondere Werkzeuge spannbare und lösbare Befesti­gungsvorrichtungen, etwa nach dem Prinzip des Bajonettver­schlusses. Solche Befestigungsvorrichtungen gestatten je­doch in der Regel lediglich zwei Gegenstände miteinander zu verbinden. Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung der genannten Art zu schaffen, mit wel­cher es möglich ist, ohne Zuhilfenahme eines Werkzeuges, an einen Gegenstand zwei weitere Gegenstände zu befesti­gen.

[0003] Diese Aufgabe wird durch die vorgeschlagene Einrichtung dadurch gelöst, dass sie die im Kennzeichen des Patentan­spruches 1 umschriebenen Merkmale aufweist.

[0004] Merkmale bevorzugter Ausführungsformen sind in den abhän­gigen Ansprüchen umschrieben.

[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachstehend an­hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 im Schnitt eine montierte Einrichtung;

Fig. 2 im Schnitt den einen Bestandteil der Einrichtung in einem Schnitt längs der Linie II-II der Fig. 3;

Fig. 3 eine Draufsicht in Richtung des Pfeiles III der Fig. 2;

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie IV-IV der Fig. 2;

Fig. 5 einen Schnitt durch den anderen Bestandteil längs der Linie V-V der Fig. 6;

Fig. 6 eine Seitenansicht in Richtung des Pfeiles VI der Fig. 5; und

Fig. 7 in auseinandergezogener und perspektivischer Dar­stellung ein mit der vorgeschlagenen Einrichtung versehener Beleuchtungskörper.

[0006] Zunächst sei auf die Fig. 1 bis 6 Bezug genommen. In Fig. 1 ist eine Befestigungseinrichtung 10 in montiertem Zu­stand dargestellt. Sie besteht aus zwei Bestandteilen 11,12, die mit einem noch zu beschreibenden Schnappver­schluss miteinander verbunden sind und eine Öffnung 13 durchsetzen, die im Joch aus einem im wesentlichen U-för­mig abgekanteten Blech einer Armatur 14 für eine Leucht­stofflampe ausgebildet ist. An dem in Fig. 1 oben er­ scheinenden Ende des Bestandteiles 11 ist ein Drehriegel 15 ausgebildet, der in Fig. 1 die nach innen umgebogenen Randflansche 16 einer Befestigungsschiene 17 hintergreift, welche (vergleiche Fig. 7) die Form eines U-förmig abge­kanteten, zur Armatur 14 hin offenen Blechprofils hat. Der Fig. 3 ist zu entnehmen, dass der Drehriegel 15 die Form etwa eines Rechteckes mit verrundeten Ecken aufweist. An den Drehriegel 15 schliesst sich im Bestandteil 11 eine konische Vertiefung 18 an, die in eine durchgehende, zy­lindrische Bohrung 19 (Fig. 2,3,4) übergeht. Von dieser Bohrung 19 gehen in radialer Richtung zwei Schlitze 20,21 aus, welche sich (vergleiche Fig. 4) in Umfangsrichtung um etwas mehr als 90° erstrecken. Im Anschluss an die Bohrung 19 geht der Bestandteil 11 in einen etwa rautenförmigen Endflansch 22 über, dessen Abmessungen nach der lichten Weite im Inneren der Armatur 14 bemessen ist und damit mit seinen Enden Anschläge bildet, die die Verdrehbarkeit des Bestandteils 11 in der Armatur 14 begrenzen. Um dem Be­standteil ausreichende Festigkeit, namentlich auf der Höhe der Schlitze 20,21, zu verleihen, sind an diesen Rippen 23,24 angeformt, die, wie aus Fig. 4 hervorgeht, unmittel­bar an das umfangsseitige Ende der Schlitze 20,21 an­schliessen.

[0007] Der Bestandteil 12 besteht im wesentlichen aus einem Schaft 25, der sich (Fig. 1) in die Bohrung 19 hineiner­streckt und aus einem zugleich als Handhabe dienenden Drehriegel 26. An diametral einander gegenüberliegenden Seiten sind an der Aussenseite des Schaftes 25 Nocken 26,27 angeformt, die - wie aus Fig. 1 entnehmbar - sich durch die Schlitze 20,21 hindurcherstrecken. Jeder der Nocken 27,28 besitzt eine rampenartige Schrägfläche 27′,28′, die beim Zusammenbau der Bestandteile 11 und 12 zum Zuge kommen. Schliesslich ist im Schaft 25 des ganz aus Kunststoff bestehenden Bestandteiles 12 in einer zu der Ebene der Nocken 27,28 rechtwinkligen Ebene ein durch­gehendes Langloch 29 ausgebildet. Dadurch ist der Schaft 25 beschränkt kompressibel.

[0008] Der Zusammenbau der Vorrichtung 10 mit der Armatur 14 ergibt sich sozusagen aus der vorstehenden Beschreibung. Der Bestandteil 11 wird unter Zwischenlage eines O-Ringes 29 (Fig. 1) von der offenen Seite der Armatur 14 in diese eingeführt, bis die Bohrung 19 etwa mit der Öffnung 13 fluchtet. Sodann wird der Bestandteil 12 von ausserhalb der Armatur 14 mit dem Schaft 25 voraus in die Bohrung 19 eingeführt und mit einem ruckartigen Kraftstoss soweit vorgeschoben, bis die Nocken 27,28 in die Schlitze 20,21 einschnappen. Damit ist die Befestigungsvorrichtung 10 in der Armatur 14 montiert und der O-Ring 29 dient gewisser­massen als Bremse, um die Verdrehung der Einrichtung etwas zu hemmen. Die Nocken 27,28 bilden mit den Schlitzen 20,21 nicht nur die Schnappverbindung, sondern auch eine in Drehrichtung wirkende Schleppverbindung, wobei die "Leer­drehung" dieser Schleppverbindung etwa 90° beträgt.

[0009] Nun kann durch Drehung von Hand des Drehriegels 26 der Drehriegel 15 so weit gedreht werden, bis dieser sich in die offene Seite der Befestigungsschiene 17 einführen lässt. Eine weitere Drehung um ca. 90° bringt den Dreh­riegel 15 in Verriegelungsstellung bezüglich der Befesti­gungsschiene 17. Dann (vergleiche Fig. 7) ist der Drehrie­gel 26 nach der Längsrichtung der Armatur 14 ausgerichtet. Nun kann ein Reflektor 30, der eine nach der Form des Drehriegels 26 nachgeformte, langgestreckte Öffnung 31 aufweist, über den Drehriegel 26 geschoben werden. Wird der Drehriegel 26 nun um 90° zurückverdreht, bis er an am Reflektor 30 vorhandene Anschläge 32 anstösst, ist auch der Reflektor 30 an der Armatur 14 verriegelt. In der be­schriebenen Ausführungsform sind die Drehriegel 15 und 26 am einen Ende der durch die Schleppverbindung ermöglichten Verdrehung des Bestandteiles 12 inbezug auf den Bestand­teil 11 nach derselben Richtung ausgerichtet. Am anderen Ende der durch die Schleppverbindung möglichen Verdrehung sind die Drehriegel 15 und 16 rechtwinklig zueinander ge­richtet.

Ansprüche

1. Einrichtung an einem Gegenstand (14), um an diesem zwei weitere Gegenstände (17,30) lösbar zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Drehriegel (15,26) vorgesehen sind, von denen jeder dazu bestimmt ist, eine Öffnung (31) in einem der weiteren Gegenstände (17,30) zu hintergreifen, wobei die Drehriegel (15,26) über eine in ihrer Drehrichtung wirksame Schleppver­bindung (20,21;27,28) aneinander gekoppelt sind.

2. Einrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Drehriegel (15,26) je an einem Be­standteil (11,12) vorgesehen sind, die mittels einer Schnappverbindung miteinander verbunden sind.

3. Einrichtung nach Patentanspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, dass der eine Bestandteil (12) einen quer zu seinem Drehriegel (26) gerichteten Schaft (25) auf­weist, der in eine quer zum Drehriegel (15) des ande­ren Bestandteils (11) verlaufende, in diesem ausgebil­dete Bohrung (19) greift.

4. Einrichtung nach Patentanspruch 3, dadurch gekenn­zeichnet, dass an der Aussenseite des Schaftes (25) mindestens ein Nocken (27,28) angeformt ist, der in einen von der Bohrung (19) ausgehenden Schlitz (20,21) eingreift, wobei der Schlitz (20,21) und der Nocken (27,28) inbezug aufeinander so bemessen sind, dass die beiden Bestandteile (11,12) inbezug aufeinander be­ grenzt verdrehbar sind und damit die Schleppverbindung bilden.

5. Einrichtung nach Patentanspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, dass der eine Bestandteil (11) inbezug auf den anderen (12) in einer Richtung um 90° verdrehbar ist, bevor der eine und der andere Bestandteil in die­ser Richtung gemeinsam drehen.

6. Einrichtung nach einem der Patentansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegel (26) des einen Bestandteils (12) als Handhabe ausgebildet ist, um auch den Drehriegel (15) des anderen Bestandteiles (11) zu verdrehen.

7. Einrichtung nach einem der Patentansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehriegel (15,26) an einem Ende der gegenseitigen Verdrehbarkeit der Be­standteile (11,12) inbezug aufeinander im wesentlichen parallel zueinander gerichtet sind, am anderen Ende der gegenseitigen Verdrehbarkeit dagegen im wesentli­chen rechtwinklig zueinander gerichtet sind.

8. Einrichtung nach Patentanspruch 4, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Schaft (25) des einen Bestandteiles (12) bezüglich seines Durchmessers in der den Nocken (27,28) enthaltenden Axialebene elastisch kompressibel ist.

9. Einrichtung nach Patentanspruch 8, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Nocken (27,28) eine schräg zur Achse des Schaftes (25) verlaufende Rampe (27′,28′) aufweist und zusammen mit dem von der Bohrung (19) ausgehenden Schlitz (20,21) des anderen Bestandteiles (11) die Schnappverbindung bildet, mit dem die beiden Bestandteile (11,12) miteinander verbunden sind.

10. Zum Betrieb mit wenigstens einer Fluoreszenzlampe be­stimmter Beleuchtungskörper mit einer zum Einsetzen der Fluoreszenzlampe bestimmten Armatur (14) und we­nigstens einer daran befestigten Einrichtung (10) ge­mäss einem der Patentansprüche 1 bis 9, dadurch ge­kennzeichnet, dass der eine Drehriegel (15) dazu be­stimmt ist, nach innen gerichtete Randflansche (16) einer im Querschnitt U-förmigen Befestigungsschiene (17) zu hintergreifen, während mit dem anderen Dreh­riegel (26) ein Reflektor (30) an der Armatur (14) be­festigt ist.

Zeichnung