(19)
(11) EP 0 373 569 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.10.1990  Patentblatt  1990/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.06.1990  Patentblatt  1990/25

(21) Anmeldenummer: 89122858.7

(22) Anmeldetag:  11.12.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 41/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE DE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 10.12.1988 DE 8815335 U

(71) Anmelder: Heinrich Stolz GmbH & Co KG
D-57290 Neunkirchen (DE)

(72) Erfinder:
  • Stolz, Heinrich
    D-5908 Neunkirchen (DE)

(74) Vertreter: Vogel, Georg 
Pat.-Ing. Georg Vogel Hermann-Essig-Strasse 35
71701 Schwieberdingen
71701 Schwieberdingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Behälter mit einer mit einem Siegelansatz ausgestatteten Schraubkappe


    (57) Ein als Schraubkappe 7 ausgebildeter Behälterverschluß mit einem an die Schraubkappe über dünne, als Sollbruchstellen ausgebildete Zapfen 10 anschließenden ringförmigen Siegelan­satz 11, der beim Aufschrauben eine konische Flanke eines den das Schraubgewinde aufweisenden Füllstutzen des Behäl­ters umziehenden Ringansatzes zu überschreiten vermag, und der beim Abschrauben durch dessen gegenüberliegende, steile Flanke gesperrt wird, soll so weitergebildet werden, daß das Zerstören der Zapfen 10 beim Anbruch des Gebindes ohne die störende Tendenz des mindestens bereichweisen Überkletterns des Ringansatzes durch den Siegelansatz bewirkbar ist.
    Hierfür wird der zylindrische Bereich des Füllstutzens un­terhalb seines Ringansatzes mit zweckmäßig mindestens zwei keilförmigen Vorsprüngen ausgestattet, und der Siegelansatz 11 wird mit gegensinnig keilfömrigen Nocken 12 derart ver­sehen, daß die Vorsprünge des Füllstutzens und die in Nocken des Siegelansatzes ein Gesperre bilden, welches wohl das Aufschrauben der Schraubkappe 7 gestattet, beim Abschrauben jedoch den Sicherungsring sperr, so daß die Zapfen 10 durch das beim Abschrauben aufgebrachte Drehmoment abscherbar sind.







    Recherchenbericht