(19)
(11) EP 0 374 354 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.06.1990  Patentblatt  1990/26

(21) Anmeldenummer: 89110082.8

(22) Anmeldetag:  03.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F02M 3/07
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 22.12.1988 DE 3843147

(71) Anmelder: VDO Adolf Schindling AG
D-60487 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Mann, Arnold
    D-6465 Biebergmünd (DE)

(74) Vertreter: Klein, Thomas, Dipl.-Ing. (FH) 
Sodener Strasse 9
65824 Schwalbach/Ts.
65824 Schwalbach/Ts. (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Stelleinrichtung für eine Zumesseinrichtung einer Brennkraftmaschine


    (57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Stelleinrichtung für eine Zumeßeinrichtung, insbesondere Drosselklappe (11) einer Brennkraftmaschine mit Leerlaufdrehzahlregelung, bei der die im Ansaugrohr (10) angeordnete Drosselklappe mit einem Ver­stellgestänge (16) verbunden und durch eine Rückholfeder (14) vorge­spannt ist und ein erster einstellbarer (28) und ein zweiter fester Anschlag (30) für einen Betätigunghebel (13) der Drosselklappe vorgesehen sind, wobei der zweite feste Anschlag den Ein­stellbereich des ersten Anschlags für eine minimale Öffnung der Drosselklappe begrenzt. Ein vorzugsweise als einstücki­ger Hebel (21) ausgebildeter Leerlaufanschlag wirkt mit den beide beaufschlagt. Durch Zusammenwirken des Leerlaufan­schlaghebels mit den beiden Anschlägen (30,28) ist einerseits eine Regelung der Leerlaufstellung der Drosselklappe gewährlei­stet, wobei eine minimale Öffnungsstellung festgelegt ist, und ferner ist eine Leerlaufstellung der Drosselklappe mit etwas größerer Öffnung als der minimalen Öffnung für den Fall sichergestellt, daß es zu einem Ausfall oder Defekt der Leerlaufdrehzahlregelung kommt.







    Recherchenbericht