Höhenverstellvorrichtung für Möbel

Abstract

 Die bekannten Hilfsmittel zum Einstellen der Höhe oder der horizontalen Lage eines Schrankes waren entweder von außen erkennbar oder bestanden aus unter den Schrank einsetz­baren Bauteilen, die nur ein stufenweises und für einen Laien kompliziert durchzuführendes Verstellen bedingten und sich auch im Laufe der Zeit wieder lockern konnten.
Um diese Nachteile zu vermeiden, wird eine in die Schrankwand integrierte Stelleinrichtung vorgeschlagen, die aus einem mit einem Stütz­fuß (2) ausgerüsteten Stellstift (1) und einer Ab­stützrosette (4) besteht, wobei diese beiden Bau­teile gegeneinander bewegt werden können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Höhenverstell­vorrichtung für Möbel.

[0002] Das Ausrichten von insbesondere langen Schränken od. dgl., um eine genau horizontale Aufstellung der Möbel zu erreichen, ist schwierig und erfordert sehr viel Feingefühl da bei nicht genau ausgerichteten Möbelteilen häufig die Schubladenführungen nicht einwandfrei arbeiten die Schranktüren klemmen usw. Im Stand der Technik wird üblicherweise mit Unter­legscheiben od. dgl gearbeitet, die aber nur schwer einzusetzen und vor allen Dingen überhaupt keine Feinregulierung ermöglichen.

[0003] Aus der DE-OS 16 54 491 A1 ist ein Reihenschrank aus Metall bekannt, bei welchem der Schrankkörper vom Schrankinneren her zu unebenen Fußböden hin mittels Stellschrauben beliebig einreguliert werden kann. Diese Stellschrauben können von oben her mittels eines in ihr freies Ende eingepreßten Schlitz über einen Schraubendreher betätigt werden, haben aber den Nachteil daß sie sich dann am Boden ebenfalls drehen, so daß dadurch Beschädigungen, beispiels­ weise von Teppichboden od. dgl., eintreten können.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Höheneinstellvorrichtung für Möbel, insbesondere Schranksockel, zu schaffen, bei welcher eine Bela­stung oder Beschädigung des Bodens ausgeschaltet ist, trotzdem eine Höhenverstellung des Schrankes erreichbar ist.

[0005] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

[0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteran­sprüchen erläutert.

[0007] Mit anderen Worten ausgedrückt, wird eine Verstell­vorrichtung vorgeschlagen, die in die Schrankwand eingesetzt vom Inneren der Schrankwand her über einen Mehrkantschlüssel betätigt werden kann. Die­ser Mehrkantschlüssel weist an seinem vorderen Be­tätigungsende einen Mehrkantkörper auf, der in eine Mehrkantausnehmung eines Gewindestiftes eingeführt werden kann und mit dem nunmehr der Gewindestift gedreht werden kann. Der Gewindestift stützt sich über entsprechendes Außengewinde in einer Abstütz­rosette ab, die fest in der Schrankwand eingebaut ist. Weiterhin stützt sich der Gewindestift auf einer Druckschulter eines Verstellstiftes ab, dessen unteres Ende als Stützfuß ausgebildet ist. Auch die­ser Stellstift ist in die Schrankwand eingesetzt. Wird nunmehr der Gewindestift betätigt, drückt die­ser auf die Druckschulter und schiebt dadurch den Stellstift nach unten, so daß dadurch der Schrank­sockel angehoben wird. Es ist nicht notwendig, daß die Verbindung zwischen Gewindestift und Stellstift über ein Gewinde erfolgt, da ein Hochziehen des Stellstiftes nicht notwendig ist, sondern das auf­lastende Gewicht des Schrankes bewirkt, daß der Stellstift von selbst wieder zurückgeschoben wird. Die Betätigung vom Inneren des Schrankes wird da­durch ermöglicht, daß die Abstützrosette eine nach vorne gerichtete Betätigungsöffnung aufweist, die vorzugsweise in ihrem oberen Bereich sogar etwas abgerundet ist, so daß das Einführen des Mehrkant­schlüssels problemlos möglich wird.

[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfol­gend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeich­nungen zeigen dabei in

Fig. 1 in verschiedenen Ansichten einen Stell­stift, in

Fig. 2 in verschiedenen Ansichten eine Ab­stützrosette und in

Fig. 3 in einer schaubildlichen Darstellungs­weise die Höhenstellvorrichtung zu­sammen mit dem Betätigungswerkzeug.

[0009] In Fig. 1 ist mit 1 ein Stellstift bezeichnet, der an seinem unteren Ende einen Stützfuß 2 aufweist und an seinem oberen Ende einen Zentrierzapfen 9 besitzt, der einen kleineren Durchmesser aufweist als der eigentliche Stellstift 1, so daß dadurch eine um­laufende Druckschulter 3 gebildet wird. Der Stütz­fuß 2 besteht aus einem Druckteil 10, das in Ab­hängigkeit der Größe und des Gewichtes des Schrankes unterschiedlich groß gewählt werden kann, und weiterhin ist eine Abdeckplatte 11 vorgesehen, die den Stützfuß 2 zum Inneren des Schrankes hin abdeckt und vorzugsweise an der Oberseite der Wand des Schrankes anliegt. Der Zentrierzapfen 9 weist eine O-Ringdichtung 12 auf. Mit dieser Anordnung wird erreicht, daß das Einführen des Zentrier­zapfens 9 in einen in Fig. 2 dargestellten Gewin­destift 5 möglich ist, dabei aber ein geräuschloses Zusammensetzen der beiden Bauteile erreicht wird.

[0010] In Fig. 2 ist eine Abstützrosette 4 dargestellt, die mit über ihren Außenumfang vorstehenden Widerlager­nocken 15 ausgerüstet ist. In der Detaildarstellung ist erkennbar, daß diese Widerlagernocken 15 rela­tiv scharfkantig ausgebildet sind und damit eine sichere Halterung der Abstützrosette 4 in der Schrankwand gewährleisten.

[0011] Nach vorne hin, d.h. zum Inneren des Schrankes, weist die Abstützrosette 4 eine Betätigungsöffnung 16 auf und weiterhin eine nach unten gerichtete Bohrung 8, die mit Innengewinde 7 versehen ist. Der bereits erwähnte Gewindestift 5 weist ein Außenge­winde 6 auf, das mit dem Innengewinde 7 der Bohrung 8 kämmt, so daß also ein Einsetzen des Gewindestif­tes 5 in die Bohrung 8 möglich ist. Im oberen Be­reich des Gewindestiftes 5 ist eine Mehrkantausneh­mung 14 angeordnet, die für das Zusammenspiel mit einer Mehrkantkugel 17 eines Betätigungswerkzeuges 18 ausgebildet ist, d. h. durch Einsetzen dieser Mehrkantkugel 17, der kugelförmig an das untere Ende des Werkzeuges 18 anschließt, kann auch bei Schräghaltung des Werkzeuges 18 der Gewindestift 5 gedreht werden. Die Betätigungsöffnung 16 weist eine Widerlagerkante 19 auf, die sicherstellt, daß ein "Nachobenherausdrehen" des Gewindestiftes 5 nicht möglich ist. Zur leichteren Betätigung des Gewindestiftes 5 ist das Innere der Betätigungs­ öffnung 16 - wie dies deutlich bei 20 erkennbar ist - abgerundet ausgebildet.

[0012] Aus der Darstellung und der obigen Beschreibung ist erkennbar, daß durch Betätigen des Gewindestiftes 5 dieser in der Höhe innerhalb der Bohrung 8 verstellt werden kann. Da der Gewindestift 5 mit seiner un­teren Seite auf der Druckschulter 3 des Stellstiftes 1 aufsitzt, wird - wenn der Gewindestift 5 nach unten bewegt wird - auch gleichzeitig der Stellstift 1 und damit der Stützfuß 2 nach unten bewegt und da die Bauteile fest in der Schrankwand über die Abstützro­sette 4 verankert sind, erreicht, daß der Schrank angehoben wird. Hierdurch ist also ein stufenloses, sehr feinfühliges Verstellen der Sockelhöhe möglich, wobei - da diese Höhenstellvorrichtung werkseitig eingebaut wird - ein Verlieren oder unsachgemäßes Anbringen der Verstellvorrichtung nicht möglich ist. Vielmehr wird dem Laien eine Einrichtung automatisch bei Bezug des Schrankes zur Verfügung gestellt, wel­che problemlos und vom Äußeren des Schrankes her un­sichtbar eine Höheneinregulierung ermöglicht.

Ansprüche

1. Höhenverstellvorrichtung für Möbel, gekenn­zeichnet durch

a) einen Stellstift (1), der an einem Ende einen Stützfuß (2) trägt und am anderen Ende mit einer Druckschul ter (3) ausge­rüstet ist,

b) eine Abstützrosette (4), in der ein mit Außengewinde (6) versehener Gewindestift (5) in einer ein Innengewinde (7) aufwei­senden Bohrung (8) höhenverstellbar ange­ordnet ist,

c) die Anordnung des Gewindestiftes (5) mit seiner unteren Seite auf der Druckschul­ter (3) und

d) die Anordnung des Stellstiftes (1) und der Abstützrosette (4) innerhalb der Wan­dung des Möbelteiles.

2. Höhenverstellvorrichtung nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß der Stellstift (1) an seinem oberen, dem Stützfuß (2) gegenüber­liegenden Ende einen Zentrierzapfen (9) auf­weist, der einen kleineren Durchmesser als der Stellstift (1) besitzt und der derart die Druckschulter (3) definiert.

3. Höhenverstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützfuß (2) aus einem Druckteil (10) und einer Ab­deckplatte (11) gebildet ist.

4. Höhenverstellvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zentrier­ zapfen (9) mit einer O-Ringdichtung (12) aus­gerüstet ist.

5. Höhenverstellvorrichtung nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß der Gewindestift in seinem oberen Bereich auf seiner Innenwand eine Mehrkantausbildung (14) aufweist.

6. Höhenverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß die Abstützrosette (4) auf ihrer Außenseite mit Widerlagernocken (15) ausgerüstet ist.

7. Höhenverstellvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß in der Abstützro­sette (4) eine nach vorne offene Betätigungs­öffnung (16) vorgesehen ist.

8. Höhenverstellvorrichtung nach Anspruch 1 bis 7, gekennzeichnet durch einen Betätigungs­schlüssel der an seinem vorderen Ende eine Mehrkantkugel (17) aufweist.

Zeichnung