| (19) |
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(11) |
EP 0 375 957 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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10.07.1996 Patentblatt 1996/28 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.04.1993 Patentblatt 1993/15 |
| (22) |
Anmeldetag: 25.11.1989 |
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| (54) |
Netzbetriebener Warenautomat
Network-powered vending machine
Machine de vente alimentée par le réseau de courant
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE GB LI |
| (30) |
Priorität: |
24.12.1988 DE 3843918
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.07.1990 Patentblatt 1990/27 |
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Patentinhaber: HARTING ELEKTRONIK GmbH |
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D-32325 Espelkamp (DE) |
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Erfinder: |
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- Harting, Dietmar, Dipl.-Kaufm.
D-4992 Espelkamp (DE)
- Meyer, Heinrich
D-4995 Stemwede 2 (DE)
- Krull, Hans-Peter
D-4990 Lübbecke 1 (DE)
- Brauer, Wolfgang, Dipl.-Ing.
D-4905 Spenge (DE)
- Gümmer, Rolf, Dipl.-Ing.
2057 Reinbek (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 063 426 WO-A-83/01327 DE-U- 8 605 231
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EP-A- 0 075 315 DE-A- 3 401 671 US-A- 3 389 388
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- "The Art of Electronics"; P. Horowitz, Winfield Hill, 1980/1989
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[0001] Die Erfindung betrifft einen netzbetriebenen Warenautomaten mit einem oder mehreren
Warenschächten mit motorisch angetriebenen Warenausgabevorrichtungen, bei denen jeweils
Auswerfer zum Ausschieben der jeweils untersten Warenpakkung durch eine Ausgabeöffnung
des Warenschachtes vorgesehen sind, und wobei die Auswerfer derart gesteuert sind,
daß sich sich in der Grund- bzw. Ruhestellung der Ausgabevorrichtungen in einer die
Ausgabeöffnung des jeweiligen Warenschachtes verschließenden/sperrenden Position befinden
bzw. daß die Auswerfer in der Grundstellung auf mechanische Sperrelemente einwirken,
die die Sperrung der Ausgabeöffnung bewirken.
[0002] Bei derartigen Warenautomaten ist es erforderlich, eine zuverlässige Sicherung des
Warenstapels in den Warenschächten, unter denen die Ausgabevorrichtungen jeweils angeordnet
sind, gegen unbefugte Entnahme von Warenpackungen bei nicht betätigter Ausgabevorrichtung
vorzusehen. Aus dem DE-GM 84 01 397 ist es bekannt, bei einer Ausgabevorrichtung,
die mit einem umlaufenden Fördermittel mit daran befestigten Auswerfern in Form hochkant
stehender Platten mit rückwärtigen Abstützungen versehen ist, die Abstützungen der
Auswerfer länger als den Halbmesser der Umlenkrollen auszubilden und das Fördermittel
nach Ausgabe einer Warenpackung so anzuhalten, daß die Abstützungen senkrecht stehen
und in den Ausgabeweg, d.h. vor die ausgabeseitige Öffnung des Warenschachtes ragen.
[0003] Daneben ist es aus dem DE-GM 86 05 231 bekannt, bei einer Ausgabevorrichtung, die
mit einem umlaufenden Fördermittel mit daran befestigten Auswerfern versehen ist,
eine schwenkbare Sperrklappe am ausgabeseitigen Ende der Ausgabevorrichtung vorzusehn,
wobei diese Sperrklappe durch die Auswerfer in die Sperrposition, d.h. vor die Ausgabeöffnung
des Warenschachtes bei entsprechender Anhalteposition des Auswerfers geschwenkt/gedrückt
wird und dabei gewissermaßen verriegelt wird. Die Sperrklappe ist dabei so gelagert,
daß sie bei Anlauf des Fördermittels zur Ausgabe eines Artikels und dabei erfolgendem
Weiterlauf des Auswerfers durch ihr Eigengewicht in die Freigabestellung fällt oder
ggfls. auch durch den ausgeschobenen Artikel in diese Freigabestellung gekippt wird.
In dieser Freigabestellung verharrt die Sperrklappe bis sie nach abgeschlossenem Ausgabevorgang
durch den Auswerfer wieder in die Sperrposition geschwenkt wird.
[0004] Diese bekannten Vorkehrungen zur Verhinderung der Entnahme von Warenpackungen (Manipulationen
in betrügerischer Absicht) in der Ruhestellung/Betriebsbereitschaftsstellung der Ausgabevorrichtung
arbeiten im großen und ganzen zufriedenstellend.
Es hat sich jedoch gezeigt, daß eine Manipulationsmöglichkeit zur Erlangung nicht
bezahlter Warenpackungen bei an sich einwandfrei arbeitender Ausgabevorrichtung und
Halteposition des Auswerfers dadurch gegeben ist, daß bei einem netzbetriebenen Warenautomaten
die Stromversorgung durch Ziehen des Netzsteckers während eines Ausgabevorganges unterbrochen
werden kann. Die Ausgabevorrichtung bleibt sodann in einer unkontrollierten Stellung,
die nicht der Grund- bzw. Sperrstellung des Auswerfers entspricht stehen und es können
Artikel aus dem Warenschacht auf einfache Art und Weise (Schütteln des gesamten Automaten,
Manipulationen mit Stangen, Drähten o.ä.) herausmanipuliert werden.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen netzbetriebenen Warenautomaten
der eingangs genannten Art dahingehend auszubilden, daß die Ausgabevorrichtungen bzw.
deren Auswerfer nach Einleitung eines Warenausgabevorganges diesen mit Sicherheit
zu Ende führen und ihre Grund- bzw. Sperrstellung erreichen, auch wenn während des
Ausgabevorganges der Warenautomat vom Netz getrennt wird bzw. die Netzspannung ausfällt.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 und 3 angegeben.
[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß Manipulationsmöglichkeiten
und die Entnahme unbezahlter Waren aus dem Automaten bei Unterbrechung der Netzspannungsversorgung
mit Sicherheit verhindert werden. Bei Einsatz einer entsprechend verschalteten Pufferbatterie,
die mit einfachsten Schaltmitteln versehen sein kann, kann diese Einrichtung auch
problemlos an bereits vorhandenen Automaten nachträglich installiert werden. Dabei
ist es bei entsprechender Schaltungsanordnung in Verbindung mit der Pufferbatterie
besonders vorteilhaft, daß für einen Warenautomaten mit mehreren motorgetriebenen
Ausgabevorrichtungen nur eine einzige Pufferbatterie erforderlich ist.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand eines Blockschaltbildes
näher beschrieben.
[0008] Die im Blockschaltbild vereinfacht dargestellte Steuerung eines Warenautomaten besteht
im wesentlichen aus an sich bekannten Funktionsblökken, nämlich der Münzeingabe/Münzprüfung
M, der Wähleinrichtung W zur Auswahl des gewünschten Artikels und der Ausgabesteuerung
AS, die bei entsprechender Artikelauswahl ein Signal an eine der Ausgabeeinheiten
A
1 ... A
n schickt. Die Ausgabeeinheiten sind mit motorisch angetriebenen Auswerfern zur Ausgabe/zum
Ausschieben von in einem Warenschacht gestapelten Artikeln versehen und bei Anliegen
eines entsprechenden Signals wird der jeweilige Motor der Ausgabeeinheit bestromt
und dessen Anlauf bewirkt. Die Motore M
1 ... M
n sind jeweils mit Haltekontakten K
1 ... K
n versehen, die nach erfolgtem Anlauf den Motor so lange mit der Betriebsspannung verbinden,
bis der entsprechende Auswerfer der Ausgabeeinheit einen vollständigen Umlauf gemacht
hat und der jeweilige Artikel ausgeschoben/ausgegeben ist. Bei der somit erreichten
Grundstellung des Auswerfers versperrt dieser die Ausgabeöffnung des Warenschachtes,
so daß keine weiteren Packungen aus diesem entnommen werden können, es sei denn der
Auswerfer würde erneut durch den Motor aktiviert/bewegt.
[0009] Zur Spannungs- bzw. Stromversorgung des Automaten ist ein Netzteil N vorgesehen,
das die Netzspannung in die für die Stromversorgung der Automatensteuerung und der
Motoren benötigte Gleichspannung umwandelt. In die Stromzuführung der Motore/der Ausgabeeinheiten
ist eine Schaltung S eingefügt, die im folgenden näher erläutert wird. Es ist eine
Batterie B vorgesehen, die über die Diode D1 an den Stromversorgungsanschluß U
M für die Motore geschaltet ist. Die Batterie liegt somit quasi parallel zur Motorstromversorgung.
Die Spannung dieser Batterie ist jedoch niedriger als die vom Netzteil gelieferte
Spannung +U, so daß bei vorhandener Spannung +U (bei vorhandener Netzspannung) die
Diode D
1 den Stromfluß von der Batterie zu den Motoren sperrt. Bei nicht vorhandener Spannung
+U, d.h. Netzstecker des Automaten herausgezogen etc., wird die Diode D1 leitend und
der/die Motoren werden von der Batterie B gespeist. In der Zuleitung ist eine weitere
Diode D2 vorgesehen, die jetzt in Sperrichtung betrieben wird und die verhindert,
daß von der Batterie Strom zu der übrigen Automatensteuerung fließt. Dadurch ist bei
unterbrochener Netzstromversorgung lediglich der Weiterlauf des gerade laufenden,
d.h. sich im Ausgabezyklus befindlichen Motors bis in seine Grundstellung möglich,
nicht jedoch eine erneute Münzeingabe und Betätigung des Warenautomaten, da der hierzu
erforderliche Teil der Automatensteuerung bei nicht vorhandener Netzspannung nicht
aktiviert werden kann, wie bei netzbetriebenen Automaten an sich bekannt und allgemein
üblich. Durch die niedriger ausgelegte Spannung der Batterie B wird der jeweils bestromte
Motor zwar mit verringerter Geschwindigkeit in seine Grundstellung laufen; das kann
jedoch im Hinblick auf die erfolgte Manipulation am Netzanschluß ohne weiteres hingenommen
werden. Wichtig ist einzig und allein, daß der begonnene Ausgabevorgang zu Ende geführt
wird und der entsprechende Auswerfer anschließend seine Sperr- bzw. Grundstellung
erreicht.
Da die Batterie lediglich die Motorstromversorgung für kurze Intervalle, d.h. nur
wenn die Netzstromversorgung während eines Ausgabezyklus unterbrochen wird, übernehmen
muß, kann eine preiswerte Batterie mit verhältnismäßig kleiner Kapazität verwendet
werden. Vorteilhafterweise wird als Batterie ein Akkumulator vorgesehen, der bei vorhandener
Netz- bzw. Betriebsspannung +U über den Strombegrenzungswiderstand R und die Entkoppeldiode
D3 mit geringem Strom (Erhaltungsladung) geladen wird, so daß stets die volle Batteriekapazität
zur Verfügung steht.
1. Netzbetriebener Warenautomat mit einem oder mehreren Warenschächten mit motorisch
angetriebenen Warenausgabevorrichtungen (A1 ... An), bei denen jeweils Auswerfer zum Ausschieben der jeweils untersten Warenpackung
durch eine Ausgabeöffnung des Warenschachtes vorgesehen sind, und wobei die Auswerfer
derart gesteuert sind, daß sie sich in der Grund- bzw. Ruhestellung der Ausgabevorrichtungen
in einer die Ausgabeöffnung des jeweiligen Warenschachtes verschließenden/sperrenden
Position befinden bzw. daß die Auswerfer in der Grundstellung auf mechanische Sperrelemente
einwirken, die die Sperrung der Ausgabeöffnung bewirken,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Antriebsmotore (M1 ... Mn) der Ausgabevorrichtungen (A1 ... An) mit einem Energiespeicher derart gekoppelt sind, daß ein bei Ausfall der Netzstromversorgung
begonnener Ausgabevorgang zwar noch fortgeführt und der Auswerfer der angesprochenen
Ausgabevorrichtung mit Sicherheit noch bis in seine Grundstellung (Sperrposition)
bewegt wird, eine weitere bzw. erneute Aktivierung des Warenautomaten bei nicht vorhandener
Netzspannung jedoch ausgeschlossen ist,
wobei als Energiespeicher eine Pufferbatterie (B) vorgesehen ist, die nach Ausfall
der Netzspannung/Motorbetriebsspannung die Stromversorgung des Motors (M1 ... Mn) übernimmt, und
wobei die Pufferbatterie (B) eine geringfügig niedrigere Spannung als die Versorgungsspannung
(+U) aufweist,
über eine Diode (D1) an den Motorstromkreis angeschlossen ist und eine weitere Diode
(D2) in der Zuleitung des Motorstromkreises vor dem Pufferbatterieanschluß vorgesehen
ist.
2. Netzbetriebener Warenautomat nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Pufferbatterie (B) als Akkumulator ausgebildet ist, der bei vorhandener Netzspannung
mit geringer Stromstärke geladen wird (Erhaltungsladung).
3. Netzbetriebener Warenautomat nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß bei einem Warenautomaten mit mehreren Ausgabevorrichtungen bzw. Ausgabemotoren
nur eine einzige Pufferbatterie (B) vorgesehen ist.
1. Mains-operated vending machine with one or several goods drop-shafts with motor-driven
goods-dispensing devices (A1 ... An), in each of which an ejector is provided for expelling the lowermost goods package
at any time, through a dispensing aperture in the goods drop-shaft, and in which dispensing
devices the ejectors are controlled in a manner such that, in the home or inactive
position of the dispensing device, they are in a position closing off/blocking the
dispensing aperture of the particular goods drop-shaft, or else such that, in the
home position, they act on mechanical blocking elements which cause blocking of the
dispensing aperture,
characterized in that
the drive motors (M1 ... Mn) of the dispensing devices (A1 ... An) are coupled to an energy-storage means in such a way that, although a dispensing
operation which has been started when loss of the mains power supply occurs is still
continued and the ejector of the dispensing device actuated is still reliably moved
until it reaches its home position (blocking position), further or renewed activation
of the vending machine is nevertheless precluded when mains voltage is not available,
there being provided, as the energy-storage means, a buffer battery (B) which takes
over the task of supplying current to the motor (M1 ... Mn) after loss of the mains voltage/motor-operating voltage, and the buffer battery
(B) having a slightly lower voltage than the supply voltage (+U) and being connected
to the motor current circuit via a diode (D1); and an additional diode (D2) being
provided in the supply line of the motor current circuit, before the buffer battery
connection.
2. Mains-operated vending machine according to claim 1,
characterized in that
the buffer battery (B) is designed as an accumulator which is charged with a low current
intensity (trickle charge) when mains voltage is available.
3. Mains-operated vending machine according to claim 1 or 2,
characterized in that
only a single buffer battery (B) is provided in a vending machine with several dispensing
devices or dispensing motors.
1. Distributeur automatique de marchandises alimenté par le réseau de distribution d'électricité,
comportant un ou plusieurs compartiments pour les marchandises gerbées, lesdits compartiments
étant pourvus de dispositifs distributeurs de marchandises (A1...An) commandés par moteur, munis d'éjecteurs pour pousser le plus bas des paquets de
marchandise à travers un orifice de sortie, lesdits éjecteurs étant commandés de sorte
qu'ils se trouvent, lorsque le dispositif distributeur de marchandises est en position
de départ, respectivement de repos, dans une position obturant / bloquant l'orifice
de sortie du compartiment considéré, ou que lesdits éjecteurs en position de départ
agissent sur des éléments de blocage mécaniques assurant l'obturation de l'orifice
de sortie, caractérisé en ce que les moteurs de commande (M1...Mn) des dispositifs distributeurs (A1...An) sont couplés avec un réservoir d'énergie de sorte que, en cas d'interruption du
courant du réseau, le processus de distribution commencé puisse se poursuivre et que
l'éjecteur du dispositif distributeur sollicité puisse retourner sûrement dans sa
position de départ (position de blocage) mais que soit exclue toute autre ou nouvelle
sollicitation du distributeur de marchandises lorsque la tension du réseau fait défaut,
où le réservoir d'énergie est constitué par une batterie tampon (B) qui, en cas d'interruption
de la tension du réseau / tension de fonctionnement du moteur, assure l'alimentation
en courant du moteur (M1... Mn), et, où la batterie tampon (B) qui présente une tension légèrement inférieure à
la tension d'alimentation (+U), est raccordée par une diode (D1) au circuit électrique
du moteur, une autre diode (D2) étant disposée dans l'alimentation du circuit électrique
du moteur, avant le raccord de la batterie tampon.
2. Distributeur automatique de marchandises alimenté par le réseau de distribution d'électricité
selon la revendication 1 caractérisé en ce que la batterie tampon (B) est constituée par un accumulateur qui est maintenu chargé,
compte tenu de la tension du réseau existante, par un courant de faible intensité
(charge de maintien).
3. Distributeur automatique de marchandises alimenté par le réseau de distribution d'électricité
selon les revendications 1 ou 2 caractérisé en ce qu'il est prévu une seule batterie tampon (B) dans le cas d'un distributeur automatique
de marchandises avec plusieurs dispositifs distributeurs, respectivement plusieurs
moteurs pour la distribution.
