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EP 0 376 043 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.09.1994 Patentblatt 1994/38 |
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Anmeldetag: 12.12.1989 |
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Flaschenkasten mit Hohlprofilen
Bottle crate with hollow profiles
Caisse pour bouteilles à profils creux
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE DE FR NL SE |
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Priorität: |
24.12.1988 DE 8816018 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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04.07.1990 Patentblatt 1990/27 |
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Patentinhaber: PEGUFORM-WERKE GMBH |
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79268 Bötzingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Boison, Rainer
D-3418 Usler-Wiensen (DE)
- Schmidt, Manfred
D-3400 Göttingen (DE)
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Vertreter: Blumbach, Kramer & Partner |
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Patentanwälte,
Sonnenberger Strasse 100 65193 Wiesbaden 65193 Wiesbaden (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 618 522 GB-A- 1 159 733
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FR-A- 2 177 008
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Im Hinblick auf möglichst hohe Festigkeit bei niedrigem Gewicht werden die Griffstege
oder Griffränder von Flaschenkästen traditionell mit U- oder E-förmigem profil hergestellt.
Dabei weisen die Profilschenkel üblicherweise nach außen, können aber auch im Interesse
eines möglichst glattflächigen Kastens nach innen gerichtet sein. Durch eine solche
Verrippung sind die Griffstege schmutzanfällig und lassen sich schlechter greifen
als ein Vollprofil. Man hat daher auch schon versucht, die Öffnung eines U-Profils
mit Lamellen auszufüllen. Dadurch steigt aber die Schmutzanfälligkeit, ohne daß die
Griffigkeit entscheidend verbessert wird.
[0002] Aus der GB-A-1 159 733 ist ein Kasten zum Transport von Fischen beschrieben. Der
Aufbau des Kastens besteht aus Kunststoff, wobei sich jeweils zwei gleichartig ausgebildete
Seitenwände gegenüberstehen und über Eckstützen miteinander verbunden sind. Die Seitenteile
weisen im Bereich der Eckstützen und in Teilbereichen der Seitenwände durchgehende
vertikale Ausnehmungen auf, während die dazwischenliegenden Bereiche der Seitenwände
aus Vollmaterial bestehen. Zur Versteifung des Kastens sind in den Hohlräumen entweder
Blöcke aus Holz oder Zapfen vorgesehen, welche die Ausnehmungen teilweise oder vollständig
ausfüllen. Die Blöcke und Zapfen sind mit einer Abdeckung abgesichert, die über die
Ausnehmungen hinausragen kann.
[0003] Aus der FR-A-2 177 008 ist ein Flaschenkasten aus Kunststoff bekannt, dessen hohle
Eckstützen im oberen und unteren Bereich durch Verbindungselemente zu einem Oberrahmen
mit Griffstegen bzw. einem Unterrahmen verbunden sind. Die Verbindungselemente bilden
ein U-förmiges, auf drei Seiten geschlossenes, dem Kastenboden zugewandtes Hohlprofil
mit etwa rechteckigem oder quadratischem Querschnitt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flaschenkasten aus Kunststoff zu
schaffen, der bei hoher Festigkeit und niedrigem Gewicht seiner Profile insbesondere
im Griffbereich möglichst glattflächig ist.
[0005] Die Lösung der Aufgabe ist im Anspruch 1 angegeben.
[0006] Hohlprofile besitzen in bekannter Weise hohe Festigkeit auch bei kleiner Wandstärke.
Dadurch, daß das Hohlprofil zunächst auf einer Seite offen ist, läßt es sich ohne
komplizierte Formen zusammen mit dem Flaschenkasten einstückig im Spritzgußverfahren
herstellen. Erst anschließend wird das Hohlprofil mit der Abdeckplatte durch Ultraschallschweißung
oder Kleben verschlossen. Dadurch kann eine hohe Festigkeit erreicht werden. Außerdem
erfolgt ein wasserdichter Verschluß des Hohlprofils.
[0007] Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. So kann vorzugsweise
die Abdeckplatte für die Griffstege auf deren Oberseite angeordnet sein. Die Spritzgußform
ist dann am einfachsten. Aus dem gleichen Grund wird zweckmäßig die Abdeckplatte für
die Wände im unteren Bereich des Kastens auf der Unterseite vorgesehen.
[0008] Die Abdeckplatten können jeweils nur im Bereich der Griffstege bzw. Wände zwischen
den Eckstützen angeordnet sein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, daß die Abdeckplatten
auf der Oberseite der Griffstege bis in die Kastenecken reichen und dort vorzugsweise
auf Gehrung aneinanderstoßen. Eine solche Ausbildung kommt insbesondere dann in Frage,
wenn in bekannter Weise Eckstützen in Form von Hohlsäulen verwendet werden. Die Abdeckplatten
verschließen dann die Hohlsäulen an ihrem oberen Ende. Dadurch können die Ecksäulen
bei einfacher Ausbildung der Spritzgußform als durchgehende Hohlprofile unter genauer
Einhaltung gleichmäßiger Wandstärken hergestellt werden.
[0009] Statt getrennter Abdeckplatten kann auch für alle vier Kastenseiten ein geschlossener
Rahmen verwendet werden. Ein solcher Rahmen läßt sich zur Erzielung besonderer optischer
Wirkungen auch andersfarbig gestalten sowie auch aus anderem Material als der übrige
Kasten herstellen.
[0010] Zur Versteifung der Hohlprofile kann vorgesehen sein, daß im Inneren des Profils
Querversteifungen angeordnet sind. In gleicher Weise können auch die Abdeckplatten
mit zum Profilinneren weisenden Querrippen versehen sein. Um zu vermeiden, daß die
Hohlprofile sich nach dem Entformen nach innen einbeulen, können die Abdeckplatten
an beiden Längsrändern derart mit zum Profilinneren weisenden Einführungsrippen versehen
sein, daß die Wände des Hohlprofils beim Eindrücken der Abdeckplatten auf den richtigen
Abstand gebracht werden.
[0011] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen beschrieben.
Es zeigen:
- Fig. 1
- perspektivisch die Teilansicht eines Flaschenkastens nach der Erfindung vor Aufbringen
der Abdeckplatten,
- Fig. 2
- eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach Fig. 1,
- Fig. 3
- schematisch ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einem geschlossenen Rahmen anstelle
einzelner Abdeckplatten,
- Fig. 4
- im unteren Teil eine Schnittdarstellung eines Griffsteges nach der Erfindung und im
oberen Teil eine zugehörige Abdeckplatte vor Anbringen des Griffstegs,
- Fig. 5
- eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels nach Fig. 4.
[0012] Der in Fig. 1 schematisch im Bereich einer Ecke dargestellte Flaschenkasten aus Kunststoff
besitzt nach außen glattflächige hohle Ecksäulen 1 mit etwa dreieckigem (oder auch
rechteckigem), zum Kasteninneren gerundeten Querschnitt. Die Ecksäulen sind am Kastenoberrand
durch Griffstege 2 verbunden, die, wie die Querschnittsansichten gemäß Fig. 4 bis
6 zeigen, im Querschnitt die Form eines nach oben offenen U besitzen. Im unteren Bereich
sind die Kastenecken durch nicht im einzelnen dargestellte Doppelwände 3 verbunden,
die ebenfalls die Form eines in diesem Fall nach unten offenen U haben können. Zwischen
den Griffstegen 2 und den Wänden 3 befinden sich jeweils Eingriffsöffnungen 4.
[0013] Nach der Herstellung eines Flaschenkastens gemäß Fig. 1 im üblichen Spritzgußverfahren
werden die oben offenen Griffstege 2 mittels Abdeckplatten 5 verschlossen. Die Abdeckplatten
werden durch Ultraschallschweißen oder Kleben dauerhaft und zuverlässig festgefügt,
und zwar derart, daß das Profil der Griffstege 2 wasserdicht verschlossen ist.
[0014] Bei der Abwandlung gemäß Fig. 2 reichen die Abdeckplatten 5 bis in die Kastenecke
und stoßen dort auf Gehrung aneinander. Dadurch können die Ecksäulen bzw. Eckbereiche
1 als durchgehende Hohlprofile hergestellt werden, die dann nach dem Spritzen des
Kastens ebenso wie die Griffstege 2 mittels der Abdeckplatten 5 verschlossen werden.
Anstelle der einzelnen Abdeckplatten 5 wird bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig.
3 ein geschlossener Rahmen 15 verwendet, der den gesamten Kastenoberrand, also sowohl
die Griffstege 2 als auch die Eckbereiche 1, nach oben abschließt. Zur Erzielung besonderer
Effekte kann der Rahmen 1 aus anderem oder andersfarbigem Material als der Kasten
hergestellt sein. Gleiches gilt auch für die einzelnen Abdeckplatten 5.
[0015] Fig. 4 zeigt in Form von Querschnitten im einzelnen, wie der Griffsteg 2 und seine
Abdeckplatte 5 ausgebildet sind. Die Abdeckplatte 5 ist auf der Oberseite leicht gerundet
und besitzt an beiden Rändern zum Inneren des Griffstegs weisende Längsrippen 6 auf.
Am Außenrand der Abdeckplatte 5 sind außerdem zur Erzielung einer guten und dichten
Ultraschallschweißung Wülste 7 vorgesehen. Die Längsrippen 6 drücken nach dem Aufsetzen
der Abdeckplatte 5 die Wände des Griffsteges 2 in die richtige Lage. Danach erfolgt
die wasserdichte Ultraschallschweißung mit Hilfe bekannter Verfahren und Vorrichtungen.
Der untere Teil in Fig. 4 zeigt den hohlen Griffsteg 2 nach der Verschweißung.
[0016] Zur Versteifung ist die Abdeckplatte 5 mit Querrippen 8 versehen, wie auch in Fig.
1 und 2 gezeigt. Weitere Querrippen (nicht dargestellt) können auch im Inneren der
Profile 2 vorgesehen sein und bewirken dann ebenfalls eine Versteifung.
[0017] Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 zeigt ein gegenüber dem Ausführungsbeispiel
nach Fig. 4 abgewandeltes Querschnittsprofil des Griffsteges 2 und seiner Abdeckplatte
5. Auch hier erfolgt wiederum eine Festlegung der Abdeckplatte 5 mittels Ultraschallschweißung.
[0018] Bei allen Ausführungsbeispielen können auf der Unterseite der Griffstege 2 kleine
Bohrungen (nicht gezeigt) vorgesehen sein, die ein Ablaufen von sich gegebenenfalls
bildendem Schwitzwasser ermöglichen.
[0019] Die Griffstege 2 können insbesondere im Griffbereich auf der Unterseite gerundet
oder auch auf andere Weise gestaltet sein, um die Griffigkeit zu verbessern.
1. Flaschenkasten aus Kunststoff mit Eckstützen (1), die im unteren Bereich zu einem
Unterrahmen und im oberen Bereich zu einem durch Griffstege (2) gebildeten Oberrahmen
verbunden sind, bei denen die Verbindungselemente mindestens teilweise aus einem auf
drei Seiten geschlossenes Hohlprofil mit etwa rechteckigem oder quadratischem Querschnitt
bestehen,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Unterrahmen durch Wände (3) gebildet wird und daß die Griffstege (2) und/oder
die Wände (3) als ein Hohlprofil hoher Festigkeit dadurch ausgebildet sind, daß deren
vierte Seite mittels einer ultraschallverschweißten oder verklebten Abdeckplatte (5,
15) verschlossen ist.
2. Flaschenkasten nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte (5, 15) für die Griffstege (2) auf deren
Oberseite angeordnet ist.
3. Flaschenkasten nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatte für die Wände (3) auf deren Unterseite
angeordnet ist.
4. Flaschenkasten nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatten (5) bis in die Kastenecken (1) reichen
und dort aneinanderstoßen.
5. Flaschenkasten nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckplatten aller vier Kastenseiten einen geschlossenen
Rahmen (15) bilden.
6. Flaschenkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Hohlprofil (2) im Inneren mit Querversteifungsrippen versehen ist.
7. Flaschenkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckplatten (5, 15) an beiden Längsrändern mit zum Profilinneren weisenden
Einführungsrippen (6) versehen sind.
8. Flaschenkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckplatten (5, 15) mit zum Profilinneren weisenden Querrippen (8) versehen
sind.
9. Flaschenkasten nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Abdeckplatten (5) oder der Rahmen (15) andere Farbe als der Flaschenkasten
haben.
1. A bottle crate of plastics material with corner supports (1) which are connected in
the lower region to provide a lower frame and in the upper region to provide an upper
frame formed by gripping bars (2), in which the connecting elements at least partially
comprise a hollow profile which is closed on three sides, of approximately rectangular
or square cross-section, characterised in that the lower frame is formed by walls
(3) and that the gripping bars (2) and/or the walls (3) are formed as a hollow profile
of high strength by virtue of the fourth side thereof being closed by means of an
ultrasound-welded or glued cover plate (5, 15).
2. A bottle crate according to claim 1 characterised in that the cover plate (5, 15)
for the gripping bars (2) is arranged on the top side thereof.
3. A bottle crate according to claim 1 or claim 2 characterised in that the cover plate
for the walls (3) is arranged on the underside thereof.
4. A bottle crate according to claim 1 or claim 2 characterised in that the cover plates
(5) extend into the crate corners (1) and there meet each other.
5. A bottle crate according to claim 2 characterised in that the cover plates of all
four sides of the crate form a closed frame (15).
6. A bottle crate according to one of claims 1 to 5 characterised in that the hollow
profile (2) is provided with transverse stiffening ribs in the interior.
7. A bottle crate according to one of claims 1 to 6 characterised in that the cover plates
(5, 15) are provided at both longitudinal edges with insertion ribs (6) which face
towards the interior of the profile.
8. A bottle crate according to one of claims 1 to 7 characterised in that the cover plates
(5, 15) are provided with transverse ribs (8) which face towards the interior of the
profile.
9. A bottle crate according to one of claims 1 to 8 characterised in that the cover plates
(5) or the frame (15) are of a different colour from the bottle crate.
1. Caisse à bouteilles en matière synthétique ayant des supports de coin (1), qui sont
reliés, dans la zone inférieure, à un cadre inférieur et, dans la zone supérieure,
à un cadre supérieur formé par des barrettes de saisie (2), dans lesquels les éléments
de liaison, au moins partiellement, consistent en un profil creux fermé sur trois
côtés, avec une section transversale à peu près rectangulaire ou carrée, caractérisée
en ce que le cadre inférieur est formé par des parois (3) et en ce que les barrettes
de saisie (2) et/ou les parois (3) sont constituées comme un profil creux de solidité
élevée, grâce à ce que leur quatrième côté est obturé au moyen d'un soudage par ultrasons
ou d'une plaque de recouvrement collée (5, 15).
2. Caisse à bouteilles selon la revendication 1, caractérisée en ce que la plaque de
recouvrement (5, 15) pour les barrettes de saisie (2) est agencée sur leur côté supérieur.
3. Caisse à bouteilles selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée en
ce que la plaque de recouvrement pour les parois (3) est agencée sur leur côté inférieur.
4. Caisse à bouteilles selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisée en
ce que les plaques de recouvrement (5) parviennent jusque dans les coins de caisse
(1), et, là, viennent en butée les unes contre les autres.
5. Caisse à bouteilles selon la revendication 2, caractérisée en ce que les plaques de
recouvrement de l'ensemble des quatre côtés de caisse forment un cadre (15) fermé.
6. Caisse à bouteilles selon une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le
profil creux (2) est pourvu à l'intérieur de nervures de renforcement transversales.
7. Caisse à bouteilles selon une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que les
plaques de recouvrement (5, 15), aux deux bords longitudinaux, sont pourvues de nervures
d'introduction (6) s'orientant vers l'intérieur du profil.
8. Caisse à bouteilles selon une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que les
plaques de recouvrement (5, 15) sont pourvues de nervures transversales (8) s'orientant
vers l'intérieur du profil.
9. Caisse à bouteilles selon une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les
plaques de recouvrement (5) ou le cadre (15) ont une autre couleur que la caisse à
bouteilles.