(19)
(11) EP 0 377 082 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.01.1991  Patentblatt  1991/05

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.07.1990  Patentblatt  1990/28

(21) Anmeldenummer: 89117555.6

(22) Anmeldetag:  22.09.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05C 17/20
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 31.12.1988 DE 3844438

(71) Anmelder: ED. Scharwächter GmbH & Co.KG.
D-42855 Remscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Tölle, Karl Heinz, Dipl.-Ing.
    D-5600 Wuppertal (DE)
  • Heinemann, Heinz Walter
    D-5600 Wuppertal (DE)

(74) Vertreter: Schön, Theodor, Patent- und Zivilingenieur 
Sonnleiten 7
D-84164 Moosthenning
D-84164 Moosthenning (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Türfeststeller für Kraftwagentüren


    (57) Bei einem aus einer an der Türsäule angeschlagenen Türhalte­stange mit doppelseitiger Verdickung und einem von dieser durchsetzten, zwei auf den beiden Breitseiten der Türhalte­stange abrollende zylindrische Bremswälzkörper aufnehmenden Haltergehäuse bestehenden Türfeststeller für Kraftwagentüren sind, die Bremswälzkörper (12) in parallel zur Bewegungsebene der Türhaltestange ausgerichteten Ausnehmungen von käfigar­tigen Haltern (13) angeordnet und in Verbindung mit einer balligen Ausbildung ihrer Stirnenden (14) beiseitig von parallel zu den Seitenwänden des Haltergehäuses (3) ausgerichteten Wandungsteilen (15) der Halter übergriffen. In den Haltern sind ie Bremswälzkörper ferner über maximal ihren halben Außenumfang umgreifende Lagerflächen gelagert sowie in der vormontierten Lage durch radial nach innen vorspringende Rückhaltemittel, insbesondere Vorsprünge oder Nasen gegen ein Herausfallen gesichert.







    Recherchenbericht