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EP 0 377 777 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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31.03.1993 Patentblatt 1993/13 |
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Anmeldetag: 31.05.1989 |
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Knarre mit abwinkelbarem Griffstiel
Ratchet wrench with an angularly adjustable handle
Clef à cliquet à manche pliable
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
14.12.1988 DE 8815514 U 03.03.1989 DE 8902523 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.07.1990 Patentblatt 1990/29 |
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Patentinhaber: Mesenhöller, Hans |
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D-42855 Remscheid (DE) |
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Erfinder: |
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- Mesenhöller, Hans
D-42855 Remscheid (DE)
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Vertreter: Peerbooms, Rudolf, Dipl.-Phys. |
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Rieder & Partner
Anwaltskanzlei
Postfach 11 04 51 42304 Wuppertal 42304 Wuppertal (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 027 238 CH-A- 341 615 GB-A- 550 038 US-A- 4 711 145
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EP-A- 0 070 725 DE-A- 3 518 661 US-A- 4 277 989
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Knarre mit einem als Ratsche ausgebildeten, an einem
mit einem Handgriff versehenen Griffstiel angelenkten Arbeitskopf, der ein Ansatzstück
aufweist, das von einer in der Drehebene der Ratsche liegenden Gelenkachse durchsetzt
ist und das an seinen sich gegenüberliegenden, zur Drehebene senkrechten Schmalseiten
von einer Gelenkgabel des Griffstiels eingefaßt ist, der gegenüber der Drehebene der
Ratsche abwinkelbar ist, und mit einer Sicherungseinrichtung für die gewählte Griffabwinkelung,
die einen von Hand verstellbaren Riegel aufweist, dem ein senkrecht zur Drehebene
der Ratsche stehender Kranz von Verriegelungsöffnungen am Ansatzstück zugeordnet ist,
wobei der Riegel aus dem Gabelgrund des Griffstieles herausragt und mittels eines
in einem Schlitz des Griffstieles geführten, mit einer Grifffläche versehenen Schiebers
gegen die Kraft einer Feder zum Gabelgrund zurückziehbar ist.
[0002] Bei einer derartigen, durch die EP-A-0 027 238 bekannten Knarre ist der von Hand
zu betätigende Schieber an der Gelenkgabel angeordnet, weshalb dort die Einstellung
und Arretierung einer bestimmten Griffabwinkelung praktisch nur unter Einsatz beider
Hände vorgenommen werden kann, was aber vielfach, insbesondere bei in Kfz-Werkstätten
anfallenden Arbeiten, lästig ist. Es ist zwar auch eine Einhandbedienung bei an die
zu lösende Schraube angesetzter Knarre denkbar, indem man die Griffhand vom Handgriff
längs des Griffstieles zum Arbeitskopf vorschiebt und nach Betätigung des Schiebers
und Abwinklung des Griffstieles wieder zum Handgriff zurückschiebt. Ein solches Arbeiten
ist aber sehr umständlich und nur möglich, wenn ausreichend Platz zur Aufnahme der
Hand im Bereich der zu lösenden Schraube vorliegt. Darüber hinaus hat es sich bei
derartigen abwinkelbaren Knarren, die für einen Einsatz bei schwer zugänglichen Stellen
bestimmt sind, als sehr kritisch erwiesen, daß beim Anziehen der Knarre der Schieber
bei Auftreffen auf vorstehende Ecken ungewollt zurückgeschoben und damit die Verriegelung
der Griffabwinklung aufgehoben werden kann. Dies kann in Anbetracht der oft erheblichen,
zum Lösen einer Schraube aufzuwendenden Kräfte zu ernsthaften Verletzungen führen.
[0003] Durch die GB-A-550 038 ist ein Maulschlüssel bekannt, der aus einem schwenkbar an
einem Griffstiel gelagerten Arbeitskopf besteht und bei dem der Griffstiel innerhalb
der Drehebene des Maulschlüssels gegenüber dem Maul abgewinkelt werden kann. Der Arbeitskopf
weist einen rückwärtigen Zahnkranz auf, in welchen ein in einem axialen Kanal des
Griffstieles gelagertes Sperrglied eingreift, welches mittels eines den Griffstiel
umschließenden Schieberinges entriegelbar ist. Der Schiebering liegt dort im Abstand
vor dem Handgriff, so daß auch dort bei einer Einhandbedienung die Griffhand vom Handgriff
vorgeschoben oder zumindest sehr weit gespreizt werden muß, was bei der dortigen Abwinklung
innerhalb der Maulschlüsseldrehebene noch durchführbar sein dürfte, nicht aber bei
der gattungsgemäßen Knarre, bei der der Griffstiel senkrecht zur Drehebene der Knarre
abzuwinkeln ist und dementsprechend angehoben bzw. abgesenkt werden muß.
[0004] Durch die EP-A-0 027 238, Fig. 9, und durch die EP-A-0070 725 sind ferner Schraubwerkzeuge
mit abwinkelbarem Griffstiel bekannt, bei welchen die zu betätigenden Entriegelungsmittel
im Bereich des Handgriffes angeordnet sind, jedoch derart ausgebildet sind, daß eine
Griffabwinklung praktisch nur unter Zuhilfenahme beider Hände durchgeführt werden
kann. Bei diesen Ausführungsformen ist es im Falle beengter Verhältnisse kaum möglich,
die jeweils geeignete Griffstielabwinklung bei bereits an die zu lösende Schraube
angesetztem Werkzeug vorzunehmen, sondern bei solchen Werkzeugen muß im allgemeinen
die Griffabwinklung vorab eingestellt werden und dann nach Ansetzen an die zu lösende
Schraube kann erst ausprobiert werden, ob eine geeignete Abwinklung gewählt worden
ist. Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 der EP-A-0 027 238, bei der die Entriegelung
mittels eines am hinteren Ende des Handgriffes angeordneten Stößels nach Art eines
Kugelschreibers vorgenommen wird, ist eine Einhandbedienung zwar auch denkbar, jedoch
muß hierzu die Griffhand jeweils am Handgriff umgesetzt werden, was wiederum umständlich
ist.
[0005] Durch die DE-A-3 518 661 und die US-A-4 711 145 sind ferner abwinkelbare Knarren
bekannt, bei denen durch Drehen des zuvor zu entkuppelnden Handgriffes die Verriegelung
bzw. die Entriegelung des Griffstieles am Arbeitskopf vorgenommen wird. Diese Knarren
sind nur unter Einsatz beider Hände abwinkelbar. Darüber hinaus verlangen diese Ausführungesformen
eine verhältnismäßig aufwendige Kinematik zur Übersetzung der Drehbewegung des Handgriffes
in eine lineare Vorschubbewegung der Verriegelungsnase.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die gattungsgemäße Knarre dahingehend zu
verbessern, daß die Griffabwinklung und die Arretierung der abgewinkelten Stellung
in bequemer Weise mit nur einer Hand durchgeführt werden können.
[0007] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Griffstiel mit
einem zentralen, bis zum Bereich des Handgriffes reichenden Führungskanal versehen
ist und der Riegel eine im Führungskanal verschiebbare, den Schieber tragende Stange
aufweist und daß der Handgriff an seinem dem Arbeitskopf zugewandten, einen Daumenwulst
aufweisenden Ende mit einem Ausschnitt versehen ist, welcher den Schieber in seiner
Grundstellung etwa konturenbündig mit dem Daumenwulst aufnimmt.
[0008] Durch diese Maßnahme wird eine Reihe von Vorteilen erreicht. Zum einen kann der im
Bereich des Daumenwulstes liegende Schieber mit dem Daumen derselben Hand, mit der
der Handgriff gefaßt wird, ohne Umsetzen dieser Hand betätigt werden, wobei der Riegel
zwecks Entriegelung aus den Verriegelungsöffnungen zurückgezogen, bzw. für ein Wiedereinrasten
unter Wirkung der Feder freigegeben wird. Durch die nunmehr konturenbündige Aufnahme
des Schiebers innerhalb der Kontur des Daumenwulstes ist ferner erreicht, daß der
Schieber nicht durch Auftreffen auf eine vorspringende Ecke oder dgl. ungewollt in
eine Entriegelungsstellung überführt wird. Die Knarre besteht nur aus wenigen, einfach
montierbaren Teilen, so daß sie preiswert herstellbar ist.
[0009] Nach weiteren Merkmalen der Erfindung kann die Stange an ihrem aus dem Gabelgrund
herausragenden Ende eine Riegelnase in Form einer Schraubendreherklinge aufweisen
und können die Verriegelungsöffnungen als Schlitze ausgebildet sein. Zur leichteren
Einrastung kann dabei vorgesehen werden, daß die Riegelnase oder die Schlitze randseitige
Abfasungen oder schwach divergierende Seitenflächen aufweisen.
[0010] Die Knarre nach der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben,
in der zeigen:
- Fig. 1
- die neuartige Knarre in Seitenansicht,
- Fig. 2
- die Knarre in Draufsicht,
- Fig. 3
- einen Teillängsschnitt durch die Knarre gemäß der Schnittlinie III-III in Fig. 2,
- Fig. 4
- die Knarre in einer Draufsicht ähnlich Fig. 2, wobei die verdeckt liegenden Teile
gestrichelt eingezeichnet sind,
- Fig. 5
- die Kontur einer Verriegelungsöffnung und die Konturen von zwei zugeordneten Ausführungsformen
der Verriegelungsnase und
- Fig. 6
- eine weitere Ausführungsform einer Verriegelungsöffnung mit zugeordneter Verriegelungsnase.
[0011] Die in Fig. 1 bis 4 gezeigte Knarre besteht aus einem Griffstiel 1 mit Handgriff
2, und einem Arbeitskopf 3 mit als Ratsche gelagertem Vierkantstück 4, die über eine
Gelenkachse 5 schwenkbar aneinander angelenkt sind. Der Griffstiel 1 ist hierzu an
einem Ende als Lagergabel 6 ausgebildet, welche ein mit einer Bohrung für die Gelenkachse
5 versehenes Ansatzstück 7 des Arbeitskopfes 3 einfaßt. Der Griffstiel 1 ist um die
Gelenkachse 5 schwenkbar und damit gegenüber der Drehebene der Ratsche abwinkelbar.
[0012] Der Griffstiel 1 ist mit einem zentralen, bis etwa zum Handgriff 2 reichenden Führungskanal
8 für eine Stange 9 versehen, die an ihrem vorderen Ende aus dem Gabelgrund 10 herausragt
und an einem verbreiterten Kopf 11 eine nach Art einer Schraubendreherklinge ausgebildete
Verriegelungsnase 12 trägt, der ein senkrecht zur Ebene der Ratsche stehender Kranz
von Verriegelungsöffnungen 13 am Ansatzstück 7 zugeordnet ist. An ihrem griffseitigen
Ende ist die Stange 9 mittels eines Diametralstiftes 14 mit einem ringförmigen, den
Griffstiel 1 umschließenden Schieber 15 starr verbunden, wobei der Diametralstift
14 einen Schlitz 16 des Griffstieles 1 durchsetzt. Zwischen dem hinteren Stirnende
der Stange 9 und dem Boden 17 des sacklochartigen Führungskanales 8 ist eine Druckfeder
18 eingespannt, die die Stange 9 in Richtung auf einen Eingriff der Verriegelungsnase
12 in eine der Verriegelungsöffnungen 13 belastet, wie in Fig. 3 gezeigt ist.
[0013] Zur Änderung der Griffabwinkelung wird der Schieber 15 mit dem Daumen der den Handgriff
2 fassenden Hand gegen die Kraft der Druckfeder 18 axial zurückgezogen, so daß die
Nase 12 aus der Verriegelungsöffnung heraustritt und eine gewünschte Griffabwinkelung
eingestellt werden kann.
[0014] Der Handgriff 2 ist an seinem vorderen, einen umlaufenden Daumenwulst 19 aufweisenden
Ende mit einem Ausschnitt 20 versehen, in welchem in der Grundstellung das Griffende
des Schiebers 15 zur Betätigung der Riegelstange 9 angeordnet ist. Der Schieber 15
füllt den Daumenwulstausschnitt 20 etwa konturenbündig aus und ist mittels des Stiftes
14, der den axialen Schlitz 16 im rohrförmigen Stiel 1 durchsetzt, mit der Riegelstange
9 starr verbunden.
[0015] Fig. 5 veranschaulicht die Konturen einer schlitzförmigen Verriegelungsöffnung 13,
die hier an ihren Längsrändern jeweils mit einer Abfasung 21 zur erleichterten Einführung
der Verriegelungsnase 12 versehen ist, die ebenfalls an ihren beiden Längsrändern
mit Abfasungen 22 versehen ist. Alternativ kann auch eine Verriegelungsnase 12' der
Verriegelungsöffnung 13 zugeordnet werden, deren vorderes Ende halbzylindrisch abgerundet
ist.
[0016] Eine fertigungstechnisch sehr günstige Ausführungsform von Verriegelungsöffnung und
zugeordneter Verriegelungsnase ist in Fig. 6 gezeigt, bei der die Verriegelungsöffnung
13' und die Verriegelungsnase 12'' jeweils schwach divergierende Seitenflächen 23/23
bzw. 24/24 aufweisen und also abgerundete V-Nuten bzw. V-Keile bilden.
Bezugszeichenliste
[0017]
- 1
- Griffstiel
- 2
- Handgriff
- 3
- Arbeitskopf
- 4
- Vierkantstück
- 5
- Gelenkachse
- 6
- Lagergabel
- 7
- Ansatzstück
- 8
- Führungskanal
- 9
- Stange
- 10
- Gabelgrund
- 11
- verbreiterter Kopf
- 12
- Verriegelungsnase
- 12'
- Verriegelungsnase
- 12''
- Verriegelungsnase
- 13
- Verriegelungsöffnungen
- 13'
- Verriegelungsöffnung
- 14
- Diametralstift
- 15
- Schieber
- 16
- Schlitz
- 17
- Boden
- 18
- Druckfeder
- 19
- Daumenwulst
- 20
- Ausschnitt
- 21
- Abfasung
- 22
- Abfasung
- 23
- Seitenfläche
- 24
- Seitenfläche
1. Knarre mit einem als Ratsche ausgebildeten, an einem mit einem Handgriff (2) versehenen
Griffstiel (1) angelenkten Arbeitskopf (3), der ein Ansatzstück (7) aufweist, das
von einer in der Drehebene der Ratsche liegenden Gelenkachse (5) durchsetzt ist und
das an seinen sich gegenüberliegenden, zur Drehebene senkrechten Schmalseiten von
einer Lagergabel (6) des Griffstiels (1) eingefaßt ist, der gegenüber der Drehebene
der Ratsche abwinkelbar ist, und mit einer Sicherungseinrichtung für die gewählte
Griffabwinklung, die einen von Hand verstellbaren Riegel aufweist, dem ein senkrecht
zur Drehebene der Ratsche stehender Kranz von Verriegelungsöffnungen (13) am Ansatzstück
(7) zugeordnet ist, wobei der Riegel aus dem Gabelgrund (10) des Griffstiels (1) herausragt
und mittels eines in einem Schlitz (16) des Griffstiels geführten Schiebers (15) gegen
die Kraft einer Feder (18) zum Gabelgrund zurückziehbar ist, wobei der Griffstiel
(1) mit einem zentralen, bis zum Bereich des Handgriffes (2) reichenden Führungskanal
(8) versehen ist und der Riegel eine im Führungskanal verschiebbare den Schieber (15)
tragende Stange (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (2) an seinem
dem Arbeitskopf (3) zugewandten, einen Daumenwulst (19) aufweisenden Ende mit einem
Ausschnitt (20) versehen ist, welcher den Schieber (15) in seiner Grundstellung etwa
konturenbündig mit dem Daumenwulst (19) aufnimmt.
2. Knarre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange (9) an ihrem aus dem
Gabelgrund (10) herausragenden Ende eine Riegelnase (12) in Form einer Schraubendreherklinge
trägt und daß die Verriegelungsöffnungen (13) als Schlitze ausgebildet sind.
3. Knarre nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelnase (12) oder die Schlitze
(13) randseitige Abfasungen (21, 22) aufweisen.
4. Knarre nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelnase (12'') und die
Schlitze (13') schwach divergierende Seitenflächen (23/23, 24/24) aufweisen.
1. Ratchet wrench with an operating head (3), in the form of a ratchet linked to a handle
(1) with hand-grip (2), which has an extension (7), transected by a coupling hinge
(5) lying in the rotation plane of the ratchet, which is held, on its opposite narrow
sides perpendicular to the rotation plane, in a fork-bearing (6) on the handle (1)
which is angularly adjustable respective to the rotation plane of the ratchet, and
with a device for securing the selected holding angle, which has a bolt, adjustable
by hand, for which there is a corresponding ring of fastening recesses (13) on the
extension (7) perpendicular to the rotation plane of the ratchet, while the bolt projects
from the interior (10) of the fork situated on the handle (1) and may, by means of
a slide (15) directed into a slot (16) on the handle, be drawn back - against the
force of a spring (18) - into the interior of the fork, while the handle (1) is equipped
with a central guide-channel (8) extending to the area of the hand-grip (2) and the
bolt has a rod (9), carrying the slide (15), which may be pushed along the guide-channel,
characterised in that the end of the hand-grip (2), equipped with a thumb bulge (19)
which faces the operating head (3), has a recess (20) which receives the slide (15)
in its rest position more or less flush with the contours of the thumb bulge (19).
2. Ratchet wrench according to Claim 1, characterised in that the end of the rod (9)
projecting from the interior of the fork (10) carries a fastening catch (12) shaped
like a screwdriver blade and that the fastening recesses (13) take the form of slits.
3. Ratchet wrench according to Claim 2, characterised in that the fastening catch (12)
or the slits (13) display chamfering (21,22) at their front corners.
4. Ratchet wrench according to Claim 2, characterised in that the fastening catch (12")
and the slits (13') have slightly diverging lateral surfaces (23/23, 24/24).
1. Cliquet, ayant une tête de travail (3) agencée en rochet, articulée à un manche (1)
pourvu d'une poignée (2) et présentant un appendice (7), traversé par un axe d'articulation
(5) situé dans le plan de rotation du rochet et enserré, sur ses côtés étroits opposés
perpendiculaires au plan de rotation, par une fourche du manche (1) servant de palier
(6) et susceptible de dévier angulairement par rapport au plan de rotation du rochet,
et avec un dispositif de sécurité pour le débattement angulaire de la poignée sélectionné,
présentant un verrou réglable manuellement, auquel est associée une couronne d'ouvertures
de verrouillage (13) sur l'appendice (7), perpendiculaire au plan de rotation du rochet,
le verrou faisant saillie par rapport au fond de fourche (10) du manche (1) et étant
susceptible d'être rappelé vers le fond de fourche, au moyen d'un poussoir (15) guidé
dans une fente (16) du manche, à l'encontre de la force d'un ressort (18), le manche
(1) étant pourvu d'un canal de guidage (8) central, arrivant jusqu'à la zone de la
poignée (2) et le verrou présentant une tige (9) portant le poussoir (15) déplaçable
dans le canal de guidage, caractérisé en ce que la poignée (2) est pourvue, à son
extrémité tournée vers la tête de travail (3) et présentant un bourrelet de pouce
(19), d'une échancrure (20), recevant le poussoir (15) dans sa position de base, de
façon que son contour soit à peu près affleuré par le bourrelet de pouce (19).
2. Cliquet selon la revendication 1, caractérisé en ce que la tige (9) porte, à son extrémité
en saillie par rapport au fond de fourche (10), un ergot de verrouillage (12), se
présentant sous forme d'une lame de tournevis, et en ce que les ouvertures de verrouillage
(13) sont réalisées sous forme de fentes.
3. Cliquet selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'ergot de verrouillage (12)
ou les fentes (13) portent des chanfreins (21,22) marginaux.
4. Cliquet selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'ergot de verrouillage (12")
et les fentes (13') présentent des surfaces latérales (23/23;24/24) faiblement divergentes.