(19)
(11) EP 0 377 801 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.07.1990  Patentblatt  1990/29

(21) Anmeldenummer: 89120407.5

(22) Anmeldetag:  03.11.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47L 9/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB NL

(30) Priorität: 12.01.1989 DE 3900781

(71) Anmelder: Progress Elektrogeräte GmbH
D-72608 Nürtingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Jacob, Gernot
    D-7251 Weissach-Flacht (DE)
  • Maier, Robert
    D-7045 Nufringen (DE)
  • Brecht, Walter
    D-7000 Stuttgart 80 (DE)

(74) Vertreter: Herrmann-Trentepohl, Werner, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Herrmann-Trentepohl, Kirschner, Grosse, Bockhorni & Partner Forstenrieder Allee 59
81476 München
81476 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Universalbürste für einen Staubsauger


    (57) Die Universalbürste eines Staubsaugers hat ein längliches Bürstengehäuse mit einem Anschlußflansch zum Anschluß an ein staubsaugerseitiges Saugrohr. An deren Unterseite sind zuein­ander versetzt angeordnete Saugöffnungen vorgesehen, zwischen denen jeweils ein Steg 6 verbleibt, in dem sich Ausnehmungen 3a zur Aufnahme von Borstenbüscheln befinden. Die entstan­dene, zwischen den versetzt angeordneten Saugöffnungen 5 verlaufende Borstenreihe 3 gewährleistet eine ideale Vertei­lung von Staub direkt unterhalb der Saugöffnungen, so daß praktisch keine zusammengekehrten Staubreihen zurückbleiben können. Saugöffnungen 5 und Borstenreihe 3 können auf einem auswechselbaren Einsatz angeordnet sein. An dem Einsatz 2 sind Befestigungselemente 4a angeordnet. An der Unterseite des Bürstengehäuses befinden sich Aufnahmeöffnungen , und der Einsatz 2 wird in das Bürstengehäuse eingesetzt, indem die Befestigungselemente 4a in die Öffnungen eingeklipst werden




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Universalbürste für einen Staub­sauger gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine derartige Universalbürste ist in der DE-OS 36 32 196 be­schrieben. Dabei ist eine durchgehende Borstenleiste inner­halb des Bürstengehäuses an einem Halter befestigt und tritt entlang der Längsachse eines langgestreckten Saugschlitzes aus dem Bürstengehäuse aus. In Arbeitsstellung wird die Bor­stenleiste so entgegen der Vorschubrichtung der Bürsten gebo­gen, daß sie an der zugehörigen Randkante des Saugschlitzes anliegt, so daß direkt oberhalb des Schmutzbereiches ein breiter Saugquerschnitt geöffnet ist. Dabei entsteht ein so­genannter Kehreffekt durch die Borsten. Da der Saugstrom nicht über die gesamte Fugenlänge konstant, sondern in der Mitte am stärksten ist, bleibt der Staub praktisch in der Bürste hängen und wird durch den Luftstrom nicht mehr aus der Bürste herausgerissen, so daß zum Abschluß des Saugvorganges der Staub in einer Reihe liegenbleibt. Wenn man ferner über einen nicht ganz glatten Boden saugt, wird der vor der Bürste hergekehrte Staub an Unebenheiten abgestreift und nicht auf­gesaugt. Zudem ist der Halter für die Borstenleiste zentral in einem horizontal geteilten Gehäuse angeordnet, so daß ein Austausch der Borsten gegen für den gewünschten Zweck ge­eignetere sehr umständlich, aus wirtschaftlichen Gründen praktisch nicht möglich ist. Somit besteht nur die Mög­lichkeit, für verschiedene Anwendungen eine Reihe mit unter­schiedlichen Borsten bestückte Universalbürsten bereitzuhal­ten.

    [0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Universalbürste der betrachteten Art so weiter zu entwickeln, daß die Staub- und Schmutzaufnahme erheblich verbessert wird, und daß die Bürste dem zu reinigenden Untergrund leicht anzu­passen ist.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ge­kennzeichnet.

    [0005] Bei der erfindungsgemäßen Universalbürste sind auf einer Flä­che gegeneinander versetzte Saugöffnungen angeordnet. Zwi­schen den Saugöffnungen verbleibt ein für sich betrachtet im Zickzack verlaufender Steg. In diesem Steg sind normgerechte Öffnungen für Borstenbüschel vorgesehen. Im bestückten Zu­stand verläuft zwischen den versetzt angeordneten Saugöffnun­gen eine zickzackförmige Borstenreihe. Somit liegen vor und hinter der Borstenreihe Saugöffnungen, so daß bei Ausführung der üblichen Saugbewegungen der von der Borstenreihe zusam­mengekehrte Staub bei Umkehrung der Bewegung immer von einer Saugöffnungen überfahren und in diese eingesaugt wird. Zudem wird durch die Zickzackanordnung der Borstenreihe gewährlei­stet, daß auch bei gleichmäßigen üblichen Saugbewegungen praktisch nie die gleiche geometrische Konfiguration von zu­sammengekehrter Staubreihe und Borstenreihe zusammentreffen und somit immer wieder zusammengekehrter und abgelöster Staub in die Saugöffnungen gelangen kann. Dies ist von besonderem Vorteil, wenn unebene Flächen, beispielsweise Oberkanten von Buchreihen in Regalen, abgesaugt werden. Ohne Veränderung der Saugbewegungsgewohnheiten wird eine optimale Zuführung des Staubes zu den Saugöffnungen gewährleistet. Auch an den über­stehenden Buchdeckelkanten abgestriffener Staub wird aufgrund der geometrischen Anordnung von Borstenreihe und Saugöffnun­gen immer wieder von einer Saugöffnung überfahren und in diese eingesaugt.

    [0006] Da sich diese geometrische Anordnung von Saugöffnungen und Borstenreihe in idealer Weise für fast beliebige zu reini­gende Flächen eignet, also auch für Gardinen, Textilien, Sitzmöbel und dergleichen, ist es wünschenswert, die Borsten­qualität, beispielweise bezüglich Borstenlänge oder Borsten­härte, ändern können. Um dies zu erreichen, werden auf einer leicht in die Universalbürste aus- und einzuklippenden Fläche die Saugöffnungen und die Bohrungen zur Aufnahme der Borsten­büschel angeordnet, so daß praktisch nur dieses Bauteil ge­wechselt werden muß, wenn eine andere Borstenqualität ge­wünscht wird. Es genügt also somit, zu nur einer Universal­bürste eine Reihe von unterschiedlich bestückten Bürstenein­sätzen zu bevorraten. Dies ist ein erheblicher Vorteil in wirtschaftlicher Hinsicht und zudem platzsparend.

    [0007] Weiterhin ist vorteilhaft, daß der mit Saugöffnungen und Bor­stenreihe versehene Einsatz zur Reinigung des Universalbür­steninnenraums herausgenommen werden kann.

    [0008] Mit Vorteil wird weiterhin vorgeschlagen, die Borsten unterschiedlich lang zuzuschneiden, wobei die vorderen Borsten fast doppelt so lang sind wie die hintersten Borsten. Damit wird die Stabilität der Borstenspitzenebene derart erhöht, daß der Bürstenkörper nicht mit dem Untergrund in kratzende Berührung kommt.

    [0009] Werden die Borsten schräg zur Bürstenunterkante eingesetzt, ergibt sich als weiterer Vorteil, daß die vordersten Borstenspitzen über die Bürstenvorderkante hinausragen und die Bürste somit zum besseren Reinigen von Kanten und Ecken geeignet ist.

    [0010] Das Bürstengehäuse und der mit Saugschlitzen und Borstenbü­schelaufnahmeöffnungen versehene Einsatz bestehen aus einem geeigneten Kunststoff.

    [0011] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung er­geben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzug­ten Ausführungsform anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:

    Fig. 1 eine teilweise geschnitte Ansicht der Universal­bürste;

    Fig. 2 eine Ansicht eines mit Saugöffnungen und Borsten­büschelausnehmungen versehenen Einsatzes von unten;

    Fig. 3 eine teilgeschnittene Ansicht des Einsatzes gemäß Fig. 2 von vorn, und

    Fig. 4 eine Ansicht des Einsatzes gemäß Fig. 2 von oben.



    [0012] Aus Fig. 1 ist zu entnehmen, wie in das Bürstengehäuse 1 der Universalbürste der Einsatz 2 mit den Saugöffnungen (nicht dargestellt) und den Borstenbüscheln 3 mittels am Einsatz 2 angeformter Befestigungselemente in die dafür vorgesehenen Öffnungen 4 im Bürstengehäuse 1 eingesetzt wird. An der Ober­seite des Gehäuses ist ein Flansch 7 angeformt, der auf das nicht dargestellte Saugrohr eines Staubsaugers aufgesteckt wird.

    [0013] Wie aus Fig. 2 zu entnehmen ist, sind in dem Einsatz 2 die Saugöffnungen 5 derart versetzt zueinander angeordnet, daß zwischen ihnen jeweils ein Steg 6 verbleibt. In diesem Steg 6 sind die Bohrungen 3a zur Aufnahme von Borstenbüscheln ange­ordnet. An dem Einsatz 2 sind die Befestigungselemente 4a zum Einklipsen in das Bürstengehäuse angeformt. Die Ausnehmungen zur Aufnahme der Borstenbüschel sind auf dem verbleibenden Steg 6 so angeordnet, daß sie eine Zickzackreihe zwischen den versetzt angeordneten Saugöffnungen 5 bilden. Es ist zu er­kennen, daß bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel die Saugöffnungen im wesentlichen dreieckförmig ausgebildet sind und die von den Borstenbüscheln begrenzten Flächen fast voll­ständig ausfüllen.

    [0014] Wie aus Fig. 3 zu entnehmen ist, sind in den Ausnehmungen Halter 3b angeordnet, die mit den jeweils gewünschten Borsten bestückt sein können.

    [0015] Aus Fig. 4 sind die den Einsatz 2 durchgreifenden Saugöffnun­gen 5 erkennbar, zwischen denen die Stege 6 verbleiben, in denen unterseitig die Ausnehmungen zur Aufnahme der Borstenbüschel angeordnet sind.

    [0016] Werden die Halter 3b in den Ausnehmungen 3a mit Borsten 3 be­stückt, so entsteht zwischen den Saugöffnungen 5 eine zick­zackförmige Borstenreihe. Dieser bestückte Einsatz 2 wird im Universalbürstengehäuse 1 befestigt, indem die angeformten Befestigungselemente 4a in die im Gehäuse 1 vorgesehenen Aus­nehmungen 4 eingeklipst werden. Wird die Universalbürste ent­sprechend bewegt, so kehrt die zickzackverlaufende Bürsten­reihe den Staub unregelmäßig zusammen und bei entsprechend entgegengesetzter Bewegung wird die Staubreihe von einer Saugöffnung 5 überstrichen und in diese eingesaugt. Durch die versetzte Anordnung der Saugöffnungen und die Zickzackan­ordnung der Borstenbüschel wird gewährleistet, daß praktisch keine Staubreihe zurückbleiben kann, die nicht von einer Saugöffnung überstrichen und in diese eingesaugt wird. Auch wird von der Bürste abgestreifter Staub mit hoher Sicherheit aufgesaugt.


    Ansprüche

    1. Universalbürste für einen Staubsauger, an deren Oberseite ein Flansch zum Aufstecken auf das Saugrohr des Staubsau­gers angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß an deren Unterseite um deren Längsmittelachse (L) versetzte Saug­öffnungen (5) vorgesehen sind, die durch Borstenbüschel (3) voneinander getrennt sind.
     
    2. Universalbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Saugöffnungen (5) die von den Borstenbüscheln be­grenzten Flächen nahezu vollständig ausfüllen.
     
    3. Universalbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufnahme der Borstenbüschel (3) Ausnehmungen (3a) vorgesehen sind, welche eine zwischen den versetzt lie­genden Saugöffnungen (5) verlaufende Zickzacklinie bil­den.
     
    4. Universalbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung der Borstenbüschel (3) in den Ausneh­mungen (3a) in diese einsetzbare Halter (3b) vorgesehen sind, mit denen die Borsten (3) fest verbunden sind.
     
    5. Universalbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Saugöffnungen (5) und die Ausnehmungen (3a) zur Aufnahme der Borstenbüschel auf einem auswechselbaren Einsatz (2) befinden.
     
    6. Universalbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmunungen (3a) zur Aufnahme der Borstenbüschel je nach gewünschtem Verwendungszweck mit Borsten (3) unterschiedlicher Länge und/oder unterschiedlicher Härte bestückt sind.
     
    7. Universalbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Ausnehmunungen (3a) eingesetzten Borsten (3) unterschiedlich lang zugeschnitten sind.
     
    8. Universalbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die eingesetzten Borsten (3) auf eine von der Bürstenvorderkante zur Bürstenhinterkante gleichmäßig abnehmende Länge zugeschnitten sind.
     
    9. Universalbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (3) schräg zur Bürstenunterkante eingesetzt sind.
     
    10. Universalbürste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (2) in die Universalbürste (1) einge­klipst ist.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht