(19)
(11) EP 0 377 844 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.07.1992  Patentblatt  1992/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.07.1990  Patentblatt  1990/29

(21) Anmeldenummer: 89122978.3

(22) Anmeldetag:  13.12.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E06B 9/32, E06B 9/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR LI LU NL SE

(30) Priorität: 11.01.1989 DE 8900257 U

(71) Anmelder: Hüppe Form Sonnenschutz- und Raumtrennsysteme GmbH
D-26133 Oldenburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schnier, Axel, Dipl.-Ing.
    D-2900 Oldenburg (DE)

(74) Vertreter: Eisenführ, Speiser & Partner 
Martinistrasse 24
28195 Bremen
28195 Bremen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aufzugsvorrichtung eines Vorhanges


    (57) Die Aufzugsvorrichtung eines Vorhanges weist zwei ortsfest anzubringende Halteteile (4, 18) auf, von denen das erste Halteteil (4) den Vorhang (2) hält und das zweite Halteteil (18) in einem Abstand zum ersten Halteteil (4) angeordnet ist. Ferner ist eine ein Außengewinde (12) aufweisende Wickelspindel (10) vorgesehen, die in einem ein Innengewinde enthaltenden Lager (16) drehbar gelagert ist. Das Außengewinde (12) der Wickelspindel (10) befindet sich in Eingriff mit dem Innengewinde des Lagers (16). Die Vorrichtung besitzt zwei Aufzugsseile (20), von denen jedes an einem mit dem Vorhang (2) fest verbundenen Führungselement (22) befestigt ist, die Wickelspindel (10) mindestens einmal vollständig umschlingt und mit einem zweiten Abschnitt (20") zum zweiten Halteteil (18) und unter Umlenkung (24) wieder zum Führungselement (22) geführt ist.







    Recherchenbericht