Nachfüllbarer Spender

Abstract

 Nachfüllbarer Spender für Papier- und/oder Folienrollen mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme von zwei Rollen (11, 12), zwei Durchlaßschlitze (13, 14) zum Entnehmen und einer Einrichtung zum Abschneiden von Papier- beziehungsweise Folienstücken, wobei die Gehäuseunterseite (5) als Aufstandsfläche ausgebildet ist und die Durchlaßschlitze (13, 14) ausgehend von der Einrichtung zum Abschneiden (Schneidschieber beziehungsweise Längsmesser) innen liegen, so daß die Folienstücke gegenläufig zu entnehmen sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen nachfüllbaren Spender für Papier- und/oder Folienrollen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Nach der CH-Patentschrift 596 815 ist ein nachfüllbarer Spender für mehrere Rollen bekannt. Die Aufnahmekammern sind mit Durchlaßschlitze versehen, die an ihrer oberen Begrenzung eine Verzahnung zum Abreißen des Papier- oder Folienstreifens haben.

[0003] Weiter ist durch die DE-Patentschrift 28 49 457 ein nachfüllbarer Spender bekannt, bei dem die Aufnahmekammern ebenfalls mit einem Durchlaßschlitz versehen sind. Zum Abschneiden der Papier- und Folienstücke werden Schneidschieber verwendet.

[0004] Beide Spender sind auf ihrer Rückseite offen und zum Anbringen an einer Wand vorgesehen. Beide Spender werden durch seitliche Öffnungen befüllt, was recht umständlich ist; ein weiterer Nachteil ist darin zu sehen, daß durch das seitliche Befüllen die Aufnahmekammern relativ geräumig gestaltet werden müssen, um den Folien- beziehungsweise Papieranfang durch die Durchlaßschlitze fädeln zu können. Weiter ist die Gefahr des Zurückschnellens der Rolle nach dem Abschneiden recht groß, was widerum ein umständliches Einfädeln zur Folge hat.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen nachfüllbaren Spender zu schaffen, der kompakt baut, auch als Tischgerät verwendbar ist, ein leichtes Nachfüllen der Rollen gewährleistet und insbesondere einen sicheren Griff Restrolle nach dem Abschneiden vorweist.

[0006] Dies wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Durch die gegenläufige Entnahme der Papier- beziehungsweise Folienstücke ist es möglich, bei jeweils einem ausreichend großen verbleibenden Griffbereich kompakt zu bauen. Die Aufstandsfläche auf der Gehäuseunterseite ermöglicht die Verwendung des Spenders als Standgerät auf dem Tisch oder in einer Schublade.

[0007] Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. So ist durch die Einfüllöffnung auf der Gehäuse­oberseite ein besonders leichtes Füllen möglich. Der Durchlaßschlitz kann leicht klemmend ausgeführt werden, wodurch ein Zurückschnellen der Rolle zuverlässig verhindert wird. Die Verbindung der beiden Schneidschieber über eine Griffbrücke ermöglicht eine besonders sichere, verkantungsfreie Führung, wodurch die Bedienung weiter erleichtert wird.

[0008] Eine Vereinfachung des Spenders im Bauaufwand wird durch die drehbare Ausführung eines Schneidschiebers erreicht. Der gleiche Effekt wird durch die Führung eines einzelnen Schneidschiebers in einer U-förmigen Bahn erreicht. Dadurch können mit einem Schneidschieber beide Rollen geschnitten werden.

[0009] Um unterschiedliche Materialien bei dieser Konstellation sicher schneiden zu können, ist es zweckmäßig, in diesem wendbaren beziehungsweise in der U-förmigen Bahn verlaufenden Schneidschieber zwei unterschiedliche Messer hintereinander anzuordnen, so daß in der einen Richtung das eine Messer schneidend im Eingriff ist, während in der anderen Richtung das andere Messer wirkt.

[0010] Einige Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert.

[0011] Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Spenders mit zwei durch eine Griffbrücke verbundenen Schneidschieber,

Figur 2 ein Schnitt gemäß der Linie II - II nach Figur 1,

Figur 3 eine Draufsicht auf einen Spender mit um 180 Grad drehbarem Schneidschieber,

Figur 4 eine Ansicht gemäß der Richtung IV nach Figur 3,

Figur 5 einen Schnitt gemäß der Linie V - V nach Figur 3,

Figur 6 eine Ansicht auf einen Spender mit einer U-förmig verlaufenden Führungsbahn und einem Schneidschieber,

Figur 7 einen Schnitt gemäß der Linie VII - VII nach Figur 6 und

Figur 8 einen Schnitt durch einen Spender, bei dem die Schneidschieber durch am Gehäuserand angeformte Längsmesser ersetzt sind.

[0012] In einem Gehäuse 1 sind zwei Aufnahmekammern 2 und 3 für die Rollen vorgesehen. Das Gehäuse 1 wird durch Seitenwände 4, eine Gehäuseunterseite 5 und eine Gehäuseoberseite 6 gebildet. Die beiden Aufnahmekammern 2 und 3 werden durch einen Mittelsteg 7 voneinander getrennt. Stirnseitig sind die Aufnahmekammern 2, 3 durch Stirnwände 8 verschlossen; zur Befüllung der Aufnahmekammern 2, 3 ist auf der Gehäuseoberseite eine Abdeckung 9 vorgesehen.

[0013] In einer Einfachstausführung, die zeichnerisch nicht dargestellt ist, ist die Gehäuseoberseite einstückig; zur Befüllung der Aufnahmekammern 2, 3 ist eine der beiden Stirnwände abnehmbar.

[0014] Die Abdeckung 9, sie ist klapp- oder steckbar, verschließt eine Einfüllöffnung 10 für die Rollen 11 und 12, wobei zwischen Abdeckung und der Gehäuseoberseite Durchlaßschlitze 13 und 14 verbleiben. Die Gehäuseoberseite ist als von den Seitenwänden 4 ausgehende Auflageschnittleisten 15 und 16 ausgebildet. Die Auflageschnittleisten 15, 16 sind mit einem Griffbereich 17 beziehungsweise einer Griffmulde 18 sowie einer Messerführung 19 versehen. Dabei ist die Griffmulde 18 bevorzugt bei der Verwendung von Frapan-Folie anzuwenden, während bei Papier- oder Alufolien-Rollen der Griffbereich glatt entsprechend der Position 17 ausgeführt sein kann. Dies deshalb, weil die Alufolie beziehungsweise das Papier das Bestreben hat, von der Wandung abzustehen.

[0015] Die Abdeckung 9 ist beidseitig mit einer Führungsnut 20 versehen. Diese Führungsnuten 20 dienen als Führung für zwei Schneidschieber 21 und 22, die über eine Griffbrücke 23 verbunden sind. Dabei ist der Schneidschieber 21 zwischen zwei Andrückrollen 24 mit einem drehenden Rundmesser 25, bevorzugt für Papier und Alufolie und der Schneidschieber 22, ebenfalls zwischen zwei Andrückrollen 24, mit einem V-Messer 26 versehen. Die Messer 25, 26 laufen in den Messerführungen 19.

[0016] Die Abdeckung 9 greift über einen Abdeckungssteg 27 in einen Bodensteg 28, der von der Gehäuseunterseite 5 ausgeht, ein und bildet mit diesem zusammen den Mittelsteg 7 zur Trennung der beiden Aufnahmekammern 2 und 3.

[0017] Um ein leichtes Laufen der Rollen 11 und 12 zu gewährleisten, ragen in die Aufnahmekammern 2 und 3 ausgehend von den jeweiligen Wänden Distanzstege 29 hinein.

[0018] Die eine Stirnwand 8 ist mit einer Einbuchtung 30 versehen, um die Abdeckung 9 zum Aufklappen beziehungsweise Abnehmen besser greifen zu können.

[0019] Die Gehäuseunterseite 5 ist als Aufstandsfläche ausgebildet und mit Antirutschelementen 31 versehen.

[0020] Ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel ist in den Figuren 3 bis 5 dargestellt. Die Abwandlung betrifft in der Hauptsache den Schneidschieber sowie dessen Führung in der Abdeckung. In der Abdeckung 32 ist etwa mittig eine im Querschnitt T-förmige Führung 33 für einen Schneidschieber 34 vorgesehen. Der Führungsfuß 35 des Schneidschiebers 34 ist pilzförmig ausgebildet, um eine Drehung 36 zu ermöglichen. Der Schneidschieber 34 ist weiter mit einem Führungsansatz 37 versehen, der bei der Längsverschiebung des Schneidschiebers an einer Führungsfläche 38 der Abdeckung 32 entlanggleitet.

[0021] Der Schneidschieber 34 ist mit einem Rundmesser 25 und einem V-Messer 26, die hintereinander liegen, bestückt. Die Messer 25 und 26 liegen ebenfalls jeweils zwischen zwei Andrückrollen 24 und laufen in der Messerführung 19. Dabei ist der Verschieberichtung 39 das V-Messer 26 zum Schneiden von Frapan-Folie zugeordnet, während nach Drehung 36 des Schneidschiebers 34 das Rundmesser 25 für Alufolie oder Papier zum Eingriff kommt.

[0022] Die Figuren 6 und 7 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel. Die Änderung bezieht sich wieder auf die Abdeckung und geringfügig auf den Schneidschieber. Die Abdeckung 40 ist dabei mit einer U-förmig verlaufenden Führungsbahn 41 versehen. Der Schneidschieber 42 entspricht in der Ausstattung dem Schneidschieber 34. Ebenso entspricht die Führungsbahn 41 im Querschnitt der Führung 33.

[0023] Ein weiteres Ausführungsbeispiel ist in Figur 8 dargestellt. Dabei ist die Abdeckung 43 glatt ausgeführt. Sie dient als Klemmplatte für die durch die Durchlaßschlitze 13 und 14 zu ziehenden Folien- beziehungsweise Papierstücke. Am Gehäuserand 44 sind beidseitig Längsmesser 45 angeformt. Im übrigen entspricht der Spender den vorab beschriebenen Ausführungsformen.

[0024] Zur Vereinfachung der Fertigung im Spritzgußverfahren ist die Gehäuseunterseite 5 mit Aussparungen 46 versehen, die der Abmessung der Auflageschnittleisten 15, 16 entsprechen.

Ansprüche

1. Nachfüllbarer Spender für Papier- und/oder Folienrollen mit einem Gehäuse (1) zur Aufnahme von zwei Rollen (11, 12), zwei Durchlaßschlitze (14, 13) zum Entnehmen und einer Einrichtung zum Abschneiden von Papier- beziehungsweise Folienstücken, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlaßschlitze (13, 14) auf der Gehäuseoberseite (6) beidseitig im Abstand von einem Mittelsteg (7) zur gegenläufigen Entnahme der Papier- beziehungsweise Folienstücke angeordnet und die Einrichtung zum Abschneiden beim einen Durchlaßschlitz (14) vor und beim anderen Durchlaßschlitz (13) hinter diesem mit einem einen Griffbereich (17) bildenden Abstand angeordnet sind beziehungsweise ist, und daß die Gehäuseunterseite (5) als Aufstandsfläche ausgebildet ist.

2. Nachfüllbarer Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung als Längsmesser (45), die beidseitig am Gehäuserand (44) vorgesehen sind, ausgebildet ist.

3. Nachfüllbarer Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung als Schneidschieber (21, 22, 34, 42) ausgebildet ist.

4. Nachfüllbarer Spender nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidschieber (21, 22) über eine Griffbrücke (23) miteinander verbunden sind.

5. Nachfüllbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine eine Einfüllöffnung (10) auf der Gehäuseoberseite (6) verschließende klapp- und/oder abnehmbare Abdeckung (9, 32, 40, 43) vorgesehen ist, wobei zwischen Abdeckung (9, 32, 40, 43) und Gehäuseoberseite (6) die Durchlaßschlitze (13, 14) verbleiben.

6. Nachfüllbarer Spender nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseoberseite als beidseitig von den Seitenwänden (4) ausgehende Auflageschnittleisten (15, 16) mit zwischen dem Durchlaßschlitz (13, 14) und einer Messerführung (19) liegendem Griffbereich (17, 18) ausgebildet ist.

7. Nachfüllbarer Spender nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (9) beidseitig mit einer Führungsnut (20) zur Führung des beziehungsweise der Schneidschieber (21, 22, 23) versehen ist.

8. Nachfüllbarer Spender nach einem der Ansprüche 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseoberseite beziehungsweise die Abdeckung (32) etwa mittig mit einer Führung (33) für einen Schneidschieber (34) versehen ist, und daß dieser Schneidschieber (34) um 180 Grad drehbar (36) ausgeführt ist.

9. Nachfüllbarer Spender nach einem der Ansprüche 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseoberseite beziehungsweise die Abdeckung (40) mit einer U-förmig verlaufenden Führungsbahn (41) für einen Schneidschieber (42) versehen ist.

10. Nachfüllbarer Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelsteg (7) zweiteilig aus einem Abdeckungssteg (27) und einem Bodensteg (28) zusammengesetzt ist.

11. Nachfüllbarer Spender nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseunterseite beidseitig in der Abmessung der Auflageschnittleisten mit einer Aussparung (46) versehen ist.

12. Nachfüllbarer Spender nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneidschieber mit zwei hintereinander liegenden Messer bestückt ist, wobei das eine Messer als drehendes Rund- und das andere als V-Messer (25, 26) ausgebildet ist.

Zeichnung