(19)
(11) EP 0 378 758 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.05.1991  Patentblatt  1991/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.07.1990  Patentblatt  1990/30

(21) Anmeldenummer: 89119475.5

(22) Anmeldetag:  20.10.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05C 9/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT DE FR IT

(30) Priorität: 18.01.1989 DE 3901296

(71) Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co.
D-42579 Heiligenhaus (DE)

(72) Erfinder:
  • Korb, Klaus
    D-4030 Ratingen 4 (DE)

(74) Vertreter: Rieder, Hans-Joachim, Dr. et al
Rieder & Partner Anwaltskanzlei Postfach 11 04 51
42304 Wuppertal
42304 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Treibstangenschloss


    (57) Die Erfindung betrifft ein mit Schubriegel ausgestattetes, schließzylinderbetätigbares Treibstangenschloß mit einem dem Schließbart des Schließzylinders zugeordneten Zahnkranz, der einen zum Rand hin offenen Spalt zum Eingriff des Schließbar­tes besitzt und mit dessen Umfang zwei Abtriebszahnräder kämmen, welche über weitere Zwischenräder und ein Endrad die Treibstangen antreiben derart, daß diese zufolge eines zwi­schen Schubriegel und Treibstangen vorhandenen Freiganges bei Drehung des Zahnkranzes in Abschließrichtung bereits einen Teil ihres Verschiebeweges zurücklegen, während der Schubriegel noch stehenbleibt. Damit die Schubriegelverlage­rung nicht aus derjenigen der Treibstangen abgeleitet ist, schlägt die Erfindung vor, daß das Endrad mit einem Schubrie­gel-Antriebsschieber (40) kämmt, der über eine Teillänge seines Verschiebeweges unabhängig vom Schubriegel (14) beweg­bar ist.







    Recherchenbericht