Müllbehälter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Müllbehälter mit im wesent­lichen rechteckigem Querschnitt, wobei am Behälterrand an einer Seite ein Klappdeckel (2) gelagert und an der dem Klappdeckellager gegenüberliegenden Seite eine an dem Behälterrand angeformte, nach unten offene Aufnahme­rinne (5) mit einer daran befindlichen Führungseinrich­tung zum Eingriff eines Greifers eine Hub- und Kippvor­richtung vorgesehen ist. Die Erfindung besteht darin, daß die Führungseinrichtung aus einer an der Außenwand der Aufnahmerinne (5) einstückig angeformten, von der Behälterwand wegweisend abwärtsgerichteten Führungs­zunge (6) besteht. Diese hat bei einer etwa dreideckigen, nach unten spitz zulaufenden Grundfläche eine von ihrer Basis (6a) zur Spitze hin verlaufende Versteifungs­profilierung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Müllbehälter mit im wesentlichen rechteckigem Querschnitt, wobei am Behälterrand an einer Seite ein Klappdeckel gelagert und an der dem Klappdeckellager gegenüberliegenden Seite eine an den Behälterrand angeformte, nach unten offene Aufnahmerinne mit einer daran befindlichen Führungseinrichtung zum Eingriff eines Greifers einer Hub-Kippvorrichtung vorgesehen ist.

[0002] Derartige aus Kunststoff im Spritzgußverfahren her­gestellte Müllbehälter sind seit langem im Verkehr und daher allgemein bekannt. Bei der Müllabfuhr mit Fahr­zeugen, die zum Entleeren der behälter eine Hub-­Kippvorrichtung haben, werden die Müllbehälter manuell so an die Hub-Kippvorrichtung des Müllfahrzeuges heran­gebracht, daß ein Greifer am Beginn der Hub-Kipp­bewegung in die am Behälterrand befindliche nach unten offene Aufnahmerinne eingreift.

[0003] Der Außenrand der Aufnahmerinne ist durch Versteifungs­rippen, die von der Behälterwand quer durch die Auf­nahmerinne verlaufen, an der Behälterwand stabilisiert. Im Bereich dieser Versteifungsrippen hat der Greifer der Hub- und Kippvorrichtung Aussparungen, damit der Behälter nicht mit den Versteifungsrippen auf dem Greifer liegt. Der Müllbehälter muß dabei immer exakt so angesetzt werden, daß die Klauen des Greifers zwischen die Versteifungsrippen greifen und der Behälter beim Kippen richtig auf die Einfüllöffnung des Müllfahrzeuges trifft. Dies erfordert bei der Eile, mit der die Müllabfuhr in der Regel erfolgt, große Geschicklichkeit und Aufmerksamkeit vom Bedienungs­personal am Müllfahrzeug.

[0004] Um das paßgenaue Ansetzen der Müllbehälter an die Hub-­Kippvorrichtung des Müllfahrzeuges zu erleichtern, wurden bereits Einrichtungen geschaffen. Durch die Euro-OS 0 185 382 ist ein Müllbehälter der eingangs genannten Art bekannt geworden, an dem der Deckellagerung gegenüber eine Stützplatte befestigbar ist, die sich mit ihrem oberen Rand am Aufnahmerand des Müllbehälters abstützt und adapterartig ausgebildet ist mit einer Aufnahmetasche etwa in Form eines Kegel­mantel-Abschnittes. Kongruent dazu hat dabei die Hub- und Kippvorrichtung am Müllfahrzeug einen nach oben keilförmig sich verjüngenden Greifer, der mit Beginn des Hubvorganges in die Tasche am Behälter fährt und diesen dabei seitlich ausrichtet. Mit einer solchen spezialisierten Hub- und Kippvorrichtung können Müll­behälter der allgemein verbreiteten Form nicht erfaßt werden. Dieses an dem Müllbehälter lösbar anzubringende Adapterteil ist konstruktiv und in der Herstellung sehr aufwendig und hat bisher keine bedeutende Verbreitung gefunden.

[0005] Durch das DE-GM 85 19 096 wurde eine einfachere Aus­führung mit einem ähnlichen Adapterteil bekannt. Dabei ist auf der dem Deckellager gegenüberliegenden Behäl­terseite eine nach unten hin offene Aufnahme zum kuppelnden Eingriff von Greiferklauen von Hub-Kipp­vorrichtungen einstückig angeformt, die aus einer etwa dreieckigen Aufnahmetasche mit mittiger, nach oben weisender abgerundeter Spitze besteht, deren dem Müll­behälter zugewandte Vorderwand im wesentlichen eben ist und deren Rückwand keilförmig schräg oder kalotten­förmig abgerundet nach außen verläuft.

[0006] Die DE-PS 37 03 034 sieht eine Verbesserung einer solchen Aufnahmetasche zum Eingriff eines Greifers dergestalt vor, daß die Aufnahmetasche durch mindestens zwei annähernd parallel zueinander verlaufenden Wand­abschnitten gebildet ist, welche durch Verstrebungen miteinander verbunden sind.
Solche einstückig mit dem Müllbehälter verbundenen massigen Adapterteile machen die Müllbehälter gegen­über den allgemein verbreiteten Ausführungsformen erheblich teurer. Zum einen sind für die einstückige Anformung solcher Aufnahmetaschen sehr komplizierte und daher teure Spritzgußformen erforderlich, deren Kosten den Preis solcher Müllbehälter erheblich erhöhen. Zum andern liegt auch der Materialverbrauch durch die massigen Taschengebilde sehr viel höher.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Müll­behälter der eingangs der Beschreibung definierten Gattung so zu gestalten, daß die vorbeschriebenen Nachteile der bekannten Müllbehälter dieser Art beseitigt sind.
Das Adapterteil soll einfacher gestaltet sein und seine Anformung an den Behälterrand soll weniger formtechnischen Aufwand und weniger Material erfordern. Außerdem soll mit einer für die Entleerung der erfindungsgemäßen Müllbehälter zugerichteten Hub-Kipp­vorrichtung auch noch die Entleerung von Müllbehältern allgemein üblicher Ausführungsformen möglich sein.

[0008] Die gestellte Aufgabe wird erfindungemäß dadurch gelöst, daß ein Müllbehälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1 mit den Merkmalen gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 ausgestattet ist.
Weitere Einzelheiten der Erfindung und alternative Detaillösungen gehen aus den Ansprüchen 2 bis 7 hervor.

[0009] Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer sie beispielsweise darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Müllbehälter nach der Erfindung in Vorder­ansicht;

Fig. 2 den gleichen Behälter in Seitenansicht;

Fig. 3 den Ausschnitt A in Fig. 1 ohne Deckel in ver­größerter Darstellung;

Fig. 4 einen Schnitt nach derLinie B - B in Fig. 3;

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Müllbehälter nach Fig. 1;

Fig. 6 den Ausschnitt D in Fig. 5 ohne Deckel in ver­größerter Darstellung;

Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie C - C in Fig. 3;

Fig. 8 eine andere Ausführungsform im Schnittbild nach der Linie C - C in Fig. 3;

Fig. 9 einen Schnitt nach der Linie E - E in Fig. 3;

Fig. 10 den Ausschnitt A in Fig. 1 mit rippenverstärk­ter Führungszunge.

Fig.11 einen Schnitt nach der Linie E - E in Fig. 10.

[0010] Der Müllbehälter besteht im wesentlichen aus einem Rumpfteil 1 mit rechteckigem Querschnitt und einem Klappdeckel 2. Beide Teile sind jeweils als einstückige Kunststoff-Spritzgußteile ausgebildet. Der Klappdeckel 2 ist am Rand einer im Folgenden als Rückseite bezeich­neten Schmalseite des Rumpfteils 1 mit einer Deckel­achse 3 auf die Behälteröffnung klappbar gelagert. Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen insbesondere für Haushalte bestimmten Müllbehälter, der zur besseren Beweglichkeit in an sich bekannter Weise mit einem unten an der Rückseite gelagerten Räderpaar 4 ausgestattet ist.

[0011] Der Rumpfteil 1 hat unter dem Öffnungsrand 1a an der Vorderseite eine an die Außenwand des Behälters angeformte, nach unten offene Aufnahmerinne 5 zur Auf­nahme des Greifers einer Hub-Kippvorrichtung. An die Außenwand der Aufnahmerinne 5 ist eine von der Behälterwand weg weisende, abwärtsgerichete Führungs­zunge 6 angeformt. Diese hat eine etwa dreieckige, nach unten spitz zulaufende Grundfläche und eine von ihrer Basis 6a zur Spitze verlaufende Versteifungs­profilierung. Bei dem in den Fig. 1 bis 7 dargestell­ten Ausführungsbeispiel ist die Führungszunge 6 als Rinne mit glattrundem Boden ausgebildet, deren Symmetrieachse 6b von der Basismitte zur Zungenspitze verläuft.
Die Basis 6a der Führungszunge 6 wird von einem in die Außenwand der Aufnahmerinne 5 eingeformten senkrechten Wandabschnitt in Form eines einwärtsgewölbten Zylinder­mantel-Sektors gebildet.
Durch eine solche Formung der Führungszunge 6 mit ihrer Basis 6a wird erreicht, daß die Führungszunge in jeder Richtung erheblich belastbar ist, dem rauhen Betrieb bei der Müllabfuhr standhält und ihren Zweck erfüllen kann.

[0012] In Fig. 8 ist eine andere Ausführungsform der Ver­steifungsprofilierung der Führungszunge 6 dargestellt. Hierbei ist die Führungszunge 6 ebenfalls im wesentlichen rinnenartig ausgebildet. Jedoch ist der Rinnenboden zusätzlich gewellt, derart, daß die Wellen von der Zungenspitze zur Basis 6a hin gefächerte Strahlen bilden.

[0013] Die Aufnahmerinne 5 ist innen mit Versteifungsrippen 7 ausgestattet. Diese bilden auch gleichzeitig eine Anlage für den Greifer der Hub-Kippvorrichtung. Als zusätzliche Führungselemente für den Greifer dienen Führungsrippen 8, die innenseitig an der Außenwand der Aufnahmerinne 5 auf der Vorderseite des Behälters vor­gesehen sind.

[0014] Darüber hinaus sind auch noch andere Ausführungsformen der Versteifungsprofilierung im Sinne der Erfindung möglich, beispielsweise dergestalt, daß die Führungs­zunge 6 bei im wesentlichen dreieckiger Grundfläche V-förmig oder im wesentlichen rinnenförmig mit kantigem Rinnenboden ausgebildet ist, wobei die Kanten strahlen­förmig von der Zungenspitze zur Basis 6a verlaufen.

[0015] Bei der in Fig. 10 und 11 dargestellten Ausführungs­form ist die Führungszunge 6 durch zusätzlich an der Außenseite angeordnete Versteifungsrippen 7 verstärkt.

Ansprüche

1. Müllbehälter mit im wesentlichen rechteckigem Quer­schnitt, wobei am Behälterrand an einer Seite ein Klappdeckel gelagert und an der dem Klappdeckellager gegenüberliegenden Seite eine an den Behälterrand angeformte, nach unten offene Aufnahmerinne mit einer daran befindlichen Führungseinrichtung zum Eingriff eines Greifers einer Hub-Kippvorrichtung vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungseinrichtung aus einer an die Außen­wand der Aufnahmerinne (5) einstückig angeformten, von der Behälterwand weg weisend abwärts gerichteten Führungszunge (6) besteht.

2. Müllbehälter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungszunge (6) bei einer etwa dreieckigen, nach unten spitz zulaufenden Grundfläche eine von ihrer Basis (6a) zur Spitze verlaufende Versteifungs­profilierung hat.

3. Müllbehälter nach den Ansprüchen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungszunge (6) als Rinne mit glattrundem Boden ausgebildet ist, deren Symmetrieachse (6b) von der Basismitte zur Zungenspitze verläuft.

4. Müllbehälter nach den Ansprüchen 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Basis (6a) der Führungszunge (6) von einem in die Außenwand der Aufnahmerinne (5) eingeformten senkrechten Wandabschnitt in Form eines einwärts gewölbten Zylindermantelsektors gebildet ist.

5. Müllbehälter nach den Ansprüchen 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungszunge (6) bei rinnenartiger Grund­ausbildung zusätzlich gewellt ist, derart, daß die Wellen von der Zungenspitze zur Basis (6a) fächer­artige Strahlen bilden.

6. Müllbehälter nach den Ansprüchen 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungszunge (6) bei im wesentlichen drei­eckiger Grundfläche als V-förmige Rinne ausgebildet ist, deren Symmetrieachse von der Basismitte zur Zungenspitze verläuft.

7. Müllbehälter nach den Ansprüchen 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungszunge (6) bei rinnenartiger Grund­ausbildung zusätzlich mit V-förmigen Riefen ver­sehen ist, derart, daß die Riefen von der Zungen­spitze zur Basis (6a) strahlenförmig verlaufen.

8. Müllbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungszunge (6) die Form eines Kegelman­tel sektors hat.

9. Müllbehälter nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der die Basis (6a) der Führungszunge (6) bil­dende Wandabschnitt der Aufnahmerinne (5) bei zylindrischer Grundform eine senkrechte Wellung auf­weist.

10. Müllbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahmerinne (5) innen mit Versteifungs­rippen (7) ausgestattet ist.

11. Müllbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Außenwand der Aufnahmerinne (5) auf der Vorderseite des Behälters innenseitig mit Führungs­leisten (8) ausgestattet ist.

12. Müllbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Führungszunge (6) durch Versteifungsrippen (7) verstärkt ist.

Zeichnung