[0001] Die Erfindung betrifft einen Pinsel zum Auftragen einer flüchtige Lösungsmittel enthaltenden
Flüssigkeit, insbesondere Nagellack, mit einem Schaft, in dessen einem Ende ein Borstenkörper
aufgenommen ist, und dessen anderes Ende in einen Stutzen mit größeren Querabmessungen
als der Schaft ausläuft, sowie mit einer Einrichtung zum abdichtenden Verschluß einer
den Pinsel aufnehmenden, einen Halsteil aufweisenden Flasche oder dergl. Behälter.
[0002] Derartige Pinsel sind in den unterschiedlichsten Ausführungen aus der Praxis bekannt.
Üblicherweise sind diese Pinsel in eine die Flasche verschließende Schraubkappe eingesetzt,
die entsprechend den ästhetischen Vorstellungen der Nagellackhersteller geformt ist.
[0003] Nagellack enthält einen relativ hohen Anteil an flüchtigen Lösungsmitteln, beispielsweise
Aceton. Die Schraubverschlüsse stellen jedoch lediglich in vollständig zugeschraubtem
Zustand einen luftdichten Verschluß her. Da nach dem Auftragen des Nagellackes der
Pinsel mit der Schraubkappe zwar in die Flasche zurückgesteckt wird, dabei jedoch
oftmals der Schraubverschluß nicht völlig zugedreht wird, kann das Lösungsmittel
aus der Flasche verdunsten und der Nagellack trocknet zumindest an seiner Oberfläche
ein.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Pinsel mit Flaschenverschlußeinrichtung
zu schaffen, die dem Eintrocknen des Flascheninhaltes entgegenwirkt, auch wenn die
Flasche nicht ordnungsgemäß verschlossen ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch einen an dem Stutzen umlaufenden Ringwulst, der bei in den
Flaschenhalsteil der Flasche oder dergl. Behälter vollständig oder wenigstens fast
vollständig eingeführtem Pinsel für eine abdichtende Anlage an der Innenwand des
Halsteiles längs einer an seinem Umfang ringsumlaufenden Dichtfläche eingerichtet
ist.
[0006] Üblicherweise ist der Pinsel als Ganzes - ohne den Borstenkörper aus Nylon - also
der Schaft, der Stutzen und der Ringwulst aus verformbarem und lösungsmittelbeständigem
Material, vorzugsweise einem thermoplastischen Kunststoff, z.B. Polyethylen, als einstückiges
Spritzgußteil hergestellt. Dabei haben der Schaft und der Stutzen in der Regel eine
rotationssymmetrische Gestalt, was sowohl die Herstellung als auch den Gebrauch vereinfacht,
da der Schaft und ein Teil des Stutzens in die meist runde Öffnung des Halsteiles
der Nagellackflasche einführbar sein müssen. Wenn zumindest der Borstenkörper im Querschnitt
oval ist, steht für die Applikation der Flüssigkeit, z.B. des Nagellacks, eine größere
Fläche zur Verfügung.
[0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Ringwulst eine im wesentlichen kreisabschnittsförmige
Querschnitts gestalt auf. Damit ist eine Abdichtung der Flasche bei in den Halsteil
eingeführtem Pinsel gewährleistet, da der Ringwulst beim Einführen des Pinsels an
der Innenwand des Halsteiles eine umlaufende dichtende Anlagefläche herstellt, die
eine sichere Abdichtung der Flasche gewährleistet, auch wenn die Flasche nicht vollständig
verschlossen ist.
[0008] Um den Pinsel mit der daran befindlichen Schraubkappe bei der Herstellung und im
späteren Gebrauch leichter und sicherer in den Halsteil der Flasche einführen bzw.
verschrauben zu können, kann der Stutzen in einen sich an den Ringwulst in Richtung
auf den Schaft anschließenden Übergangsbereich auslaufend ausgebildet sein, der sich
auf den Schaft hin verjüngt. Ein derartiger beispielsweise konischer Übergangsbereich
zentriert den Pinsel bezüglich des Halsteiles derart, daß der Ringwulst längs seines
Umfanges gleichmäßig an der Innenwand des Halsteiles in Anlage kommt.
[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist an dem Stutzen zwischen dem Ringwulst und
der Stirnfläche des Stutzens eine umlaufende Ringschulter angeformt, der bei in den
Halsteil der Flasche vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel
oben auf dem Rand des Halsteiles aufsitzen kann. Diese Maßnahme bewirkt insbesondere
im zugeschraubten Zustand der Schraubkappe eine zusätzliche Abdichtung der Flasche
etc., außerdem hat damit das Gewinde in der Schraubkappe einen eindeutigen Anschlag
und kann nicht überdreht werden. Durch die Rastmittel ist der Pinsel sicher mit der
Schraubkappe verrastet und kann auch dann, wenn er durch angetrockneten Nagellack
festsitzt, ohne großen Kraftaufwand gelöst werden.
[0010] Mit Vorteil weist in diesem Fall der Pinsel an der dem Rand des Halsteiles der Flasche
zugewandten Stirnfläche der Ringschulter in radialem Abstand zu der Außenwand des
Stutzens koaxial zu diesem eine umlaufende Dichtlippe auf. Damit sind Unebenheiten
am Rand des Halsteiles leichter auszugleichen, da die Dichtlippe sich besser an kleine
Vertiefungen oder Erhebungen des üblicherweise ungeschliffenen Randes des Halsteiles
anpaßt.
[0011] Bei einer anderen möglichen Ausführungsform der Dichtlippe hat diese eine im wesentlichen
dreieckförmige Querschnittsgestalt, wobei die von der Stirnfläche der Ringschulter
wegweisende Umlaufkante der Dichtlippe bei in den Halsteil der Flasche vollständig
oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel oben auf dem Rand des Halsteiles
dicht aufsitzen kann. Es sind aber auch andere Querschnittsgestaltungen, beispielsweise
halbrunde oder rechteckige denkbar.
[0012] Mit Vorteil ist die Dichtlippe einstückig an der Stirnfläche der Ringschulter angeformt
und aus dem gleichen Material gebildet wie die Ringschulter.
[0013] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung veranschaulicht.
Es zeigen:
Fig. 1 einen Pinsel gemäß der Erfindung in einer teilweise geschnittenen seitlichen
Ansicht,
Fig. 2 einen mit II bezeichneten Ausschnitt aus Fig. 1, in einer vergrößerten Schnittdarstellung,
Fig. 3 eine Schraubkappe zur Aufnahme der Pinsels gemäß Fig. 1 in einer teilweise
geschnittenen seitlichen Ansicht und
Fig. 4 den Schaft des Pinsels aus Fig. 1, geschnitten entlang der Linie IV-IV aus
Fig. 1, in einer vergrößerten Darstellung.
[0014] In Fig. 1 ist ein Pinsel 1 zum Auftragen von Nagellack veranschaulicht. Der Pinsel
1 ist als Spritzgußteil aus Polyethylen an einem Stück hergestellt und besteht aus
einem länglichen Schaft 2, in dessen unterem Ende stirnseitig ein Borstenkörper 3
mit Nylonborsten aufgenommen ist, und dessen oberes Ende in einen rotationssymmetrischen
Stutzen 4 größeren Durchmessers als der Schaft 2 ausläuft.
[0015] Der aus Materialersparnisgründen innen hohle Stutzen 4 hat eine im wesentlichen kreiszylindrische
Gestalt und weist über einen Teil seiner Länge einen Außendurchmesser auf, der geringfügig
kleiner als der Innendurchmessers eines lediglich teilweise veranschaulichten Halsteiles
6 einer Flasche oder eines ähnlichen Behälters ist, in den der Pinsel 1 einführbar
ist. Im unteren Drittel des Stutzens 4 ist an diesem einstückig ein umlaufender im
Querschnitt kreisabschnittförmiger Ringwulst 7 angeformt, dessen Außendurchmesser
etwas größer als der Innendurchmesser des Halsteiles 6 ist. Bei in den Halsteil 6
der Flasche vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Stutzen 4 liegt
der Ringwulst 7 an der Innenwand 8 des Halsteiles 6 unter radialer Vorspannung dicht
an und bildet längs seines Umfanges mit der Innenwand 8 einen ringsumlaufenden Anlagebereich
in Gestalt einer Dichtfläche 10.
[0016] Anschließend an den Ringwulst 7 läuft der Stutzen 4 zu dem Schaft 2 hin in einen
Übergangsbereich 9 aus, der sich in Richtung auf den Schaft 2 hin konisch verjüngt.
[0017] Es ist auch möglich, in dem Stutzen 4 eine umlaufende Ringnut vorzusehen, in die
ein Dichtungsring so eingesetzt ist, daß er an der Innenwand 8 des Halsteiles 6 so
wie der oben beschriebene Ringwulst 7 unter radialer Vorspannung dicht anliegt.
[0018] Zwischen dem Ringwulst 7 und der Stirnfläche 11 des Stutzens 4 ist eine umlaufende
etwa kreiszylindrisch gestaltete Ringschulter 12 angeformt, die bei in den Halsteil
6 der Flasche vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel 1 oben
auf dem Rand 13 des Halsteiles aufsitzen kann. An der oberen Außenkante der Ringschulter
12 ist eine Fase 14, sowie an der Stirnfläche 11 eine Fase 15 ausgebildet, um ein
Einsetzen in eine weiter untenstehend beschriebene Schraubkappe 16 zu erleichtern.
[0019] An der dem Rand 13 des Halsteiles 6 zugewandten Stirnfläche 17 der Ringschulter
12 ist in radialem Abstand zur Außenwand 18 des Stutzens koaxial zu diesem eine umlaufende
Dichtlippe 19 einstückig angeformt, die aus dem gleichen Material besteht wie die
Ringschulter 12.
[0020] Die Dichtlippe 19 hat eine im wesentlichen dreieckförmige Querschnittsgestalt, wobei
die von der Stirnfläche 17 der Ringschulter 12 wegweisende Umlaufkante 21 der Dichtlippe
19 bei in den Halsteil vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel
1 etwa mittig oben auf dem Rand 13 des Halsteiles 6 dicht aufsitzen kann.
[0021] Der Halsteil 6 trägt an seiner Außenseite ein in den Fig. 1 und 2 lediglich andeutungsweise
veranschaulichtes Außengewinde 22. Eine in Fig. 3 dargestellte Schraubkappe 16, die
aus Kunststoff, beispielsweise Polypropylen, ebenfalls als Spritzgußteil hergestellt
ist und in die ein Innengewinde 23 eingeformt ist, kann auf das Außengewinde 22 aufgeschraubt
werden. An das Innengewinde 23 anschließend ist im Innern der Schraubkappe 16 eine
zylindrisch gestufte Ausnehmung 24 vorhanden, deren Gestalt der des Stutzens 4 mit
der Ringschulter 12 entspricht. In diese Ausnehmung 24 wird der Stutzen 4 eingesetzt,
wobei die Fasen 14 und 15 an der Stirnfläche 11 bzw. an der Ringschulter 12 das Einsetzen
erleichtern.
[0022] An dem Stutzen 4 ist zwischen seiner Stirnfläche 11 und der Ringschulter 12 eine
sich über den ganzen Umfang erstreckende Rastnut 25 vorgesehen, die parallel zu der
Ringschulter 12 verläuft. Der Rastnut 25 entsprechend ist in der Ausnehmung 24 der
Schraubkappe 16 eine umlaufende Rastwulst 26 ausgebildet. Bei in die Schraubkappe
16 eingesetztem Pinsel 1 verrasten die von der Rastnut 25 und der Rastwulst 26 gebildeten
Rastmittel miteinander und der Pinsel 1 ist unverlierbar in der Schraubkappe 16 gehalten.
[0023] Der Schaft 2 und der Borstenkörper 3 können im Querschnitt eine kreisförmige oder
eine länglich-ovale Gestalt aufweisen. Bei der in Fig. 1 gezeigten kreisförmigen
Gestalt ist der Borstenkörper 3 mit seinem zu dem Schaft 2 zeigenden Ende 27 in einer
zentrischen Bohrung 28 in dem Schaft 2 aufgenommen und geeignet verklebt. In Fig.
4 ist gezeigt, daß bei ovalem Schaft 2 in seiner von dem Stutzen 4 abgelegenen Bodenfläche
29 eine annähernd ovale, schlitzförmige Vertiefung 31 vorgesehen ist, in die der Borstenkörper
3 mit seinem Ende 27 eingeklebt ist.
1. Pinsel (1) zum Auftragen einer flüchtige Lösungsmittel enthaltenden Flüssigkeit,
insbesondere Nagellack, mit einem Schaft (2), in dessen einem Ende ein Borstenkörper
(3) aufgenommen ist, und dessen anderes Ende in einen Stutzen (4) mit größeren Querabmessungen
als der Schaft (2) ausläuft, sowie mit einer Einrichtung zum abdichtenden Verschluß
einer den Pinsel (1) aufnehmenden, einen Halsteil aufweisenden Flasche oder dergl.
Behälter,
gekennzeichnet durch
einen an dem Stutzen (4) umlaufenden Ringwulst (7), der bei in den Flaschenhalsteil
(6) der Flasche oder dergl. Behälter vollständig oder wenigstens fast vollständig
eingeführtem Pinsel (1) für eine abdichtende Anlage an der Innenwand (8) des Halsteiles
(6) längs einer an seinem Umfang ringsumlaufenden Dichtfläche (10) eingerichtet ist.
2. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (2), der Stutzen
(4) und der Ringwulst (7) aus verformbarem Material, vorzugsweise einem thermoplastischen
Kunststoff bestehen.
3. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringwulst (7) einstückig
an dem Stutzen (4) angeformt ist.
4. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringwulst (7) eine
im wesentlichen kreisabschnittsförmige Querschnittsgestalt aufweist.
5. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stutzen (4) in einen
sich an den Ringwulst (7) in Richtung auf den Schaft (2) anschließenden Übergangsbereich
(9) ausläuft, der sich auf den Schaft (2) hin verjüngt.
6. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Stutzen zwischen
dem Ringwulst (6) und der Stirnfläche des Stutzens (4) eine umlaufende Ringschulter
(14) angeformt ist, die bei in den Halsteil (6) vollständig oder wenigstens fast vollständig
eingeführtem Pinsel (1) oben auf dem Rand (13) des Halsteiles (6) aufsitzen kann,
7. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er an der dem Rand (13)
des Halsteiles (6) zugewandten Stirnfläche (17) der Ringschulter (12) in radialem
Abstand zu der Außenwand des Stutzens (4) koaxial zu diesem eine umlaufende Dichtlippe
(19) aufweist.
8. Pinsel (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (19) eine
im wesentlichen dreieckförmige Querschnittsgestalt aufweist, wobei die von der Stirnfläche
(17) der Ringschulter (12) wegweisende Umlaufkante (21) der Dichtlippe (19) bei in
den Halsteil (6) vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel
(1) oben auf dem Rand (13) des Halsteiles (6) dicht aufsitzen kann.
9. Pinsel (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (19) einstückig
an der Stirnfläche (17) der Ringschulter (12) angeformt ist.
10. Pinsel (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (19) aus
dem gleichen Material gebildet ist wie die Ringschulter (12).
11. Pinsel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest
der Borstenkörper (3) eine ovale Querschnittsgestalt aufweist und daß in der von
der Stirnfläche (11) des Stutzens (4) abgelegenen Bodenfläche (29) des Schaftes (2)
eine schlitzförmige Vertiefung (31) zur Aufnahme eines Endes (27) des Borstenkörpers
(3) vorgesehen ist.
12. Pinsel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an
dem Stutzen (4) zwischen der Stirnfläche (11) und der Ringschulter (12) Rastmittel
(25) vorgesehen sind, über die der Pinsel (1) mit zugeordneten weiteren Rastmitteln
(26) in einer Schraubkappe (16) od.dgl. Mittel zum Abdecken der Flasche verrastbar
ist.