(19)
(11) EP 0 379 692 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.08.1990  Patentblatt  1990/31

(21) Anmeldenummer: 89123011.2

(22) Anmeldetag:  13.12.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 51/32, A45D 40/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 24.01.1989 DE 8900712 U

(71) Anmelder: Schmidt, Jürgen
D-73207 Plochingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmidt, Jürgen
    D-73207 Plochingen (DE)

(74) Vertreter: Rüger, Rudolf, Dr.-Ing. et al
Patentanwälte Rüger, Barthelt & Abel Postfach 348
73704 Esslingen
73704 Esslingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Pinsel zum Auftragen einer flüchtige Lösungsmittel enthaltenden Flüssigkeit, insbesondere Nagellack


    (57) Ein Pinsel (1) zum Auftragen einer flüchtige Lösungs­mittel enthaltenden Flüssigkeit, insbesondere Nagel­lack, weist einen Schaft (2) auf, in dessen einem En­de ein Borstenkörper aufgenommen ist und an dessen anderes Ende ein Stutzen (4) mit größeren Querabmes­sungen als der Schaft (2) angeformt ist. An dem Stutzen (4) ist ein umlaufender Ringwulst (7) vorge­sehen, der bei in den Flaschenhalsteil (6) der Flasche vollständig oder wenigstens fast vollständig einge­führtem Pinsel (1) für eine abdichtende Anlage an der Innenwand (8) des Halsteiles (6) eingerichtet ist. Oberhalb der Ringwulst (7) sind an dem Stutzen (4) Rastmittel (25) angeordnet, über die der Pinsel (1) mit weiteren Rastmitteln (26) in einer Schraubkappe (16) so verrastbar ist, daß er unverlierbar in der Schraubkappe (16) gehalten ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Pinsel zum Auftragen einer flüchtige Lösungsmittel enthaltenden Flüssigkeit, insbe­sondere Nagellack, mit einem Schaft, in dessen einem Ende ein Borstenkörper aufgenommen ist, und dessen anderes En­de in einen Stutzen mit größeren Querabmessungen als der Schaft ausläuft, sowie mit einer Einrichtung zum abdich­tenden Verschluß einer den Pinsel aufnehmenden, einen Halsteil aufweisenden Flasche oder dergl. Behälter.

    [0002] Derartige Pinsel sind in den unterschiedlichsten Ausfüh­rungen aus der Praxis bekannt. Üblicherweise sind diese Pinsel in eine die Flasche verschließende Schraubkappe eingesetzt, die entsprechend den ästhetischen Vorstel­lungen der Nagellackhersteller geformt ist.

    [0003] Nagellack enthält einen relativ hohen Anteil an flüchti­gen Lösungsmitteln, beispielsweise Aceton. Die Schraub­verschlüsse stellen jedoch lediglich in vollständig zuge­schraubtem Zustand einen luftdichten Verschluß her. Da nach dem Auftragen des Nagellackes der Pinsel mit der Schraubkappe zwar in die Flasche zurückgesteckt wird, da­bei jedoch oftmals der Schraubverschluß nicht völlig zu­gedreht wird, kann das Lösungsmittel aus der Flasche ver­dunsten und der Nagellack trocknet zumindest an seiner Oberfläche ein.

    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Pinsel mit Fla­schenverschlußeinrichtung zu schaffen, die dem Eintrock­nen des Flascheninhaltes entgegenwirkt, auch wenn die Flasche nicht ordnungsgemäß verschlossen ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch einen an dem Stutzen umlaufenden Ringwulst, der bei in den Flaschenhalsteil der Flasche oder dergl. Behälter vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel für eine abdichtende An­lage an der Innenwand des Halsteiles längs einer an sei­nem Umfang ringsumlaufenden Dichtfläche eingerichtet ist.

    [0006] Üblicherweise ist der Pinsel als Ganzes - ohne den Bor­stenkörper aus Nylon - also der Schaft, der Stutzen und der Ringwulst aus verformbarem und lösungsmittelbestän­digem Material, vorzugsweise einem thermoplastischen Kunststoff, z.B. Polyethylen, als einstückiges Spritzguß­teil hergestellt. Dabei haben der Schaft und der Stutzen in der Regel eine rotationssymmetrische Gestalt, was so­wohl die Herstellung als auch den Gebrauch vereinfacht, da der Schaft und ein Teil des Stutzens in die meist run­de Öffnung des Halsteiles der Nagellackflasche einführbar sein müssen. Wenn zumindest der Borstenkörper im Quer­schnitt oval ist, steht für die Applikation der Flüssig­keit, z.B. des Nagellacks, eine größere Fläche zur Ver­fügung.

    [0007] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Ringwulst eine im wesentlichen kreisabschnittsförmige Querschnitts­ gestalt auf. Damit ist eine Abdichtung der Flasche bei in den Halsteil eingeführtem Pinsel gewährleistet, da der Ringwulst beim Einführen des Pinsels an der Innenwand des Halsteiles eine umlaufende dichtende Anlagefläche her­stellt, die eine sichere Abdichtung der Flasche gewähr­leistet, auch wenn die Flasche nicht vollständig ver­schlossen ist.

    [0008] Um den Pinsel mit der daran befindlichen Schraubkappe bei der Herstellung und im späteren Gebrauch leichter und si­cherer in den Halsteil der Flasche einführen bzw. ver­schrauben zu können, kann der Stutzen in einen sich an den Ringwulst in Richtung auf den Schaft anschließenden Übergangsbereich auslaufend ausgebildet sein, der sich auf den Schaft hin verjüngt. Ein derartiger beispielswei­se konischer Übergangsbereich zentriert den Pinsel bezüg­lich des Halsteiles derart, daß der Ringwulst längs sei­nes Umfanges gleichmäßig an der Innenwand des Halsteiles in Anlage kommt.

    [0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist an dem Stutzen zwischen dem Ringwulst und der Stirnfläche des Stutzens eine umlaufende Ringschulter angeformt, der bei in den Halsteil der Flasche vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel oben auf dem Rand des Halsteiles aufsitzen kann. Diese Maßnahme bewirkt insbe­sondere im zugeschraubten Zustand der Schraubkappe eine zusätzliche Abdichtung der Flasche etc., außerdem hat da­mit das Gewinde in der Schraubkappe einen eindeutigen An­schlag und kann nicht überdreht werden. Durch die Rast­mittel ist der Pinsel sicher mit der Schraubkappe ver­rastet und kann auch dann, wenn er durch angetrockneten Nagellack festsitzt, ohne großen Kraftaufwand gelöst wer­den.

    [0010] Mit Vorteil weist in diesem Fall der Pinsel an der dem Rand des Halsteiles der Flasche zugewandten Stirnfläche der Ringschulter in radialem Abstand zu der Außenwand des Stutzens koaxial zu diesem eine umlaufende Dichtlippe auf. Damit sind Unebenheiten am Rand des Halsteiles leichter auszugleichen, da die Dichtlippe sich besser an kleine Vertiefungen oder Erhebungen des üblicherweise ungeschliffenen Randes des Halsteiles anpaßt.

    [0011] Bei einer anderen möglichen Ausführungsform der Dicht­lippe hat diese eine im wesentlichen dreieckförmige Querschnittsgestalt, wobei die von der Stirnfläche der Ringschulter wegweisende Umlaufkante der Dichtlippe bei in den Halsteil der Flasche vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel oben auf dem Rand des Halsteiles dicht aufsitzen kann. Es sind aber auch andere Querschnittsgestaltungen, beispielsweise halbrunde oder rechteckige denkbar.

    [0012] Mit Vorteil ist die Dichtlippe einstückig an der Stirn­fläche der Ringschulter angeformt und aus dem gleichen Material gebildet wie die Ringschulter.

    [0013] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegen­standes der Erfindung veranschaulicht. Es zeigen:

    Fig. 1 einen Pinsel gemäß der Erfindung in einer teil­weise geschnittenen seitlichen Ansicht,

    Fig. 2 einen mit II bezeichneten Ausschnitt aus Fig. 1, in einer vergrößerten Schnittdarstellung,

    Fig. 3 eine Schraubkappe zur Aufnahme der Pinsels gemäß Fig. 1 in einer teilweise geschnittenen seitli­chen Ansicht und

    Fig. 4 den Schaft des Pinsels aus Fig. 1, geschnitten entlang der Linie IV-IV aus Fig. 1, in einer vergrößerten Darstellung.



    [0014] In Fig. 1 ist ein Pinsel 1 zum Auftragen von Nagellack veranschaulicht. Der Pinsel 1 ist als Spritzgußteil aus Polyethylen an einem Stück hergestellt und besteht aus einem länglichen Schaft 2, in dessen unterem Ende stirn­seitig ein Borstenkörper 3 mit Nylonborsten aufgenommen ist, und dessen oberes Ende in einen rotationssymmetri­schen Stutzen 4 größeren Durchmessers als der Schaft 2 ausläuft.

    [0015] Der aus Materialersparnisgründen innen hohle Stutzen 4 hat eine im wesentlichen kreiszylindrische Gestalt und weist über einen Teil seiner Länge einen Außendurchmesser auf, der geringfügig kleiner als der Innendurchmessers eines lediglich teilweise veranschaulichten Halsteiles 6 einer Flasche oder eines ähnlichen Behälters ist, in den der Pinsel 1 einführbar ist. Im unteren Drittel des Stut­zens 4 ist an diesem einstückig ein umlaufender im Quer­schnitt kreisabschnittförmiger Ringwulst 7 angeformt, dessen Außendurchmesser etwas größer als der Innendurch­messer des Halsteiles 6 ist. Bei in den Halsteil 6 der Flasche vollständig oder wenigstens fast vollständig ein­geführtem Stutzen 4 liegt der Ringwulst 7 an der Innen­wand 8 des Halsteiles 6 unter radialer Vorspannung dicht an und bildet längs seines Umfanges mit der Innenwand 8 einen ringsumlaufenden Anlagebereich in Gestalt einer Dichtfläche 10.

    [0016] Anschließend an den Ringwulst 7 läuft der Stutzen 4 zu dem Schaft 2 hin in einen Übergangsbereich 9 aus, der sich in Richtung auf den Schaft 2 hin konisch verjüngt.

    [0017] Es ist auch möglich, in dem Stutzen 4 eine umlaufende Ringnut vorzusehen, in die ein Dichtungsring so einge­setzt ist, daß er an der Innenwand 8 des Halsteiles 6 so wie der oben beschriebene Ringwulst 7 unter radialer Vor­spannung dicht anliegt.

    [0018] Zwischen dem Ringwulst 7 und der Stirnfläche 11 des Stut­zens 4 ist eine umlaufende etwa kreiszylindrisch gestal­tete Ringschulter 12 angeformt, die bei in den Halsteil 6 der Flasche vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel 1 oben auf dem Rand 13 des Halsteiles aufsitzen kann. An der oberen Außenkante der Ringschulter 12 ist eine Fase 14, sowie an der Stirnfläche 11 eine Fase 15 ausgebildet, um ein Einsetzen in eine weiter un­tenstehend beschriebene Schraubkappe 16 zu erleichtern.

    [0019] An der dem Rand 13 des Halsteiles 6 zugewandten Stirn­fläche 17 der Ringschulter 12 ist in radialem Abstand zur Außenwand 18 des Stutzens koaxial zu diesem eine um­laufende Dichtlippe 19 einstückig angeformt, die aus dem gleichen Material besteht wie die Ringschulter 12.

    [0020] Die Dichtlippe 19 hat eine im wesentlichen dreieckförmige Querschnittsgestalt, wobei die von der Stirnfläche 17 der Ringschulter 12 wegweisende Umlaufkante 21 der Dichtlippe 19 bei in den Halsteil vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel 1 etwa mittig oben auf dem Rand 13 des Halsteiles 6 dicht aufsitzen kann.

    [0021] Der Halsteil 6 trägt an seiner Außenseite ein in den Fig. 1 und 2 lediglich andeutungsweise veranschaulichtes Außengewinde 22. Eine in Fig. 3 dargestellte Schraubkappe 16, die aus Kunststoff, beispielsweise Polypropylen, ebenfalls als Spritzgußteil hergestellt ist und in die ein Innengewinde 23 eingeformt ist, kann auf das Außenge­winde 22 aufgeschraubt werden. An das Innengewinde 23 an­schließend ist im Innern der Schraubkappe 16 eine zylin­drisch gestufte Ausnehmung 24 vorhanden, deren Gestalt der des Stutzens 4 mit der Ringschulter 12 entspricht. In diese Ausnehmung 24 wird der Stutzen 4 eingesetzt, wobei die Fasen 14 und 15 an der Stirnfläche 11 bzw. an der Ringschulter 12 das Einsetzen erleichtern.

    [0022] An dem Stutzen 4 ist zwischen seiner Stirnfläche 11 und der Ringschulter 12 eine sich über den ganzen Umfang er­streckende Rastnut 25 vorgesehen, die parallel zu der Ringschulter 12 verläuft. Der Rastnut 25 entsprechend ist in der Ausnehmung 24 der Schraubkappe 16 eine um­laufende Rastwulst 26 ausgebildet. Bei in die Schraub­kappe 16 eingesetztem Pinsel 1 verrasten die von der Rastnut 25 und der Rastwulst 26 gebildeten Rastmittel miteinander und der Pinsel 1 ist unverlierbar in der Schraubkappe 16 gehalten.

    [0023] Der Schaft 2 und der Borstenkörper 3 können im Quer­schnitt eine kreisförmige oder eine länglich-ovale Ge­stalt aufweisen. Bei der in Fig. 1 gezeigten kreis­förmigen Gestalt ist der Borstenkörper 3 mit seinem zu dem Schaft 2 zeigenden Ende 27 in einer zentrischen Bohrung 28 in dem Schaft 2 aufgenommen und geeignet verklebt. In Fig. 4 ist gezeigt, daß bei ovalem Schaft 2 in seiner von dem Stutzen 4 abgelegenen Bodenfläche 29 eine annähernd ovale, schlitzförmige Vertiefung 31 vorgesehen ist, in die der Borstenkörper 3 mit seinem Ende 27 eingeklebt ist.


    Ansprüche

    1. Pinsel (1) zum Auftragen einer flüchtige Lösungsmit­tel enthaltenden Flüssigkeit, insbesondere Nagellack, mit einem Schaft (2), in dessen einem Ende ein Bor­stenkörper (3) aufgenommen ist, und dessen anderes Ende in einen Stutzen (4) mit größeren Querabmessun­gen als der Schaft (2) ausläuft, sowie mit einer Ein­richtung zum abdichtenden Verschluß einer den Pinsel (1) aufnehmenden, einen Halsteil aufweisenden Flasche oder dergl. Behälter,
    gekennzeichnet durch
    einen an dem Stutzen (4) umlaufenden Ringwulst (7), der bei in den Flaschenhalsteil (6) der Flasche oder dergl. Behälter vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel (1) für eine ab­dichtende Anlage an der Innenwand (8) des Halsteiles (6) längs einer an seinem Umfang ringsumlaufenden Dichtfläche (10) eingerichtet ist.
     
    2. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (2), der Stutzen (4) und der Ringwulst (7) aus verformbarem Material, vorzugsweise einem thermoplastischen Kunststoff bestehen.
     
    3. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringwulst (7) einstückig an dem Stutzen (4) angeformt ist.
     
    4. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringwulst (7) eine im wesentlichen kreisab­schnittsförmige Querschnittsgestalt aufweist.
     
    5. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stutzen (4) in einen sich an den Ringwulst (7) in Richtung auf den Schaft (2) anschließenden Übergangsbereich (9) ausläuft, der sich auf den Schaft (2) hin verjüngt.
     
    6. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Stutzen zwischen dem Ringwulst (6) und der Stirnfläche des Stutzens (4) eine umlaufende Ring­schulter (14) angeformt ist, die bei in den Halsteil (6) vollständig oder wenigstens fast vollständig eingeführtem Pinsel (1) oben auf dem Rand (13) des Halsteiles (6) aufsitzen kann,
     
    7. Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er an der dem Rand (13) des Halsteiles (6) zuge­wandten Stirnfläche (17) der Ringschulter (12) in ra­dialem Abstand zu der Außenwand des Stutzens (4) ko­axial zu diesem eine umlaufende Dichtlippe (19) auf­weist.
     
    8. Pinsel (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (19) eine im wesentlichen dreieck­förmige Querschnittsgestalt aufweist, wobei die von der Stirnfläche (17) der Ringschulter (12) wegweisen­de Umlaufkante (21) der Dichtlippe (19) bei in den Halsteil (6) vollständig oder wenigstens fast voll­ständig eingeführtem Pinsel (1) oben auf dem Rand (13) des Halsteiles (6) dicht aufsitzen kann.
     
    9. Pinsel (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (19) einstückig an der Stirnfläche (17) der Ringschulter (12) angeformt ist.
     
    10. Pinsel (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (19) aus dem gleichen Material ge­bildet ist wie die Ringschulter (12).
     
    11. Pinsel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß zumindest der Borsten­körper (3) eine ovale Querschnittsgestalt aufweist und daß in der von der Stirnfläche (11) des Stutzens (4) abgelegenen Bodenfläche (29) des Schaftes (2) eine schlitzförmige Vertiefung (31) zur Aufnahme eines Endes (27) des Borstenkörpers (3) vorgesehen ist.
     
    12. Pinsel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß an dem Stutzen (4) zwi­schen der Stirnfläche (11) und der Ringschulter (12) Rastmittel (25) vorgesehen sind, über die der Pin­sel (1) mit zugeordneten weiteren Rastmitteln (26) in einer Schraubkappe (16) od.dgl. Mittel zum Ab­decken der Flasche verrastbar ist.
     




    Zeichnung