Vorrichtung zum zickzackförmigen Falten einer Papierbahn

Abstract

 Das Faltgerät weist einen abwechselnd in der einen und in der anderen Richtung umlaufend angetriebenen Antriebszy­linder (22) auf, gegen welchen zwei Faltwalzen (24, 24′) vorgespannt sind. Im Endbereich des Zuführkanals (12) ist eine Rücklaufsperre (16) vorgesehen. Die beiden gemeinsam schwenkbaren Führungsorgane (28, 30) weisen rechenartig angeordnete Führungsschienen (32) auf, deren freie Ende gegeneinander gerichtet sind. In der unteren Endlage ste­hen die Führungsschienen (32) des oberen Führungsorganes (28) in den Stauraum (26) vor und begrenzen zusammen mit der unteren Faltwalze (24) einen Durchlass (42) für die Papierbahn (14). In der oberen Endlage wird der Durchlass (42) durch die obere Faltwalze (24′) und die Führungs­schienen (32) des unteren Führungsorganes (30) gebildet. Dadurch wird die Papierbahn (14) auch im Stauraum (26) geführt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum zickzackförmigen Falten einer Papierbahn gemäss dem Ober­begriff des Anspruchs 1.

[0002] Eine solche Vorrichtung ist beispielsweise aus der DE-PS 21 34 898 bekannt. Bei dieser bekannten Vorrichtung wird die zu faltende Papierbahn durch die in der Zuführung vor­gesehene Rücklaufsperre hindurch in einer Ebene, die etwa rechtwinklig zu einer umlaufenden Oberfläche verläuft, ge­gen diese Oberfläche geführt. Sobald der vorlaufende Rand der Papierbahn an der Oberfläche zur Anlage kommt, wird der vorlaufende Randbereich der Papierbahn in Umlaufrich­tung umgelenkt und einem ersten von dieser Oberfläche und einer Faltwalze gebildeten Falzspalt zugeführt. Zu dieser Faltwalze ist bezüglich der genannten Ebene symmetrisch eine weitere Faltwalze vorgesehen, die ebenfalls mit der Oberfläche zusammen einen Falzspalt bildet. Durch abwech­selndes Antreiben der Oberfläche in der einen und in der anderen Richtung wird nun nach jeder Richtungsumkehr die mittels der Rücklaufsperre am Zurücklaufen entgegen der Zuführrichtung gehinderte Papierbahn im Bereich zwischen der Oberfläche und den beiden Faltwalzen ausgebuchtet und in den in Umlaufrichtung vorderen Falzspalt unter Bildung eines neuen Falzes eingeführt. Nach der Bildung des letz­ten Falzes wird die Oberfläche in derselben Umlaufrichtung weiter angetrieben, um die fertig gefaltete Papierbahn aus dem entsprechenden Falzspalt hinauszufördern.

[0003] Obwohl bei dieser bekannten Vorrichtung die Papierbahn vor dem Einführen mit ihrem seitlichen Rand an einer Leiste ausgerichtet wird, ist es nicht sichergestellt, dass die Papierbahn in gerader Richtung in den ersten Falzspalt eingezogen wird und somit die nachfolgenden Faltungen ge­nau rechtwinklig zum seitlichen Rand der Papierbahn er­folgen. So ist es denkbar, dass der vorauslaufende Rand­abschnitt der Papierbahn, beispielsweise infolge unter­schiedlicher Feuchtigkeit oder durch Lagerung auf Rollen, verformt ist und der vorauslaufende Rand der Papierbahn dadurch nicht über die gesamte Breite der Papierbahn gleichzeitig von der Oberfläche und der betreffenden Falt­walze erfasst und in den Falzspalt eingezogen wird. Dies kann zu einem einseitigen Zug in der Papierbahn führen, so dass deren Längsrichtung nicht mehr genau in Zuführrich­tung verläuft. Insbesondere ist das Einführen der Papier­bahn mit dem vorderen Rand voraus in den nach oben gerich­teten Falzspalt sehr erschwert, da das Eigengewicht der Papierbahn entgegenwirkt. Desweiteren kann es bei der be­kannten Vorrichtung zu Problemen führen, wenn der nachlau­fende Rand der Papierbahn bei der letzten Richtungsumkehr der Oberfläche im Bereich zwischen der Rücklaufsperre und dem zuletzt aktiven Falzspalt zu liegen kommt. Dabei kann nach der Richtungsumkehr die Papierbahn gegebenenfalls bis zur Rücklaufsperre zurückweichen, was zu einer in ihrer Lage nicht genau definierten und sogar stark schräg ver­laufenden Faltung führen kann. Falls der nachlaufende Rand der Papierbahn bei der letzten Richtungsumkehr im Bereich zwischen dem Falzspalt und dem Bereich des geringsten Abstandes zwischen den beiden Faltwalzen liegt, ist es denkbar, das nach erfolgter Richtungsumkehr der nach­laufende Rand nun vorlaufend problemlos in den betreffen­ den Falzspalt einläuft. Es ist aber auch möglich, insbe­sondere wenn der Endabschnitt der Papierbahn in Richtung gegen die Zuführung verformt ist, dass eine weitere nicht kontrollierbare Faltung oder eine Ohrbildung erfolgt. We­gen den beiden letztgenannten Problemen wird bei der be­kannten Vorrichtung das Ende der Papierbahn überwacht, um mittels einer Steuerung die letzte Richtungsumkehr zu ver­hindern. Dies hat erstens den Nachteil, dass die gefaltete Papierbahn nicht in beliebiger Richtung aus der Vorrich­tung hinausgefördert werden kann, und dass zweitens bei kleinen Abständen zwischen aufeinanderfolgenden Faltungen nach der letzten Faltung ein Endabschnitt der Papierbahn übrig bleibt, der länger ist, als der Abstand zwischen zwei benachbarten Faltungen, so dass von Hand noch eine letzte Faltung nachträglich ausgeführt werden muss.

[0004] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gattungsgemässe Vorrichtung zum zickzackförmigen Falten einer Papierbahn zu schaffen, welche all die genannten Nachteile nicht mehr aufweist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teiles des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Der von dem einen Führungsorgan und einer Faltwalze gebil­dete Durchlass richtet den vorlaufenden Randabschnitt der Papierbahn auf seiner gesamten Breite aus und führt den vorlaufenden Rand der Papierbahn definiert in einen ersten Falzspalt ein. Die Führungsorgane bilden zusammen mit den Faltwalzen einen Führungskanal, in welchem die Papierbahn bis zum Einlauf in den Falzspalt geführt ist. Es ist somit ohne weiteres auch möglich, die Papierbahn mit ihrem vorauslaufenden Rand in einen ersten nach oben gerichteten Falzspalt einzuführen. Bei jeder Richtungsumkehr des An­triebes werden die Führung sorgane in der jeweiligen Um­laufrichtung der Oberfläche gegen die andere Endstellung verschoben. Dadurch wird der ausgebuchtete Abschnitt der Papierbahn, definiert geführt, in den Bereich des Einlaufs des nächsten Falzspaltes gebracht, was die Genauigkeit der Faltung erhöht.

[0007] Befindet sich der nachlaufende Rand der Papierbahn bei ei­ner Richtungsumkehr der Oberfläche im Bereich zwischen den Führungsorganen und der rücklaufsperre, so erfolgt eine genau rechtwinklig zum Seitenrand verlaufende letzte Fal­tung, da das in Umlaufrichtung hintere Führungsorgan den Endabschnitt der Papierbahn auf der gesamten Breite ge­führt in den Bereich des Einlasses des betreffenden Falz­spaltes bringt. Befindet sich vor einer Richtungsumkehr der nachlaufende Rand der Papierbahn im Bereich zwischen einem Falzspalt und den Führungsorganen, so wird die Bil­dung eines weiteren Falzes oder eines Ohres verhindert, da der Durchlass ein Ausbiegen des hinteren Randabschnittes der Papierbahn in Richtung gegen die Zuführung verhindert. In entsprechender Weise gewährleisten die Führungsorgane ein genaues und vollständiges Falten einer Papierbahn mit kleinem Abstand zwischen benachbarten Faltungen.

[0008] Durch den verengten Durchlass wird somit der von der Zu­führung herkommende Abschnitt der Papierbahn und auch der zwischen der Oberfläche und den Führungsorganen liegende Abschnitt der Papierbahn genau geführt.

[0009] Bevorzugte Ausbildungsformen der Vorrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0010] Die vorliegende Erfindung wird nun anhand eines in den Fi­guren vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles nä­her beschrieben.

[0011] Es zeigen rein schematisch:

Fig 1 und 2 in Ansicht dasselbe Faltgerät, wobei die Führungsorgane je in einer anderen Endlage dargestellt sind, und

Fig. 3 eine Seitenansicht des Gerätes in Richtung des Pfeiles III der Fig. 1 ohne die Zufüh­rung.

[0012] Das in den Figuren gezeigte Faltgerät weist eine Zuführung 10 mit einem Zuführkanal 12 für die gestrichelt darge­stellte Papierbahn 14 auf. In Zuführrichtung Z gesehen ist im Endbereich des Zuführkanals 12 eine Rücklaufsperre 16 angeordnet. Dem Ende des Zuführkanals 12 folgend sind je auf der einen und auf der anderen Seite der Rücklaufsperre 16 angeordnete Falzspalten 18, 18′ vorgesehen. Diese Falz­spalten 18, 18′ werden von der Oberfläche 20 eines drehbar gelagerten und mittels eines nicht dargestellten Antriebes abwechslungsweise in der einen und in der anderen Richtung umlaufend angetriebenen Antriebszylinders 22 und je einer gegen diese vorgespannten Faltwalze 24, 24′ gebildet. Der Endbereich des Zuführkanals 12 verläuft bezüglich des An­triebszylinders 22 ungefähr in radialer Richrung und die beiden Faltwalzen 24, 24′ sind ungefähr symmetrisch zur durch den Endbereich des Zuführkanals 12 definierten Ebene angeordnet. Im Bereich zwischen den beiden Falzspalten 18, 18′ begrenzen der Antriebszylinder 22 und die Faltwalzen 24, 24′ einen mit 26 bezeichneten Stauraum.

[0013] Mit 28 und 30 sind zwei Führungsorgane bezeichnet, die mehrere parallel zueinander verlaufende in Axialrichtung des Antriebszylinders 22 voneinander beabstandete, rechen­artig angeordnete Führungsschienen 32 aufweisen. Die ge­geneinander gerichteten freien Enden 34 der Führungsschie­nen 32 beider Führungsorgane 28, 30 sind voneinander beab­standet und liegen auf je einer parallel zur Drehachse 36 des Antriebszylinders 22 verlaufenden Linie. Die Führungs­schienen 32 jedes Führungsorgane 28, 30 sind an ihren den freien Enden 34 abgewandten Endbereichen 38 an einem in axialer Richtung verlaufenden Träger 40 befestigt.

[0014] Wie dies weiter unten ausführlich beschrieben ist, sind die beiden Führungsorgane 28, 30 zusammen von einer in den Figuren 1 und 3 dargestellten unteren Endlage in eine in der Figur 2 gezeigten obere Endlage und wieder zurück bringbar. In der unteren Endlage stehen die Führungsschie­nen 32 des oberen Führungsorganes 28 in den Stauraum 26 vor, und die freien Enden 34 begrenzen zusammen mit der unteren Faltwalze 24 einen Durchlass 42 für die Papierbahn 14 (siehe insbesondere Fig. 1). In dieser unteren Endlage sind die Führungsschienen 32 des unteren Führungsorganes 30 aus dem Bereich des Stauraumes 26 herausgezogen.

[0015] In der oberen Endlage (Fig.2) der Führungsorgane 28, 30 sind die Führungsschienen 32 des oberen Führungsorganes 28 aus dem Stauraum 26 herausgezogen und der Durchlass 42 wird nun durch die obere Faltwalze 24′ und die freien Enden 34 der nun in den Stauraum 26 hineinreichenden Führungsschienen 32 des unteren Führungsorganes 30 gebildet. Die Führungsschienen 32 verlaufen in ihren freien Endbereichen etwa koaxial zum Antriebszylinder 22 und weisen auf der vom Antriebszylinder 22 abgewandten und der Zuführung 10 zugewandten Seite Führungsflächen 44 auf, die zusammen mit der Mantelfläche der Faltwalze 24, 24′, mit welcher sie den sich verengenden Durchlass 42 für die Papierbahn 14 bilden, einen spitzen Winkel α einschliessen (Fig. 1). Im Bereich zwischen dem Ende des Zuführkanals 12 und dem Durchlass 42 bilden die beiden Faltwalzen 24, 24′ und die betreffenden Führungsflächen 44 eine kanalförmige Führung für die Papierbahn 14.

[0016] Wie dies insbesondere aus der Figur 3 ersichtlich ist, weist jede Faltwalze 24, 24′ mehrere auf einer betreffen­den Faltwalzenwelle 46, 46′ frei drehbar gelagerte Walzen 48 auf, die in axialer Richtung voneinander beabstandet sind und zwischen welchen jeweils die Führungsschienen 32 hindurchgeführt sind. Dabei verlaufen die Führungsschienen 32 zwischen dem Antriebszylinder 22 und der betreffenden Falzwalzenwelle 46, 46′. Die Faltwalzenwellen 46, 46′ sind an Schwenkhebeln 50 angeordnet, welche gegen den Antriebs­zylinder 22 vorgespannt sind (Fig. 1 und 2). An mindestens einer Führungsschiene 32 jedes Führungsorganes 28, 30 ist ein bezüglich des Antriebszylinders 22 ungefähr in radia­ler Richtung gegen aussen vorstehender Anschlagnocken 52, 52′ vorgesehen, welcher zusammen mit der betreffenden Faltwalzenwelle 46, 46′ die jeweilige Endlage der Füh­rungsorgane 28, 30 definiert. In der in der Figur 1 ge­zeigten unteren Endlage steht der Anschlagnocken 52 des oberen Führungsorganes 28 an der Faltwalzenwelle 46′ der oberen Faltwalze 24′ an, und in der in der Figur 2 gezeigten oberen Endlage stützt sich der Anschlagnocken 52′ des unteren Führungsorganes 30 an der Faltwalzenwelle 46 der unteren Faltwalze 24 ab.

[0017] Wie dies aus der Figur 3 besonders gut ersichtlich ist, sitzt der Antriebszylinder 22 drehfest auf einer Drehwelle 60, welche an seitlichen Lagerschildern 62 frei drehbar gelagert ist. Auf der Welle 60 sitzt ebenfalls drehfest ein Kettenrad 64, das über eine strichpunktiert angedeu­tete Kette 66 mit dem nicht. dargestellten Antrieb verbun­den ist. Beidseits des Antriebszylinder 22 ist im Bereich zwischen diesem und dem jeweiligen Lagerschild 62 ein Hal­teorgan 68 auf der Welle 60 frei drehbar gelagert. Jedes Halteorgan 68 weist drei in radialer Richtung verlaufende und gegeneinander ungefähr um 120° versetzte Haltearme 70, 70′ und 72 auf, deren freie Enden in radialer Richtung über den Antriebsylinder 22 vorstehen. Im Bereich zwischen den beiden Haltearmen 70, 70′ sind die Faltwalzen 24, 24′ und die Zuführung 10 angeordnet und an ihren Endbereichen sind die Träger 40 für die Führungsschienen 32 der Füh­rungsorgane 28, 30 befestigt. Die Haltearme 72 weisen in ihren Endbereichen gegeneinander gerichtete Nasen 74 auf, die in den Bereich des Antriebszylinders 22 vorstehen. An ihnen sind in radialer Richtung verlaufende Ausnehmungen 76 ausgebildet, in welchen je ein Reibschuh 78 geführt ist, welcher mittels einer Feder 80 gegen die Oberfläche 20 des Antriebszylinders 22 vorgespannt ist.

[0018] Beim Drehen des Antriebszylinders 22 im Gegenuhrzeigersinn werden die Halteorgane 68 infolge der Reibung zwischen den Reibschuhen 78 und der Oberfläche 20 mitgenommen bis der Anschlagnocken 52 des oberen Führungsorganes 28 an der Faltwalzenwelle 46′ ansteht (Fig. 1). Sobald die dadurch definierte untere Endlage der Führungsorgane 28, 30 er­reicht ist, gleiten die Reibschuhe 78 an der Oberfläche 20 des sich weiterdrehenden Antriebszylinders 22, wodurch sichergestellt ist, dass die Führungsorgane 28, 30 in der unteren Endlage verbleiben. Wird hingegen der Antriebszy­linder 22 im Uhrzeigersinn angetrieben, so werden auch die Halteorgane 68 im Uhrzeigersinn mitgenommen, bis der An­schlagnocken 52′ des unteren Führungsorganes 30 an der Faltwalzenwelle 46 ansteht. Beim Weiterdrehen des An­triebszylinders 22 im Uhrzeigersinn wird infolge der Rei­bung zwischen den Reibschuhen 78 und der Oberfläche 20 des Antriebszylinders 22 die obere Endlage der Führungsorgane 28, 30 beibehalten.

[0019] Die Rücklaufsperre 16 weist mehrere nebeneinander ange­ordnete Förderwalzen 82, von welchen in den Figuren 1 und 2 nur eine sichtbar ist, auf, welche mit einem in Zuführ­richtung Z wirksamen Freilauf verbunden sind. Bezüglich dem Zuführkanal 12, den Förderwalzen 82 gegenüberliegend, sind frei drehbar gelagerte Kugeln 84 vorgesehen, die in Richtung gegen die Förderwalzen 82 vorgespannt sind. Der Zuführkanal 12 ist durch parallel zueinander verlaufende obere und untere Führungsbleche 86 begrenzt, welche im Bereich der Rücklaufsperre 16 für die Förderwalzen 82 und die Kugeln 84 Ausnehmungen 88 aufweisen. Die Förderwalzen 82 und Kugeln 84 bilden einen Förderspalt 90 für die im Zuführkanal 12 geführte Papierbahn 14. Die Förderwalzen 82 sind für das Einführen der Papierbahn 14 in das Falzgerät angetrieben. Sobald der vorlaufende Randabschnitt der Pa­ pierbahn 14 in einen ersten Falzspalt 18 eingeführt ist, sind die Förderwalzen 82 nicht mehr angetrieben und wirken nur noch als Rücklaufsperre für die Papierbahn 14.

[0020] Der Rücklaufsperre 16 vorgelagert und dem ersten Falzspalt 18 nachgelagert ist je ein schematisch dargestellter Sen­sor 92, 92′ vorgesehen, welche mit einer nicht dargestell­ten Steuervorrichtung verbunden sind, welche den Antrieb für den Antriebszylinder 22 und das Antreiben der Förder­walzen 82 steuert. Diese Sensoren 92, 92′, beispielsweise Lichtschranken, geben jeweils ein Signal ab, wenn der vor­laufende Rand 94 der Papierbahn 14 unter ihnen durchläuft. In der Figur 1 befindet sich der vorlaufende Rand 94 der Papierbahn 14 im Bereich des zweiten Sensors 92′.

[0021] Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass die Füh­rungsschienen 32 zusammen mit der Oberfläche 20 des An­triebszylinders 22 auf der bezüglich des betreffenden Falzspaltes 18, 18′ dem Stauraum 26 gegenüberliegenden Seite je eine Führungskanal 96 für die Papierbahn 14 bil­den.

[0022] Das Faltgerät funktioniert wie folgt. Die zu faltende Pa­pierbahn 14 wird auf einem nicht dargestellten, der Zufüh­rung 10 vorgelagerten Tisch mit ihrem Seitenrand an einer Führungsleiste ausgerichtet, wie dies beispielsweise aus der DE-PS 21 34 898 bekannt ist. Dann wird die Papierbahn 14 in Zuführrichtung Z in den Zuführkanal 12 eingeführt. Sobald der Sensor 92 den vorauslaufenden Rand 94 der Pa­pierbahn 14 erkennt, wird der Antrieb für den Antriebszy­linder 22 in Gang gesetzt, wobei dieser im Gegenuhrzeiger­sinn angetrieben wird. Dabei werden die Halteorgane 68 ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn mitgenommen und die Füh­rungsorgane 28, 30 in die untere, in der Figur 1 gezeigt, Endlage verschwenkt. Ebenfalls werden die Förderwalzen 82 in Zuführrichtung Z angetrieben. Durch das weitere Vor­schieben der Papierbahn 14 gelangt der vorauslaufende Rand 94 in den Förderspalt 90, worauf die Förderwalzen 82 und die Kugeln 84 die Papierbahn 14 ergreifen und automatisch in Zuführrichtung Z weiterfördern. Dabei gelangt der vor­auslaufende Rand 94 in den Bereich zwischen den beiden Faltwalzen 24, 24′ und wird im Stauraum 26 durch die Füh­rungsflächen 44 auf seiner gesamten Breite in den sich verjüngenden Durchlass 42 eingeführt. Der Durchlass 42 wird in diesem Fall durch das obere, das heisst in Umlauf­richtung der Oberfläche 20 hintere, Führungsorgan 28 und die untere, das heisst vordere, Faltwalze 24 gebildet. In­folge des spitzen Winkels α bildet der spaltförmige enge Durchlass 42 für das Einführen der Papierbahn 14 kein Hin­dernis. Der vorauslaufende Randabschnitt der Papierbahn 94 wird durch die Führungsflachen 44 in Richtung gegen den ersten Falzspalt 18 abgelenkt und so in diesen definiert eingeführt. Der vorauslaufende Randabschnitt der Papier­bahn 14 wird von der Oberfläche 20 und der unteren Falt­walze 24 erfasst und gegen den Führungskanal 96 zwischen der Oberfläche 20 und den Führungsschienen 32 des unteren Führungsorganes 30 gefördert. Sobald der vorlaufende Rand 94 den Sensor 92′ erreicht, gibt dieser an die Steuervor­richtung ein Signal ab, wodurch der Antrieb für die För­derwalzen 82 abgeschaltet und ein Faltprogramm gestartet wird. Dieses Faltprogramm gibt nun dem Antrieb des An­triebszylinders 22 vor, wie weit dieser in der einen und in der anderen Umlaufrichtung anzutreiben ist.

[0023] Durch das Weiterdrehen des Antriebszylinders 22 im Gegen­uhrzeigersinn wird die Papierbahn 14 nachgezogen, wobei die Förderwalzen 82 frei mitdrehen, da der betreffende Freilauf wirksam ist.

[0024] Für die nun folgende Richtungsumkehr wird der Antriebszy­linder 22 abgebremst und anschliessend im Uhrzeigersinn angetrieben. Infolge dieser neuen Umlaufrichtung der Ober­fläche 20 wird die Papierbahn 42 entgegen der Zuführrich­tung Z gestossen. Ein Zurückweichen der Papierbahn 14 wird aber durch die Rücklaufsperre 16 verhindert. Dadurch wird der sich im Stauraum 26 befindende Abschnitt der Papier­bahn 14 in Richtung gegen den Falzspalt 18′ ausgebuchtet. Mit dem Beginn der Drehung des Antriebszylinders 22 im Uhrzeigersinn werden auch die Halteorgane 68 infolge Rei­bung zwischen der Oberfläche 20 und den Reibschuhen 78 mitgenommen, um die Führungsorgane 28, 30 in die obere in der Figur 2 gezeigte Endlage zu verschwenken. In diesem Fall wird der Durchlass 42 durch das untere, das heisst in Umlaufrichtung der Oberfläche 20 hintere, Führungsorgan 30 und die obere, das heisst vordere, Falzwalze 24′ gebildet. Durch das damit verbundene Einschwenken der Führungsschie­nen 32 des unteren Führungsorganes 30 in den Stauraum 26 wird die Ausbuchtung der Papierbahn 14 definiert gegen den oberen Falzspalt 18′ geführt, wobei infolge der Eigenstei­figkeit der Papierbahn 14 die beidseits der freien Enden 34 liegenden Abschnitte der Papierbahn 14 zur Mitnahme an die Oberfläche 20 und die obere Faltwalze 24′ angelegt werden. Der so ausgebuchtete Abschnitt der Papierbahn 14 gelangt in den Falzspalt 18′, wo die Papierbahn 14 ein erstes Mal gefaltet wird. Durch Weiterdrehen der Antriebs­walze 22 im Uhrzeigersinn, wird die Papierbahn 14 durch die Zuführung 10 hindurch nachgezogen und die beidseits an den gebildeten Falz anschliessenden Abschnitte der Papier­bahn 14 werden aneinander angelegt und mit dem Falz voraus in den oberen Führungskanal 96 zwischen der Oberfläche 20 und den Führungsschienen 32 des oberen Führungsorganes 30 hineingefördert.

[0025] Bei einer anschliessenden Richtungsumkehr werden die Füh­rungsorgane 28, 30 wieder in die untere Endlage ver­schwenkt und in analoger Art und Weise wird die Papierbahn 14 ein weiteres Mal gefalzt. Dieser Vorgang wird abwechs­lungsweise wiederholt, bis die gesamte Papierbahn 14 zick­zackförmig gefaltet ist.

[0026] Für das Herausfördern der fertig gefalteten Papierbahn 14 aus dem Faltgerät durch den unteren Führungskanal 96 wird der Antriebszylinder 22 im Gegenuhrzeigersinn angetrieben. Befindet sich nach dem Anbringen der letzten Faltung die fertig gefaltete Papierbahn 14 im Bereich des oberen Falz­spaltes 18′ und Führungskanales 96, so wird infolge des Verschwenkens der Führungsorgane 28, 30 in die untere End­lage der nun, in Umlaufrichtung gesehen, vorauslaufende Teil der gefalteten Papierbahn 14 im Bereich des Staurau­mes 26 durch die Führungsschienen 32 des oberen Führungs­organes 28 in Richtung gegun den unteren Falzspalt 18 ge­führt. Dadurch wird die Bildung von Ohren oder das erneute Umbiegen des Endbereiches der Papierbahn 14 verhindert, selbst wenn das Ende der Papierbahn 14 dabei in Richtung gegen den Falzspalt 18 geschoben und nicht gezogen wird.

[0027] Befindet sich nach einer Richtungsumkehr der Antriebswalze 22 das Ende der Papierbahn 14 im Bereich zwischen den Füh­ rungsorganen 28, 30 und der Rücklaufsperre 16, so wird durch das Verschwenken der Führungsorgane 28, 30 trotz des möglichen Zurückweichens des Endabschnittes der Papierbahn 14 entgegen der Zuführrichtung Z die Bildung eines letz­ten, parallel zu den bereits gebildeten Falzen verlaufen­den Falzes ermöglicht.

[0028] Durch die Bildung eines engen Durchlasses 42 in beiden Endlagen der Führungsorgane 28, 30 ist es nun auch prob­lemlos möglich, die Papierbahn 14 direkt in den oberen Falzspalt 18 einzuführen, da diese im Bereich des Stau­raumes 26 geführt ist. Selbstverständlich ist auch das Ausführen der fertig gefalzten Papierbahn 14 durch den oberen Führungskanal 96 denkbar. Dazu wird der Antriebs­zylinder 22 im Uhrzeigersinn angetrieben.

[0029] Die Faltwalzen 24, 24′ können einstückig und mit umlaufen­den Nuten ausgebildet sein, durch welche hindurch die Füh­rungsschienen 32 geführt sind. Selbstverständlich können die Anschläge und Gegenanschläge für das Festlegen beider Endlagen der Führungsorgane 28, 30 an anderen Orten vorge­sehen sein. Es ist auch denkbar, dass die Förderwalzen 82 nicht angetrieben sind. Dabei ist die zu faltende Papier­bahn 14 von Hand so weit vorzuschieben, bis der vorauslau­fende Randbereich in einen Falzspalt 18, 18′ einläuft. Es ist auch denkbar, die Förderwalzen 82 dauernd in Zuführ­richtung Z anzutreiben. Dabei entfalten die Führungsorgane 28, 30 nur noch beim Einführen der zu faltenden Papierbahn 14 und zum Ausführen der fertig gefalteten Papierbahn 14 aus dem Faltgerät ihre volle Wirkung.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum zickzackförmigen Falten einer Papier­bahn, mit einer mit einer Rücklaufsperre versehenen Zu­führung und mit zwei dieser nachfolgend, je auf der einen und der andern Seite der Rücklaufsperre angeordneten Falz­spalten, die durch eine mittels eines Antriebes abwech­selnd in der einen und in der andern Richtung umlaufend antreibbare Oberfläche und je eine Faltwalze gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwei zueinander paral­lele, voneinander beabstandete und in Zuführrichtung (Z) der Papierbahn (14) gesehen der Oberfläche (20) benachbart vorgelagerte Führungsorgane (28,30) vorgesehen sind, die unmittelbar nach jeder Richtungsumkehr des Antriebes in der jeweiligen Umlaufrichtung der Oberfläche (20) gegen eine Endstellung verschiebbar sind, in welcher das, in Um­laufrichtung, hintere Führungsorgan (28;30) und die vorde­re Faltwalze (24,24′) einen spaltförmigen Durchlass (42) für die Papierbahn (14) begrenzen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsorgane (28,30) im wesentlichen in Ver­schieberichtung verlaufende, rechenartig angeordnete Führungsschienen (32) aufweisen, an welchen an den gegen­einander gerichteten Enden (34) Führungsflächen (44) aus­gebildet sind, die mit der den Durchlass (42) begrenzenden Faltwalze (24,24′) einen spitzen Winkel (α) einschliessen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Faltwalze (24,24′) umlaufende Nuten aufweist oder durch voneinander beabstandete, auf einer Welle (46,46′) sitzende Walzen (48) gebildet ist, und die Füh­rungsschienen (32) durch diese Nuten bzw. zwischen den Walzen (48) hindurchgeführt sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsorgane (28,30) bzw. die Führungsschienen (32) vorzugsweise zusammen mit der Ober­fläche (20) einen dem jeweiligen Falzspalt (18,18′) fol­genden Führungskanal (96) begrenzen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsorgane (28, 30) durch Reibungsmitnahme von der einen Endstellung in die andere verschiebbar sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (20) die Mantelfläche eines um seine Achse (36) drehbar gelagerten und mit dem Antrieb wirkver­bundenen Zylinders (22) ist, und dass die Führungsorgane (28,30) an einer Halterung (68) angeordnet sind, die um dieselbe Achse (36) schwenkbar gelagert und vorzugsweise mit mindestens einen am Zylinder (22) anliegenden Reib­schuh (78) versehen ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsorgane (28, 30) zwei An­schläge (52, 52′) aufweisen,die abwechslungsweise mit zwei die Endstellungen festlegenden Gegenanschlägen (46, 46′) zusammenwirken, wobei vorzugsweise die Gegenanschläge an den Faltwalzen bzw.an den diese tragenden Wellen (46, 46′) vorgesehen sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rücklaufsperre (16) als Förderor­gan ausgebildet ist, welches nur zum Einführen der Papier­bahn (14) durch den Durchlass (42) in einen ersten Falz­spalt (18; 18′) förderaktiv ist.

Zeichnung