(19)
(11) EP 0 379 843 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.10.1990  Patentblatt  1990/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.08.1990  Patentblatt  1990/31

(21) Anmeldenummer: 89810983.0

(22) Anmeldetag:  27.12.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5D03C 13/00, D03D 49/62, D03D 49/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 29.12.1988 MX 1438188

(71) Anmelder: Naime, Jeled Alfredo
Col. Sta. Cruz Aloyac Mexico, D.F. 03310 (MX)

(72) Erfinder:
  • Naime, Jeled Alfredo
    Col. Sta. Cruz Aloyac Mexico, D.F. 03310 (MX)

(74) Vertreter: Fischer, Franz Josef et al
BOVARD AG Patentanwälte VSP Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
3000 Bern 25 (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kettbaum-Kamm-Verbindung mit doppelter Funktion und ihre Verwendung bei Webmaschinen


    (57) Kammvorrichtung mit doppelter Funktion, zur Fachbildung und zum Anschlagen geeignet, wobei der Kamm vom Garn eines Kettbaumes repassiert wird, der sich in einer Station in der Webmaschine befindet, sodaß eine Kett­baum-Kamm-Verbindung entsteht. Vorzugsweise besteht die Kettbaum-Kamm-Verbindung aus zwei Kettbäumen mit einem zu repassierenden Kamm, wobei jede Verbindung zur Web­maschine transportiert wird, wo der Kamm trennbar an die Lade angeschlossen wird, sodaß er auf seiner fach­bildenden Bahn hin- und herbewegt werden kann und während des Überganges von einer Fachposition zur anderen das Anschlagen des Gewebes durchführt. Sobald die Fäden des Kettbaumes zu Ende sind, wird der Kamm ausgeschaltet, und die Kettbaum-Kamm-Verbindung wird durch eine andere Kettbaum-Kamm-Verbindung ersetzt, und die Fäden passieren wiederum die Kettfadenschär- und Repassierstationen, um den Kreislauf von neuem zu be­ginnen.





    Recherchenbericht