Vorrichtung zur Herstellung einer Verschlussmembrane

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung einer Verschlußmembrane (6) unter Verwendung eines Schneidringmessers (1), wobei das Schneidringmesser aus mehreren Segmenten (a,b,c,d) zusammengesetzt ist und auf seinem Innenumfang eine gegenüber der Vertikalen geneigte Wand aufweist, die mit einer gegenüber der Vertikalen geneigten Gegenwand (11) eines ortsfesten Stempels (9) zusammenwirkt, wobei bei der Bewegung eines Faltenhalters (2) zwecks Schließen der Membranform die Schneidringmessersegmente nach unten und damit nach außen bewegbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Herstellung einer Verschlußmembrane gemäß dem Ober­begriff des Patentanspruches.

[0002] Aus der DE-PS 2 26 907 ist es bei unrunden Dosen be­kannt, ein aus mehreren Segmenten zusammengesetztes Schneidringmesser einzusetzen. Diese Messersegmente sind auf Schlitten angeordnet, die in entsprechenden Führungen gleiten und zusammen mit einem entspre­chenden feststehenden Gegenmesser den Schnitt der Dosenränder bewirken. Diese für Blechdosen bestimmte Einrichtung ist für die dünnen Verschlußmembranen nicht geeignet.

[0003] Aus der DE-A-32 12 275 ist eine Maschine zum Her­stellen von Verpackungsdosen aus Blech bekannt, bei welchem ein Dosenunterteil durch Schneidelemente von innen heraus beschnitten wird, wobei diese Schneid­elemente durch Betätigen konisch ausgebildeter Teile bewegt werden. Auch diese bekannte Vorrichtung wird in Verbindung mit Verpackungsdosen aus Blech einge­setzt.

[0004] Aus der DE-37 00 241 C1 ist eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches bekannt, wobei die Vorrichtung im wesentlichen durch ein Schneid­ringmesser gebildet wird, das aus Federstahl besteht und von der Schneidkante zur Innenöffnung ansteigend ausgebildet ist. Wird bei dieser bekannten Einrich­tung ein Druckstempel nach unten bewegt, gelangt die eigentliche Schneidkante des Schneidringmessers nach außen und in die Verschlußmembrane. Je nach Tiefe der Bewegung des Stempels bzw. der nach außen ge­richteten Bewegung des Schneidringmessers kann eine fast vollständige Durchtrennung der Verschlußmem­brane in diesem Bereich erfolgen.

[0005] Die Anordnung des derart ausgebildeten Schneidring­messers für polygonale Dosen ist schwierig.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schneidringmesser zu schaffen, mit dem auch die Be­arbeitung von eine polygonale Umrißform aufweisenden Verschlußmembranen möglich ist.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch ange­gebene Erfindung gelöst.

[0008] Mit anderen Worten ausgedrückt, wird ein Schneid­ringmesser vorgeschlagen, das aus mehreren Einzel ­segmenten besteht. Diese Einzelsegmente sind unab­hängig voneinander bewegbar und werden über schräge, miteinander zusammenwirkende Anlaufflächen nach außen gezwungen und dringen dadurch in die Wandung der Verschlußmembrane ein.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfol­gend anhand der Zeichnung erläutert. Die Zeichnung zeigt dabei in

Fig. 1 eine Ziehvorrichtung für eine Ver­schlußmembrane mit integrierter Schneidvorrichtung für die Membrane im Ausgangszustand, in

Fig. 2 die Vorrichtung nach Fig. 1 im soge­nannten Schneidzustand für die Mem­brane und in

Fig. 3 eine schematische Draufsicht auf ein Schneidringmesser.

[0010] In der Zeichnung ist ein Faltenhalter 2 dargestellt, der eine Schneidkante 3 aufweist, die mit einer ent­sprechenden Schneidkante 4 eines Gegenwerkzeuges 5 zusammenwirkt. Eine Verschlußmembrane 6 ist schema­tisch dargestellt, die durch die zusammenwirkenden Schneidkanten 3 und 4 abgetrennt und bei der Weiter­bewegung des Faltenhalters 2 verformt wird. Der Fal­tenhalter 2 gelangt bei seiner Abwärtsbewegung an einen Auswerfer 7 und klemmt mit diesem Auswerfer 7 zusammen die Membrane 6 ein. Der Auswerfer 7 ist beispielsweise gegen die Wirkung von Rückstellfedern 8 elastisch gelagert.

[0011] Im Inneren dieses Werkzeuges ist ein ortsfester Stempel 9 vorgesehen, dessen Stempelhaube 10 eine von oben nach unten und außen geneigte Gegenwand 11 aufweist. An den Wandflächen dieser Gegenwand 11 liegen die Innenseiten von Segmenten a, b, c und d eines Schneidringmessers 1 an, wobei diese Innen­seiten des Schneidringmessers 1 entsprechend ausge­bildete Wandflächen aufweisen. Um die Segmente a, b, c und d des Schneidringmessers 1 ist ein elastischer Gürtel 19 gelegt. Oberhalb der Stempelhaube 10 ist ein Ziehstempel 12 vorgesehen. Die Auswerfer 7 ar­beiten mit einem Führungsring 14 zusammen, der eben­ falls gegen die Wirkung von Rückstellfedern 16 elastisch gelagert ist.

[0012] Vergleicht man die Fig. 1 und 2, ist erkennbar, daß bei einer Abwärtsbewegung des Faltenhalters 2 zuerst die auf der Oberkante 17 des Gegenwerkzeuges 5 und des Ziehstempels 12 sowie des Auswerfers 7 auflie­gende Membrane 6 geschnitten und zwischen Falten­halter 2 und Auswerfer 7 eingeklemmt wird. Durch die Weiterbewegung des Faltenhalters 2 erfolgt eine Ver­formung der Membrane 6 zu einem angestrebten topf­förmigen Gebilde. Bei dieser Weiterbewegung des Fal­tenhalters 2 drückt der Ziehstempel 12 auf die Ober­kante der Segmente a, b, c und d des Schneidring­messers 1 und aufgrund der Schräge der Flächen so­wohl der Segmente a, b, c und d als auch der Stem­pelhaube 10 werden die Schneidringmessersegmente a, b, c und d nach unten und außen bewegt. In Abhängig­keit der Größe dieser Bewegung ist es möglich, daß die eigentliche Schneidkante 15 des Schneidringmes­sers nur um ein gewisses Maß in die Wandung der Ver­schlußmembrane eindringt, so daß hier eine Sollriß­stelle geschaffen wird, die bei Einsetzen der Mem­brane in die eigentliche Dose durch den dann dabei vorgesehenen Stempel reißt.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Herstellung einer tiefge­zogenen Verschlußmembrane für Dosen, wobei die Verschlußmembrane ein in den Dosenrumpf eingeschobenes Dosenüberdeckungsteil und einen Membrankragen aufweist, der den Dosen­rand übergreift, wobei während der Formung der topfförmigen Verschlußmembrane vom Inneren her der Membrankragen vom Dosenüber­deckungsteil mittels eines an seinem Außen­umfang eine Schneidkante aufweisenden Schneidringmessers fast vollständig getrennt wird und bei Einsetzen der Verschlußmembrane in die Dose eine vollständige Trennung von Membrankragen und Dosenüberdeckungsteil er­folgt, gekennzeichnet durch ein aus mehreren Segmenten (a, b, c, d) zusammengesetztes Schneidringmesser (1) , das auf seinem Innen­umfang eine gegenüber der Vertikalen geneig­te Wand aufweist, die mit einer gegenüber der Vertikalen geneigten Gegenwand (11) eines ortsfesten Stempels (9) zusammenwirkt, wobei bei der Bewegung eines Faltenhalters (2) die Schneidringmessersegmente (a, b, c, d) nach unten bewegbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schneidringmessersegmente ( a, b, c, d) an ihrer Außenseite von einem elastischen Gürtel (19) umgeben sind.

Zeichnung