[0001] Die Erfindung betrifft einen aus Kunststoff bestehenden Verschluß für Füllöffnungen
von Behältern wie Fässern, Tonnen, Kanistern, Dosen oder dergleichen mit einer mit
der Füllöffnung verbindbaren Basis, welche einen die Füllöffnung bildenden Rohransatz
des Behälters mit einem äußeren Rohransatz umgreift sowie mit einem Rohrstutzen in
diesen eingreift, wobei der Rohransatz und/oder der Rohrstutzen mit einem einen Vorsprung,
eine Kante oder dergleichen des Rohransatzes hintergreifenden Wulst ausgestattet
sind, sowie zweckmäßig mit einer den Verschluß übergreifenden Siegelkappe.
[0002] Aus der DE-A-1 38 11 362 sind derartige, aus Kunststoff bestehende Verschlüsse bekannt,
deren Basis mit einem Flansch die Behälteröffnung übergreift und mit einem Rohrstutzen,
zweckmäßig abgedichtet, in diesen eingreift. Gehalten werden diese Verschlüsse durch
einen L-förmig profilierten Ring, der mit einem rohrförmigen Bereich den Rohransatz
des Behälters umgreift und sich auf diesem verankert, während er mit einem ringscheibenförmigen
Bereich die Basis des Verschlusses übergreift und hält. Aus der gleichen Druckschrift
ist es auch bekannt, den äußeren, die Basis haltenden Ring einstückig mit dieser zu
erstellen. In allen diesen Fällen werden die Verbindung des Verschlusses mit dem Rohransatz
des Behälters und damit seine Haftung in der Füllöffnung gegenüber vorbekannten Befestigungsvorrichtungen
verbessert, so daß der Verschluß auch nach stärkeren Verformungen des Behälters,
wie sie aus Fallversuchen oder tatsächlichen mechanischen Überlastungen herrühren
können, noch sicher abdichtet und den Behälterinhalt zurückhält. Wesentlich ist hierbei,
daß die aus Kunststoffmaterial gefertigte Basis sich eventuellen Verformungen der
Entnahmeöffnung bzw. des Rohransatzes des Behälters dank ihrer elastischen Verformbarkeit
weitgehend anzupassen vermag, und auch aus härterem Material bestehende, umfassende
Ringe vermögen sich evetuellen Verformungen anzupassen. Auch einen nicht unerheblichen,
im Inneren des Behälters, bspw. durch Erwärmung desselben, auftretender Überdruck
vermag von solchen Verschlüssen aufgenommen zu werden, ohne daß diese sich aus ihren
Verankerungen zu lösen vermögen oder undicht werden.
[0003] Aus dem DE-GM 19 53 911 ist ein Verschluß bekannt, der nach dem Anbruch sich definiert
betätigen läßt und auch bei liegend aufgestellten Fässern, Tonnen, Kanistern oder
dergleichen nach dem Öffnen den Behälterinhalt in definiertem, nach unten gerichteten
und leicht auffangbaren Strahl abgibt. Die basis dieses Verschlusses jedoch wird nur
durch einen in die Entnahmeöffnung des Behälters eingreifenden Rohrstutzen gehalten,
und unvorteilhaft macht sich bemerkbar, daß die Siegelkappe dieses Verschlusses bei
niedrigen Randfalzen des Behälters störend über diese hinaus vorstehen kann, so daß
bei der Lagerung und beim Transport derartiger Behälter besondere Vorsicht beachtet
werden muß, und beim Montieren dieser Verschlüsse stellt sich störend heraus, daß
eine besondere Sorgfalt auf das Ausrichten dieser Verschlüsse anzuwenden ist, um zu
erreichen, daß nach dem Anbruch des Gebindes die Ausgabeöffnung des Verschlusses auch
genau nach unten gerichtet ist.
[0004] Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, die Verbindung der Basis von gattungsgemäßen
Verschlüssen mit der Füllöffnung von Behältern bzw. dem diese darstellende Rohransatz
derselben weiter zu verbessern, so daß noch größere Verformungen der Füllöffnung
bzw. des Rohransatzes ohne Auftreten von Undichtigkeiten aufgenommen werden können
und auch ein gesteigerter Überdruck die Dichtigkeit und den Sitz des Verschlusses
nicht zu beeinträchtigen vermag. Hierbei soll für besonders stark auftragende, bspw.
mit einem Zapfhahn ausgestattete Verschlüsse die Bauhöhe gering gehalten werden.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruches. Hierbei ergibt
sich eine hervorragend gesicherte Umfassung des Rohransatzes des Behälters durch die
Basis selbst, die mit Rohrstutzen und Rohransatz ein U-förmiges Profil erhält, wobei
der äußere Rohransatz zusätzlich durch einen ihn umfassenden Ring aus härterem Kunststoff
verstärkt ist, so daß sich einerseits ein relativ weiches Aufpressen, verbunden mit
einem dichten Anliegen, ergibt, und andererseits Tendenzen zum Aufweiten des äußeren
Rohransatzes durch den ihn zusätzlich stützenden härteren Ring unterbunden werden.
[0006] Zweckmäßige Weiterbildungen und zusätzliche entsprechende Abstützungen auch des Rohransatzes
sind den Unteransprüchen entnehmbar.
[0007] Im einzelnen sind die Merkmale der Erfindung anhand der folgenden Beschreibung eines
Ausführungsbeispieles in Verbindung mit dieses darstellenden Zeichnungen erläutert.
es zeigen hierbei:
Figur 1 die Aufsicht auf einen von einer Siegelkappe abgedeckten Verschluß,
Figur 2 einen abgebrochen dargestellten Schnitt durch die oberen Bereiche des Verschlusses
nach Fig. 1,
Figur 3 eine der Fig. 1 entsprechende Aufsicht auf den Verschluß nach Entfernen der
Deckfläche nach Entfernen der Siegelkappe, und
Figur 4 einen Schnitt durch den Verschluß nach Herausziehen der Tülle in die Entnahmestellung.
[0008] In den Fig. 1 und 2 ist ein aus Kunststoff bestehender Verschluß im Lieferzustande
in der Aufsicht und im abgebrochenen Schnitt dargestellt. In diesem montierten Zustande
wird er angeliefert, und in diesem Zustande verbleibt er während des Einsetzens in
die Füllöffnung eines Behälters bis zum Anbruch desselben.
[0009] Im wesentlichen erläutert wird der Aufbau des Verschlusses jedoch anhand des Vertikalschnittes
der Fig. 4, welche den Verschluß nach Entfernen der als Siegelkappe dienenden horizontalen
Deckfläche 17 der Fig. 1 und 2 und im herausgezogenen Zustande sowie nach Öffnen
desselben zeigt.
[0010] In dieser Fig. 4 ist die mit U-förmigem Profil ausgestattete ringförmige Basis 1
des Verschlusses gezeigt, an die sich über einen ausgestülpten, flexiblen und im wesentlichen
konisch ausgebildeten Balgen 2 eine Tülle 3 anschließt, welche als Hahngehäuse ausgebildet
ist und ein begrenzt drehbares Küken 4 umschließt. Nach oben ist das Küken durch eine
auf der freien Stirnfläche der Tülle 3 aufliegende Deckelscheibe 5 geschlossen, und
an seinem unteren Ende ist das Küken mit einer Nut 7 ausgestattet, in die die untere
Stirnfläche eines durch eine konische Verjüngung der Tülle 3 gebildeten Bundes 6 eintritt.
Damit ist das Küken 4 in der Tülle 3 axial fixiert drehbar gehalten und kann aus seiner
Verschlußstellung in die dargestellte Offenstellung gedreht werden, in der sein Durchlaß
8 mit dem Auslauf 9 der Tülle koinzidiert. Der Auslauf 9 ist so lang gehalten, daß
übliche Flüssigkeiten in praktisch konstantem und nicht dauernd seine Richtung wechselnden
Strahl abgegeben werden.
[0011] An den Flansch 1 schließt sich nach unten ein innerer Rohrstutzen 10 an, der in
die Einfüllöffnung eines Behälters einführbar ist, die bspw. als kurzer, aus der Wandung
des Deckels eines Behälters nach oben herausgedrückter Rohransatz ausgebildet sein
kann, dessen äußeres Ende, eine fixierende Kante bildend, nach innen-unten, oder,
wie für das Ausführungsbeispiel, nach außen-unten umgelegt ist. Die Basis 1 weist
einen zweiten, äußeren Rohransatz 11 auf, der einen solchen kurzen, die Füllöffnung
bildenden Rohransatz des Behälters zu umschließen vermag und damit die Verbindung
zwischen Basis und Füllöffnung intensiviert, indem der Rohransatz der Füllöffnung
zwischen den beiden, im Profil zwei gegeneinander verspannte Schenkel bildenden Rohrstutzen
10 und Rohransatz 11 festgehalten wird. Der axiale Halt wird hierbei gesichert, indem
bei nach innen umgelegtem Ende des Rohransatzes der Füllöffnung in ansich bekannter
Weise der innere Rohrstutzen 10 an seinem Außenmantel ein konisches Ende aufweist,
dem ein Wulst, eine Hinterschneidung oder dergleichen vorgeordnet ist, während beim
Ausführungsbeispiel für nach außen umgelegte Enden von Füllöffnungen umschließenden
Rohransätzen der Innenmantel des äußeren Rohransatzes 11 in seinem Endbereich sich
konisch erweitert und mit einem nach innen auskragenden Wulst ausgestattet ist, dessen
obere, steile Flanke eine Hinterschneidung bildet, die beim Aufpressen auf den Rohransatz
dessen nach außen-unten umgelegtes freies Ende hintergreift. Der Rohransatz 11 ist
hierbei so ausgeführt, daß er einerseits ein Ausweichen des inneren Rohrstutzens 10
unterbindet, während er andererseits Verformungen der Füllöffnung bzw. des Rohransatzes
sich anzupassen vermag. Zusätzlich verstärkt wird diese Bindung durch einen Ring 12,
der mit L-förmigem Profil ausgeführt ist und mit einem rohrförmigen Bereich 13 den
äußeren Ansatz 11 fest und stützend umgreift. Eine weitere Ver steifung wird hierbei
erreicht, indem der Ring 12 aus steiferem, weniger elastischem bzw. härterem Kunststoff
ausgeführt ist als der Basis 1, Balgen 2 und Tülle 3 umfassende Teil des Verschlusses.
Beim Aufschieben des Ringes 12 auf die Basis legt sich dessen ringscheibenförmiger
Bereich 14 auf die obere Deckfläche der Basis 1 und wird mit dieser fest verbunden.
Bewährt hat es sich, diese Verbindung durch eine in einer Anzahl von Schweißstellen
15 durchgeführten Verschweißung zu bewirken. Dargestellt sind hierbei punkt- bzw.
kreisförmige Schweißstellen 15. Es hat sich jedoch auch bewährt, die Unterseite des
ringscheibenförmigen Bereiches 14 oder aber die obere Deckfläche der Basis 1 mit keilförmigen
Erhebungen auszustatten, die, periodisch unterbrochen, jeweils Segmente eines Kreises
darstellen, und die eine Verschweißung, bspw. vermittels Ultraschall, erlauben.
[0012] Der Ring 12 ist nach den Fig. 1 und 2 gleichzeitig auch Träger der eigentlichen Siegelkappe:
Von der Innenkante des ringscheibenförmigen Bereiches 14 des Ringes 12 aus erstreckt
sich ein sehr kurzer und dünnwandiger rohrförmiger, gegebenenfalls auch konischer,
Ansatz 16 stufenartig nach oben und wird durch eine horizontale Deckfläche 17 geschlossen,
die nach der Montage des Verschlusses direkt über dem Küken und dessen Handhabe liegt,
so daß die erwünscht geringe Bauhöhe erreicht wird. Nach einer alternativen Lösung
kann der rohrförmige Ansatz 16 auch durch eine Reißlasche gebildet sein; andererseits
empfiehlt es sich, für den Fall des Wunsches nach einer Reißlasche einen entsprechenden
Ringbereich der Deckelfläche 17 durch Nute derart einzuschnüren, daß ein in eine
Handhabe endender, leicht abzutrennender Streifen entsteht. Aber auch bei der dargestellten
Ausführung läßt sich mittels eines Werkzeuges, bspw. eines Messers, eines Schraubenziehers
oder dergleichen, die horizontale Deckfläche 17 im bereiche des rohrförmigen Ansatzes
16 leicht vom ringscheibenförmigen Bereich 14 des Ringes 12 abtrennen, und durch Anheben
des Werkzeuges wird dann entlang des rohrförmigen Ansatzes 16 die Deckfläche 17 derart
abgetrennt, daß sie sich nicht im Rahmen betrügerischer Manipulationen nach Anbruch
des Gebindes wieder anfügen läßt.
[0013] Die Handhabung des Kükens des dargestellten Verschlusses erfolgt in bekannter Weise.
Seine Deckelscheibe 5 ist zur besseren Führung der Schenkel 20 eines Metallbügels
19 mit ringförmigen Bunden 18 ausgestattet, und die Schenkel 20 des Metallbügels 19
sind am freien Ende zur Erleichterung des Einführens in ein einen Bund und die Deckelscheibe
durchdringendes Loch konisch ausgeführt und werden durch einen den konischen Bereich
abschließenden Absatz nach Einführen gehalten. Ein relativ fester Sitz der Bügel läßt
sich erreichen, indem der bei ausgezogenem Bügel innerhalb eines Loches befindliche
Bereich der Schenkel 20 dem Durchmesser der Löcher mit festem Sitz angepaßt und gegebenenfalls
zusätzlich geringfügig gerändelt ist, während sich der Durchmesser der Schenkel zum
Joch des Metallbügels hin geringfügig verringert. Ein definierter Drehbereich des
Kükens wird erreicht, wenn im Schwenkwege der nach innen überstehenden Enden der
Schenkel 20 ein als Anschlag dienender Zapfen 21 angeordnet ist; durch die gezeigte
exzentrische Anordnung des Metallbügels 19 in Verbindung mit der Breite des zweckmäßig
rechteckig ausgeführten Zapfens 21 läßt sich ein definierter Schwenkwinkel von 900
einhalten. Veranschaulicht wird die zum Öffnen und Schließen des Verschlusses erforderliche
Schwenkbewegung durch einen Doppelpfeil 23 der Fig. 3, während ein Pfeil 24 erlaubt,
die jeweilige Stellung des Durchlasses 8 des Kükens 4 und damit den Verschlußzustand
zu erkennen.
[0014] Die Montage des Verschlusses am Behälter läßt sich vereinfachen und mechanisieren,
indem ein am Ring 12 vorgesehener Nocken 22 bei der Montage in vorgegebene Stellung
gebracht wird. Bei dem Aufbringen des Ringes 12 und vor dem Verschweißen desselben
wird dieser Ring so gedreht, daß der Nocken 22 in vorgegebener Relation zur Winkelstellung
des Auslaufes 9 der Tülle 3 steht, so daß gesichert werden kann, daß dieser beim montierten
Verschluß in vorgegebener Stellung zum Behälter steht. Gegebenenfalls können auch
Basis 1 und Ring 12 mit mindestens einem Paar formschlüssig ineinandergreifender
Elemente, bspw. Zapfen oder Loch oder Nut, ausgestattet sein, um auch zwangsläufig
korrepondierende Stellungen zwischen dem wesentlichen Teil des Verschlusses und dem
Nocken des Ringes zu erreichen.
[0015] Die Verbindung zwischen der Basis eines Verschlusses und einem eine Füllöffnung umgrenzenden
Rohransatz des Behälters ist nicht auf das dargestellte Absperrventil beschränkt.
So kann bspw. der Balgen 2 statt mit der dargestellten Tülle 3 mit einer Gewindebuchse
zur Aufnahme einer schließenden Schraubkappe enden, oder die Basis kann direkt mit
einer entsprechenden Gewindebuchse ausgestattet sein. In jedem Falle bewährt sich
der intensive Kontakt mittels der U-förmig profilierten und den Rohransatz des Behälters
beidseitig umfassenden Basis in Verbindung mit dem diese umgreifenden und abstützenden
Ring 12 aus zweckmäßig härterem Kunststoff. Eine zusätzliche Aussteifung kann durch
weitere Ringe aus steiferem und weniger elastischem Material erfolgen, welche in den
Rohrstutzen 10 von oben oder von unten als Stützringe 24 einschiebbar sind, wie dies
im linken Halbschnitt der Fig. 4 angedeutet ist. Ein solcher Stützring 24 wird zweckmäßig
durch besondere Halteelemente 25 in seiner nach der Montage sich ergebenden Stellung
gehalten, bis nach dem Aufbringen des Verschlusses durch die hierbei entstehende Spannung
ein fester Sitz gesichert wird. Diese Halteelemente können, wie dargestellt, den Stützring
24 hintergreifen, sie können aber auch durch eine einrastende Nut-Feder-Verbindung
erreicht werden, wobei es nicht erforderlich ist, umlaufende Nute sowie umlaufende
Vorsprünge vorzusehen. Im Falle des Stützringes 24 würden, insbesondere wenn dieser
an einer Umfangsstelle unterteilt ausgeführt ist, es genügen, den Rohrstutzen 10 mit
einer umlaufenden Nut, und den Stützring 24 mit kurzen, in diese eingreifenden Vorsprüngen
auszustat ten, die zweckmäßig mindestens beidseitig der Unterteilung und dieser gegenüberliegend
vorgesehen sein sollten. Bei dem durchgehend dargestellten Halteelement empfiehlt
sich der leichteren Ausformung wegen eine Unterteilung in einzelne, kurze, auf Distanz
stehende krallenartige Halteelemente. In ähnlicher Weise läßt sich auch, insbesondere
wenn der Balgen 2 tiefer angesetzt ist, ein von oben eingeführter Stützring verwenden,
der aus härterem, widerstandsfähigerem Kunststoff oder gar aus Metall gefertigt sein
könnte.
[0016] In jedem dieser Fälle wird eine feste, sichere und auch beim Auftreten von Drücken
und/oder Verformungen des Rohransatzes noch haltende und dichtende Verbindung mit
Verschlüssen erreicht.
1. Aus Kunststoff bestehender Verschluß für Füllöffnungen von Behältern wie Fässern,
Tonnen, Kanistern, Dosen oder dergleichen mit einer mit der Füllöffnung verbindbaren
Basis, welche einen die Füllöffnung bildenden Rohransatz des Behälters mit einem äußeren
Rohransatz umgreift sowie mit einem Rohrstutzen in diesen eingreift, wobei der Rohransatz
und/oder der Rohrstutzen mit einem einen Vorsprung, eine Kante oder dergleichen des
Rohransatzes hintergreifenden Wulst ausgestattet sind, sowie zweckmäßig mit einer
den Verschluß übergreifenden Siegelkappe,
dadurch gekennzeichnet,
daß der äußere Rohransatz (11) der Basis (1) von einem ihn stützenden, L-förmig profilierten
Ring (12) fest umgriffen ist, und daß der ringscheibenartige Bereich (14) des Ringes
(12) auf der oberen Ringfläche der Basis (1) fest aufliegt.
2. Verschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß der ringscheibenförmige Bereich (14) des Ringes (12) fest mit der oberen Ringfläche
der Basis (1) verbunden ist.
3. Verschluß nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der ringscheibenförmige Bereich (14) des Ringes (12) mit der oberen Ringfläche
der Basis (1) verschweißt ist.
4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Ring (12) aus härterem Kunststoff besteht als dessen Basis (1).
5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Innenkante des ringscheibenförmigen Bereiches (14) des Ringes (12) mit einem
rohrförmigen oder konischen Ansatz (16) geringer Höhe und geringer Wandstärke in
eine den Verschluß übergreifende Deckfläche (17) übergeht.
6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Außenmantel des Rohrstutzens (10) und/oder der Innenmantel des äußeren Rohransatzes
(11) eine Hinterschneidung zum Hintergreifen einer Kante der Füllöffnung aufweisen.
7. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (10) einen von oben eingeschobenen Stützring aufweist, der aus
härterem Kunststoff besteht als dessen Basis (1).
8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (10) einen von unten eingeschobenen Stützring (24) aufweist, der
aus härterem Kunststoff besteht als dessen Basis (1).
9. Verschluß nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Rohrstutzen (10) einen Stützring (24) hintergreifende Halteelemente (25)
aufweist oder mindestens aufeinanderliegende Mantelbereiche des Rohrstutzens sowie
des Stützringes formschlüssig ineinandergreifende Halteelemente aufweisen.
10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Basis (1) einen Balgen (2) aufweist, der in eine als schaltbarer Verschluß
ausgebildete Tülle (3) endet.
11. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Basis (1), gegebenenfalls über einen Balgen (2), eine eine Schraubkappe aufnehmende
Gewindebuchse aufweist.