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<ep-patent-document id="EP90101447B1" file="EP90101447NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0380087" kind="B1" date-publ="19920923" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT....DEDKESFRGB..IT......SE......................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0380087</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19920923</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>90101447.2</B210><B220><date>19900125</date></B220><B240><B241><date>19900125</date></B241><B242><date>19920310</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>8900844  U</B310><B320><date>19890126</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19920923</date><bnum>199239</bnum></B405><B430><date>19900801</date><bnum>199031</bnum></B430><B450><date>19920923</date><bnum>199239</bnum></B450><B451EP><date>19920310</date></B451EP></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5A 45D  19/10   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zum rückwärtigen Waschen von Haar</B542><B541>en</B541><B542>Device for washing the hair from behind</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif pour laver les cheveux avec bac pour la partie postérieure de la tête</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 183 001</text></B561><B561><text>DE-B- 1 291 064</text></B561><B561><text>US-A- 3 322 349</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Tinius, Michael</snm><adr><str>Gartenstrasse 25</str><city>D-7915 Elchingen 1</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Patzak, Peter</snm><adr><str>Bordenbergweg 12 a</str><city>D-6109 Mühltal 4</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Mattis, Hans-Werner</snm><adr><str>Carl-Ulrich-Strasse 34</str><city>D-6100 Darmstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Wella Aktiengesellschaft</snm><iid>00200360</iid><irf>R161/88</irf><adr><str>Berliner Allee 65</str><city>64295 Darmstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19900801</date><bnum>199031</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum rückwärtigen Waschen von Haar mit einem Waschbecken, das von einer Standsäule getragen wird, wobei in Nähe des Beckenrands eine Wascharmatur angeordnet ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-B- 1 291 064 bekannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Vorrichtungen dieser Art werden üblicherweise in Friseursalons benutzt. Bei einer solchen bekannten Vorrichtung ist das Waschbecken drehbar und die Wascharmatur über einen Tragarm ortsfest mit der Standsäule verbunden. Dadurch ist die Halsmulde des Waschbeckens relativ zur Wascharmatur verdrehbar, wodurch ein Friseurkunde sich nicht nur gegenüber der Wascharmatur, sondern je nach räumlichen Gegebenheiten sich auch links- oder rechtsseitig davon positionieren kann. Je nach Sitzposition des Friseurkundens an der Vorrichtung und in Abhängigkeit davon, ob es sich beim Friseur um einen Rechts- oder Linkshänder handelt, kommt es häufig vor, daß die Wascharmatur mit der Handbrause von der Handhabung her ungünstig positioniert ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine gattungsgleiche Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. 7 zu schaffen, bei der die Wascharmatur unabhängig von der Sitzposition des Friseurkunden und unabhängig von der individuellen Arbeitsstellung des Friseurs optimal zu handhaben ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Diese Aufgabe wird gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 und 7 gelöst. Dadurch kann die Wascharmatur in Beckenrandnähe innerhalb eines wahlweisen Dreh- oder<!-- EPO <DP n="2"> --> Verschiebebereichs positioniert werden. Dies ist dann besonders vorteilhaft, daß sowohl Rechts- wie auch Linkshänder die Armatur individuell positionieren können. Außerdem kann das Haar eines Friseurkunden durch entsprechende Positionierung der Wascharmatur gezielt rechts- und linksseitig gewaschen werden. Auch kann die Armatur zwischendurch in eine die Bewegungsfreiheit des Friseurs nicht störende Position gebracht werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch einen unbeschränkten Drehbereich des Tragarms wird erreicht, daß die Wascharmatur ebenfalls aus jeder Position heraus frei drehbar bzw. positionierbar ist. Durch diese Maßnahmen ist besonders in einem beengten Friseursalon eine optimale Arbeitsposition des Friseur und eine optimale Sitzposition des Friseurkunden möglich.</p>
<p id="p0007" num="0007">Damit sich nicht ungewollt die Position der Wascharmatur verstellen kann, ist der Tragarm mit einer Arretierungseinrichtung versehen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Durch eine die Wascharmatur aufweisende und leicht abschüssig in das Becken hineinragende Plattform wird etwaiges Spritzwasser im Bereich der Armatur in das Becken hineingeleitet.</p>
<p id="p0009" num="0009">In einer Weiterbildung der Lösung mit einer Führungsschiene ist zur Begrenzung des Verschiebewegs jeweils am Ende der Schiene ein Anschlag vorgesehen. Für eine maximale Verschiebeweglänge kann die Schiene bis in Nähe der Halsmulde vorgesehen werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">In handhabungsvorteilhafter Weise ist die Plattform mit einer Waschmittelaufnahme versehen, wodurch ein Waschmittel immer bequem für den Friseur zur Hand ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">In einer Weiterbildung der Erfindungen ist vorgesehen, daß das Waschbecken für einen Drehbereich von mindestens 180 Grad um die Säulenachse vorgesehen ist, wodurch vorteilhafterweise das Waschbecken einen Freiheitsgrad erhält und dadurch die Sitzposition des Friseurkunden innerhalb dieses Bereichs frei wählbar ist. Ein noch größerer Freiheitsgrad wird dadurch erreicht, wenn ein Drehbereich des Waschbeckens von 270 Grad vorgesehen wird. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Drehbereich unbeschränkt ist, wodurch das Waschbecken aus jeder Position heraus frei drehbar bzw. positionierbar ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Erfindung wird anhand von zwei Ausführungsbeispielen näher beschrieben.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es zeigt:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li>Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erste Vorrichtung mit einem drehbaren Armaturarm;</li>
<li>Fig. 2 eine Seitenansicht auf die erste Vorrichtung;</li>
<li>Fig. 3 eine Draufsicht auf eine zweite Vorrichtung mit einer Armaturführungsschiene;</li>
<li>Fig. 4 eine Seitenansicht auf die zweite Vorrichtung.</li>
</ul></p>
<p id="p0014" num="0014">In der Fig. 1 ist eine Vorrichtung 1 zum rückwärtigen Waschen von Haar dargestellt. Mit Ausnahme einer Halsmulde 2 eines Waschbeckens 3, ist der Beckenrand 4 vollkreisförmig ausgestaltet. Das Waschbecken 3 wird von einer Standsäule 5 getragen, die im allgemeinen wegen der Wasserinstallation ortsfest angeordnet ist. Über dem Beckenrand 4 ist eine eine Wascharmatur 6 aufweisende Plattform 7 angeordnet, die mit der Säule 5 durch einen Tragarm 8 verbunden ist, wobei der Tragarm 8 mit der Säule<!-- EPO <DP n="4"> --> 5 über ein Drehgelenk 9 verbunden ist. Gegenüber der Halsmulde 2 ist ein symmetrischer Drehbereich des Tragarms 8 von mindestens 180 Grad vorgesehen. Dadurch kann die Wascharmatur 6 individuell um die Achse X der Standsäule 5 positioniert werden. Eine zusätzliche Verstellmöglichkeit ergibt sich dadurch, daß das Waschbecken 3 drehbar um die Säulenachse X ausgebildet ist. Die Plattform 7 ist mit einer Aufnahme für eine herausnehmbare Handbrause 10 und mit einer Mischarmatur 11 versehen, wobei zusätzlich eine Aufnahme 12 für ein Waschmittel vorgesehen ist. Zur Begrenzung eines vorgegebenen Drehwinkelbereichs Y ist das Drehgelenk 9 mit einem Anschlagstift 13 versehen, der mit Anschlägen 14, 15 korrespondiert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Weitere Einzelheiten gehen aus der Fig. 2 hervor. So ist zu der Mischarmatur 11 eine Heiß- und Kaltwasserleitung 16, 17 vorgesehen, die innerhalb der Standsäule 5 koaxial drehbar zu der Säulenachse X angeordnet ist. Von der Mischarmatur 11 führt ein Schlauch 18 zu der Handbrause 10. Zum Feststellen des eingestellten Winkels der Wascharmatur 6 relativ zu dem Waschbecken 3 ist eine Arretierungseinrichtung 19 vorgesehen, wobei mittels eines Exzenterhebels 20 über eine Betätigungsstange 21 ein Gummifuß 22 gegen die Außenwand des Waschbeckens 3 gedrückt wird. Die Leitungen 16, 17 sind innerhalb der Säule 5 - wie auch ein nicht dargestellter Beckenabfluß - drehbar ausgebildet.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Fig. 3 und 4 zeigen als zweite Lösung eine Vorrichtung 1′, wobei ein Waschbecken 3′ von einer Standsäule 5′ getragen wird. In Nähe eines Beckenrands 4′ ist eine Wascharmatur 6′ angeordnet, die zum Verschieben entlang des oberen Beckenrands 4′ mit einer Führungsschiene 23 versehen ist. Zur Begrenzung des Verschiebewegs der Armatur 6′ ist die Führungsschiene 23 mit zwei Anschlägen 24, 25 versehen. Die Führung der Armatur 6′ mittels der Schiene 23 kann schlitten- oder wagenartig vorgesehen werden. In diesem<!-- EPO <DP n="5"> --> Ausführungsbeispiel ist eine schlittenartige Führung 26 gestrichelt angedeutet, wobei die Schiene 23 einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist. Die Schiene 23 wird von vier Tragarmen 27 gehalten, die an einem Befestigungsring 28 befestigt sind. Anstelle des rechteckförmigen Querschnitts der Schiene 23 können natürlich auch andere (abgerundete) Profile vorgesehen werden wie auch eine nicht dargestellte Doppelschiene.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung (1) zum rückwärtigen Waschen von Haar mit einem Waschbecken (3) mit folgenden Merkmalen:
<claim-text>- gegenüber einer Halsmulde (2) ist ein Beckenrand (4) mindestens halbkreisförmig ausgestaltet;</claim-text>
<claim-text>- das Waschbecken (3) wird von einer Standsäule (5) gegetragen;</claim-text>
<claim-text>- in Nähe des Beckenrands (4) ist eine Wascharmatur (6) angeordnet, die mit der Säule (5) durch einen Tragarm (8) verbunden ist,</claim-text>    <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
   daß der Tragarm (8) mit der Säule (5) über ein Drehgelenk (9) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß zur Begrenzung des Drehwinkelbereichs (Y) des Tragarmes (8) die Säule (5) mit zwei Drehanschlägen (14, 15) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß ein Drehwinkelbereich (Y) von mindestens 180 Grad vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der Tragarm (8) mit einer Arretierungseinrichtung (19) gegen Verdrehen gegenüber dem Waschbecken (3) versehen ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Wascharmatur (6) mit einer Plattform (7) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Plattform (7) mit einer Waschmittelaufnahme (12) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung (1′) zum rückwärtigen Waschen von Haar mit einem Waschbecken (3′), das von einer Standsäule (5′) getragen wird, und daß in Nähe des Beckenrands (4′) eine Wascharmatur (6′) angeordnet ist, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß zum Verschieben der Armatur (6′) entlang des oberen Beckenrands (4′) eine Führungsschiene (23) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß zur Begrenzung des Verschiebewegs der Armatur (6′) die Führungsschiene (23) mit zwei Anschlägen (24, 25) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Führungsschiene (23), mit Ausnahme der Seite der Halsmulde (2′), um das Becken (3′) herum angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß die Armatur (6′) mit einer Waschmittelaufnahme (12) versehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß das Waschbecken (3) für einen Drehbereich von mindestens 180 Grad um die Säulenachse (X) vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß ein Drehbereich von 270 Grad vorgesehen ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A device (1) for washing the hair from behind, having a wash basin (3) with the following features:
<claim-text>- a basin rim (4) is formed so as to be at least semi-circular in relation to a neck recess (2);</claim-text>
<claim-text>- the wash basin (3) is supported by a vertical column (5);</claim-text>
<claim-text>- a washing fitting (6), which is connected to the column (5) by a carrying arm (8), is arranged in proximity to the basin rim (4),</claim-text>    characterised in that the carrying arm (8) is connected to the column (5) via a swivel joint (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A device according to claim 1, characterised in that the column (5) is provided with two rotation stops (14, 15) for limiting the angular range of rotation (Y) of the carrying arm (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A device according to claim 2, characterised in that an angular range of rotation (Y) of at least 180 degrees is provided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A device according to at least one of the preceding claims, characterised in that the carrying arm (8) is provided with a securing arrangement (19) [to<!-- EPO <DP n="10"> --> guard] against torsion in relation to the wash basin (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A device according to at least one of the preceding claims, characterised in that the washing fitting (6) is provided with a platform (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A device according to claim 5, characterised in that the platform (7) is provided with a receptacle (12) for a washing agent.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A device (1′) for washing the hair from behind, having a wash basin (3′) which is supported by a vertical column (5′), and in that a washing fitting (6′) is arranged in proximity to the basin rim (4′), characterised in that a guide rail (23) is provided for displacing the fitting (6′) along the upper basin rim (4′).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A device according to claim 7, characterised in that the guide rail (23) is provided with two stops (24, 25) for limiting the path of displacement of the fitting (6′).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A device according to claim 7, characterised in that the guide rail (23) is arranged around the basin (3′) except on the side having the neck recess (2′).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A device according to claim 7, characterised in that the fitting (6′) is provided with a receptacle (12) for a washing agent.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A device according to claim 1 or 7, characterised in that the wash basin (3) is provided for a range of rotation of at least 180 degrees about the column axis (X).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A device according to claim 11, characterised in that a range of rotation of 270 degrees is provided.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. - Dispositif (1) pour laver les cheveux de l'arrière, comportant une vasque (3) présentant les caractéristiques suivantes :
<claim-text>- face à une découpe (2) pour le cou, un bord (4) de la vasque est au moins semi-cylindrique ;</claim-text>
<claim-text>- la vasque (3) est supportée par une colonne (5) ;</claim-text>
<claim-text>- à proximité du bord (4), il est prévu une robinetterie (6) qui est reliée à la colonne (5) par un bras de support (8),</claim-text>    caractérisé en ce que le bras de support (8) est relié à la colonne (5) par une articulation tournante (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. - Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que pour limiter la plage angulaire de rotation (Y) du bras de support (8), la colonne (5) est pourvue de deux butées de rotation (14, 15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. - Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'il est prévu une plage angulaire de rotation (Y) d'au moins 180 degrés.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. - Dispositif selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bras de support (8) est pourvu d'un dispositif d'arrêt (19) contre une rotation par rapport à la vasque (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. - Dispositif selon l'une au moins des revendications précédentes, caractérisé en ce que ta robinetterie (6) est pourvue d'une plate-forme (7).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. - Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que la plate-forme (7) est pourvue d'un logement de shampooing (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="">
<claim-text>7. - Dispositif (1′) pour laver les cheveux de l'arrière comportant une vasque (3′) qui est portée par une colonne (5′) et dans lequel il est prévu une robinetterie (6′) à proximité du bord (4′) de la vasque, caractérisé en ce que pour déplacer la robinetterie (6′) le long du bord supérieur (4′) il est prévu un rail de guidage (23).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="">
<claim-text>8. - Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que pour limiter le parcours de coulissement de la robinetterie (6′), le rail de guidage (23) est pourvu de deux butées (24, 25).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="">
<claim-text>9. - Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que le rail de guidage (23) est placé tout autour de la vasque (3′), sauf du côté de la découpe (2′).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="">
<claim-text>10. - Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la robinetterie (6′) est pourvue d'un logement de shampooing (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="">
<claim-text>11. - Dispositif selon la revendication 1 ou 7, caractérisé en ce que la vasque (3) est prévue pour une plage de rotation d'au moins 180 degrés autour de l'axe (S) de la colonne.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="">
<claim-text>12. - Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'il est prévu une plage de rotation de 270 degrés.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="166" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="168" he="242" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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