Fenster oder Türe

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Türe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie einen Bausatz für deren Flügelverschluß gemäß den Oberbegriffen der Patentansprüche 9 und 10.

[0002] Aus der FR-A 2 520 038 ist ein gattungsgemäßes Fenster bekannt, bei dem der Fensterflügel einen Flügelverschluß aufweist, der neben der Schließstellung und der Offenstellung eine weitere Stellung aufweist, in der der Flügel in einem Bereich geöffnet werden kann und in diesem Bereich durch Betätigen des Flügelverschlusses feststellbar ist. Das gattungsgemäße Fenster weist hierzu eine in der Nähe des Fensterschaniers angeordnete Lasche auf, welche am Blendrahmen in einem Gelenk ortsfest schwenbar und am Flügelrahmen in einem Flügelrahmenrichtung verschiebbaren anderen Gelenk gehalten ist. Das im Flügelrahmen angeordnete Gelenk ist beim Schwenken des Fensterflügels frei verschiebbar, kann jedoch über ein mit dem Fenstergriff verstellbares Gestänge in der augenblicklichen Lage fixiert werden, wodurch dann der Fensterflügel in dieser Lage fixiert ist. Ein Einschleichen einer unbefugten Person von außen in einem Raum ist jedoch bei teilweise geöffneten Fenster möglich.

[0003] Die Aufgabe der Erfindung ist es jedoch ein Fenster oder eine Türe mit einem Flügelverschluß zu schaffen, bei denen auch bei nut teilweise aufgeschwenktem Flügel ein Zuschlagen durch z. B. Zugluft ausgeschlossen und eine Einschleichen durch den teilweise offenstehenden Flügel unmöglich ist.

[0004] Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe ist durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale eines Fenster oder einer Türe gekennzeichnet, sowie in den Patentansprüchen 9 und 10 für einen Bausatz für den Flügelverschluß eines Fensters oder einer Türe. Bevorzugte Ausführungsformen des Fenster oder der Türe sind in den Patentansprüchen 2 bis 8 beschrieben.

[0005] Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Darstellung eines Fensterflügels in

a. geschlossenem Zustand (erster Flügelzustand),

b. in vollständig geöffnetem Zustand (zweiter Flügelzustand),

c. in teilweise geöffnetem Zustand mit einem schmalen Öffnungsspalt bei einem Öffnungswinkel a (dritter Flügelzustand),

d. in teilweise geöffnetem Zustand mit einem festgestellten Öffnungswinkel b (vierter Flügelzustand), und

e. in teilweise geöffnetem Zustand mit einem maximalen festgestellten Öffnungswinkel c (fünfter Flügelzustand),

Fig. 2

einen Längsschnitt durch den Fensterflügel und einen Blendrahmen mit teilweise dargestelltem Flügelverschluß und Feststellvorrichtung,

Fig. 3

einen Schnitt durch das Fenster entlang der Linie III - III in Figur 2, und

Fig. 4

eine Draufsicht auf die Feststellvorrichtung bei teilweise geöffneten Fensterflügel mit festgestelltem Öffnungswinkel b.

[0006] In den Figuren 1a bis e ist ein an einem Blendrahmen 1 befestigter Fensterflügel 3 vom Inneren eines Raumes, den es verschließt, aus dargestellt. Der Blendrahmen 1 stellt die Verbindung des Fensters mit einer nicht dargestellten Wand her. Der Fensterflügel 3 ist mit zwei Scharnieren 5 und 6 am Blendrahmen 1 schwenkbar gehalten. Der Fenstergriff 9 ist, wie üblich an dem den Scharnieren 5 und 6 gegenüberliegendem Teil des Fensterflügels 3 angebracht. Er kann in zwei vertikale Stellungen parallel zur Schwenkachse des Fensterflügels 3, wobei sein Ende 11, wie in Figur 1c dargestellt, nach oben bzw. wie in den Figuren 1a und 1e nach unten zeigen, und in eine horizontale Stellung senkrecht zur Schwenkachse gebracht werden. In allen drei Stellungen rastet der Fenstergriff 9 ein und kann aus der Raste durch eine geringfügig erhöhte Kraftaufwendung herausbewegt werden.

[0007] Figur 1a zeigt den geschlossenen Fensterflügel 3 mit vertikalem Fenstergriff 9 und nach unten zeigendem Griffende 11 (erster Flügelzustand). Wird der Fenstergriff 9 in eine horizontale Lage gedreht, so ist der Fensterflügel 3 frei schwenkbar und kann, wie in Figur 1b dargestellt, vollständig geöffnet werden (zweiter Flügelzustand). Wird der Fenstergriff 9 in eine vertikale Stellung mit nach oben zeigendem Griffende 11, wie in Figur 1c dargestellt, gebracht, läßt sich der Fensterflügel 3 vom geschlossenen Zustand nur bis zu einem Winkel von ungefähr fünf Grad frei schwenken (dritter Flügelzustand). Wird der Fenstergriff 9 von der letzten Stellung ausgehend in die horizontale Lage geschwenkt, so daß sein Griffende 11 auf die Schwenkachse zeigt, so vergrößert sich der öffnungswinkel b des Fensterflügels 3 auf annähernd zehn Grad, wie in Figur ld gezeigt (vierter Flügelzustand). Wird der Fenstergriff 9 aus dieser letzten Stellung heraus in eine vertikale Stellung mit nach unten zeigendem Griffende 11 gebracht, erreicht der Fensterflügel 3 einen fünften Flügelzustand, wie in Figur 1e dargestellt, in der der Öffnungswinkel c von annähernd fünfzehn Grad erreicht wird. Über diesen fünften Flügelzustand hinaus kann der Fensterflügel 3 aufgrund eines nicht dargestellten Anschlages des Fenstergriffs 9 im Flügelrahmen 13 nicht weitergeschwenkt werden. Im vierten und fünften Flügelzustand beim Öffnungswinkel b bzw. c ist der Fensterflügel 3 durch die über eine Hebelarmwirkung eines unten beschriebenen Schließmechanismusses 39 übersetzte Kraft der Raste fixiert. Der Fensterflügel 3 kann auch in eine Zwischenstellung zwischen dem dritten und vierten, und zwischen dem vierten und fünften Flügelzustand gebracht werden, kann aber dann je nachdem ob eine angreifende Kraft in Schließ- oder Öffnungsrichtung des Fensterflügels 3 wirkt, in die Raststellung des dritten oder vierten bzw. des vierten oder fünften Flügelzustands gedrückt werden. Um den Fensterflügel 3 wieder frei schwenken zu können, wird der Fenstergriff 9 in die vertikale Stellung mit nach oben zeigendem Griffende 11 gebracht (dritten Flügelzustand), der Fensterflügel 3 vollständig geschlossen, und bei vollständig geschlossenem Fensterflügel 3 der Fenstergriff 9 in die horizontale Lage (zweiter Flügelzustand), wonach der Fensterflügel 3 frei schwenkbar ist, gebracht.

[0008] Der Vorteil dieses Bewegungsablaufes ist darin zu sehen, daß der Fensterflügel 3 bei einem maximalen Öffnungswinkel c von annähernd fünfzehn Grad durch die Raststellung des Fenstergriffes 9 fixiert und aufgrund des Anschlages des Fenstergriffes 9 innerhalb des Blendrahmens 1 auch nicht mit Gewalt weiter schwenkbar ist. Durch diese schmale Öffnung kann ein Einbrecher nicht mit der Hand greifen. Mit einem kunstvoll gebogenem Werkstück mag es ihm zwar gelingen unter großen Aufwendungen den Fenstergriff zu bewegen, ein freies Schwenken des Fensterflügels 3 ist aber nicht erreichbar, da hierzu der Fensterflügel 3 zuerst geschlossen, und nach dem Schließen der Fenstergriff 9 in die horizontale Stellung gebracht werden muß. D. h. ein Einbrecher kann ohne Zerstörung des Fenster nicht eindringen; ein Einschleichen bei teilweise geöffnetem Fenster ist nicht möglich.

[0009] Bei dem in Figur 2 dargestellten geschlossenem Fenster liegt ein Ausschnitt des Flügelrahmens 13 des Fensterflügels 3 oberhalb eines horizontalen Teils des Blendenrahmens 1. Im vertikalen Teil des Flügelrahmens 13 ist der gesamte Flügelverschluß, wie teilweise in Fig 2. sichtbar, und im unteren horizontalen Teil des Flügelrahmens 13 und im oberen horizontalen Teil des Blendrahmens 1 eine Feststellvorrichtung für den Fensterflügel 3 untergebracht.

[0010] Die Feststellvorrichtung hat einen Schieber 16, eine Lasche 17 und eine gekröpfte Gabel 19. Am Flügelrahmen 13 ist der Schieber 16 in Richtung des Blendenrahmens 1 beweglich geführt. Die Lasche 17 ist mittels eines durch eine Bohrung 20a an ihrem einen Ende greifenden, am Schieber 16 auf dessen Mittellinie befestigten Bolzen 20b selbsthemmend, drehbar gelagert. An seinem dem Schieber 16 abgewandten Ende trägt der Bolzen 20b einen Kopf 20c, der ein Herabrutschen der Lasche 17 vom Bolzen 20b verhindert. Am anderen Ende ist ein Kupplungsglied, bestehend aus zwei Bolzen 21 und 22, vorhanden. Die beiden Bolzen 21 und 22 stehen senkrecht auf der Mittellinie der Lasche 17. Der Bolzen 21 ist mit einem tellerförmigen Kopf 25 versehen und liegt am äußeren Ende der Lasche 17. Der Bolzen 22 ist als angefaster Stift ausgebildet.

[0011] Ein zu obigem Kupplungsglied als Gegenstück passendes Kupplungsglied ist als gekröpfte Gabel 19 mit zwei gleich langen und breiten gekröpften Gabelzinken 29 ausgebildet, wobei die Breite des Schlitzes 31 zwischen den Zinken 29 für den Durchmesser der beiden Bolzen 21 und 22 eine Spielpassung darstellt. Der Schaft 33 der Gabel 19 ist in einer Aushöhlung 35 des Blendenrahmens 1 befestigt. Die Kröpfung 34 der Gabelzinken 29 erfolgt unmittelbar über deren Fußpunkt 36. Sie ist derart ausgeführt, daß die Zinken 29 nach der Kröpfung 34 parallel zur Oberfläche des Gabelschafts 33 verlaufen. Die Höhe der Kröpfung 34 ist so groß gewählt, daß sie größer ist als die Summe der Materialstärke der Gabel 19 plus die Dicke des Kopfes 25 plus eine Passungstoleranz zwischen Fensterflügel 3 und Blendrahmen 1. Der Durchmesser des Kopfes 25 des Bolzens 21 ist so groß gewählt, daß er den Bolzen 21 am Durchrutschen an der Kröpfung 34 hindert. Der kürzeste Abstand zwischen dem Umfang des Kopfes 25 und dem Mantel des Bolzens 22 ist so gewählt, daß sich die Lasche 17 bei im Schlitz 31 an den Fußpunkten 36 der gekröpften Gabelzinken 29 anliegendem Kopf 25 um jeden der Fußpunkte 36 schwenkbar ist.

[0012] Zum Flügelverschluß gehört der Fenstergriff 9 mit seinen nicht dargestellten Rasten für die beiden vertikalen Stellungen und die horizontale Stellung, ein Schließmechanismus 39, wie er in den Figuren 1a bis e zu erkennen ist, eine nicht dargestellte Kraftübertragung vom Fenstergriff auf den Schließmechanismus 39 und eine in Figur 2 dargestellte Halteöse 41, in die ein Stift 43 des Schließmechanismusses 39 bei geschlossenem Fensterflügel 3 eingreift. Eine zweite nicht dargestellte Halteöse, in die im geschlossenen Zustand des Fensterflügels ein in den Figuren 1a bis e dargestellter zweiter Stift 45 eingreift, ist der ersten Halteöse 41 gegenüberliegend im Blendrahmen 1 angeordnet. Durch Drehen des Fenstergiffs 9 werden die beiden Stifte 43 und 45 in zueinander entgegengesetzter Richtung linear bewegt. Halteösen und Schließmechanismus 39 bilden ein Fensterschloß.

[0013] Die Kraftübertragung vom Flügelverschluß auf die Verstellvorrichtung erfolgt durch ein in Figur 2 dargestelltes, zwangsläufig in einer Führung 47 geführtes Stahlband 49, welches an der unteren Ecke 51 des Fensterflügels 3 umgelenkt wird.

[0014] In den Figuren 2 und 3 sind sämtliche Stellungen der Feststellvorrichtung bei horizontalem und vertikalen Fenstergriff 9 bei geschlossenem Fensterflügel 3 dargestellt. Die ausgezogenen Linien zeigen den Schieber 16 und die Lasche 17 bei horizontalem Fenstergriff 9. Bei vertikalem Fenstergriff 9 und nach oben zeigenendem Fenstergriffende 11 gelten die strichpunktierten Linien und bei nach unten zeigendem Fenstergriffende 11 die punktierten Linien.

[0015] Bei horizontalem Fenstergriff 9 ragen beide Stifte 43 und 45, wie in den Figuren 2, 1b und 1d dargestellt nicht über den Flügelrahmen 13 hinaus; sie können somit nicht in die in Figur 2 dargestellte Halteöse 41 eingreifen. Der Fensterflügel 3 ist somit nicht verriegelt, d. h. er ist wie in Figur 1b dargestellt, frei schwenkbar.

[0016] Wird der Fensterflügel 3 mit horizontalem Fenstergriff 9 geschlossen und anschließend der Fenstergriff 9 in die vertikale Stellung mit nach unten zeigendem Fenstergriffende 11 gebracht, so werden die Stifte 43 und 45 über den Flügelrahmen 13 hinaus (wie allerdings in einem anderen Flügelzustand dargestellt, in Figur 1e gezeigt) in die Halteösen 41 geschoben. Hierdurch ist der Fensterflügel 3 im Blendenrahmen 1 verriegelt. Die Schieber 16 und die Lasche 17 befinden sich in der in Figur 2 und 3 gezeigten punktierten Lage. Der Stift 43 wurde in der den Fensterflügel 3 verriegelnden Lage nicht in Figur 2 dargestellt, um diese Figur nicht noch mehr zu überladen.

[0017] Bei horizontal gestelltem Fenstergriff 9 kann der geschlossene Fensterflügel 3, wie oben bereits beschrieben, geöffnet und frei geschwenkt werden. Die beiden Stifte 43 und 45 greifen nicht in die Hälteösen 41. Der Schieber 16 und die Lasche 17 sind zu dieser Fenstergrifflage in den Figuren 2 und 3 mit ausgezogenen Linien dargestellt. Die Bolzen 21 und 22 befinden sich, wie bereits oben gesagt, außerhalb des Schlitzes 31 der Gabelzinke 29. Beim Aufschwenken des Fensterflügels 3 kann der Bolzen 21 somit nicht in den Schlitz 31 eingreifen. Die Lasche 17 bleibt deshalb während des gesamten Schwenkvorgangs über dem Schieber 16 im Fensterflügel 3 eingeklappt, wird mitbewegt und hat keinerlei Verbindung mehr mit der gekröpften Gabel 19 im Blendrahmen 1.

[0018] Wird der Fensterflügel 3 mit horizontalem Fenstergriff 9 um nur einige Winkelgrade geöffnet, so kann der Fenstergriff 9 beliebig geschwenkt werden, ohne daß das freie Schwenken des Fensterflügels 3 beeinträchtigt wird. Vollständig in den Blendrahmen 1 zurück, zum Schließen des Fensters, kann der Fensterflügel 3 jedoch nur mit horizontal stehendem Fenstergriff 9 geschoben werden.

[0019] Ist der Fensterflügel 3 mit horizontalem Fenstergriff 9 geschlossen worden, und wird nun der Fenstergriff 9 in die vertikale Lage mit nach oben zeigendem Fenstergriffende 11 gebracht, so wird der Schieber 16 und die Lasche 17 der Feststellvorrichtung durch das Stahlband 49 in die strichpunktierte Lage in den Figuren 2 und 3 gebracht. Hierbei gleitet zuerst der Bolzen 22 durch den Schlitz 31 und anschließend der Bolzen 21 mit seinem Kopf 25 in den unmittelbaren Anfang des Schlitzes 31. Die Stifte 43 und 45 sind, wie in Figur 1c dargestellt, von den Ecken 51 des Flügelrahmens 13 zurückgezogen. Wird nun der Fensterflügel 3 geöffnet, so rutscht der Bolzen 21 in den Schlitz 31 hinein bis sein Kopf 25 an der Kröpfung 34 der Gabelzinken 29 anschlägt. Der Fensterflügel 3 befindet sich nunmehr im in Figur 1c dargestellten, dritten Fensterflügelzustand. Der Fensterflügel 3 kann geschlossen und bis zu einem Winkel a von annähernd fünf Grad, wie bereits oben beschrieben, geöffnet werden. In diesem Teilbereich ist der Fensterflügel frei schwenkbar.

[0020] Wird bei dem nach obigen Vorgang um annähernd fünf Grad geöffneten Fensterflügel 3 der Fenstergriff 9 wieder in die horizontale Lage gedreht, so drückt das Stahlband 49 mit einer in Figur 4 dargestellten Kraft 53 von der in Figur 2 und den Figuren 1 dargestellten unteren Ecke 51 des Fensterflügels 3 weg auf den Schieber 16 und dieser mit einer Kraft 54 auf die Lasche 17. Durch die bereits erfolgte Schwenkung des Fensterflügels 3 um annähernd fünf Grad befindet sich der Bolzen 22 nicht mehr vor dem Schlitz 31 und kann somit nicht mehr in diesen zurückrutschen, sondern wird an die Kröpfung 34 der einen Gabelzinke 29 gedrückt. Die Kräfte 53 und 54 erzeugen eine resultierende Kraft 55, welche den Fensterflügel 3 weiter öffnet bis der Fenstergriff 9 in die horizontale Stellung geschwenkt ist. Der Fensterflügel 3 befindet sich jetzt im in Figur 1d dargestellten vierten Flügelzustand.

[0021] Wird der Fenstergriff 9 von der horizontalen Stellung in die vertikale Stellung mit nach unten zeigendem Griffende 11 weitergedreht so wird der Fensterflügel 3 analog obigem Ablaufes weiter geöffnet bis der fünfte Fensterflügelzustand, wie in Figur 1e dargestellt, erreicht ist.

[0022] Anstelle den Schieber 16 wie in Figur 4 dargestellt durch zwei Schrauben 57 und 58 auf dem Stahlband 49 zu befestigen, kann je ein an seinem Mantel gezackter, nicht dargestellter Bolzen auf dem Stahlband 49 aufgenietet sein. Jeder dieser Bolzen greift in je ein nicht dargestelltes an seinen Rändern ebenfalls gezacktes Langloch im Schieber. Die Zacken der Bolzen und die Zacken an den Rändern der Langlöcher passen ineinander und stellen somit eine formschlüssige Verbindung zwischen Bolzen und Schieber her. Je nachdem in welche Position innerhalb des Langlochs der Bolzen gesteckt wird, kann die Lage des Schiebers relativ zum Stahlband 49 variiert werden. Diese Variationsmöglichkeit ergibt ein exaktes Einstellen des oben beschriebenen Einlaufs der Bolzens 21 und 22 in den Schlitz 31, wodurch der Fensterflügel 3 aus seinem geschlossenen Zustand heraus bei horizontal stehendem Fenstergriff 9 immer frei schwenkbar und bei nach unten zeigendem Griffende 11 immer einwandfrei in den dritten Flügelzustand überführt werden kann.

[0023] Anstelle die Gabel 19 am Blendrahmen 1 zu befestigen, kann sie auch auf dem Schieber 16 befestigt oder die Funktion des Schiebers 16 und der Gabel 19 in einem einzigen Werkstück vereinigt werden. Die Lasche ist dann mit einem nicht dargestellten Lager drehbar am Blendrahmen 1 befestigt. Die Kupplungsglieder der Lasche und der Gabel wirken dann analog, wie oben beschrieben, im Flügelrahmen 13 miteinander.

[0024] Anstelle ein Fenster mit der Feststellvorrichtung auszurüsten, kann auch eine Türe, insbesondere eine Balkontüre oder eine Verandatüre damit ausgerüstet werden

[0025] Anstelle das Kupplungsglied aus der gekröpften Gabel 19 und den beiden Bolzen 21 und 22 aufzubauen, wobei der Bolzen 21 auf Zug und der Bolzen 22 auf Druck belastet wird, kann der Schlitz 31 der gekröpften Gabel 19 nach einem schlitzförmigen Einlauf zu einer nicht dargestellten kreisförmig Öffnung erweitert sein. Anstelle der beiden Bolzen 21 und 22 trägt der Schieber 17 dann an seinem Ende auf seiner Mittellinie einen Steg, dessen Höhe annähernd der Höhe des Bolzens 22 entspricht, dessen Länge um eine Toleranz kleiner als der Durchmesser der Öffnung und dessen Breite um eine Toleranz kleiner als die Breite des schlitzförmigen Einlaufs ist. Bei geschlossenem Fensterflügel 3 wird der Steg durch den Einlauf in die Öffnung analog dem bereits oben beschriebenem Bewegungsablauf eingeführt. Wird beim Übergang zum dritten Flügelzustand der Fensterflügel 3 um einige Grad geöffnet, so liegt der Steg drehbar in der Öffnung. Auf die Gabelzinken, welche den Rand der Öffnung bilden, überträgt nun nur der Steg je nach Bewegungsvorgang Zug oder Druck.

[0026] Anstelle die Lasche 17 selbsthemmend zu lagern, kann auch eine freie Lagerung der Lasche vorgenommen werden. In diesem Fall ist am Schieber ein nicht dargestellter Anschlag anzubringen, welcher gewährleistet, daß der Winkel zwischen Schieber 16 und Lasche 17 immer spitz bleibt, damit ein Herausklappen der Lasche 17 bei frei schwenkbarem Fensterflügel 3 keine Blockierung der Feststellvorrichtung verursacht, indem die Lasche 17 beim Schließen des Fensterflügels 3 gegenüber ihrer normalen Lage, wie in Figur 4 dargestellt, nach links klappt und dann nicht mehr in in die Gabel 19 einkuppeln konnte.

Ansprüche

1. Fenster oder Türe mit einem außer einer Offenstellung und einer Schließstellung eine weitere Stellung aufweisenden Flügelverschluß, in der der Flügel (3) in einem Bereich geöffnet werden kann und in wenigstens einem Teil dieses Bereiches durch Betätigen des Flügelverschlusses feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Bereich, in dem der Flügel (3) bei in der weiteren Stellung befindlichem Flügelverschluß geöffnet werden kann, so begrenzt ist, daß sich ein Mensch nicht durch die in diesem Bereich freigebbare Öffnung hindurchzwängen kann, und daß der Flügelverschluß nur bei geschlossenem Flügel (3) von der weiteren Stellung in die Offenstellung überführbar ist.

2. Fenster oder Türe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Flügelrahmen (13) ein Schieber (16) in einer Rahmenrichtung verschiebbar geführt, am Schieber (16) eine Lasche (17) schwenkbar gelagert, an der Lasche (17) ein Kupplungsglied und am Blendrahmen (1) das andere Kupplungsglied einer Drehgelenkkupplung befestigt ist, die in der Rahmenrichtung ein- und ausrückbar ist und die Kupplungsglieder nach einer geringfügigen Anfangsschwenkung des Fensters oder der Türe schubfest zusammenhält, und daß der Schieber (16) mit der Lasche (17) mittels eines Griffes (9) des Flügelverschlusses aus seiner mittleren Stellung, in der die Kupplung ausgerückt ist und der Flügelverschluß in Offenstellung ist, in einer Richtung zum Einrücken der Kupplung bei geschlossenem Flügel (3) verschiebbar ist, wobei der Flügelverschluß in Offenstellung bleibt, woraufhin beim Betätigen des Griffes (9) in der entgegengesetzten Richtung und Öffnen des Flügels (3) die Kupplungsglieder nach der Anfangsschwenkung zugfest zusammengehalten sind, und der Flügel (3) dann in der Lage festgestellt ist, die durch die von der Stellung des Griffes (9) abhängige Lage des Schiebers (16) bestimmt ist; und daß der Flügel (3) und der Griff (9) unabhängig von der Feststellvorrichtung beweg- und betätigbar sind, nachdem in geschlossener Lage des Flügels (3) der Flügelverschluß in die Stellung, in der die Kupplung eingerückt ist, und danach wieder in die Ausgangsstellung gestellt ist.

3. Fenster oder Türe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Flügelrahmen (13) ein Schieber in einer Rahmenrichtung verschiebbar geführt, am Blendrahmen (1) eine Lasche schwenkbar gelagert, an der Lasche ein Kupplungsglied und am Flügelrahmen (1) das andere Kupplungsglied einer Drehgelenkkupplung befestigt ist, die in der Rahmenrichtung ein- und ausrückbar ist und die Kupplungsglieder nach einer geringfügigen Anfangsschwenkung des Fensters oder der Türe schubfest zusammenhält, und daß der Schieber mit dem anderen Kupplungsglied mittels eines Griffes (9) des Flügelverschlusses aus einer mittleren Stellung, in der die Kupplung ausgerückt ist und der Flügelverschluß in Offenstellung ist, in einer Richtung zum Einrücken der Kupplung bei geschlossenem Flügel (3) verschiebbar ist, wobei der Flügelverschluß in Offenstellung bleibt, woraufhin beim Betätigen des Griffes (9) in der entgegengesetzten Richtung und Öffnen des Flügels (3) die Kupplungsglieder nach der Anfangsschwenkung zugfest zusammengehalten sind, und der Flügel (3) dann in der Lage festgestellt ist, die durch die von der Stellung des Griffes (9) abhängige Lage des Schiebers bestimmt ist; und daß der Flügel (3) und der Griff (9) unabhängig von der Feststellvorrichtung beweg- bzw. betätigbar sind, nachdem in geschlossener Lage des Flügels (3) der Flügelverschluß in die Stellung, in der die Kupplung eingerückt ist, und danach wieder in die Ausgangsstellung gestellt ist.

4. Fenster oder Türe nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (17) selbsthemmend schwenkbar ist.

5. Fenster oder Türe nach einem der Ansprüche 2 bis 4 dadurch gekennzeichnet, daß eines der Kupplungsglieder durch zwei Bolzen (21, 22) deren einer (21) einen Kopf (25) hat, und das andere Kupplungsglied durch eine gekröpfte Gabel (19), deren Schlitz (31) den Bolzen (21, 22) angepaßt ist, gebildet ist, und die Bolzen (21, 22) so in die Gabel (19) einführbar sind, daß der Kopf (25) an der einen Seite und der andere Bolzen (22) an der anderen Seite der Kröpfung vor dem Schlitz und nach einer geringfügigen Gelenkdrehung durch die Anfangsschwenkung vor der Kröpfung einer der Gabelzinken (29) ist, wobei die Kupplungsglieder schubfest zusammen gehalten sind.

6. Fenster oder Türe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Seite der Gabel (19), die der Gabelzinke (29) abgewandt ist, vor welcher der andere Bolzen (22) nach der ist Gelenkdrehung ist, ein Anschlag für den Bolzenkopf (25) angeordnet ist.

7. Fenster oder Türe nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (16) mit dem Griff (9) durch ein Schub und Zug übertragendes Mittel (47, 49) verbunden ist, beispielsweise durch eine Schubstange oder ein zwangsläufig geführtes Band (49), insbesondere Stahlband, in einer dem Bandquerschnitt angepaßten Führung (47).

8. Fenster oder Türe nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (9) ein Stangenverschluß (39) mit verschiebbaren Stangen und der Schieber (16) mit einer der Stangen verbunden ist.

9. Bausatz für den Flügelverschluß eines Fensters oder einer Türe nach einem der Ansprüche 2 und 4 bis 7, gekennzeichnet durch, einen am Flügelrahmen (13) anzubringenden Schieber (16), eine drehbar am Schieber (16) zu lagernde Lasche (17), eine Drehgelenkkupplung, deren eines Kupplungsglied an der Lasche (17) und deren anderes Kupplungsglied am Blendrahmen (1) zu befestigen ist, und die in Längsrichtung der Lasche (17) ein- und ausrückbar ist und die Kupplungsglieder nach der geringfügigen Drehung durch die Anfangsschwenkung schubfest zusammenhält.

10. Bausatz für den Flügelverschluß eines Fensters oder einer Türe nach einem der Ansprüche 3 bis 7, gekennzeichnet durch einem am Flügelrahmen (13) anzubringenden Schieber, eine drehbar am Blendrahmen (1) zu lagernde Lasche, eine Drehgelenkkupplung, deren eines Kupplungsglied an der Lasche und deren anderes Kupplungsglied am Flügelrahmen zu befestigen ist und die in Längsrichtung der Lasche ein- und ausrückbar ist und die Kupplungsglieder nach der geringfügigen Drehung durch die Anfangsschwenkung schubfest zusammenhält.

Claims

1. Window or door with a casement lock which, in addition to an open position and a closed position, has a further position in which the casement (3) can be opened within a sector and can be fixed in at least part of this sector by the operation of the casement lock, characterized in that the sector within which the casement (3) can be opened when the casement lock is in the further position is limited in a manner such that a person cannot squeeze through the unblocked opening in this sector, and in that the casement lock can only be transferred from the further position to the open position when the casement (3) is closed.

2. Window or door according to Claim 1, characterized in that a slide (16) is guided for sliding on the casement frame (13) in a frame direction, a link (17) is mounted for pivoting on the slide (16), one coupling element of an articulated coupling is fixed to the link (17) and the other coupling element is fixed to the window frame (1), the coupling being engageable and disengageable in the frame direction and, after a slight initial pivoting of the window or door, holding the coupling elements together in a thrust-proof manner, and in that the slide (16) can be moved, with the link (17), by means of a handle (9) of the casement lock, from its central position in which the coupling is disengaged and the casement lock is in the open position, in a direction such as to engage the coupling when the casement (3) is closed, the casement lock remaining in the open position after which, when the handle (9) is operated in the opposite direction and the casement (3) is opened, the coupling elements are held together in a tension-proof manner after the initial pivoting and the casement (3) is then fixed in the position determined by the position of the slide, which depends on the position of the handle (9), and in that the casement (3) and the handle (9) are movable and operable independently of the fixing device after the casement lock has been placed in the position in which the coupling is engaged and subsequently replaced in the initial position, with the casement (3) in the closed position.

3. Window or door according to Claim 1, characterized in that a slide is guided for sliding on the casement frame (13) in a frame direction, a link is mounted for pivoting on the window frame (1), one coupling element of an articulated coupling is fixed to the link and the other coupling element is fixed to the casement frame (1), the coupling being engageable and disengageable in the frame direction and, after a slight initial pivoting of the window or door, holding the coupling elements together in a thrust-proof manner, and in that the slide can be moved, with the other coupling element, by means of a handle (9) of the casement lock, from a central position in which the coupling is disengaged and the casement lock is in the open position, in a direction such as to engage the coupling when the casement (3) is closed, the casement lock remaining in the open position, after which, when the handle (9) is operated in the opposite direction and the casement (3) is opened, the coupling elements are held together in a tension-proof manner after the initial pivoting and the casement (3) is then fixed in the position determined by the position of the slide, which depends on the position of the handle (9), and in that the casement (3) and the handle (9) are movable and operable independently of the fixing device after the casement lock has been placed in the position in which the coupling is engaged and subsequently replaced in the initial position, with the casement (3) in the closed position.

4. Window or door according to Claim 2 or Claim 3, characterized in that the link (17) is pivotable in a self-locking manner.

5. Window or door according to any one of Claims 2 to 4, characterized in that one of the coupling elements is formed by two pins (21, 22) one (21) of which has a head (25), and the other coupling element is formed by a cranked fork (19) the slot (31) of which fits the pins (21, 22), and in that the pins (21, 22) can be guided into the fork (19) in a manner such that the head (25) is on one side of the bend and the other pin (22) is on the other side of the bend opposite the slot and, after a slight articulated rotation owing to the initial pivoting, is opposite the bend of one of the prongs (29) of the fork, the coupling elements being held together in a thrust-proof manner.

6. Window or door according to Claim 5, characterized in that a limit stop for the pin head (25) is disposed on the side of the fork (19) which faces away from the prong (29) opposite which the other pin (22) is disposed after the articulated rotation.

7. Window or door according to any one of Claims 2 to 6, characterized in that the slide (16) is connected to the handle (9) by thrust- and tension-transmission means (47, 49), for example, by a connecting rod or a strip (49), particularly a steel strip, constrained and guided in a guide (47) which fits the cross-section of the strip.

8. Window or door according to any one of Claims 2 to 7, characterized in that the handle (9) is connected to a bar lock (39) with movable bars and the slide (16) is connected to one of the bars.

9. Kit for the casement lock of a window or door according to any one Claims 2 and 4 to 7, characterized by a slide (16) to be mounted on the casement frame (13), a link (17) to be mounted for pivoting on the slide (16), and an articulated coupling of which one coupling element is to be fixed to the link (17) and the other coupling element is to be fixed to the window frame (1), the coupling being engageable and disengageable longitudinally relative to the link (17) and, after the slight rotation owing to the initial pivoting, holding the coupling elements together in a thrust-proof manner.

10. Kit for the casement lock of a window or door according to any one of Claims 3 to 7, characterized by a slide to be mounted on the casement frame (13), a link to be mounted for pivoting on the window frame (1), and an articulated coupling of which one coupling element is to be fixed to the link and the other coupling element is to be fixed to the casement frame, the coupling being engageable and disengageable longitudinally relative to the link and, after the slight rotation owing to the initial pivoting, holding the coupling elements together in a thrust-proof manner.

Revendications

1. Fenêtre ou porte dont la fermeture du battant présente, en plus d'une position ouverte et d'une position fermée, une autre position dans laquelle ce battant (3) peut être ouvert dans une zone et peut être fixé au moins dans une partie de cette zone par actionnement de la fermeture du battant, caractérisée en ce que la zone dans laquelle le battant (3) peut être ouvert lorsque la fermeture se trouve dans l'autre position est limitée d'une maniére telle qu'une personne ne peut pas pénétrer par effraction à travers l'ouverture libérée dans cette zone et en ce que la fermeture du battant ne peut être passée de l'autre position vers la position ouverte que lorsque le battant (3) est fermé.

2. Fenêtre ou porte selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un coulisseau est guidé à coulissement sur le châssis du battant (13) dans la direction d'un cadre, un verrou (17) étant logé à pivotement sur le coulisseau (16), un élément d'accouplement à articulation tournante étant fixé sur le verrou (17) et l'autre élément d'accouplement étant fixé sur la traverse d'un dormant (1), l'accouplement à articulation tournante pouvant être enclenché dans la direction du cadre ou en être déclenché en maintenant solidaires l'un de l'autre les éléments d'accouplement sans qu'ils puissent coulisser après un faible pivotement de départ de la fenêtre ou de la porte; en ce que le coulisseau (16) accompagné du verrou (17) peut, au moyen d'une poignée (9) être déplacé lorsque le battant (3) est fermé, depuis sa position moyenne, dans laquelle l'accouplement est déclenché, la fermeture du battant étant dans la position ouverte, vers la position d'enclenchement de l'accouplement, la fermeture du battant restant dans cètte position ouverte, à la suite de quoi les éléments d'accouplement sont maintenus, sans pouvoir être tirés après le pivotement de départ, lors de l'actionnement de la poignée (9) dans la position inverse, l'ouverture du battant (3), étant ensuite maintenue dans la position qui est déterminée par la position du coulisseau (16) dépendant de celle de la poignée (9); et en ce que le battant (3) et la poignée (9) peuvent être déplacés et actionnés indépendamment du dispositif de fixation quand la fermeture du battant a été amenée dans la position fermée du volet (3), position dans laquelle l'accouplement est enclenché et a été ensuite placé à nouveau dans la position d'origine.

3. Fenêtre ou porte selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un coulisseau est guidé à coulissement sur le châssis du battant (13) dans la direction du cadre, un verrou étant logé à pivotement sur la traverse du dormant (1), un élément d'accouplement à articulation tournante étant fixé sur le verrou et l'autre élément d'accouplement étant fixé sur le cadre du battant (1), l'accouplement à articulation tournante pouvant être enclenché dans la direction du cadre ou en être déclenché, en maintenant solidaires l'un de l'autre les éléments d'accouplement sans qu'ils puissent coulisser après un faible pivotement de départ de la fenêtre ou de la porte; en ce que le coulisseau accompagné de l'autre élément d'accouplement peut, au moyen d'une poignée (9) être déplacé, lorsque le battant (3) est fermé, depuis une position moyenne dans laquelle l'accouplement est déclenché, la fermeture de battant étant dans la position ouverte, vers une direction d'enclenchement de l'accouplement, la fermeture de battant restant dans la position ouverte, à la suite de quoi les éléments d'accouplement sont maintenus, sans pouvoir être tirés après le pivotement de départ, lors de l'actionnement de la poignée (9) dans la position inverse, l'ouverture du battant (3), étant ensuite maintenus dans la position qui est déterminée par la position du coulisseau qui dépend de celle de la poignée (9); et en ce que le battant (3) et la poignée (9) peuvent être déplacés ou actionnés indépendamment du dispositif de fixation quand la fermeture de battant a été amenée dans la position fermée du volet (3), position dans laquelle l'accouplement est enclenché et a été ensuite placé à nouveau dans la position d'origine.

4. Fenêtre ou porte selon la revendication 2 ou 3, caractérisée en ce que le verrou (17) peut pivoter en se bloquant de lui-même.

5. Fenêtre ou porte selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisée en ce que l'un des éléments d'accouplement est constitué par deux boulons (21, 22) dont l'un est pourvu d'une tête (25), et l'autre élément d'accouplement est constitué par une fourche coudée (19) dont la fente (31) est adaptée aux boulons (21, 22), ces boulons (21, 22) étant insérables dans la fourche (19) d'une manière telle que la tête (25) se trouve sur un côté du coude avant la fente et que l'autre boulon (22) se trouve sur l'autre côté du coude avant la fente et se trouve, aprés une légère rotation de l'articulation due au pivotement du début devant le coude de l'un des bras (29) de la fourche, les éléments d'accouplement étant maintenus solidaires sans pouvoir coulisser.

6. Fenêtre ou porte selon la revendication 5, caractérisée en ce qu'une butée est disposée pour la tête (25) du boulon sur le côté de la fourche (19) qui est opposé au bras (29) devant lequel l'autre boulon (22) se trouve après la rotation.

7. Fenêtre ou porte selon l'une des revendications 2 à 6, caractérisée en ce que le coulisseau (16) est relié à la poignée (9) par un moyen (47, 49) transmettant un coulissement et une traction, par exemple par une tige de coulissement ou une bande (49), en particulier une bande d'acier, guidée à force dans un guidage (47), adapté à la section transversale de la bande.

8. Fenêtre ou porte selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisée en ce que la poignée (9) est une fermeture (39) à tiges coulissantes et en ce que le coulisseau (16) est relié à l'une des tiges.

9. Jeu de pièces pour la fermeture d'un battant d'une fenêtre ou d'une porte, selon l'une des revendications 2 et 4 à 7, caractérisé par un coulisseau (16) à monter sur le cadre (13) du battant, un verrou (17) à loger a rotation sur le coulisseau (16), un accouplement à articulation tournante dont un élément d'accouplement est à fixer sur le verrou (17) et dont l'autre élément d'accouplement est à fixer sur la traverse du dormant (1), qui peut être enclenché ou déclenché dans la direction longitudinale du verrou (17) et qui maintient solidaires l'un de l'autre les éléments d'accouplement sans possibilité de coulissement après une faible rotation, due à un pivotement d'origine.

10. Jeu de pièces pour la fermeture d'un battant d'une fenêtre ou d'une porte selon l'une des revendications 3 à 7, caractérisé par un coulisseau à monter sur le cadre (13) du battant, un verrou à loger à rotation sur la traverse du dormant (1), un accouplement à articulation tournante dont un élément d'accouplement est à fixer sur le verrou et dont l'autre élément d'accouplement est à fixer sur le cadre de battant, qui peut être enclenché ou déclenché dans la direction longitudinale du verrou et qui maintient solidaires l'un de l'autre les éléments d'accouplement sans possibilité de coulissement après une faible rotation, due à un pivotement d'origine.

Zeichnung