Entleervorrichtung

Abstract

 Hand- oder Druckluftentleervorrichtung für Schlauchbeutel mit pastösen Füllgut, mit durch Kappe (12) zu verschließenden Entleerzylinder (7), mit einem flexiblen Hohlkolben (4), dieser elastisch unter Druck dehnbar, leichtgängig, Zylindertolleranzen ausgleichend und Nachlauf verhindernd;
das Entleerglied (1) ein- oder zweiteilig außen mit Entlüftungskanälen, in der Kappe mit Rastring starr verankert, verklemmt, axial drehbar, im Sockel mit Füllgutstau- und Mantelhalte - Elementen versehen;
der Entleerzylinder (7) mit Druckluftanschluss drehbar im Griff der Pistole gelagert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Entleervorrichtung in Hand- oder Druckluftausführung zur Entleerung von Schlauchbeutel - Packungen mit pastösem Füllgut wie Dichtstoffen o.dgl. nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Diese Pistolen bestehen aus einem Entleerzylinder in dem ein Kolben angeordnet ist.Der Zylinder einseitig ver­schlossen,dort mit einem Drucklufteingang oder einer Schubstange für Handentleerung versehen,wird am austrag­seitigem Ende mit einer Überwurfmutter ähnlichen Ver­schlußkappe verschlossen.Am Zylinder unbeweglich be­festigt ein Handgriff mit Handabzug für Pressluft- oder Handbetätigung.
Die Entleerung von Schlauchbeutel - Packungen mit pastö­sen Füllgut führte stets zu Verschmutzungen der Pistolen. Um dies zu vermeiden wurden zunächst flexible Entleer­glieder eingesetzt,die entweder lose vor der Verarbeitung in den Kopf der Pistole,bzw auf den Schlauchbeutel aufge­legt ( s. DE-A1 28 24 847 ) oder als starres zweiteiliges Entleerglied fest mit dem Schlauchbeutel verbunden wurden (s. EP-0 151 922).
Dies war nachteilig und vor allem abfallträchtig,da mit jeder entleerten Packung das Einweg-Entleerglied vernich­tet werden musste.

[0002] Eine Verbesserung wurde erzielt durch die Ausbildung zum Mehrweg-Entleerglied und der Verbindung des Entleerglieds mit der Verschlußkappe,( s.EP - 0 319 666 ).

[0003] Bei der Bearbeitung von Serien- und Großobjekten mit gleichem Material ist ein häufiger Düsenwechsel nicht erforderlich.Unter der Voraussetzung,daß die funktionel­len Vorteile,wie befestigte Verbindung mit der Verschluß­kappe bei axialer Verstellmöglichkeit des Entleerglieds bestehen bleiben,bieten einteilige Entleerglieder in die­sen Anwendungsbereichen Handlings- und Kostenvorteile.

[0004] Form und Ausbildung der bisherigen Entleerglieder bieten keine ausreichende Sicherheit gegen,
- Füllgutaustritt und Pistolen-Zylinderverschmutzung,
- Folienverklemmung zwischen Bund und Zylinderwand,
- erschwerte Leerbeutelentnahme aus der Pistole,
- Nachlauf bei undichtem Kolben oder beschädigter Zylin­derwand,
- Gefahr des Luftdurchschlags durch die Entleerdüse,
- Gefahr der daraus resultierenden Objektverschmutzung und aufwendigen Reinigung sowie
- ungenügende Restentleerung und
behinderten damit eine problemlose Entleerung der Beutel.

[0005] Ein weiterer Mangel der bekannten Entleerglieder ist, daß verlängerte Düsen,z.B. Mischdüsen,wie sie bei der Verarbeitung von Mehrkomponenten-Systemen erforderlich sind, keine Möglichkeit einer zusätzlichen Halterung besteht.Diese langen Düsen neigen zum Ausweichen und er­fordern eine zusätzliche Stabilisierung und Verbindung mit dem Kopf der Entleervorrichtung.

[0006] Bei Druckluftzugang wird der im Zylinder lagernde Kolben in Richtung Kappe bewegt,dabei wird das Füllgut der im Zylinder befindlichen Schlauchbeutelpackung über die Ent­leerdüse ausgepresst,indem sich der Schlauchmantel zusam­menstaucht.Für ungehinderte gute Entleerung der Schlauch­beutel sollte der Kolben folgende Funktionen erfüllen :
- leichter Lauf im Zylinder,kein Verklemmen,
- Druckluftseitig dichter Abschluß
- Packungsseitig spaltfreier,enger Schiebe - Gleitsitz der Manschette an der Zylinderinnenwand,
- gute axiale Führung im Zylinder,
- bei einseitiger Belastung kein Kolbenkippen,
- guter Aufstau des Schlauchmantels beim Entleeren,
- kein verklemmen des Schlauchmantels zwischen Kolben und Zylinderwand,
- kein verhaften des Schlauch-Mantels am Kolben,
- flexibler Verdrängerkopf für optimale Restentleerung auch bei unterschiedlichen Entleergliedformen ,
- einen Kolbenkopf der atmet,d.h. sich unter Druck aus­dehnt und bei Entlastung zusammenzieht und damit jeg­lichen Produktnachlauf verhindert,
- dehnbare Folienausschub-Manschette,die Tolleranzen der Pistolenzylinder ausgleicht und einen universellen Einsatz der Kolben ermöglicht und nicht zuletzt,
- einfacher,preiswerter Kolben aus nur zwei Teilen,be­stehend aus Kolbenkörper und einer Nutringdichtung.

[0007] Es sind verschiedene Pistolen-Kolben im Einsatz,diese sind massiv,nicht flexibel und unter Druckluftbelastung nicht dehnbar,sie bestehen aus mindestens 5 Einzeleilen Zylindertolleranzen waren damit nicht zu überbrücken. Um dies auszugleichen und ein verklemmen der Folie zwi­schen Kolben und Zylinderwand zu verhindern,sind Kolben mit austragseitiger Druckentlastung ( s.GM 86 20 379 bzw. EP 0 254 969 A1.) bekannt.Diese Kolben bestehen aus min­destens 6 Teilen,die Feder hat Lamellen die leicht aus­brechen und den Schlauch-Mantel verletzen können.Die Lamellen drücken den Mantel ein und erschweren die vor­teilhafte Drehung des Entleergliedes beim Verarbeiten. Die im Kopf der Pistole drehbaren Entleerglieder bieten die Möglichkeit die angeschrägten Düsen in jede gewünschte Richtung zu drehen,der Arbeitsdruck blockiert jedoch das Entleerglied.Ein weiterer Vorteil wäre,ein drehen der Düse unter Arbeitsdruck,dann könnte die Drehung der Düse beim Vearbeiten erfolgen.
Während also die im Einsatz befindlichen Entleervorrich­tungen,
- einen Zylinder der axial nicht drehbar ist,
- einen konkaven 6-teiligen Kolben mit empfindlicher Kunststoff-Federscheibe ,deren Durchmesser wegen der Vorspannung größer als der Zylinderdurchmesser ist und
- in der Verschlußkappe einen flachen Deckel mit Gewinde für Düsenanschluß aufweisen,
wird erfindungsgemäß eine Vorrichtung vorgestellt,die
- einen drehbaren Zylinder mit Pressluftanschluß,
- einen zweiteiligen,im Durchmesser kleiner als der Zylinderinnendurchmesser der Pistole,dehnbaren Hohl­kolben mit dem Entleerglied angepassten dehnbaren Verdrängerkopf und
- ein im Kopf der Pistole verankertes,axial drehbares Mehrweg-Entleerglied mit Entlüftungskanälen und Folienrückhalteelementen aufweist.

[0008] AUFGABE der Erfindung ist, eine mit Hand- oder Druckluft betriebene Entleervorrichtung für Schlauch­beutel - Packungen zu schaffen,die die angeführten Nach­teile des bekannten Standes der Technik vermeidet und die eine einfache saubere Verarbeitung von Schlauchbeutel-­Packungen mit ein- bzw. zweiteiligem Mehrweg - Entleer­gliedern,in Verbindung mit einem zweiteiligen dehnbaren Kolben sicherstellt.
Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Lehre nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1. Die Unteransprüche stellen vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung dar.
Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist das einteilige Entleerglied am Fuß mit einem Sockel ausgerüstet,auf dem die Halteelemente angeordnet sind.Für eine Verbindung können diese die Form von Nocken,Raupensegmenten oder auch die eines Ringes aufweisen.Die Verbindung mit der Verschlußkappe erfolgt durch überstülpen der Kappe über das Entleerglied,dies wird in die Verschlußkappe einge­drückt bis die Halteelemente,hier eine Ringverrastung, mit der Öffnung der Verschlußkappe verrasten und so die gewünschte Klemmverbindung zwischen Entleerglied und Kappe herstellen.
Wird als Verbindungselement ein Bajonetverschluß gewählt, ist der Sockel mit Zapfensegmenten ausgerüstet die auf der Unterseite keilförmig abgeschrägt sind.Beim verbinden wird das Entleerglied in die Kappenöffnung gesteckt und die Zapfen durch die nutenförmigen Öffnungen der Ver­schlußkappe geführt,durch axiales Verdrehen in der Ver­schlußkappenöffnung wird zwischen Entleerglied und Kappe eine Klemmverbindung hergestellt.Eine weitere Möglichkeit der Verbindung wäre eine Verschraubung.
Vor den Halteelementen ist auf dem Sockel ein Einfüh­rungskonus angebracht,dieser erleichtert die Einführung des Entleergliedes sowie der Verbindungselemente in die Öffnung der Verschlußkappe und sichert eine schnelle Verbindung zwischen den Teilen.
Für die Entleerung von Mehrkomponenten Schlauchbeutel-­Packungen werden in bestimmten Anwendungsbereichen Ent­leerglieder mit verlängerten Düsenschaft benötigt. Die Einzelkomponenten werden dabei im Schaft der Entleer­düse über einen Statikmischer miteinander vermischt. Dies erfordert je nach Vermischungsgrad eine gewisse Bau­länge des Düsenschaftes. Mischdüsen mit einer Baulänge von über 250 mm sind dabei keine Seltenheit.Der Einsatz dieser Düsen erfordert eine sichere Verbindung zwischen Entleerglied und Pistole. Bei den einfachen Verbindungen besteht die Gefahr,daß durch seitliche Belastung der Düse die Halterung des Entleerglieds aus der Kappenöffnung aus­gleiten,was zu Behinderungen führt.Durch eine zusätzliche Stabilisierung der Düse wird dies vermieden. Im oberen Teil des Sockels ist hierfür ein Schnellverbindungsele­ment,z.B.ein mehrgängiges Gewinde o.ä.zur Aufnahme einer Überwurfmutter vorgesehen.Nach Verbindung des Entleer­glieds mit der Verschlußkappe,kann im Bedarfsfall diese Überwurfmutter aufgesetzt werden.Die Düse erhält damit die gewünschte zusätzliche Stabilisierung.Die axiale Ver­stellmöglichkeit wird dadurch nur gering beeinflußt.Bei einer vorteilhaften Ausführung der Überwurfmutter ist diese mit einer zusätzlichen Abstützung für diese Düsen ausgestattet.Damit können auch überlange,labile Düsen ohne die Gefahr des seitlichen Ausweichens zum Einsatz kommen.
Um Füllgutaustritt zu verhindern sind an der Schulterin­nenseite Füllgutstauelemente vorgesehen.Um ein Rutschen des Schlauchmantels in die Düsenöffnung und versperren derselben zu verhindern, ist die Sockelinnenseite des Ent­leerglieds mit Schlauchmantelrückhalteelementen versehen, die hier die Form konzentrischer Ringe aufweist.Der steife Bund des Entleerglieds ist in seinem Außendurchmesser ge­ringfügig größer als der Innendurchmesser des Zylinders, damit wird ein Verklemmen des Mantels zwischen Bund und Zylinderwand vermieden und eine ungehinderte Entnahme des entleerten Beutels gesichert.Dringt Druckluft am Kolben vorbei in die Schlauchbeutelkammer,besteht bei abgedichte­ter Zylinderkammer die Gefahr,daß Druckluft über die Ent­leerdüse entweicht,dieses Gemisch aus Füllgut und Druck­luft führt zu erheblichen Störungen und Objektverschmutz­ungen.Die vorgesehenen Luftdurchtrittskanäle verhindern dies,diese laufen über die Außenseite der Schulter,des Bundes,die Druckluft kann damit über die Öffnung der Kappe ungehindert entweichen und verursacht keine Störungen.

[0009] Beim zweiteiligen Entleerglied wird die Verschlußkappe der Pistole zwischen der Düse und dem Endglied verklemmt und so das Entleerglied starr mit der Verschlußkappe der Pistole verbunden.Die Verbindungselemente sind dabei so ausgelegt,daß sich diese beim verbinden der Teile nicht mit der Verschlußkappe der Pistole verklemmen,d.h. nicht auf der Kappe festsetzen oder blockieren,sondern sich unter Widerstand auf der Kappe durchdrehen lassen.Damit ist die Düse auch im befestigten arbeitsbereiten Zustand auf der Pistole axial verdrehbar.

[0010] Die einseitig in Verschließdrehrichtung abgeschrägten auf den Zentriersockel des Endgliedes angebrachten Klemmnok­ken bieten daß für die Verbindung zwischen Düse und End­glied erforderliche Widerstandsmoment durch die Reibung beim festdrehen in der Düsendurchtrittsöffnung. Dieser Reibungswiderstand verhindert auch ein unkontrol­liertes axiales Verdrehen der Düse und geben der Düse den für ungehindertes Verarbeiten erforderlichen Halt.Der als Feder fungierende Zentriersockel begrenzt das Anzugsmoment beim Verschließen auf den gewünschten Wert.Die einseitig abgeschrägten Klemmnocken rasten bei Umkehr der Düsendreh­richtung von Schließen aufg Öffnen durch die Federwirkung des Ringsockels in die Öffnung der Verschkußkappe ein und sichern so ein schnelles Lösen der Entleerdüse.Bei einer Verkleinerung der Raupenbreite und dem damit erforderlich werdenden Düsenwechsel kann somit die Düse auch bei einge­legtem Schlauchbeutel im arbeitsbereitem Zustand ausge­wechselt werden.

[0011] Der Kolben ist erfindungsgemäß so ausgestaltet,daß er im Kopf- und Manschettenbereich elastisch und dehnbar ist. Die Ausdehnung erfolgt durch Druckluft oder durch das eingesetzte bewegliche Druckstück.
Dies ermöglicht den Ausgleich von evtl. Zylindertolle­ranzen der Pistolen,sichert einen störungsfreien Einsatz und verhindert ein Verklemmen des Schlauchmantels bei zu großen oder ein Nachlaufen bei zu kleinen Zylinder und schwerlaufenden Kolben.Die elastische Ausbildung des Kol­bens soll das Atmen des Kolben ermöglichen,d.h. der Kolben dehnt sich unter Druck aus und zieht sich sofort mit der Druckentlastung bzw. Entlüftung zusammen.Das Volumen des Verdrängerkopfes und der Durchmesser der Folienaustragman­schette verringern sich gleichzeitig sofort mit der Ent­lastung,die Packung wird somit unmittelbar mit der Ent­lastung vom Auspressdruck befreit.Die Verkleinerung von Manschettendurchmesser sichert Leichtläufigkeit und unge­hindertes Abgleiten des Kolbens nach hinten.Der Verdrän­gerkopf ist in der Form so ausgebildet,daß der Aufstau der Folie ohne verklemmen erfolgt,der Schlauchmantel nicht mit dem Kolbenkopf verhaftet,sondern bei Entnahme der Verschlußkappe im Entleerglied haften bleibt.Dies erleich­tert die Handhabung und verhindert Verschmutzungen.Der elastische Kolbenkopf sichert gute Restentleerung auch bei unterschiedlichen Entleergliedformen.
Diese erfindungsgemäßen Vorteile werden durch den hohlen, flexiblen und unter Druck dehnbaren Kolben erzielt. Der Haltegriff der Pistole so ausgeführt,daß der Zylinder in der Griffhalterung drehbar ist,erfordert einen drehba­ren dichten Pressluftanschluß,die starre Verbindung mit dem Handgriff verhindert ein verkanten der Luftzuführung. In der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist die drehbare Luftzuführung als doppelte O - Ringdichtung ausgestaltet die in einem Zylinder lagert und mit einer Verschraubung abgesichert ist.
Der drehbare Zylinder ermöglicht damit die gewünschte An­passung der Düse an die Objektlage unter Arbeitsdruck, während der laufenden Berarbeitung ohne Nahtunterbrechung.

[0012] Ziel der Erfindung ist,eine Hand- oder Druckluftbetätigte Entleervorrichtung für Schlauchbeutel-Packungen zu schaf­fen,die eine einfache,saubere Entleerung der Packungen, ohne Nachlauf des Füllgutes bei Objektwechsel und opti­maler Restentleerung sicherstellt.

[0013] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Pistole mit
- einem im Pistolenkopf befestigten,drehbaren Mehrweg-­Entleerglied,versehen mit Folienhalteelementen und Luftdurchtrittsöffnungen,
- einem zweiteiligen unter Druckeinwirkung dehnbaren elastischen Hohlkolben,im Durchmesser kleiner als der Zylinderinnendurchmesser und mit dem Entleerglied an­gepassten Verdrängerkopf und
- einem im Handgriff drehbar gelagerten Zylinder,wurde diese Aufgabe erfindungsgemäß gelöst.

[0014] Anhand der in den Zeichnungen dargestell­ten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher er­läutert,es zeigen:

FIG.1 Eine Entleervorrichtung 2, vereinfacht nur symbolisch dargestellt,im Kopf- 39 und stirnseitigem Ende 3 im Schnitt ,mit fast entleerten,zusammenge­stauchten Schlauch-Mantel 6,im einteiligen Mehrwegent­leerglied 1, zur Hälfte geschnitten ,das in der Ver­schlußkappe 12 mittels den raupenartigen Noppen 44 verankert ist,die Verbindung mit der Verschlußkappe 12 kann auch durch Gewinde-, Bajonet-,Klemm- oder Steck­verschluß erfolgen, in der erfindungsgemäßen Ausführ­ung wird die Noppenverbindung 44 bevorzugt. Das Entleerglied 1 mit der Entleerdüse 14,den Halte­elementen 42, dem kurzen steifen Bund 18,der eng in der Zylinderöffnung 39 des Entleerzylinders 7 einge­drückt sitzt.Die flache Schulter 22,durch den Kolben 4, an die Innenwand 31 der Verschlußkappe 12 gepresst, innen am trichterförmig abgestuften Fuß 52, mit Füll­gutstau- 80 und Folienhalteelementen 82 versehen. Der hohle elastische Kolben 4 ,zur Hälfte geschnitten, mit dem zusammengestauchten Mantel 6,vor der dehnbaren unterteilten Manschette 68,dem dehnbaren Kopf 64,dem Dichtelement 74 ,dem Führungselement 70,der flexiblen Wandung 66.Der auf den Kolben einwirkende Pressluft­druck 78 der den Kolben 4 insgesamt ausdehnt ist hier symbolisch angedeutet.Am Schaftende 72 ist die Halte­öse 73 mit der Sicherungsleine 75 befestigt. Am Handgriff 17 mit dem Handabzug 15 ist die Press­luftleitung 86 mit der steifen Verbindung 88 stabil gegen abknicken befestigt,der stirnseitige Druckluft­eintritt 84 ist mittels doppelter O-Ring Abdichtung 92 und Überwurfmutter 94 gegen Luftaustritt gesichert. Der Zylinder 7 ist drehbar in der Handgriffhalter­ung 23 gelagert,die bevorzugt gegen unerwünschtes ver­drehen mit einer einfachen Stellschraube (nicht darge­stellt) versehen ist.

FIG. 2 den Kopf der Entleervorrichtung 2 mit aufgesetzter Verschlußkappe 12 im Schnitt,mit darin befestigtem Entleerglied 1, bestehend aus Entleerdü­se 14 und Endglied 10,Entleerglied 1 ist am Fuß 52 mit Halteraupen 44 versehen, die mit der Eintrittsöff­nung 16 der Verschlußkappe 12 verrasten und mit dieser die gewünschte Verbindung herstellen.Durch den Zen­trierbund 54 der konisch ausgebildet ist,wird der Halt des Entleergliedes 1 in der Verschlußkappe 12 ver­ bessert. Das Gewinde 50 am Fuß des Entleergliedes 1 ist für die Aufnahme einer Überwurfmutter 58 vorgese­hen, die nach Bedarf als stabilisierende Verbindung zwischen dem Entleerglied 1 und der Verschlußkappe 12 eingesetzt werden kann.Der Einführkonus 45 am Fuß 52 des Entleerglieds 1 dient dem leichteren einführen und aufsetzen der Verschlußkappe 12 auf das Entleer­glied 1. Die Wandstärke 40 am Fuß 52 des Entleer­glieds 1 ist im Bereich der Halteelemente 44 ela­stisch ausgebildet,damit wird die Schnappverbindung zwischen Kappe 12 und Entleerglied 1 ermöglicht.

FIG. 3 die Verschlußkappe 12 im Schnitt mit Ent­leerglied beim Einführen in die Verschlußkappe 12 ,der nachgebende elastische Teil 40 am Fuß 52 im Bereich der Halteelemente 44,hier als durchgehender Ring 47 ausgebildet,ist im eingedrückten Zustand beim einfüh­ren in die Haltekappe 12 dargestellt.

FIG. 4 zeigt Verschlußkappe 12 im Schnitt mit darin befestigten Entleerglied 1,das Verbindungsele­ment 46 ist in diesem Beispiel als Bajonetverschluß 46 ausgebildet,die Bajonetsegmente 46 werden dabei in die Aussparungen 13 der Durchtrittsöffnung 16 der Ver­ schlußkappe 12 eingeführt,durch verdrehen des Entleer­glieds 1 in der Verschlußkappe 12 wird diese zwischen den Bajonetelementen 46 und der Schulter 22 vom Ent­leerglied 1 so eingeklemmt,daß es mit der Kappe 1 verbunden aber in dieser noch verdrehbar ist.

FIG.5 zeigt Kappe 12 geschnitten mit eingesetztem Entleerglied 1, Verbindungselement zwischen Entleer­glied 1 und Kappe 12 ist hier ein Feingewinde 48,das statt des Zentriersockels 54 am Fuß 52 angebracht ist, die Verbindung erfolgt mittels verschrauben,durch das Feingewinde besteht auch hier die Möglichkeit des ver­drehens in arbeitsbereiter Position.

FIG. 6 zeigt den Kopf der Pistole 2 mit aufge­setzter Verschlußkappe 12 und der Überwurfmutter 58 im Schnitt,die verlängerte Düse 14 des Entleergliedes 1 wird durch eine zusätzliche Halterung 60 die mit der überwurfmutter 58 verbunden ist gegen seitliches aus­weichen abgestützt.

Fig.7 zeigt die Verschlußkappe 12 des Verarbei­tungsgerätes 2 mit der Düsendurchtrittsöffnung 16 den Aussparungen 57,passend für die abgeschrägten Klemm­ nocken 51, die Innenfläche 31 als Gleitfläche für die Klemmnocken 51 sowie das Endglied 79 mit dem Zentrier­sockel 53, den Klemmnocken 51,den Schnellverbindungs­element 85 am verjüngtem Ende 35.Die Entleerdüse 14,die Verschlußkappe 12 und das Endglied 79 sind noch nicht miteinander verbunden.

Fig. 8 zeigt die verschlußkappe 12 mit eingeleg­tem Endglied 79,das Schnellverbindungselement 36 ragt hier aus der Öffnung 16 der verschlußkappe 12 heraus, die Klemmnocken 51 sind in die Aussparungen 61 der Durchtrittsöffnung 16 eingelegt,nach verbindung mit der düse 14 wird der Zylinder 7 der Pistole 2 mit der Kappe 12 verschlossen.

Fig. 9 zeigt die Kappe 12 in Draufsicht mit den Aussparungen 13,den eingelegten Endglied 79 mit dem Zentriersockel 57 und den in den Aussparungen 13 ein­gelagerten Klemmnocken 51.

Fig.10 zeigt die Kappe 12 mit Endglied 79 und ausgerasteten Klemmnocken 51 nachdem die Düse 14 auf­gesetzt und in Position gedreht wurde.Die Nocken 51 werden dabei durch die federwirkung des Zentrier­ sockels 53 an die Innenfläche 31 der Öffnung 16 ge­presst,der dabei erzeugte Widerstand an der Kappe 12 zwischen Endglied 79 und Düsenfuß 29 bieten den gewünschten Halt gegen unerwünschtes Verdrehen.

Fig. 11 zeigt den Kopf der Pistole 2 mit dem Zylinder 7, Kappe 12 und eingelegtem Endglied 79 mit Zentriersockel 53 dem Verbindungselement 85 im Schnitt wobei die Düse 14 noch nicht verbunden ist.

Fig. 12 zeigt den Kolben 81 für die Handpistole 2 das Druckstück 83,den Verbindungsring 85,mit dem Konus 87 und dem Gewinde 89 für die Schubstange 91.

Ansprüche

1. Entleervorrichtung (2) zur Abgabe pastöser Medien, mit;
- durch Verschlußkappe (12),zu verschließenden Entleerzylinder (7),innen ein Kolben (4),zur Verschlußkappe (12) hin bewegbar mittels Press­luft oder Hand ,
- in der Verschlußkappe (12) angeordneten Entleer­glied (1) und
- einem Handgriff (17) versehen mit Handabzug(15) für Pressluft- oder Vorschubbetätigung,
dadurch gekennzeichnet, daß
- das Entleerglied (1) ein beliebig oft einsetz­bares, mit Halteelementen (42) in der Verschluß­kappe (12) verankertes, axial drehbares,eintei­liges Mehrweg-Entleerglied (1) ist,
- der Kolben (4) vorn; geschlossen, konvex, hinten; offen , hohl und insgesamt elastisch und dehnbar ausgebildet ist.

2. Entleervorrichtung (2) nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, daß
- das Halteelement (42) des Entleerglieds (1) aus einem geschlossenem Rastring (47) besteht,der mit der Verschlußkappe (12) verrastet und die Wandung (43) des Entleerglieds(1) im Bereich des Halteelementes (42) elastisch ausgebildet ist.

3. Vorrichtung (2) nach Anspruch 1 und 2 ,
dadurch gekennzeichnet, daß
- das Entleerglied (1) eine flache Schulter (22) und einen trichterförmigen Düsenfuß (52) mit Abstufungen (43) aufweist.

4. Vorrichtung (2) nach vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß
- das Entleerglied (1) innen an den Stufen (43) und der Schulter(22) mit Füllgutstau- (80) und Schlauchmantelhalte-Elementen (82) versehen ist und die Schulter (22) am Ende (41) einen steifen, unverformbaren Bund (18) aufweist,der beim Auf­setzen der Verschlußkappe(12) eng an der Zylin­derwandung der Entleervorrichtung (2) anliegt.

5. Vorrichtung (2) nach den vorhergehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet, daß
- das Entleerglied (1) am Bund (18) und der Schulter (22) mit Luftdurchtrittsöffnungen (25) versehen ist.

6. Vorrichtung nach den vorhergehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet, daß
- das Entleerglied (1) am Fuß mit Verbindungs­elementen für eine Überwurfmutter(58) versehen ist.

7. Entleervorrichtung (2) insbesondere nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, daß
- der Kolben (10) eine unterteilte,dehnbare Aus­schubmanschette (68) besitzt, der Außendurch­messer des Kolbens (10) kleiner als der Innen­durchmesser des Entleerzylindes (7) ist,
- der Kolben (10) am Schaftende (72) einen ge­schlossenen Führungsring (70) mit Luftdurch­trittsöffnungen (96) für die Nutringdich­tung (74) und eine exzentrisch angeordnete Halteöse (32) für die Sicherungsleine (34) aufweist

8. Vorrichtung (2) nach Anspruch 7 ,
dadurch gekennzeichnet, daß
- der Kolben (10) zweiteilig ist und mit einen konvexen dehnbaren Verdrängerkopf (64) ver­sehen ist.

9. Vorrichtung (2) nach Anspruch 7 und 8,
dadurch gekennzeichnet, daß
- sich der Kolben (10) für Druckluftbetrieb bei Druckluftbeaufschlagung und
- der Kolben (81) für Handbetrieb durch das eingesetzte Druckstück (83)
im Bereich Verdrängerkopf (64) und im Durchmes­ser der Folienausschubmanschette (68) ausdehnt.

10. Vorrichtung (2) nach Anspruch 9
dadurch gekennzeichnet, daß
- daß der Kolben 81 innen im Bereich der Ausschub­manschette 68 einen Kegel und ein dazu passendes Druckstück 83 aufweist.

11. Vorrichtung (2) nach Anspruch 1
dadurch gekennzeichnet, daß
- das Entleerglied (1) aus Düse (14) und End­glied (79) besteht und daß die Verbindungs­elemente ( 85,87 ) von Düse (14) und End­glied (79) in der Steigung so ausgebildet sind, daß sich das Entleerglied (1)
- beim Verbinden mit der feststehenden Ver­schlußkappe (12) nicht auf dieser festsetzt, sondern weiter in Verschließrichtung drehen lässt und
- daß sich die Teile von selbst nicht lösen.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, daß
-die Sicherung (51) des Zentriersockels (53) vom Endglied (1),aus einer beliebigen Anzahl in die Verschlußkappe (12) passender,schrägverzahnter Nocken (55) besteht,die dem Endglied (79) eine Solldrehmomentsgrenze in der Kappe (12) bieten, bei Überschreitung des Drehmoments aus der Ver­zahnung (57) herausgleiten und sich beim Lösen der Düse (14) wieder mit der Kappe (12) verrasten und ein mitdrehen verhindern.

13. Entleervorrichtung (2) nach Anspruch 12
dadurch gekennzeichnet, daß
- der Klemmsockel (63) als Federelemenmt ausge­bildet ist,der das Ausgleiten bzw. Einrasten der Klemmnocken (55) mit den Aussparungen (61) der Kappe (12) bewirkt und den Reibungswiderstand für die Düsenfixierung (14) bestimmt.

14. Vorrichtung (2) nach den vorhergehenden Ansprüchen,
dadurch gekennzeichnet, daß
- der Entleerzylinder (7) drehbar in der Hand­griffhalterung (23) der Entleervorrichtung (2) gelagert ist und
- die Pressluftzuführung (40) starr mit dem Hand­griff (14) und axial drehbar mit dem stirnsei­tigem Drucklufteintritt (84) verbunden ist.

Zeichnung