Spül- und Lagerkorb für Geschirrspülmaschinen

Abstract

 Der Spül- und Lagerkorb für Geschirrspülmaschinen besitzt ein Unterteil (1) mit einem gitterartigen Boden und mit Rahmenseiten (3). Darüber ist ein Aufsatzrah­men (5) angeordnet, wobei unter der dem Aufsatzrahmen (5) durch vertikale Ste­her(4) miteinander formschlüssig verbunden sind und die Steher (4) sowohl im Unterteil (1) wie auch im Aufsatzrahmen (5) von Ausnehmungen (14, 18) aufge­nommen sind, deren Querschnittskontur jenen der Steher (4) entsprechen, dadurch gekennzeichnet, daß die Steher (4) durch im Querschnitt L-förmige Schienen ge­bildet sind, welche im mindestens einem der beiden Schenkel (7, 8) eine Loch­reihe aufweisen und zumindest in einem der beiden Schenkel (7) im unteren Be­reich und unterhalb der Lochreihe eine nach Art einer Freistanzung angeformte Lasche (10) vorgesehen ist, welche quer zur Achse der Schiene federt und wel­che an ihrer Außenseite einen gegenüber der Ebene (E₁) dieses Schenkels (7) vorspringenden Absatz (11) trägt. Damit wird der Steher (4) im Unterteil (1) durch eine, im Bedarfsfall lösbare Raste festgehalten.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Spül- und Lagerkorb für Geschirrspülma­schinen nach den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.

[0002] Spülkörbe dieser Art sind in großer Zahl bekanntgeworden. Im Hotel- und Gast­gewerbe und im Bereich der Gemeinschaftsverpflegung sind zur maschinellen Rei­nigung von Gläsern, Geschirr, Besteck und anderen Spülteilen in der Regel ent­sprechende Spülmaschinen vorhanden. Ein Teil der bekannten Spülkörbe kann außer­dem neben der reinen Spülkfunktion für Lager- und Transportzwecke, vornehmlich von Gläsern verwendet werden. Trinkgläser besitzen unterschiedliche Formen und Größen. Bedingt durch die mechanische und thermische Belastung sowie die Mani­pulation in der Spülküche und im Gastbetrieb unterliegen speziell Gläser einer gewissen Beschädigungs- und Bruchgefahr. Um diese Beschädigungen auf ein Mini­mum zu reduzieren, werden beschädigungsgefährdete Gläser an den Glasenden ent­sprechend durch Einteilungen geschützt.

[0003] Aus diesem Grunde werden auch bereits bekannte Spülkörbe mit Aufsetzrahmen ver­sehen, die auch nach Notwendigkeit teilweise mit Einteilungen bestückt werden können. Der Aufsetzrahmen dient außerdem der Stapelung verschiedener Spül- und Lagerkörbe übereinander im mit Spülgut bestückten Zustand.

[0004] Ein solcher Spül- und Lagerkorb besitzt einen Unterteil mit einem gitterartig durchbrochenen Boden und vier Rahmenseiten. Auf den durch die vier Rahmensei­ten gebildeten Rahmen ist ein Aufsatzrahmen aufsetzbar, wobei diese Teile auch formschlüssig miteinander verbunden werden könnten. Diese geschieht durch nach oben vorspringede Absätze oder Laschen am Rahmen des Unterteils, weche von da­zu korrespondierenden Ausnehmungen an der Unterseite des Aufsatzrahmes aufge­nommen werden. Im Aufsatzrahmen und/oder im Unterteil werden auch gitterartige Unterteilungen eingehängt bzw. befestigt, wobei jeder Abschnitt der gitterar­tigen Unterteilung dazu dient, ein Trinkglas aufzunehmen. Je nach der Höhe der Trinkgläser werden dann auf den Unterteil auch mehrere Aufsatzrahmen aufgesetzt, bis die gewünschte Höhe erreicht wird, die notwendig ist, um die zur Reinigung eingefügten Gläser sicher und stabil im Geschirrkorb zu halten. Die Aufsetzrah­men werden bei vorbekannten Körben mittels vertikalen Rohren oder Stangen oder durch Verbindung der aufgelegten Aufsetzrahmen fest zu einer Baueinheit mitei­ nander verbunden.

[0005] Von diesem Stand der Technik geht die Erfindung aus und sie zielt darauf ab, die bekannten Konstruktionen zu vereinfachen, und vor allem soll dadurch auch die Montage erleichert werden, sei es, daß diese fabriksseitig vorgenommen wird, oder aber durch den Nutzer des Korbes, der sich aus den einzelnen Tei­len nach seinen konkreten Bedürfnissen den Spül- und Lagerkorb zusammensetzen kann. Dies soll ohne Zuhilfenahme besonderer oder komplizierter Werkzeuge mög­lich sein. Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung jene Maßnahmen vor, die Inhalt und Gegenstand des kennzeichnenden Merkmales des Patentanspruches 1 sind.

[0006] Um die Erfindung zu veranschaulichen, wird sie anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Spül- und Lagerkorb mit Unterteil und Aufsatzrahmen von der Seite gesehen;

Fig. 2 ein Detail in Draufsicht (Schnittlinie II - II in Fig. 1) und in einem gegenüber Fig. 1 vergrößerten Maßstab;

Fig. 3 einen Detailquerschnitt (Schnittlinie III - III in Fig. 1) und in einem gegenüber Fig. 1 vergrößerten Maßstab;

Fig. 4 den Steher in Ansicht,

Fig. 5 in Seitensicht, zum Teil aufgeschnitten und

Fig. 6 in Draufsicht;

Fig. 7 eine Ecke des Unterteiles in Ansicht und zum Teil aufgerissen (Blick­richtung Pfeil A in Fig. 2).

[0007] Fig. 1 zeigt von der Seite gesehen einen Spül- und Lagerkorb, der aus einem Un­terteil 1 besteht mit einem durchbrochenen, gitterartigen Boden 2 und mit vier Rahmenseiten 3, die ebenfalls zweckmäßigerweise durchbrochen sind. An den vier Ecken des Unterteiles 1 sind Steher 4 vorgesehen, welche den Aufsatzrahmen 5 tragen. Am oberen Rand sowohl der Rahmenseiten 3 des Unterteiles 1 wie auch am Aufsatzrahmen 5 sind Bohrungen 6 vorgesehen, in welche steg- oder gitterartig ausgebildete, hier jedoch nicht näher dargestellte Unterteilungen eingehängt und fixiert werden können. Diese Unterteilungen begrenzen innerhalb des Korbes Zonen, in welche je ein zu reinigendes Glas oder ein anderes Geschirr eingelegt wird. Je nach der Größe und Form der zu reinigenden Gläser oder des Geschirrs ist der Abstand zwischen Unterteil 1 und Aufsatzrahmen 5 verschieden groß. Dieser Abstand wird von den Stehern 4 bestimmt. Anstelle von solchen steg- oder gitterartigen Unterteilungen, wie sie vorstehend erwähnt worden sind, können auch andere Einsätze hier in diese Teile des Geschirrkorbes eingesetzt werden, beispielsweise solche, in welche Teller eingefügt werden können und die die Aufgabe haben, diese Teller in aufrechter Stellung zu halten.

[0008] Ein Steher 4 ist in den Fig. 4 - 6 im Detail dargestellt. Er besteht aus einer im Querschnitt L-förmigen Schiene mit den beiden Schenkeln 7 und 8. Im einen Schenkel 7 ist eine aus mehreren Löchern 9 gleichen Durchmessers gebildete, rastermäßig aufgebaute Lochreihe vorgesehen. Im unteren Bereich des Stehers und unterhalb der erwähnten Lochreihe ist eine nach Art einer Freistanzung an­geformte Lasche 10 angeordnet, welche quer zur Achse der L-förmigen Schiene federt. An ihrer Außenseite trägt diese Lasche 10 einen gegenüber der Ebene E₁ dieses Schenkels 7 vorspringenden Absatz 11. Der an diesen Absatz 11 nach unten anschließende Abschnitt der Lasche 10 verjüngt sich keilförmig nach un­ten. Der Abschnitt 12 der Lasche 10 oberhalb des Absatzes 11 ist vorzugsweise etwas dünner ausgebildet, er besitzt eine geringere Wandstärke als der Schen­kel 7 des Stehers 4. Aus der Grundrißdarstellung nach Fig. 6 ist auch erkenn­bar, daß der Längsrand des Schenkels 7, in welchem die Lasche 10 vorgesehen ist, einen nach hinten vorspringenden Rand 13 aufweist, dessen innere Höhe h in etwa dem Federweg der Lasche 10 entspricht, so daß, wenn die Lasche 10 in Richtung des Pfeiles B gedrückt wird, bis ihre äußere Kante, die den Absatz 11 bildet, in der in Fig. 6 durch die Linie E₁ angedeuteten Ebene liegt, die Lasche 10 nach hinten nicht weiter ausweicht als bis in jenen Bereich, der hier in Fig. 6 durch die Linie E₂ angedeutet ist. So weit zum Aufbau des Ste­hers 4.

[0009] Alle die bislang besprochenen Teile werden zweckmäßigerweise aus einem geeig­neten Kunststoff gefertigt.

[0010] In den Eckbereichen sowohl des Unterteiles 1 wie auch des Aufsatzrahmens 5 sind nun für die Aufnahme des Stehers 4 Ausnehmungen 14 bzw. 18 vorgesehen, die im Querschnitt korrespondierend zum L-förmigen Querschnitt des Stehers 4 ausgebildet sind. Dabei ist derjenige Abschnitt dieser Ausnehmung 14 im Un­terteil 1, der den Schenkel 7 mit der Lasche aufnimmt, über seine Länge 1 so breit, wie es der äußeren randseitigen Höhe H des Schenkels 7 entspricht. Um den Einschubweg des Stehers 4 in diese Ausnehmung 14 zu begrenzen, sind im bo­dennahen Bereich dieser Ausnehmung 14 nach innen vorspringende, absatzartige Vorsprünge 15, die den Querschnitt der Ausnehmung 14 verjüngen und so verhin­dern, daß der Steher 14 durch diese Ausnehmung hindurch geschoben werden kann. Um den eingeschobenen oder eingesteckten Steher 4 zu fixieren, sind in der Außenwandung 16 der Rahmenseiten 3 des Unterteiles, welche die Ausnehmung 14 für die Aufnahme des Stehers 4 nach außen begrenzen, Aussparungen 17 vorgese­hen, in welche beim Einstecken des Stehers 4 der Absatz 11 der Lasche 10 ra­stend einschnappt, so daß dadurch der eingesetzte Steher formschlüssig gehal­ten ist. Er kann aus der Ausnehmung 14 dann wieder entnommen werden, wenn durch die Aussparung 17 hindurch die Lasche 10 nach hinten gedrückt wird.

[0011] In den Eckbereichen des Aufsatzrahmens 5 sind ebenfalls über dessen Höhe durch­laufende, im Querschnitt L-förmige Ausnehmungen 18 für die Aufnahme des oberen Teiles des Stehers 4, wobei hier in der äußeren Wandung eine angesenkte Bohrung 19 eingearbeitet ist, die durch die Wandung des Aufsatzrahmens 5 im Eckbereich durchreicht. Diese Bohrung 19 dient der Aufnahme des Spreizbolzens 20.

[0012] Dieser Spreizbolzen 20, der mit seiner Achse quer zur Längsachse des Stehers 4 steht, weist an seinem einen Ende einen Senkkopf 21 auf, sein anderes Ende ist eingeschnitten, und über die achsiale Länge des Einschnittes 22 ist ein ke­gelartiger Ansatzteil 23 vorgesehen, wobei der Durchmesser der Basis dieses ke­gelartigen Ansatzteiles 23 größer ist als der Durchmesser des Schaftes 24 des Spreizbolzens 20, so daß dadurch eine Hinterschneidung gebildet wird. Aus den besprochenen Figuren ist auch erkennbar, daß die im Querschnitt L-förmigen Aus­nehmungen 14, 18 in den Rahmen des Unterteiles 1 und des Aufsatzrahmens 5 zur Aufnahme der Steher 4 in den jeweiligen Eckbereichen vorgesehen sind und sich der eine Schenkel 7 des Stehers 4 in die eine und der andere Schenkel 8 des Stehers 4 in die andere Seite des jeweiligen Rahmens erstrecken.

[0013] Der Unterteil 1 und der Aufsatzrahmen 5 haben eine vorgegebene Größe und Form. Die Steher 4 werden zweckmäßigerweise in mehreren verschiedenen Längen fabriks­seitig hergestellt. Je nach Glasform und Kundenwunsch bzw. Glasgröße können diese Steher 4 ohne großen Aufwand auf die gewünschte Länge abgeschnitten wer­den. Bei der Montage werden die Steher 4 zuerst in die Ausnehmungen 14 im Un­terteil 1 eingeschoben, wobei sie über ihre Laschen 10 und die Aussparungen 17 einrasten und somit diese Teile miteinander dadurch formschlüssig verbunden sind. Nun wird auf die eventuell vorher abgelängten Steher 4 der Aufsatzrah­men 5 aufgesetzt, in dem die oberen Enden der Steher 4 von den Ausnehmungen 18 im Eckbereich aufgenommen werden. Ist die vorgesehene Höhe bzw. der vorge­sehene vertikale Abstand zwischen Unterteil 1 und Aufsatzrahmen 5 eingestellt, so werden die Spreizbolzen 20 eingesetzt bzw. eingedrückt, die ebenfalls hier durch ihre Ausbildung einen formschlüssigen Verbund erzielen lassen (Fig. 3). Nun werden noch die gitterartigen Unterteilungen eingefügt oder andere Halter eingesetzt. Damit ist der Spül- und Lagerkorb für seinen bestimmungsgemäßen Einsatz vorbereitet.

[0014] Ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, ist es möglich, beispielsweise die Lasche 10 und die Bohrungen 9 der Lochreihe in verschiedenen Schenkeln des Stehers 4 anzuordnen. Auch kann eventuell der äußere umgebördelte Rand 13 am Schenkel 7 des Stehers weggelassen werden und die Lasche 10 wird dann mit einer entsprechend dünnen Wandstärke vorbereitet und versehen, so daß sie beim Einsetzen des Stehers 4 durch eine Querbewegung ausweichen kann, ohne dabei jedoch über die hintere Ebene oder Fläche des Schenkels 7 vorzutreten. Durch den umgebördelten Längsrand 13 und die dazu korrespondierende Ausgestaltung der Ausnehmung 14 wird ja für die Lasche 10 ein Freiraum geschaffen, indem sie beim Einsetzen des Stehers 4 sich bewegen kann. Dieser Freiraum kann, wie schon erläutert, auch auf andere Weise in äquivalenter Form erreicht werden, was voraussetzt, daß zumindest derjenige Schenkel des Stehers 4, in den die Lasche eingearbeitet ist, eine ausreichend große Wandstärke besitzt. Auch die Wandung der den Steher 4 aufnehmenden Ausnehmung 14 kann gestuft ausgebildet sein, um auf diesem Weg einen Freiraum für die Lasche 10 zu schaffen. Ist beim beschriebenen Ausführungsbeispiel der Erfindung die formschlüssige Verbindung zwischen Steher und Unterteil 1 durch eine Lasche 10 und eine Aussparung 17 gebildet und der Aufsatzrahmen 5 mit dem Steher über Spreizbolzen 20 verbun­den, so wäre es grundsätzlich möglich, diese beiden Verbindungsformen gegen­seitig auszutauschen, so daß also der Spreizbolzen 20 im Eckbereich des Unter­teiles 1 vorgesehen wird, die Laschenverriegelung jedoch beim Aufsatzrahmen vorgesehen wird. Anstelle eines Spreizbolzens kann beispielsweise auch ein nietartiger Verbindungs- oder Befestigungsteil eingefügt werden.

Ansprüche

1. Spül- und Lagerkorb für Geschirrspülmaschinen mit einem, einen durchbro­chenen, vorzugsweise gitterartigen Boden und Rahmenseiten aufweisenden Un­terteil (1) und einem darüber angeordneten Aufsatzrahmen (5), wobei Unter­teil (1) und Aufsatzrahmen (5) durch vertikale Steher (4) miteinander form­schlüssig verbunden sind und die Steher (4) sowohl im Unterteil (1) wie auch im Aufsatzrahmen (5) von Ausnehmungen (14, 18) aufgenommen sind, deren Quer­schnittskontur jenen der Steher (4) entsprechen, dadurch gekennzeichnet, daß die Steher (4) durch im Querschnitt L-förmige Schienen gebildet sind, welche im mindestens einem der beiden Schenkel (7, 8) eine Lochreihe aufweisen und zumindest in einem der beiden Schenkel (7) im unteren Bereich und unterhalb der Lochreihe eine nach Art einer Freistanzung angeformte Lasche (10) vor­gesehen ist, welche quer zur Achse der Schiene federt und welche an ihrer Außenseite einen gegenüber der Ebene (E₁) dieses Schenkels (7) vorspringen­den Absatz (11) trägt.

2. Spül- und Lagerkorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Längs­rand des die Lasche (10) tragenden Schenkels (7) einen nach hinten vorsprin­genden Rand (13) aufweist, dessen Höhe (h) zumindest dem Federweg der Lasche (10) entspricht und der Abschnitt der Ausnehmung (14) im Unterteil (1), der den Schenkel (7) mit der Lasche (10) aufnimmt, über seine Länge eine Breite aufweist, der der äußeren, randseitigen Höhe (H) dieses Schenkels (7) ent­spricht.

3. Spül- und Lagerkorb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Ausnehmung (14) im Unterteil (1) zur Aufnahme des Stehers (4) im bodennahen Bereich durch absatzartige Vorsprünge (15) verjüngt ist.

4. Spül- und Lagerkorb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich­net, daß in der Außenwandung (16) der Rahmenseiten, welche die Ausnehmungen (14) zur Aufnahme der Steher (4) im Unterteil (1) nach außen hin begrenzen, Aussparungen (17) zur formschlüssigen Aufnahme des Absatzes (11) der Lasche (10) vorgesehen sind.

5. Spül- und Lagerkorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befe­stigung des Aufsatzrahmens (5) am Steher (4) Spreizbolzen (20) dienen.

6. Spül- und Lagerkorb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreiz­bolzen (20) an seinem einen Ende einen Senkkopf (21) trägt und sein anderes Ende eingeschnitten ist und zumindest über die achsiale Länge des Einschnit­tes (22) der Bolzen einen kegelartigen Ansatzteil (23) aufweist, wobei der Durchmesser der Basis des kegelartigen Ansatzteiles (23) größer ist als der Durchmesser des Schaftes (24) des Spreizbolzens (20).

7. Spül- und Lagerkorb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Quer­schnitt L-förmigen Ausnehmungen (14, 18) in den Rahmen des Unterteiles (1) und des Aufsatzrahmens (5) zur Aufnahme der Steher (4) in den jeweiligen Eck­bereichen vorgesehen sind und sich der eine Schenkel (7) des Stehers (4) in die eine und der andere Schenkel (8) des Stehers (4) in die andere Seite des jeweiligen Rahmens erstrecken.

8. Spül- und Lagerkorb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen der Spreizbolzen (20) im wesentlichen rechtwinkelig zur Längsachse der Ste­her (4) liegen.

Zeichnung