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EP 0 381 838 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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22.07.1992 Patentblatt 1992/30 |
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Anmeldetag: 12.12.1989 |
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Einrichtung zum Eingeben von Daten in eine Bedienblende
Device for introducing data to a control panel
Dispositif pour introduire des données dans un panneau de commande
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT CH DE ES FR IT LI NL SE |
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Priorität: |
08.02.1989 DE 3903708
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.08.1990 Patentblatt 1990/33 |
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Patentinhaber: Bosch-Siemens Hausgeräte GmbH |
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81669 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Graf, Richard, Dipl.-Ing.
D-1000 Berlin 13 (DE)
- Krüger, Manfred, Dipl.-Ing.
D-1000 Berlin 31 (DE)
- Herrmann, Bernd-Peter, Dipl.-Ing.
D-1000 Berlin 31 (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 303 292
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GB-A- 992 448
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Eingeben von Daten in eine Bedienblende
einer automatisch gesteuerten Wasch- oder Spülmaschine oder eines Vorrats- und Dosiergeräts,
wobei die Steuereinrichtung der Maschine oder des Geräts einen Speicher für Parameter
von in der Wasch- oder Spülmaschine zur automatisch dosierten Anwendung kommenden,
flüssigen Wasch- oder Spülmitteln enthält und die Bedienblende eine Aufnahmeöffnung
für einen Datenträger enthält.
[0002] Eine derartige Einrichtung ist aus der DE-OS 33 03 292 bekannt. Dort ist vorgesehen,
daß für ein System von aufeinander abgestimmten Waschmittelkomponenten oder Waschmittelrezepturen
jeder Komponente bzw. Rezeptur ein Datenträger zugeordnet ist, der in eine Aufnahmeöffnung
der Bedienblende des Vorrats- und Dosiergeräts eingeführt werden kann. Der Datenträger
ist in Form einer Steckkarte ausgeführt und enthält magnetische, elektrische, optische
oder mechanische, maschinell lesbare Datenbeschriftungen, die Angaben über die Art
und/oder die Dosiermengen und/oder die Konzentration des Wasch- oder Spülmittels enthalten.
Allerdings ist die Vielfalt dieser Datenbeschriftungen sehr gering und zur Kennzeichnung
eines aus mehreren einzelnen Komponenten oder Rezepturen bestehenden Waschmittel-Systems
sind immer mehrere Steckkarten erforderlich, deren gegenseitige Zuordnung nicht zwingend
ist. Dadurch sind Verwechslungen und in der Folge nicht aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen
der einzelnen Waschmittel-Komponenten bzw. - Rezepturen von vornherein nicht auszuschließen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten
Art zu vereinfachen und so sicher zu gestalten, daß Vertauschungen von einzelnen Komponenten
oder Rezepturen unterschiedlicher Waschmittel-Systeme zugeordneten Datenträgern ausgeschlossen
sind.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Datenträger eine Schaltungsplatine
enthält, die den Speicher in Form eines elektronischen Speicherbausteins und einen
galvanisch mit ihm verbundenen Vielfachstecker trägt, dessen Kontaktstifte in Bewegungsrichtung
des Datenträgers beim Einführen in die Aufnahmeöffnung orientiert sind. Die erfindungsgemäße
Lösung hat viele Vorteile: Die Anordnung eines elektronischen Speicherbausteins -
dies kann ein PROM-, EPROM- oder EEPROM-Speicher sein - eröffnet eine gesteigerte
Vielfalt von möglichen gespeicherten Parametern, so daß bei der Verarbeitung der Parameter
in der Steuereinrichtung genauer auf das verwendete Waschmittel-System eingegangen
werden kann. Außerdem eröffnet die Erfindung eine kostengünstige Möglichkeit, Parameter
aller Waschmittel-Wirkstoffe in einem Speicher unterzubringen, so daß für die Bedienungsperson
die Handhabung wesentlich erleichtert wird, weil bei dem verwendeten Waschmittel-System
nur ein einziger Datenträger eingesetzt wird. Verwechslungen zwischen Datenträgern
unterschiedlicher Waschmittel-Systeme können daher nicht mehr vorkommen.
[0005] Von besonderem Vorteil ist, daß die Schaltungsplatine von einem Schutzgehäuse umgeben
ist. Hierbei werden die auf der Schaltungsplatine aufgebauten, empfindlichen elektronischen
Schaltkreise vor Einwirkungen von außen geschützt.
[0006] Die Schaltungsplatine kann außerdem einen Speicherkondensator zur unterbrechungsfreien
Stromversorgung für den Speicher tragen, so daß bei erfindungsgemäßer Anwendung eines
elektronischen Speichers kein Ausfall durch eine Unterbrechung der Stromversorgung
befürchtet werden muß.
[0007] Damit bei in die Bedienblende eingesetztem Datenträger die äußere Fläche der Bedienblende
optisch ununterbrochen sich darstellt, ist gemäß einer weiteren Weiterbildung der
Erfindung die Aufnahmeöffnung bei eingeführtem Datenträger durch einen einrastbaren
Deckel verschließbar.
[0008] Dieser Deckel kann auch Bestandteil des Schutzgehäuses sein, wodurch ein besonderes
Bauteil eingespart wird, das verloren gehen könnte.
[0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Aufnahmeöffnung
an einer seitlichen Fläche der Bedienblende angeordnet. Eine solche seitliche Anordnung
der Aufnahmeöffnung entzieht diese der auffälligen Anordnung und Betrachtung und bildet
eine vorteilhafte Möglichkeit zur Darstellung eines weiteren nachstehend beschriebenen,
vorteilhaften Erfindungsmerkmals.
[0010] Eine solche vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, daß eine bei eingeführtem Datenträger
an der Außenseite der Bedienblende sichtbare Fläche des Datenträgers ein Schriftfeld
für die gespeicherten Parameter betreffende Hinweise enthält. Die Bedienungsperson
erkennt dann an dem eingesetzten Datenträger das verwendete Waschmittel-System. Bei
notwendigem Nachschub genügt ein Blick auf das Schriftfeld, um das Waschmittel-System
zu identifizieren. Diese sichtbare Fläche des Datenträgers kann einerseits der Deckel
des Schutzgehäuses sein, wenn der Datenträger in die Sichtfläche der Bedienblende
einführbar ist.
[0011] Ist andererseits aber die erfindungsgemäße Einrichtung weiterhin so ausgebildet,
daß die das Schriftfeld enthaltende Fläche bei eingeführtem Datenträger durch ein
Fenster in der Bedienblende hindurch sichtbar ist, dann empfiehlt sich die Einführung
des Datenträgers in eine seitlich angeordnete Aufnahmeöffnung, weil dann eine größere
Fläche des Gehäuses hinter dem Fenster sichtbar werden kann. Allerdings ist auch eine
Einführung des Datenträgers von vorn möglich, wenn im eingeführten Zustand eine große
Gehäusefläche sichtbar bleibt.
[0012] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ist die Erfindung
nachstehend erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Ausschnitts einer Bedienblende für ein Vorrats-
und Dosiergerät, das einer Wasch- oder Spülmaschine beistellbar ist,
Fig. 2 bis 4 den dreiteiligen Datenträger aus Speicheraufnahme, Speicherplatine und
Gehäusekappe in Explosionsdarstellung.
[0013] Die Bedienblende 1, die unterhalb der vorspringenden Kante einer Arbeitsplatte 2
eines Vorrats- und Dosiergeräts angeordnet ist, enthält in üblicher Weise Tasten 3
und Anzeigeelemente 4. An einer seitlichen Fläche der Bedienblende ist eine Aufnahmeöffnung
5 für einen Datenträger 6 angebracht, die von einem Deckel 7 verschlossen ist. Dieser
Deckel kann in der Aufnahmeöffnung 5 rastend befestigt sein. Zum Öffnen des Deckels
7 ist an seiner Oberseite eine Werkzeugöffnung 8 vorgesehen. Der Datenträger 6 hat
eine sichtbare Fläche, die ein Schriftfeld enthält, das mit Angaben über das verwendete
Waschmittel-System - das betrifft gleichzeitig die Angaben der Parameter für die dem
System zugeordneten Waschmittel-Komponenten bzw. -Rezepturen - beschriftet ist, z.B.
mit "System A". Dieses Schriftfeld ist hinter einem Fenster 10 sichtbar, das zu diesem
Zweck in der Bedienblende angeordnet ist.
[0014] Der Datenträger besteht im wesentlichen aus einer Schaltungsplatine 11 (Fig. 3),
die mit einer Vielfach-Stiftleiste 12 mechanisch und galvanisch verbunden ist. Die
einzelnen Stifte der Stiftleiste dienen einerseits der Übertragung der Spannungsversorgung
von der im Vorrats- und Dosiergerät angeordneten, nicht dargestellten Steuereinrichtung
und andererseits zur Übertragung der im Speicher 13 gespeicherten Daten. Dieser Speicher
kann beispielsweise ein EEPROM -Speicherbaustein sein. Ferner ist auf der Schaltungsplatine
11 noch ein Speicherkondensator 14 angebracht, der kurzzeitige Ausfälle der Stromversorgung
überbrücken kann. Darüber hinaus hat die Platine noch genügend Platz für weitere gegebenenfalls
gewünschte elektronische Bausteine.
[0015] Die beschaltete Schaltungsplatine ist in einem Gehäuse untergebracht, das einerseits
aus einer Speicheraufnahme 15 (Fig. 2) und andererseits aus einer Kappe 16 (Fig. 4)
besteht. Die Speicheraufnahme 15 enthält an der dem Deckel 7 zugewandten Seite noch
eine Griffleiste 17, an der der Datenträger gefaßt und aus der Höhle hinter der Bedienblende
herausgezogen werden kann. Das Schriftfeld 9 (sichtbare Fläche) ist auf der Kappe
16 angeordnet. Diese erscheint bei eingeführtem Datenträger hinter dem Fenster 10.
[0016] Der Datenträger kann noch abweichend vom dargestellten Ausführungsbeispiel von vorn
in die Bedienblende eingeführt werden. Als Schriftfeld kann hierbei die nach dem Einführen
bündig mit der Frontfläche der Bedienblende abschließende Deckelfläche des Datenträger-Gehäuses
dienen. Dazu könnte sogar das flache Gehäuse mit seinem großen Querschnitt parallel
zur Frontfläche der Bedienblende liegen.
1. Einrichtung zum Eingeben von Daten in eine Bedienblende einer automatisch gesteuerten
Wasch- oder Spülmaschine oder eines Vorrats- und Dosiergeräts, wobei die Steuereinrichtung
der Maschine oder des Geräts einen Speicher für Parameter von in der Wasch- oder Spülmaschine
zur automatisch dosierten Anwendung kommenden, flüssigen Wasch- oder Spülmitteln enthält
und die Bedienblende eine Aufnahmeöffnung für einen Datenträger enthält, dadurch gekennzeichnet, daß der Datenträger (Fig. 2 bis 4) eine Schaltungsplatine (11) enthält, die den Speicher
(13) und einen galvanisch mit ihm verbundenen Vielfachstecker (12) trägt, dessen Kontaktstifte
in Bewegungsrichtung des Datenträgers beim Einführen in die Aufnahmeöffnung (5, Fig.
1) orientiert sind.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltungsplatine
(11) von einem Schutzgehäuse (15, 16) umgeben ist.
3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltungsplatine
(11) einen Speicherkondensator (14) zur unterbrechungsfreien Stromversorgung für den
Speicher (13) trägt.
4. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Aufnahmeöffnung (5) bei eingeführtem Datenträger durch einen einrastbaren Deckel
(7) verschließbar ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (7) Bestandteil
des Schutzgehäuses (15, 16) ist.
6. Einrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeöffnung
(5) an einer seitlichen Fläche der Bedienblende (1) angeordnet ist.
7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine
bei eingeführtem Datenträger an der Außenseite der Bedienblende (1) sichtbare Fläche
(9) des Datenträgers ein Schriftfeld (System A) für die gespeicherten Parameter betreffende
Hinweise enthält.
8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die das Schriftfeld enthaltende
Fläche (9) bei eingeführtem Datenträger durch ein Fenster (10) in der Bedienblende
(1) hindurch sichtbar ist.
1. Equipment for the input of data into a control panel of an automatically controlled
washing or rinsing machine or of a storage or metering apparatus, wherein the control
equipment of the machine or of the apparatus contains a store for parameters of liquid
washing or rinsing agents for automatically metered use in the washing or rinsing
machine and the control panel contains a reception opening for a data carrier, characterised thereby that the data carrier (Figs. 2 to 4) comprises a circuit board (11) which carries the
store (13) and a multiple plug (12) connected therewith by electroplating, the contact
pins of the plug being oriented in the direction of movement of the data carrier on
insertion into the reception opening (5, Fig. 1).
2. Equipment according to claim 1, characterised thereby that the circuit board (11)
is surrounded by a protective housing (15, 16).
3. Equipment according to claim 1 or 2, characterised thereby that the circuit board
(11) carries a storage capacitor (14) for current supply for the store (13) free of
interruption.
4. Equipment according to one of the preceding claims, characterised thereby that
the reception opening (5) is closable by a detentable cover (7) when the data carrier
is inserted.
5. Equipment according to claim 4, characterised thereby that the cover (7) is a component
of the protective housing (15, 16).
6. Equipment according to claim 4 or 5, characterised thereby that the reception opening
is arranged at a lateral surface of the control panel (1).
7. Equipment according to one of the claims 4 to 6, characterised thereby that when
the data carrier is inserted, a surface (9), which is visible at the outer side of
the control panel (1), of the data carrier contains a character field (system A) for
references concerning the stored parameters.
8. Equipment according to claim 7, characterised thereby that when the data carrier
is inserted, the surface (9) containing the character field is visible through a window
(10) in the control panel (1).
1. Dispositif pour l'entrée de données dans un panneau de commande d'un lave-linge
ou d'un lave-vaisselle commandé automatiquement ou d'un appareil de stockage et de
dosage, le dispositif de commande de la machine ou de l'appareil contenant une mémoire
pour des paramètres relatifs aux lessives ou aux produits pour laver la vaisselle
utilisés dans le lave-linge ou le lave-vaisselle en étant dosés automatiquement et
le panneau de commande comportant une ouverture de réception pour un support de données,
caractérisé en ce que le support de données (fig. 2 à 4) contient une carte à circuits imprimés (11) qui
porte la mémoire (13) et un connecteur multibroches (12) qui est relié galvaniquement
à ladite mémoire et dont les broches de contact sont orientées dans la direction de
déplacement du support de données lors de l'introduction dans l'ouverture de réception
(5, fig. 1).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la carte à circuits
imprimés (11) est entourée par un boîtier protecteur (15, 16).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la carte à circuits
imprimés (11) porte un condensateur-accumulateur (14) assurant une alimentation électrique
de la mémoire (13) sans interruption.
4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture
de réception (5) peut être fermée par un couvercle à encliquetage (7) lorsque le support
de données est introduit.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le couvercle (7) fait
partie intégrante du boîtier protecteur (15, 16).
6. Dispositif selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que l'ouverture de
réception (5) est disposée sur une surface latérale du panneau de commande (1).
7. Dispositif selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce qu'une surface
(9) du support de données visible sur le côté extérieur du panneau de commande (1)
lorsque le support de données est introduit, comprend une zone (système A) destinée
à l'inscription d'informations concernant les paramètres mémorisés.
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce que la surface (9) contenant
la zone d'inscriptions est visible à travers une fenêtre (10) du panneau de commande
(1) lorsque le support de données est introduit.
