[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Verstelleinrichtung für Absperrvorrichtungen
in Durchflußkanälen einer regenerativ beheizten Verkokungsofenbatterie gemäß dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
[0002] Eine derartige Verstelleinrichtung für Absperrvorrichtungen ist in Verbindung mit
den Sohlkanalgehäusen in der DE-PS 29 34 532 beschrieben. Hierbei wird zur Einstellung
der Öffnungsquerschnitte vor die Sohlkanäle jeweils eine von zwei um eine Achse schwenkbaren
Drosselklappen mit unterschiedlichem Öffnungsquerschnitt bewegt. Diese zwei Drosselklappen
werden von einer über sämtliche Sohlkanalgehäuse der Verkokungsofenbatterie verlaufenden
Umstelleinrichtung mittels eines Kurbelarmes wechselweise vor die Sohlkanäle bewegt,
wobei jeweils die Rahmenränder der Klappen abdichtend an den stirnseitigen Rändern
der Kanalwandungen anliegen. Die Querschnittsregulierung erfolgt hierbei durch eine
unterschiedliche Plattenbelegung der Klappenrahmen je nach erforderlichem Öffnungsquerschnitt.
Hierbei ist, wenn z.B. eine wesentliche Änderung der Garungszeit notwendig ist, ein
manuelles Umbelegen der Klappenrahmen innerhalb der Sohlkanäle erforderlich, was bei
deren Enge und heißen Gehäusewandung oft unbequem ist. Auch ist das Umbelegen der
Klappenrahmen oftmals während der Strömung von Abgas notwendig, was für die Bedienungspersonen
und den Arbeitsablauf zu Beeinträchtigungen führen kann.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung der eingangs genannten
Art zu schaffen, welche die vorbeschriebenen Beeinträchtigungen grundsätzlich vermeidet
und eine individuelle Querschnittsregulierung in den Absperrvorrichtungen für eine
einfache und sichere Umstellung ermöglicht.
[0004] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Kennzeichnungsmerkmale des Patentanspruchs
1 gelöst. Hierdurch wird erreicht, daß die individuelle Einstellung der Drosselklappen
für die jeweils erforderlichen Öffnungsquerschnitte der Absperrvorrichtungen bequem
ohne Beeinträchtigung des Arbeitsablaufs und der Bedienungspersonen zu jeder Zeit,
also auch während der Abgas-Strömung, außerhalb der Drosselklappengehäuse vorgenommen
werden kann, die dann mit einfachem Gestängeschub gemeinsam und sicher umstellbar
sind. Auch ermöglicht die erfindungsgemäße Einrichtung ein bequemes Nachverstellen
der Dosierung, wenn sich infolge erheblicher Wärmedehnung in dem sich über die ganze
Verkokungsofenbatterie erstreckenden Umstellgestänge Stellungsfehler einstellen.
[0005] Zu bevorzugende Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Kennzeichnungsmerkmalen
der Unteransprüche.
[0006] Ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer Verstelleinrichtung ist nachstehend
anhand eines Sohlkanalgehäuses beschrieben und in der Zeichnung dargestellt. Die Zeichnung
zeigt in
Figur 1 einen Vertikalschnitt eines Sohlkanalgehäuses mit der Verstelleinrichtung
und den wesentlichen Teilen der Umstelleinrichtung; und
Figur 2 eine Draufsicht auf die Verstelleinrichtung und das Sohlkanalgehäuse nach
Figur 1.
[0007] Das dargestellte Sohlkanalgehäuse 10 weist vier nebeneinanderliegende Kammern 11,
12, 13, 14 auf, von denen in der Beheizungsphase zwei aneinander angrenzende Kammern
11 und 12 für den Zutritt von Verbrennungsluft und die zwei anderen, ebenfalls aneinander
angrenzenden Kammern 13 und 14 für den Zutritt von Schwachgas angeschlossen sind,
während nach der periodischen Umstellung alle vier Kammern 11 bis 14 dem Austritt
des Abgases aus den Regeneratoren dienen.
[0008] In jeder der Kammern 11 bis 14 ist eine in Höhe und Breite der Kammeröffnung angepaßte
Drosselklappe 15 angeordnet, die mit ihrer Welle 16 vertikal in der Wandung des Sohlkanalgehäuses
10 drehbar lagert. Während das untere Ende der Welle 16 nur in einer Lagerschale 17
der Bodenwandung des Gehäuses 10 aufsitzt, ragt das obere Ende der Welle 16 durch
ein Buchsenlager 18 in der Deckenwandung des Gehäuses 10 hinaus und ist oberhalb des
Gehäuses 10 mit einem Anschlaghebel 19 versehen.
[0009] Dieser Anschlaghebel 19 ist mit der Welle 16 der Drosselklappe 15 fest verbunden
und ragt mit seinem freien Arm über eine am Sohlkanalgehäuse 10 befestigte Anschlagleiste
20, die sich längs des Gehäuses 10 über alle vier Kammern 11 bis 14 erstreckt. Diese
Anschlagleiste 20 enthält im Bereich jedes Anschlaghebels 19 einen in Schwenkrichtung
des Anschlaghebels 19 verlaufenden Längsschlitz 21, in dem zwei festschraubbare Anschläge
22 verschiebbar angeordnet sind.
[0010] Die Welle 16 der Drosselklappe 15 ragt oberhalb des Sohlkanalgehäuses 10 weiterhin
mit ihrem oberen Endstück über den Anschlaghebel 19 hinaus und ist dort gemeinsam
mit der Nabe des Anschlaghebels 19 zu einem Federaufnahmestück 23 ausgebildet. Hierauf
sitzt als ein federelastisches Zwischenglied zwischen der Drosselklappe und ihrer
Umstelleinrichtung eine Schraubenfeder 24 mit einer ausreichenden Federkonstante für
die selbstätige Betätigung der Drosselklappe 19. Das eine Ende der Schraubenfeder
24 ist in der Nabe des Anschlaghebels 19 verankert, während mit dem anderen Ende der
Schraubenfeder 24 ein Umstellhebel 25 fest verbunden ist, der mit seiner Nabe nur
lose drehbar auf dem freien Ende des Federaufnahmestückes 23 der Drosselklappen-Welle
16 aufgesetzt ist. Der Hebelarm des Umstellhebels 25 erstreckt sich bis zu einer Zugstange
26 der im übrigen nicht dargestellten Umstelleinrichtung und ist dort in bekannter
Weise angelenkt.
[0011] Die Betriebsweise ist wie folgt:
Anhand der Anschläge 22 werden für jeden Verkokungsofen der Verkokungsofenbatterie
die Bewegungsbegrenzungen der Drosselklappen auf Gasart und Heizwert sowie Menge der
Verbrennungsluft und damit auf die passenden Öffnungsquerschnitte individuell eingestellt.
Nur innerhalb dieser Begrenzungen sind die Anschlaghebel 19 und damit die Drosselklappen
15 bewegbar. Unabhängig davon machen die Zugstangen 26 bei jeder Umstellung stets
einen gleichen längstmöglichen und zum Teil erforderlichen Weg, mit dem sämtliche
Umstellhebel 25 gleichmäßig in ihrem größtmöglichen Winkelbereich, im dargestellten
Beispiel mit einem Winkel von 90°, verschwenkt werden. Dabei verschwenken bzw. drehen
sich auch die Drosselklappen 15, die jeweils über das federelastische Zwischenglied,
also die Schraubenfeder 24, mit den Umstellhebeln 25 verbunden sind. Die Drehung der
Drosselklappen 15 erfolgt jedoch nur innerhalb der gesetzten Begrenzung von dem einen
Anschlag 22 zum anderen. Eine über diese Begrenzung hinausgehende Bewegungsstrecke
der Umstellhebel 25 wird von den Schraubenfedern 24 aufgefangen.
[0012] Es versteht sich, daß das federelastische Zwischenglied 24 auch aus einer anderen
passenden Feder gebildet sein kann. Wird beispielsweise eine Dreh- bzw. Torsionsfeder
verwendet, hat diese zweckmäßig einen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt.
Diese Feder kann dann unter Weglassung des Federaufnahmestückes 23 der Drosselklappen-Welle
16 direkt in entsprechende Vierkantlöcher der zwei zu verbindenden Teile, d.h. mit
ihrem einen Ende stirnseitig in die Drosselklappen-Welle 16 bzw. deren Anschlaghebel
19 sowie mit ihrem anderen Ende im Umstellhebel 25 eingesetzt sein.
Bezugszeichenliste:
[0013]
10 Sohlkanalgehäuse
11 Kammer (Luft)
12 Kammer (Luft)
13 Kammer (Schwachgas)
14 Kammer (Schwachgas)
15 Drosselklappe
16 Welle (von 15)
17 Lagerschale
18 Buchsenlager
19 Anschlaghebel
20 Anschlagleiste
21 Längsschlitze
22 Anschlag
23 Federaufnahmestück (von 15/16)
24 federelastisches Zwischenglied (Schraubenfeder)
25 Umstellhebel
26 Zugstange
1. Verstelleinrichtung für Absperrvorrichtungen in Durchflußkanälen einer regenerativ
beheizten Verkokungsofenbatterie, mit einer gemeinsamen Zugstange (26) einer Umstelleinrichtung
für die Öffnungsquerschnitte von die Durchflußkanäle (11 - 14) öffnenden und schließenden
Drosselklappen (15), deren Umstellhebel (25) von der Zugstange (26) zwischen zwei
Endstellungen bewegbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drosselklappen (15) jeweils über ein federelastisches Zwischenglied (24) mit
den Umstellhebeln (25) verbunden sind und auf ihrer Welle (16) einen fest angeordneten
Anschlaghebel (19) aufweisen, der außerhalb des Drosselklappengehäuses (10) zwischen
zwei einstellbaren Anschlägen (22) schwenkbar ist.
2. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drosselklappen (15) sowie deren Umstellhebel (25) in einem größtmöglichen
Winkelbereich, z.B. von 90°, schwenkbar und die Anschläge (22) innerhalb dieses Bereiches
beliebig einstellbar sind.
3. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drosselklappen-Wellen (16) sich über den mit der Drosselklappe (15) fest verbundenen
Anschlaghebel (19) hinaus erstrecken und jeweils zu einem Federaufnahmestück (23)
ausgebildet sind, auf dem das federelastische Zwischenglied, z.B. eine Schraubenfeder
(24), sitzt und mit ihrem einen Ende fest mit der Drosselklappen-Welle (16) bzw. deren
Anschlaghebel (19) und mit ihrem anderen Ende mit dem Umstellhebel (25) fest verbunden
ist, wobei der Umstellhebel (25) auf dem freien Ende des Federaufnahmestückes (24)
der Drosselklappen-Welle (16) lose drehbar sitzt.
4. Verstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß als federelastisches Zwischenglied (24) eine Drehfeder dient, welche die Drosselklappen-Welle
(16) drehelastisch verlängert, indem sie mit dem einen Ende stirnseitig in der Drosselklappen-Welle
(16) bzw. deren Anschlaghebel (19) und mit dem anderen Ende in dem Umstellhebel (25)
fest eingesetzt ist.
5. Verstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Anschläge (22) in Längsschlitzen (21) einer parallel zum Umstellgestänge (26)
verlaufenden festen Anschlagleiste (20) verschiebbar und beliebig feststellbar angeordnet
sind.