(19)
(11) EP 0 381 863 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.12.1990  Patentblatt  1990/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
16.08.1990  Patentblatt  1990/33

(21) Anmeldenummer: 89124155.6

(22) Anmeldetag:  29.12.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: C10B 21/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 06.02.1989 DE 3903470

(71) Anmelder: STILL OTTO GMBH
D-44718 Bochum (DE)

(72) Erfinder:
  • Frenking, Michael
    D-4230 Wesel 13 (DE)

(74) Vertreter: Dahlkamp, Heinrich-Leo, Dipl.-Ing. 
c/o Thyssen Still Otto Anlagentechnik GmbH Patentabteilung Postfach 10 18 50
44718 Bochum
44718 Bochum (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verstelleinrichtung für Absperrvorrichtung einer regenerativ beheizten Verkokungsofenbatterie


    (57) Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung für Absperrvorrichtungen in Durchflußkanälen einer regenerativ beheizten Verkokungsofenbatterie, mit einer gemeinsamen Zugstange (26) einer Umstelleinrichtung für die Öffnungsquerschnitte von die Durchflußkanäle (11 - 14) öffnenden und schließenden Drosselklappen (15), deren Umstellhebel (25) von der Zugstange (26) zwischen zwei Endstellungen bewegbar sind.
    Erfindungsgemäß sind die Drosselklappen (15) jeweils über ein federelastisches Zwischenglied (24) mit den Umstellhebeln (25) verbunden und weisen auf ihrer Welle (16) einen fest angeordneten Anschlaghebel (19) auf, der außerhalb des Drosselklappengehäuses (10) zwischen zwei einstellbaren Anschlägen (22) schwenkbar ist, wobei vorzugsweise die Drosselklappen (15) sowie deren Umstellhebel (25) in einem größtmöglichen Winkelbereich, z.B. von 90°, schwenkbar und die Anschläge (22) innerhalb dieses Bereiches beliebig einstellbar sind.







    Recherchenbericht