(19)
(11) EP 0 382 068 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.08.1990  Patentblatt  1990/33

(21) Anmeldenummer: 90101878.8

(22) Anmeldetag:  31.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A44C 11/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR IT LI

(30) Priorität: 31.01.1989 DE 8901198 U

(71) Anmelder: Bräuer, Dieter Paul
D-75228 Ispringen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bräuer, Dieter Paul
    D-75228 Ispringen (DE)

(74) Vertreter: Twelmeier, Ulrich, Dipl.Phys. et al
Westliche Karl-Friedrich-Strasse 29-31
75172 Pforzheim
75172 Pforzheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schliesse für Schmuckwaren


    (57) Die Schließe ist aus einem bogenförmigen Haken (2) mit einer seitlichen Einführöffnung (3) und aus einer Öse (9) gebildet und hat eine Hülse (4), welche zwischen einer hinteren End­lage, in welcher die seitliche Einführöffnung (3) des Hakens (2) offen ist, und einer vorderen Endlage, in welcher sie die seitliche Einführöffnung verschließt, verschiebbar. Zusätz­lich ist eine innere zylindrische Hülse (1) vorgesehen, wel­che an ihrem einen Ende den Haken (2) trägt, eine Wendel­feder (8) enthält und in ihrer Umfangswand einen Schlitz (6) aufweist, der eine Richtungskomponente in Längsrichtung der inneren Hülse (1) hat. Die die Einführöffnung (3) des Hakens (2) verschließende Hülse (4) ist zylindrisch, ist aussen auf der inneren Hülse (1) geführt und hat auf ihrer Innenseite einen Zapfen (5), der durch den Schlitz (6) in die innere Hülse (1) ragt und zwischen der Wendelfeder (8) und dem Haken (2) angeordnet ist.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einer Schließe mit den im Ober­begriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

    [0002] Es sind Schließen bekannt, welche einen kreisbogenförmig ge­bogenen Haken aus einer Metallhülse haben, welcher durch einen kreisbogenförmigen Bügel zu einer Öse geschlossen werden kann. Zu diesem Zweck ist der Bügel im Innern des Hakens verschieb­lich geführt und kann durch einen radial abstehenden Zapfen verschoben werden, der durch einen Schlitz in der Hülse nach aussen ragt. In der Hülse ist eine Wendelfeder angeordnet, wel­che den Bügel in seine Schließstellung drückt. Dieser zu einer Öse schließbare Haken arbeitet mit einer zweiten Öse zusammen, die in den Haken eingehängt wird. Diese bekannte Schließe hat verschiedene Nachteile. Zum einen ist sie schwierig zu be­tätigen, weil man mit der einen Hand den Haken festhalten und zugleich den darin geführten Bügel gegen Federkraft in seiner zurückgezogenen Endlage halten muss, während man mit der anderen Hand die Öse einführt. Ist dieses schon beim Anlegen einer Halskette schwierig, zumal wenn man die Schließe dabei nicht sehen kann, so wird es besonders schwierig beim Anlegen eines Armbandes, weil dann nur eine Hand zur Verfügung steht. Nachteilig ist ferner, dass die Schließe recht schwach ist; das gilt sowohl für den bogenförmigen Haken, der durch seine hohle Ausbildung und die Schlitzung geschwächt ist, als auch für die darin enthaltene Feder, die nur sehr zierlich sein kann, weil sie in dem bogenförmigen Haken untergebracht ist. Ohnehin hat man bei Schließen für Schmuckwaren stets mit sich widersprechenden Anforderungen zu kämpfen. Einerseits soll die Schließe klein sein und gut aussehen, andererseits soll sie gut handhabbar sein und sicher schließen.

    [0003] Aus der DE-OS 1 557 543 ist eine Schließe bekannt, die eine innere Hülse und eine auf dieser verschließbare äussere Hülse hat. In der inneren Hülse ist eine Wendelfeder ange­ordnet, die auf einen Zapfen der äusseren Hülse einwirkt, welcher durch einen Längsschlitz im Mantel der inneren Hülse in diese hineinragt. Die innere Hülse ist am einen Ende offen und hat an ihrem offenen Ende einen radial einwärts gerichteten Vorsprung. Das Gegenstück der Schließe ist ein Haken, der hin­ter diesem Vorsprung einrasten kann. Er wird zu diesem Zweck unter Zurückschieben der äusseren Hülse soweit in die innere Hülse geschoben, bis er mit dem Vorsprung fluchtet, dann durch eine radiale Bewegung hinter dem Vorsprung eingerastet, wonach die äussere Hülse über den Sockel des Hakens hinweg zurück­federn kann und eine weitere radiale Bewegung des Hakens ver­hindert. Zu diesem Zweck hat der Sockel des Hakens einen Durch­messer, welcher mit dem Aussendurchmesser der inneren Hülse übereinstimmt. Diese Schließe ist zwar stabiler als die gattungs­gemässe Schließe, sie ist jedoch nicht weniger mühsam zu schlies­sen und bedarf bei zylindrischen Hülsen einer besonderen Ver­drehsicherung, damit sie sich nicht durch Verdrehen des Hakens löst. Ein weiterer Nachteil liegt darin, dass sie als Gegenstück keine Öse hat, so dass Ketten, welche normalerweise eine Öse zum Schließen haben, zusätzlich mit einem aufwendigeren Schließ­ teil versehen werden müssen.

    [0004] Eine Schließe mit den Merkmalen des Oberbegriffs des An­spruchs 1 ist aus der EP-A-00 52 583 bekannt. Es handelt sich um eine Schließe mit einem flachen Haken, der unmittel­bar als Träger für eine im Querschnitt rechteckige Schiebe­hülse dient, welche die seitliche Einführöffnung des Hakens verschließen kann, wobei in ihrer Schließstellung ein federn­der Schenkel des Hakens in eine Ausnehmung der Hülse einrastet. Nachteilig bei dieser Schließe ist, dass der federnde Schen­kel des Hakens niedergedrückt werden muss, um die Schließe öffnen und schließen zu können: Soweit das durch Verschieben der Hülse über eine Schrägfläche geschieht, ist das bei den nicht sonderlich harten Schmucklegierungen mit einem Ver­schleiß verbunden, der bald dazu führt, dass die Hülse in ihrer Schließstellung zu locker sitzt und die Schließe sich unbeabsichtigt öffnen kann. Soweit das Niederdrücken des federnden Schenkels gesondert von Hand erfolgt, kann der Verschluß nur mit zwei Händen bedient werden, und auch das nur schwierig, weil der Schenkel mit den Fingern nur schwer zu greifen ist und weil die Gegenkraft beim Niederdrücken des federnden Schenkels von der Hülse aufgenommen wird, die ver­schoben werden soll, was durch die quer zur Verschieberich­tung wirkende Gegenkraft behindert wird. Ausserdem sind federnde Bauteile aus Schmucklegierungen bruchempfindlich; das Auftreten von Spannungsrissen wird begünstigt durch Ab­rieb im Biegebereich. Schließlich kann die bekannte Schließe nur mit einer im Querschnitt rechteckigen Hülse versehen wer­ den, was sowohl für die Herstellung als auch für das Aus­sehen ungünstig ist.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließe der eingangs genannten Art zu schaffen, welche trotz kleiner Ab­messungen stabil ist, sicher schließt und bequem zu hand­haben ist.

    [0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schließe mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen. Vorteilhafte Weiterbil­dungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0007] Im Gegensatz zum Stand der Technik wird erfindungsgemäß ein bogenförmiger Haken am Ende einer zylindrischen Hülse angebracht, welche einen Sockel oder Schaft des Hakens bil­det. Zum Verschließen der seitlichen Einführöffnung des Ha­kens ist auf dieser Hülse eine zylindrische Hülse verschieb­lich angeordnet, welche durch die in der inneren Hülse vorge­sehene Feder in ihre Schließstellung gedrückt wird. Vorzugs­weise verschließt die äußere Hülse den Haken dadurch, dass sie durch die Feder gegen die Spitze des Hakenbogens gedrückt wird, welche der äußeren Hülse zugewandt ist. Eine andere vorteilhafte Möglichkeit besteht darin, dass die äußere Hülse in ihrer Schließstellung den Hakenbogen mit wenig Spiel um­gibt. In diesem Fall ist der Innendurchmesser der äußeren Hülse nur wenig größer als der Hakenbogen, und da die äußere Hülse auf der inneren geführt ist, ist der Aussendurchmesser der inneren Hülse ähnlich groß, vorzugsweise ebenso groß wie der Aussendurchmesser des Hakenbogens. Der Durchmesser der Wendelfeder, welche sich in der inneren Hülse befindet, kann deshalb um ein Vielfaches größer sein als bei der eingangs genannten Schließe und ist deshalb weitaus stabiler als diese, stabiler auch deshalb, weil der Haken nicht mehr zur Aufnahme einer Feder dient und deshalb massiv ausgebildet sein kann. Die Stabilität der Schließe ist mindestens so groß wie die Stabilität der aus der DE-OS 15 57 543 be­kannten Schließe, im Einzelfall sogar noch höher, weil der Haken in eine Öse eingreift und nicht nur hinter einen relativ kleinen Vorsprung an der Innenseite der inneren Hülse greift. Darüberhinaus ist die erfindungsgemäße Schließe ein­facher herzustellen als die aus der DE-OS 15 57 543 bekannte Schließe, denn es entfällt das maßgenaue Anlöten des Vor­sprunges an der Innenseite der inneren Hülse.

    [0008] Die erfindungsgemäße Schließe ist leichter zu handhaben als die eingangs genannte Schließe, weil das Zurückziehen und Festhalten der äusseren Hülse wegen ihrer Größe sehr viel bequemer ist als das Zurückziehen und Festhalten eines kleinen Zapfens bei der bekannten Schließe. Die erfindungs­gemäße Schließe ist auch leichter zu handhaben als die aus der DE-OS 15 57 543 bekannte Schließe, denn es ist sehr viel einfacher, eine Öse in einen Haken einzuhängen als einen Haken gegen Federkraft mittels einer kombinierten axialen und radialen Bewegung hinter einen versteckten Vorsprung zu führen. Zum Anlegen einer Kette oder Kordel mit der erfindungs­gemäßen Schließe kann man die äussere Hülse zunächst unter Zurhilfenahme beider Hände gegen die Kraft der innen liegen­den Feder zurückziehen und in der zurückgezogenen Stellung einhändig festhalten, indem man die äussere und die daraus vor­stehende innere Hülse gleichzeitig zwischen Daumen und Zeige­finger faßt. Man kann die Kette oder Kordel so mit nur einer Hand anlegen, den an der inneren Hülse vorgesehenen Haken in die zugehörige Buchse einhängen und braucht dann nur die äussere Hülse loszulassen, worauf sie selbsttätig zum Haken springt und ihn verschließt. Das ist viel bequemer als bei den bekannten Schließen. Auch das Öffnen der Schließe ist einfach, weil dazu nur die gut faßbare äussere Hülse zurückgezogen werden muss, was ebenfalls mit einer Hand erfolgen kann.

    [0009] Der erfindungsgemäße Haken ist insbesondere dann leicht zu hand­haben, wenn der Schlitz in der inneren Hülse an einem vom Haken entfernten Ende einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Ab­schnitt hat. Das macht es nämlich möglich, die Hülse gegen die Federkraft bis zum Anschlag zurückzuziehen und dann in ihrer hinteren Endlage durch Verdrehen zu verriegeln, wobei die Ver­riegelung besonders handhabungssicher ist, wenn das Ende des sich in Umfangsrichtung erstreckenden Abschnitts des Schlitzes etwas näher beim Haken liegt als der Anfang des Abschnitts, weil dann die Federkraft stärker zur Verriegelung beiträgt. Ist die äussere Hülse in ihrer hinteren Endlage verriegelt, kann die Öse in den Haken eingeführt werden, ohne dass man darauf ach­ten muss, den Haken offen zu halten. Bei dieser Ausführungs­ form ist selbst das Anlegen eines Armbandes kinderleicht, weil man zunächst mit zwei Händen die Schließe öffnen kann, während das Schließen der Schließe bequem mit einer Hand er­folgen kann: Dazu muss nämlich nur die Hülse verdreht werden, bis sie durch Federkraft selbsttätig nach vorne schnellt und die seitliche Einführöffnung des Hakens überdeckt.

    [0010] Die erfindungsgemäße Schließe ist auch stabil und langlebig: Zylindrische Hülsen sind schon ihrer Natur nach hinreichend stabil und bieten genügend Raum für eine Feder, die kräftig genug ist und - wie auch der Stift an der äusseren Hülse - in der inneren Hülse gut geschützt ist. Der Haken muss nicht federn, und kann deshalb kräftig und auch nach ästhetischen Gesichtspunkten gestaltet werden. Einer ästhetischen Ge­staltung ist auch die äussere Hülse zugänglich, z.B. durch unterschiedliche Oberflächenreliefs, die zugleich die Griffigkeit erhöhen.

    [0011] Der zum Vor- und Zurückschieben der äusseren Hülse vorge­sehene Schlitzabschnitt verläuft zweckmässigerweise in Längs­richtung der Hülse; er könnte im Mantel der Hülse aber auch schräg verlaufen, so dass die Verschiebebewegung der Hülse mit einer Drehbewegung gekoppelt ist, welche geeignet ist, die Sicherheit der Schließe gegen unbeabsichtigtes Zurück­schieben der äusseren Hülse zu vergrößern.

    [0012] Um das Verriegeln der äusseren Hülse in der Endlage zu er­ reichen, ist der Schlitz am einfachsten L-förmig ausgebildet; vorzugsweise ist er T-förmig ausgebildet, so dass die äussere Hülse durch Drehen in beiden Richtungen verriegelt werden kann.

    [0013] Da die äussere Hülse den Hakenbogen mit wenig Spiel umgibt, kann die im Haken eingeschlossene Öse beim Tragen des Schmuck­stücks auf die äussere Hülse keine Kraft ausüben, die in einer Richtung wirkt, um sie zurückzuschieben. Die Schließe ist des­halb ausserordentlich sicher. Ihre Sicherheit kann noch da­durch erhöht werden, dass man die Hülse auch in ihrer vorderen Endlage verriegelt. Das kann dadurch geschehen, dass man den Schlitz an seinem vorderen Ende, welches dem Haken benachbart ist, gekröpft ausbildet, so dass die äußere Hülse nur gezielt durch Kombination einer axialen Bewegung mit einer Drehbe­wegung zurückgeschoben werden kann.

    [0014] Die Verwendung einer zylindrischen Hülse mit innenliegender Wendelfeder hat den weiteren Vorteil, dass diese Hülse beson­ders dafür geeignet ist, unmittelbar am Ende einer Schmuckware, die durch die erfindungsgemäße Schließe geschlossen werden soll, befestigt zu werden. Das gilt insbesondere für Ketten und Kor­deln, die mit ihrem Ende von der Rückseite her (das ist die dem Haken abgewandte Seite) in die innere Hülse eingeschoben werden, wobei sie die Wendelfeder vorspannen, und dann in der inneren Hülse festgelegt werden, und zwar insbesondere dadurch, dass man sie verstiftet. Auf diese Weise sind der Zusammenbau der Schließe und ihre Befestigung an der Schmuckware einfach und kostengünstig zu bewerkstelligen und in den seltenen Fällen, in denen es doch einmal zu einem Federbruch kommt, kann die Fe­der ohne weiteres ersetzt werden; dazu muss nur der Stift ent­fernt, z.B. ausgebohrt, werden und das Ende nach dem Auswechseln der Wendelfeder neu verstiftet werden. Besonders geeignet ist diese Art der Befestigung der Schließe an Kordeln, die aus dünnen Metallfäden gebildet und in dem europ. Patent Nr. 0 204 313 beschrieben sind. Auf entsprechende Weise können aber auch andere Kordeln, Ketten, Riemen aus Leder oder Lederersatzstoffen oder Colliers, die am Ende einen massiven Bügel haben, an der Schließe befestigt werden.

    [0015] Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Schließe sind in den beigefügten Zeichnungen schematisch dargestellt.

    Figur 1 zeigt die Schließe stark vergrößert im Längsschnitt,

    Figur 2 zeigt eine Ansicht der Schließe in Richtung des Pfeils A gemäß Figur 1 bei aufgeschnittener äusserer Hülse,
    die

    Figuren 3 - 4 zeigen Abwandlungen der Schließe in einer Dar­stellung entsprechend Figur 2 mit geänderter Schlitzform, die

    Figur 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schließe in einer Darstellung entsprechend der Figur 1,
    und

    Figur 6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schließe in einer Darstellung entsprechend der Figur 1, wobei in der inneren Hülse das Ende einer Kordel befestigt ist.



    [0016] Die Schließe hat eine innere zylindrische Hülse 1, welche an beiden Enden geschlossen ist und an ihrem einen Ende einen bogenförmigen Haken 2 trägt. Der Aussendurchmesser d des Hakenbogens stimmt mit dem Aussendurchmesser der inneren Hülse 1 überein. Der Haken 2 hat eine seitliche Einführöff­nung 3, welche sich von innen nach aussen geringfügig keil­förmig erweitert. Am Ende des Hakenbogens befindet sich eine nach innen vorspringende Nase 2a, welche bei geöffneter Schließe das unbeabsichtigte Herausgleiten einer in den Haken eingehängten Öse 9 erschwert. Auf der inneren Hülse 1 ist eine äussere zylindrische Hülse längsverschieblich sowie verdrehbar angeordnet. Die äussere Hülse 4 hat einen radial einwärts gerichteten Zapfen 5, welcher durch einen Schlitz 6 im Mantel der inneren Hülse 1 in die Hülse 1 hineinragt. Der Schlitz 6 geht von dem Ende der Hülse 1 aus, welches dem Haken 2 benachbart ist und erstreckt sich ein Stück weit in Richtung auf das gegenüberliegende Ende der Hülse 1, in wel­cher eine Wendelfeder 8 angeordnet ist, welche sich mit ihrem dem Haken 2 abgewandten Ende am Boden 1a der inneren Hülse 1 abstützt und mit ihrem gegenüberliegenden Ende in einem becher­förmigen Läufer 7 steckt, dessen Boden 7a am Zapfen 5 anliegt.

    [0017] Die Länge der äusseren Hülse 4 ist so bemessen, dass sie in ihrer vorderen Endlage die seitliche Einführöffnung 3 des Hakens und den Schlitz 6 vollständig überdeckt.

    [0018] Der Schlitz 6 hat eine T-förmige Gestalt. Zum Öffnen der Schließe wird die äussere Hülse 4 bis zum Anschlag zurückgezogen und dann nach rechts oder links verdreht, wobei der Zapfen 5 in den sich in Umfangsrichtung der Hülse 1 erstreckenden Abschnitt 6a des Schlitzes bewegt wird.

    [0019] Wie die Figur 3 zeigt, könnte der Schlitz statt T-förmig auch L-förmig sein. In diesem Fall kann die äussere Hülse 4 in ihrer hinteren Endlage nur durch Drehen in einer Richtung verriegelt werden. Zur Stabilisierung der hinteren Endlage kann - wie es die Figur 3 zeigt - der waagerechte Schenkel des L ein wenig schräg in Richtung auf den Haken 2 zu verlaufen. Entsprechendes ist bei dem T-förmigen Schlitz 6 (Figur 2) möglich.

    [0020] Bei dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der längsverlaufende Abschnitt des Schlitzes 6 an seinem dem Haken 2 benachbarten Ende gekröpft ausgebildet, so dass auch in der vorderen Endlage eine Verriegelung der äusseren Hülse 4 mög­ lich ist. Die äussere Hülse 4 eignet sich dazu, auf ihrer Aussenseite schmückend ausgestaltet zu werden, worin ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt.

    [0021] Die innere Hülse 1 hat an ihrem dem Haken 2 abgewandten Ende einen hülsenförmigen Fortsatz 10 zur Aufnahme des Endes einer Kette oder Kordel.

    [0022] Das in Figur 5 dargestellte Ausführungsbeispiel unter­scheidet sich von dem in Figur 1 dargestellten Ausführungs­beispiel darin, dass die seitliche Einführöffnung 3 ver­schlossen wird, indem die äussere Hülse 4 gegen die Spitze 11 des Hakenbogens gedrückt wird.

    [0023] Das in Figur 6 dargestellte Ausführungsbeispiel unter­scheidet sich von dem in Figur 1 dargestellten Ausführungs­beispiel darin, dass die innere Hülse 1 als Widerlager für das Ende der Wendelfeder 8 nicht einen Boden enthält, sondern dass als Widerlager das in der inneren Hülse 1 befestigte Ende einer Kordel 14 dient. Zu diesem Zweck ist die innere Hülse 1 zur Bildung von zwei miteinander fluchtenden Bohrungen 11 und 12 quer durchbohrt. Ferner ist die Kordel 14 an ihrem Endabschnitt mit einer quer verlaufenden Bohrung 15 versehen. Damit die beim Durch­bohren der Kordel 14 durchtrennten Fasern der Kordel nicht ihren Zusammenhalt verlieren, ist der Endabschnitt der Kordel zweckmässigerweise mit einem erstarrenden Binde­mittel getränkt, bei einer textilen Kordel z.B. mit einem aushärtenden Kunstharz, bei einer aus Metallfäden bestehen­den Kordel z.B. mit einem Lotmetall. Zur Montage der Schließe wird zunächst die Wendelfeder 8 in die innere Hülse gesteckt, dann wird das Ende der Kordel 14 eingeschoben und so ausge­richtet, dass seine Bohrung 15 mit den Bohrungen 11 und 12 der inneren Hülse 1 fluchtet. Dabei wird zugleich die Wendel­feder 8 vorgespannt. In dieser Lage wird das Ende der Kordel 14 durch Einschieben und Festlegen eines Stiftes 13 in die Bohrungen 11, 12 und 15 festgelegt und gesichert.

    [0024] Eine entsprechende Art und Weise der Befestigung funktioniert auch, wenn anstelle einer Kordel eine Kette, ein Riemen, das Ende eines Bügels o.dgl. eingeführt wird.


    Ansprüche

    1. Aus einem bogenförmigen Haken mit einer seitlichen Ein­führöffnung und aus einer Öse gebildete Schließe für Schmuckwaren, insbesondere für Ketten und Kordeln, mit einer Hülse welche zwischen einer hinteren Endlage, in welcher die seitliche Einführöffnung des Hakens offen ist, und einer vorderen Endlage, in welcher sie die seitliche Einführöffnung verschließt, verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine innere zylindrische Hülse (1) vorgesehen ist, welche an ihrem einen Ende den Haken (2) trägt, eine Wendelfeder (8) enthält und in ihrer Umfangswand einen Schlitz (6) aufweist, der eine Richtungskomponente in Längsrichtung der inneren Hülse (1) hat,
    und dass die die Einführöffnung (3) des Hakens (2) verschließen­de Hülse (4) zylindrisch ist, aussen auf der inneren Hülse (1) geführt ist und auf ihrer Innenseite einen Zapfen (5) hat, der durch den Schlitz (6) in die innere Hülse (1) ragt und zwi­schen der Wendelfeder (8) und dem Haken (2) angeordnet ist.
     
    2. Schließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussendurchmesser (d) des Hakenbogens mit dem Aussen­durchmesser der inneren Hülse (1) übereinstimmt.
     
    3. Schließe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (6) an seinem vom Haken (2) entfernten Ende einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden Abschnitt (6a) hat.
     
    4. Schließe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (6b) des sich in Umfangsrichtung erstreckenden Abschnitts (6a) des Schlitzes (6) etwas näher beim Haken (2) liegt als der Anfang des Abschnitts (6a).
     
    5. Schließe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (6) L-förmig ist, wobei der waagerechte Schenkel des L sich in Umfangsrichtung der inneren Hülse (1) erstreckt und vom Haken entfernt liegt.
     
    6. Schließe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (6) T-förmig ist, wobei der waagerechte Schenkel des T sich in Umfangsrichtung der inneren Hülse (1) erstreckt und vom Haken entfernt liegt.
     
    7. Schließe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch ge­kennzeichnet, dass der Schlitz (6) an seinem dem Haken (2) benachbarten Ende gekröpft ist.
     
    8. Schließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der inneren Hülse (1) zwischen der Wendel­feder (8) und dem Haken (2) ein durch die Innenwand der Hülse (1) geführter Läufer (7) vorgesehen ist.
     
    9. Schließe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Hülse (4) die seitliche Einführöffnung (3) des Hakens (2) verschließt, indem sie den Hakenbogen mit wenig Spiel umschließt.
     
    10. Schließe nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Hülse (4) die seitliche Einführöffnung (3) des Hakens (2) verschließt, indem sie an die Spitze (11) des Hakenbogens stößt.
     
    11. Schließe nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, dass die Wendelfeder (8) in der inneren Hülse (1) ein Widerlager hat, welches durch das in der inneren Hülse (1) befestigte Ende der Schmuckware (14), insbesondere einer Kette oder Kordel, gebildet ist.
     
    12. Schließe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Schmuckware (14) durch einen Stift (13) befestigt ist, welcher sich quer durch die innere Hülse (1) erstreckt.
     




    Zeichnung






















    Recherchenbericht