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(11) |
EP 0 382 068 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.03.1993 Patentblatt 1993/10 |
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Anmeldetag: 31.01.1990 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A44C 11/02 |
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Schliesse für Schmuckwaren
Jewellery fastener
Fermoir pour bijoux
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Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR IT LI |
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Priorität: |
31.01.1989 DE 8901198 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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16.08.1990 Patentblatt 1990/33 |
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Patentinhaber: Bräuer, Dieter Paul |
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D-75228 Ispringen (DE) |
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Erfinder: |
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- Bräuer, Dieter Paul
D-75228 Ispringen (DE)
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Vertreter: Twelmeier, Ulrich, Dipl.Phys. et al |
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Westliche Karl-Friedrich-Strasse 29-31 75172 Pforzheim 75172 Pforzheim (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A- 2 127 436 GB-A- 2 055 952
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GB-A- 638 498 US-A- 2 010 277
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Schließe mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1
angegebenen Merkmalen.
[0002] Es sind Schließen bekannt, welche einen kreisbogenförmig gebogenen Haken aus einer
Metallhülse haben, welcher durch einen kreisbogenförmigen Bügel zu einer Öse geschlossen
werden kann. Zu diesem Zweck ist der Bügel im Innern des Hakens verschieblich geführt
und kann durch einen radial abstehenden Zapfen verschoben werden, der durch einen
Schlitz in der Hülse nach aussen ragt. In der Hülse ist eine Wendelfeder angeordnet,
welche den Bügel in seine Schließstellung drückt. Dieser zu einer Öse schließbare
Haken arbeitet mit einer zweiten Öse zusammen, die in den Haken eingehängt wird. Diese
bekannte Schließe hat verschiedene Nachteile. Zum einen ist sie schwierig zu betätigen,
weil man mit der einen Hand den Haken festhalten und zugleich den darin geführten
Bügel gegen Federkraft in seiner zurückgezogenen Endlage halten muss, während man
mit der anderen Hand die Öse einführt. Ist dieses schon beim Anlegen einer Halskette
schwierig, zumal wenn man die Schließe dabei nicht sehen kann, so wird es besonders
schwierig beim Anlegen eines Armbandes, weil dann nur eine Hand zur Verfügung steht.
Nachteilig ist ferner, dass die Schließe recht schwach ist; das gilt sowohl für den
bogenförmigen Haken, der durch seine hohle Ausbildung und die Schlitzung geschwächt
ist, als auch für die darin enthaltene Feder, die nur sehr zierlich sein kann, weil
sie in dem bogenförmigen Haken untergebracht ist. Ohnehin hat man bei Schließen für
Schmuckwaren stets mit sich widersprechenden Anforderungen zu kämpfen. Einerseits
soll die Schließe klein sein und gut aussehen, andererseits soll sie gut handhabbar
sein und sicher schließen.
[0003] Aus der DE-OS 1 557 543 ist eine Schließe bekannt, die eine innere Hülse und eine
auf dieser verschließbare äussere Hülse hat. In der inneren Hülse ist eine Wendelfeder
angeordnet, die auf einen Zapfen der äusseren Hülse einwirkt, welcher durch einen
Längsschlitz im Mantel der inneren Hülse in diese hineinragt. Die innere Hülse ist
am einen Ende offen und hat an ihrem offenen Ende einen radial einwärts gerichteten
Vorsprung. Das Gegenstück der Schließe ist ein Haken, der hinter diesem Vorsprung
einrasten kann. Er wird zu diesem Zweck unter Zurückschieben der äusseren Hülse soweit
in die innere Hülse geschoben, bis er mit dem Vorsprung fluchtet, dann durch eine
radiale Bewegung hinter dem Vorsprung eingerastet, wonach die äussere Hülse über den
Sockel des Hakens hinweg zurückfedern kann und eine weitere radiale Bewegung des Hakens
verhindert. Zu diesem Zweck hat der Sockel des Hakens einen Durchmesser, welcher mit
dem Aussendurchmesser der inneren Hülse übereinstimmt. Diese Schließe ist zwar stabiler
als die gattungsgemässe Schließe, sie ist jedoch nicht weniger mühsam zu schliessen
und bedarf bei zylindrischen Hülsen einer besonderen Verdrehsicherung, damit sie sich
nicht durch Verdrehen des Hakens löst. Ein weiterer Nachteil liegt darin, dass sie
als Gegenstück keine Öse hat, so dass Ketten, welche normalerweise eine Öse zum Schließen
haben, zusätzlich mit einem aufwendigeren Schließteil versehen werden müssen.
[0004] Eine Schließe mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus der EP-A-00
52 583 bekannt. Es handelt sich um eine Schließe mit einem flachen Haken, der unmittelbar
als Träger für eine im Querschnitt rechteckige Schiebehülse dient, welche die seitliche
Einführöffnung des Hakens verschließen kann, wobei in ihrer Schließstellung ein federnder
Schenkel des Hakens in eine Ausnehmung der Hülse einrastet. Nachteilig bei dieser
Schließe ist, dass der federnde Schenkel des Hakens niedergedrückt werden muss, um
die Schließe öffnen und schließen zu können: Soweit das durch Verschieben der Hülse
über eine Schrägfläche geschieht, ist das bei den nicht sonderlich harten Schmucklegierungen
mit einem Verschleiß verbunden, der bald dazu führt, dass die Hülse in ihrer Schließstellung
zu locker sitzt und die Schließe sich unbeabsichtigt öffnen kann. Soweit das Niederdrücken
des federnden Schenkels gesondert von Hand erfolgt, kann der Verschluß nur mit zwei
Händen bedient werden, und auch das nur schwierig, weil der Schenkel mit den Fingern
nur schwer zu greifen ist und weil die Gegenkraft beim Niederdrücken des federnden
Schenkels von der Hülse aufgenommen wird, die verschoben werden soll, was durch die
quer zur Verschieberichtung wirkende Gegenkraft behindert wird. Ausserdem sind federnde
Bauteile aus Schmucklegierungen bruchempfindlich; das Auftreten von Spannungsrissen
wird begünstigt durch Abrieb im Biegebereich. Schließlich kann die bekannte Schließe
nur mit einer im Querschnitt rechteckigen Hülse versehen werden, was sowohl für die
Herstellung als auch für das Aussehen ungünstig ist.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließe der eingangs genannten Art
zu schaffen, welche trotz kleiner Abmessungen stabil ist, sicher schließt und bequem
zu handhaben ist.
[0006] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schließe mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] Im Gegensatz zum Stand der Technik wird erfindungsgemäß ein bogenförmiger Haken am
Ende einer zylindrischen Hülse angebracht, welche einen Sockel oder Schaft des Hakens
bildet. Zum Verschließen der seitlichen Einführöffnung des Hakens ist auf dieser Hülse
eine zylindrische Hülse verschieblich angeordnet, welche durch die in der inneren
Hülse vorgesehene Feder in ihre Schließstellung gedrückt wird. Vorzugsweise verschließt
die äußere Hülse den Haken dadurch, dass sie durch die Feder gegen die Spitze des
Hakenbogens gedrückt wird, welche der äußeren Hülse zugewandt ist. Eine andere vorteilhafte
Möglichkeit besteht darin, dass die äußere Hülse in ihrer Schließstellung den Hakenbogen
mit wenig Spiel umgibt. In diesem Fall ist der Innendurchmesser der äußeren Hülse
nur wenig größer als der Hakenbogen, und da die äußere Hülse auf der inneren geführt
ist, ist der Aussendurchmesser der inneren Hülse ähnlich groß, vorzugsweise ebenso
groß wie der Aussendurchmesser des Hakenbogens. Der Durchmesser der Wendelfeder, welche
sich in der inneren Hülse befindet, kann deshalb um ein Vielfaches größer sein als
bei der eingangs genannten Schließe und ist deshalb weitaus stabiler als diese, stabiler
auch deshalb, weil der Haken nicht mehr zur Aufnahme einer Feder dient und deshalb
massiv ausgebildet sein kann. Die Stabilität der Schließe ist mindestens so groß wie
die Stabilität der aus der DE-OS 15 57 543 bekannten Schließe, im Einzelfall sogar
noch höher, weil der Haken in eine Öse eingreift und nicht nur hinter einen relativ
kleinen Vorsprung an der Innenseite der inneren Hülse greift. Darüberhinaus ist die
erfindungsgemäße Schließe einfacher herzustellen als die aus der DE-OS 15 57 543 bekannte
Schließe, denn es entfällt das maßgenaue Anlöten des Vorsprunges an der Innenseite
der inneren Hülse.
[0008] Die erfindungsgemäße Schließe ist leichter zu handhaben als die eingangs genannte
Schließe, weil das Zurückziehen und Festhalten der äusseren Hülse wegen ihrer Größe
sehr viel bequemer ist als das Zurückziehen und Festhalten eines kleinen Zapfens bei
der bekannten Schließe. Die erfindungsgemäße Schließe ist auch leichter zu handhaben
als die aus der DE-OS 15 57 543 bekannte Schließe, denn es ist sehr viel einfacher,
eine Öse in einen Haken einzuhängen als einen Haken gegen Federkraft mittels einer
kombinierten axialen und radialen Bewegung hinter einen versteckten Vorsprung zu führen.
Zum Anlegen einer Kette oder Kordel mit der erfindungsgemäßen Schließe kann man die
äussere Hülse zunächst unter Zurhilfenahme beider Hände gegen die Kraft der innen
liegenden Feder zurückziehen und in der zurückgezogenen Stellung einhändig festhalten,
indem man die äussere und die daraus vorstehende innere Hülse gleichzeitig zwischen
Daumen und Zeigefinger faßt. Man kann die Kette oder Kordel so mit nur einer Hand
anlegen, den an der inneren Hülse vorgesehenen Haken in die zugehörige Buchse einhängen
und braucht dann nur die äussere Hülse loszulassen, worauf sie selbsttätig zum Haken
springt und ihn verschließt. Das ist viel bequemer als bei den bekannten Schließen.
Auch das Öffnen der Schließe ist einfach, weil dazu nur die gut faßbare äussere Hülse
zurückgezogen werden muss, was ebenfalls mit einer Hand erfolgen kann.
[0009] Der erfindungsgemäße Haken ist insbesondere dann leicht zu handhaben, wenn der Schlitz
in der inneren Hülse an einem vom Haken entfernten Ende einen sich in Umfangsrichtung
erstreckenden Abschnitt hat. Das macht es nämlich möglich, die Hülse gegen die Federkraft
bis zum Anschlag zurückzuziehen und dann in ihrer hinteren Endlage durch Verdrehen
zu verriegeln, wobei die Verriegelung besonders handhabungssicher ist, wenn das Ende
des sich in Umfangsrichtung erstreckenden Abschnitts des Schlitzes etwas näher beim
Haken liegt als der Anfang des Abschnitts, weil dann die Federkraft stärker zur Verriegelung
beiträgt. Ist die äussere Hülse in ihrer hinteren Endlage verriegelt, kann die Öse
in den Haken eingeführt werden, ohne dass man darauf achten muss, den Haken offen
zu halten. Bei dieser Ausführungsform ist selbst das Anlegen eines Armbandes kinderleicht,
weil man zunächst mit zwei Händen die Schließe öffnen kann, während das Schließen
der Schließe bequem mit einer Hand erfolgen kann: Dazu muss nämlich nur die Hülse
verdreht werden, bis sie durch Federkraft selbsttätig nach vorne schnellt und die
seitliche Einführöffnung des Hakens überdeckt.
[0010] Die erfindungsgemäße Schließe ist auch stabil und langlebig: Zylindrische Hülsen
sind schon ihrer Natur nach hinreichend stabil und bieten genügend Raum für eine Feder,
die kräftig genug ist und - wie auch der Stift an der äusseren Hülse - in der inneren
Hülse gut geschützt ist. Der Haken muss nicht federn, und kann deshalb kräftig und
auch nach ästhetischen Gesichtspunkten gestaltet werden. Einer ästhetischen Gestaltung
ist auch die äussere Hülse zugänglich, z.B. durch unterschiedliche Oberflächenreliefs,
die zugleich die Griffigkeit erhöhen.
[0011] Der zum Vor- und Zurückschieben der äusseren Hülse vorgesehene Schlitzabschnitt verläuft
zweckmässigerweise in Längsrichtung der Hülse; er könnte im Mantel der Hülse aber
auch schräg verlaufen, so dass die Verschiebebewegung der Hülse mit einer Drehbewegung
gekoppelt ist, welche geeignet ist, die Sicherheit der Schließe gegen unbeabsichtigtes
Zurückschieben der äusseren Hülse zu vergrößern.
[0012] Um das Verriegeln der äusseren Hülse in der Endlage zu er reichen, ist der Schlitz
am einfachsten L-förmig ausgebildet; vorzugsweise ist er T-förmig ausgebildet, so
dass die äussere Hülse durch Drehen in beiden Richtungen verriegelt werden kann.
[0013] Da die äussere Hülse den Hakenbogen mit wenig Spiel umgibt, kann die im Haken eingeschlossene
Öse beim Tragen des Schmuckstücks auf die äussere Hülse keine Kraft ausüben, die in
einer Richtung wirkt, um sie zurückzuschieben. Die Schließe ist deshalb ausserordentlich
sicher. Ihre Sicherheit kann noch dadurch erhöht werden, dass man die Hülse auch in
ihrer vorderen Endlage verriegelt. Das kann dadurch geschehen, dass man den Schlitz
an seinem vorderen Ende, welches dem Haken benachbart ist, gekröpft ausbildet, so
dass die äußere Hülse nur gezielt durch Kombination einer axialen Bewegung mit einer
Drehbewegung zurückgeschoben werden kann.
[0014] Die Verwendung einer zylindrischen Hülse mit innenliegender Wendelfeder hat den weiteren
Vorteil, dass diese Hülse besonders dafür geeignet ist, unmittelbar am Ende einer
Schmuckware, die durch die erfindungsgemäße Schließe geschlossen werden soll, befestigt
zu werden. Das gilt insbesondere für Ketten und Kordeln, die mit ihrem Ende von der
Rückseite her (das ist die dem Haken abgewandte Seite) in die innere Hülse eingeschoben
werden, wobei sie die Wendelfeder vorspannen, und dann in der inneren Hülse festgelegt
werden, und zwar insbesondere dadurch, dass man sie verstiftet. Auf diese Weise sind
der Zusammenbau der Schließe und ihre Befestigung an der Schmuckware einfach und kostengünstig
zu bewerkstelligen und in den seltenen Fällen, in denen es doch einmal zu einem Federbruch
kommt, kann die Feder ohne weiteres ersetzt werden; dazu muss nur der Stift entfernt,
z.B. ausgebohrt, werden und das Ende nach dem Auswechseln der Wendelfeder neu verstiftet
werden. Besonders geeignet ist diese Art der Befestigung der Schließe an Kordeln,
die aus dünnen Metallfäden gebildet und in dem europ. Patent Nr. 0 204 313 beschrieben
sind. Auf entsprechende Weise können aber auch andere Kordeln, Ketten, Riemen aus
Leder oder Lederersatzstoffen oder Colliers, die am Ende einen massiven Bügel haben,
an der Schließe befestigt werden.
[0015] Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Schließe sind in den beigefügten Zeichnungen
schematisch dargestellt.
Figur 1 zeigt die Schließe stark vergrößert im Längsschnitt,
Figur 2 zeigt eine Ansicht der Schließe in Richtung des Pfeils A gemäß Figur 1 bei
aufgeschnittener äusserer Hülse,
die
Figuren 3 - 4 zeigen Abwandlungen der Schließe in einer Darstellung entsprechend Figur
2 mit geänderter Schlitzform, die
Figur 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schließe in einer Darstellung entsprechend
der Figur 1,
und
Figur 6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Schließe in einer Darstellung entsprechend
der Figur 1, wobei in der inneren Hülse das Ende einer Kordel befestigt ist.
[0016] Die Schließe hat eine innere zylindrische Hülse 1, welche an beiden Enden geschlossen
ist und an ihrem einen Ende einen bogenförmigen Haken 2 trägt. Der Aussendurchmesser
d des Hakenbogens stimmt mit dem Aussendurchmesser der inneren Hülse 1 überein. Der
Haken 2 hat eine seitliche Einführöffnung 3, welche sich von innen nach aussen geringfügig
keilförmig erweitert. Am Ende des Hakenbogens befindet sich eine nach innen vorspringende
Nase 2a, welche bei geöffneter Schließe das unbeabsichtigte Herausgleiten einer in
den Haken eingehängten Öse 9 erschwert. Auf der inneren Hülse 1 ist eine äussere zylindrische
Hülse längsverschieblich sowie verdrehbar angeordnet. Die äussere Hülse 4 hat einen
radial einwärts gerichteten Zapfen 5, welcher durch einen Schlitz 6 im Mantel der
inneren Hülse 1 in die Hülse 1 hineinragt. Der Schlitz 6 geht von dem Ende der Hülse
1 aus, welches dem Haken 2 benachbart ist und erstreckt sich ein Stück weit in Richtung
auf das gegenüberliegende Ende der Hülse 1, in welcher eine Wendelfeder 8 angeordnet
ist, welche sich mit ihrem dem Haken 2 abgewandten Ende am Boden 1a der inneren Hülse
1 abstützt und mit ihrem gegenüberliegenden Ende in einem becherförmigen Läufer 7
steckt, dessen Boden 7a am Zapfen 5 anliegt.
[0017] Die Länge der äusseren Hülse 4 ist so bemessen, dass sie in ihrer vorderen Endlage
die seitliche Einführöffnung 3 des Hakens und den Schlitz 6 vollständig überdeckt.
[0018] Der Schlitz 6 hat eine T-förmige Gestalt. Zum Öffnen der Schließe wird die äussere
Hülse 4 bis zum Anschlag zurückgezogen und dann nach rechts oder links verdreht, wobei
der Zapfen 5 in den sich in Umfangsrichtung der Hülse 1 erstreckenden Abschnitt 6a
des Schlitzes bewegt wird.
[0019] Wie die Figur 3 zeigt, könnte der Schlitz statt T-förmig auch L-förmig sein. In diesem
Fall kann die äussere Hülse 4 in ihrer hinteren Endlage nur durch Drehen in einer
Richtung verriegelt werden. Zur Stabilisierung der hinteren Endlage kann - wie es
die Figur 3 zeigt - der waagerechte Schenkel des L ein wenig schräg in Richtung auf
den Haken 2 zu verlaufen. Entsprechendes ist bei dem T-förmigen Schlitz 6 (Figur 2)
möglich.
[0020] Bei dem in Figur 4 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der längsverlaufende Abschnitt
des Schlitzes 6 an seinem dem Haken 2 benachbarten Ende gekröpft ausgebildet, so dass
auch in der vorderen Endlage eine Verriegelung der äusseren Hülse 4 möglich ist. Die
äussere Hülse 4 eignet sich dazu, auf ihrer Aussenseite schmückend ausgestaltet zu
werden, worin ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt.
[0021] Die innere Hülse 1 hat an ihrem dem Haken 2 abgewandten Ende einen hülsenförmigen
Fortsatz 10 zur Aufnahme des Endes einer Kette oder Kordel.
[0022] Das in Figur 5 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in Figur
1 dargestellten Ausführungsbeispiel darin, dass die seitliche Einführöffnung 3 verschlossen
wird, indem die äussere Hülse 4 gegen die Spitze 11 des Hakenbogens gedrückt wird.
[0023] Das in Figur 6 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in Figur
1 dargestellten Ausführungsbeispiel darin, dass die innere Hülse 1 als Widerlager
für das Ende der Wendelfeder 8 nicht einen Boden enthält, sondern dass als Widerlager
das in der inneren Hülse 1 befestigte Ende einer Kordel 14 dient. Zu diesem Zweck
ist die innere Hülse 1 zur Bildung von zwei miteinander fluchtenden Bohrungen 11 und
12 quer durchbohrt. Ferner ist die Kordel 14 an ihrem Endabschnitt mit einer quer
verlaufenden Bohrung 15 versehen. Damit die beim Durchbohren der Kordel 14 durchtrennten
Fasern der Kordel nicht ihren Zusammenhalt verlieren, ist der Endabschnitt der Kordel
zweckmässigerweise mit einem erstarrenden Bindemittel getränkt, bei einer textilen
Kordel z.B. mit einem aushärtenden Kunstharz, bei einer aus Metallfäden bestehenden
Kordel z.B. mit einem Lotmetall. Zur Montage der Schließe wird zunächst die Wendelfeder
8 in die innere Hülse gesteckt, dann wird das Ende der Kordel 14 eingeschoben und
so ausgerichtet, dass seine Bohrung 15 mit den Bohrungen 11 und 12 der inneren Hülse
1 fluchtet. Dabei wird zugleich die Wendelfeder 8 vorgespannt. In dieser Lage wird
das Ende der Kordel 14 durch Einschieben und Festlegen eines Stiftes 13 in die Bohrungen
11, 12 und 15 festgelegt und gesichert.
[0024] Eine entsprechende Art und Weise der Befestigung funktioniert auch, wenn anstelle
einer Kordel eine Kette, ein Riemen, das Ende eines Bügels o.dgl. eingeführt wird.
1. Aus einem bogenförmigen Haken (2) mit einer seitlichen Einführöffnung (3) und aus
einer Öse (9) gebildete Schließe für Schmuckwaren, insbesondere für Ketten und Kordeln,
mit einer Hülse (4) welche zwischen einer hinteren Endlage, in welcher die seitliche
Einführöffnung (3) des Hakens (2) offen ist, und einer vorderen Endlage, in welcher
sie die seitliche Einführöffnung (3) verschließt, verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine innere zylindrische Hülse (1) vorgesehen ist, welche an ihrem einen Ende
den Haken (2) trägt, eine Wendelfeder (8) enthält und in ihrer Umfangswand einen Schlitz
(6) aufweist, der eine Richtungskomponente in Längsrichtung der inneren Hülse (1)
hat,
und dass die die Einführöffnung (3) des Hakens (2) verschließende Hülse (4) zylindrisch
ist, aussen auf der inneren Hülse (1) geführt ist und auf ihrer Innenseite einen Zapfen
(5) hat, der durch den Schlitz (6) in die innere Hülse (1) ragt und zwischen der Wendelfeder
(8) und dem Haken (2) angeordnet ist.
2. Schließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aussendurchmesser (d) des Hakenbogens mit dem Aussendurchmesser der inneren
Hülse (1) übereinstimmt.
3. Schließe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (6) an seinem vom Haken (2) entfernten Ende einen sich in Umfangsrichtung
erstreckenden Abschnitt (6a) hat.
4. Schließe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende (6b) des sich in Umfangsrichtung erstreckenden Abschnitts (6a) des
Schlitzes (6) etwas näher beim Haken (2) liegt als der Anfang des Abschnitts (6a).
5. Schließe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (6) L-förmig ist, wobei der waagerechte Schenkel des L sich in Umfangsrichtung
der inneren Hülse (1) erstreckt und vom Haken entfernt liegt.
6. Schließe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (6) T-förmig ist, wobei der waagerechte Schenkel des T sich in Umfangsrichtung
der inneren Hülse (1) erstreckt und vom Haken entfernt liegt.
7. Schließe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (6) an seinem dem Haken (2) benachbarten Ende gekröpft ist.
8. Schließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der inneren Hülse (1) zwischen der Wendelfeder (8) und dem Haken (2) ein
durch die Innenwand der Hülse (1) geführter Läufer (7) vorgesehen ist.
9. Schließe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Hülse (4) die seitliche Einführöffnung (3) des Hakens (2) verschließt,
indem sie den Hakenbogen mit wenig Spiel umschließt.
10. Schließe nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die äussere Hülse (4) die seitliche Einführöffnung (3) des Hakens (2) verschließt,
indem sie an die Spitze (11) des Hakenbogens stößt.
11. Schließe nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wendelfeder (8) in der inneren Hülse (1) ein Widerlager hat, welches durch
das in der inneren Hülse (1) befestigte Ende der Schmuckware (14), insbesondere einer
Kette oder Kordel, gebildet ist.
12. Schließe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Schmuckware (14) durch einen Stift (13) befestigt ist, welcher
sich quer durch die innere Hülse (1) erstreckt.
1. A fastener for jewellery, particularly for chains and cords, which fastener comprises
an arcuate hook (2) having a lateral receiving opening (3), an eyelet (9) and a sleeve
(4), which is displaceable between a rear position, in which the lateral receiving
opening (3) of the hook (2) is open, and a forward end position, in which the sleeve
closes the lateral receiving opening (3), characterized in that a cylindrical inner
sleeve (1) is provided, which at its one end carries the hook (2) and which contains
a helical spring (8) and in its peripheral wall has a slot (6), which extends in a
direction having a component in the longitudinal direction of the inner sleeve (1),
and that the sleeve (4) for closing the receiving opening (3) of the hook (2) is
cylindrical and is guided on the outside of the inner sleeve (1) and on its inside
comprises a pin (5), which protrudes through the slot (6) into the inner sleeve (1)
and is disposed between the helical spring (8) and the hook (2).
2. A fastener according to claim 1, characterized in that the outside diameter (d) of
the bend of the hook equals the outside diameter of the inner sleeve (1).
3. A fastener according to claim 1 or 2, characterized in that the slot (6) at that end
which is remote from the hook (2) has a peripehrally extending portion (6a).
4. A fastener according to claim 3, characterized in that the end (6b) of the peripherally
extending portion (6a) of the slot (6) is somewhat nearer to the hook (2) than the
beginning of the portion (6a).
5. A fastener according to claim 3 or 4, characterized in that the slot (6) is L-shaped
and the horizontal leg of the L extends in the peripheral direction of the inner sleeve
(1) and is remote from the hook.
6. A fastener according to claim 3 or 4, characterized in that the slot (6) is T-shaped
and the horizontal leg of the T extends in the peripheral direction of the inner sleeve
(1) and is remote from the hook.
7. A fastener according to any of claims 3 to 6, characterized in that the slot (6) is
angled at that end which is adjacent to the hook.
8. A fastener according to claim 1, characterized in that the inner sleeve (1) contains
a slider (7), which is disposed between the helical spring (8) and the hook (2) and
is guided by the inside surface of the sleeve (1).
9. A fastener according to any of the preceding claims, characterized in that the outer
sleeve (4) closes the lateral receiving opening (3) of the hook (2) by surrounding
the bend of the hook with a small clearance.
10. A fastener according to any of claims 1 and 3 to 8, characterized in that the outer
sleeve (4) closes the lateral receiving opening (3) of the hook (2) by engaging the
tip (11) of the bend of the hook.
11. A fastener according to any of the preceding claims, characterized in that the helical
spring (8) has in the inner sleeve (1) an abutment, which is constituted by that end
of the piece of jewellery (14), particularly of a chain or cord, which is secured
in the inner sleeve (1).
12. A fastener according to claim 11, characterized in that the end of the piece of jewellery
(14) is secured by means of a pin (13), which extends transversely through the inner
sleeve (1).
1. Fermoir pour articles de bijouterie, en particulier chaînettes et cordelettes, constitué
d'un crochet (2) en forme d'arc, muni d'un orifice latéral (3) d'introduction et d'un
oeillet (4), comportant une douille (4), laquelle est coulissable entre une position
d'extrémité arrière dans laquelle ledit orifice latéral (3) dudit crochet (2) est
ouvert et une position d'extrémité avant dans laquelle l'orifice latéral (3) se ferme,
caractérisé en ce qu'il comprend une douille cylindrique intérieur (1) qui supporte,
sur l'une de ses extrémités, le crochet (2), contient un ressort à spirale (8) et
présente dans sa paroi périphérique une fente (6) dont une composante directionnelle
s'étend en direction longitudinale de la douille intérieure (1), et par le fait que
la douille (4) fermant l'orifice d'introduction (3) du crochet (2) est cylindrique,
est guidée extérieurement sur la douille intérieure (1) et possède sur sa face interne
un pivot (5) qui pénètre, à travers la fente (6), dans la douille intérieure (1) et
est disposé entre le ressort à spirale (8) et le crochet (2).
2. Fermoir selon la revendication 1, caractérisé en ce que le diamètre extérieur (d)
de l'arc formant le crochet, coïncide avec le diamètre extérieur de la douille intérieure
(1).
3. Fermoir selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la fente (6) possède,
sur son extrémité la plus éloignée du crochet (2), une section (6a) qui s'étend dans
le sens du pourtour.
4. Fermoir selon la revendication 3, caractérisé en ce que, sur la fente (6), l'extrémité
finale (6b) de la section (6a) s'étendant dans le centre du pourtour est légèrement
plus proche du crochet (2) que l'extrémité initiale de ladite section (6a).
5. Fermoir selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que la fente (6) est en forme
de L, la partie horizontale de ce L s'étendant dans la direction du pourtour de la
douille intérieure (1) et étant placée du côté le plus éloigné du crochet.
6. Fermoir selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que la fente (6) est en forme
de T, la partie horizontale de ce T s'étendant dans la direction du pourtour de la
douille intérieure (1) et étant placée du côté le plus éloigné du crochet.
7. Fermoir selon l'une des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que la fente (6) est
coudée sur son extrémité la plus proche du crochet (2).
8. Fermoir selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comporte, dans la douille
intérieure (1), entre le ressort à spirale (8) et le crochet (2), un coulisseau (7)
passant à travers la paroi intérieure de ladite douille (1).
9. Fermoir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la douille
extérieure (4) ferme l'orifice latéral (3) d'introduction du crochet (2) en venant
entourer, avec un léger jeu, l'arc dudit crochet.
10. Fermoir selon l'une des revendications 1 et 3 à 8, caractérisé en ce que la douille
extérieure (4) ferme l'orifice latéral d'introduction (3) du crochet (2) en venant
buter sur la pointe (11) de l'arc du crochet.
11. Fermoir selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il comporte,
à l'intérieur de la douille intérieure (1), un contre-appui pour le ressort à spirale
(8), ce contre-appui étant formé par l'extrémité de l'article de bijouterie (14),
en particulier une chaînette ou une cordelette, fixée dans la douille intérieure (1).
12. Fermoir selon la revendication 11, caractérisé en ce que l'extrémité de l'article
de bijouterie (14) est fixée par une tige (13), laquelle s'étend transversalement
à travers la douille intérieure (1).