| (19) | 
                             | 
                         
                     
                   
                | 
               (11) | 
               EP 0 382 899 B1 | 
            
         
            
               | (12) | 
               EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT | 
            
         
            
               
                  
                     
                        | (45) | 
                        Hinweis auf die Patenterteilung:  | 
                      
                     
                         | 
                        26.01.1994  Patentblatt  1994/04 | 
                      
                   
 
 
                     
                        | (22) | 
                        Anmeldetag:  11.11.1989 | 
                      
                   
                | 
               
                  
                | 
            
         
            
               | (54) | 
               
                   Garnitur für Kämmwalzen, insbesondere für Woll- und Baumwollkämm-Maschinen 
                  Clothing for combing cylinders, especially for wool and cotton combing machines 
                  Garniture pour les cylindres de peignage, notamment pour les machines de peignage
                     de type laine et coton 
                | 
            
         
            
               
                  
                     
                        | (84) | 
                        Benannte Vertragsstaaten:  | 
                      
                     
                         | 
                        AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE  | 
                      
                   
 
                     
                        | (30) | 
                        Priorität:  | 
                        11.02.1989 DE 3904178
  | 
                      
                   
 
                     
                        | (43) | 
                        Veröffentlichungstag der Anmeldung:  | 
                      
                     
                         | 
                        22.08.1990  Patentblatt  1990/34 | 
                      
                   
 
                     
                        | (73) | 
                        Patentinhaber: Staedtler & Uhl | 
                      
                     
                         | 
                        D-91126 Schwabach (DE) | 
                      
                   
  | 
               
                  
                     
                        | (72) | 
                        Erfinder:  | 
                      
                     
                         | 
                        
                           
                              - Egerer, Josef
 D-8540 Schwabach (DE) 
                            
                         | 
                      
                   
 
                     
                        | (74) | 
                        Vertreter: Schneck, Herbert, Dipl.-Phys., Dr. et al | 
                      
                     
                         | 
                        Rau, Schneck & Hübner
                           Patentanwälte
                           Königstrasse 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) | 
                      
                   
 
 
                     
                        | (56) | 
                        Entgegenhaltungen:  : 
                           
                              
                                 EP-A- 0 249 706 GB-A- 2 165 561
  | 
                                 DE-A- 1 927 049 US-A- 4 398 318
  | 
                               
                            
                         | 
                      
                     
                        |   | 
                          | 
                      
                     
                         | 
                        
                           
                         | 
                      
                   
                | 
            
            
               |   | 
                 | 
            
         
         
            
               
                  | Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
                     Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
                     das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
                     einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
                     entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). | 
               
            
          
         
            
            [0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Garnitur für Kammwalzen, insbesondere für Woll-
               und Baumwollkamm-Maschinen, nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.
 
            [0002] Kämmwalzen werden entweder mit Nadeln oder alternativ hierzu in neuerer Zeit bevorzugt
               mit Sägezahndrähten oder -stanzteilen garniert.
 
            [0003] Bei den früher vor allem üblichen Nadelgarnituren wurden die losen Nadeln auf sogenannte
               Barrette aufgelötet. Die Nadeln wurden in sogenannte Setzgravuren gesetzt, Spitze
               auf Spitze angeglichen und dann mit Lötzinn an den Barretten befestigt. Die Nadeln
               Jedes Barrettes wurden auf eine bestimmte Dichte gesetzt. Unter Dichte ist dabei der
               Abstand in Kämmrichtung zwischen den Nadelspitzen zu verstehen. Im allgemeinen wurde
               die erste Nadelreihe mit vier Nadeln pro cm gesetzt, d.h. der axiale Abstand der Nadelspitzen
               zueinander betrug 2,5 mm. Bei dem in Kämmrichtung gesehen zweiten Barrett wurden die
               Nadeln in Längsrichtung mit sechs Nadeln pro cm angeordnet. Der Spitzenabstand der
               Nadeln verringerte sich dementsprechend von Barrett zu Barrett. So wurden z.B. in
               der letzten Nadelreihe die Nadeln schon mit einer Dichte von 32 Nadeln pro cm gesetzt.
               Durch diese Anordnung erreichte man ein schonendes Kämmen der Woll- bzw. Baumwollfasern.
               Auch wurde durch diese Technik erreicht, daß das Faservlies von den Unreinheiten gereinigt
               wurde.
 
            [0004] Mit einer Verbesserung der Kämm-Maschinen in Bezug auf das Kämmspiel pro Minute sowie
               mit der Erhöhung der Vorlage des Kämmgutes wurden die anfälligen Nadelspitzen zu sehr
               belastet, so daß man mehr und mehr zu Sägezanngarnituren überging. Diese Garnierungen
               wurden in der Regel aus einem endlosen sogenannten Kratzendraht hergestellt. Die einzelnen
               Zähne auf diesem Kratzendraht waren herstellungsbedingt untereinander identisch ausgebildet.
               Von diesem Kratzendraht wurden bestimmte Längen abgeschnitten und mit einem der Kämmwalze
               entsprechenden Radius gebogen und längs nebeneinander auf die Kämmwalzen aufgebracht.
               Der Spitzenabstand axial in Richtung parallel zur Drehachse der Kämmwalze, wurde dabei
               bestimmt durch die Dicke des verwendeten Kratzendrahtes. Diese Garnierungsart brachte
               gegenüber der Nadelgarnierung den Vorteil, daß die Standzeit wesentlich erhöht wurde.
               Der Nachteil einer derartigen Garnierung besteht jedoch darin, daß von der ersten
               Spitzenreihe bis zu der letzten Spitzenreihe der Spitzenabstand in Umfangsrichtung
               gleich war, so daß in Kauf genommen werden mußte, daß das Eindringen der ersten Spitzenreihe
               nicht schonend genug erfolgte, weil man den axialen Spitzenabstand in seiner Dichte
               so gestalten mußte, daß in jedem Fall noch eine gute Auskämmung erreicht wurde. Dies
               führt zu Faserrissen und einer nicht optimalen Auskämmung des Faserbartes.
 
            [0005] Um hier eine Verbesserung zu erreichen ist es auch schon bekannt, die Garnierung
               in Teilsegmente aufzuteilen, wobei der Spitzenabstand in Kämmrichtung des Riegels
               sich von Teilsegment zu Teilsegment gegen die Kämmrichtung nach hinten verminderte.
               Allerdings wurde hierdurch nicht die Spitzendichte von Nadelgarnituren mit vier Nadeln
               pro cm erreicht, weil der Kratzendraht nicht hinreichend dünn hergestellt werden konnte.
 
            [0006] Aus dem DE-GM 84 30 562 ist eine gattungsgemäße Garnitur bekannt, bei welcher die
               Sägezahngarnitur durch einzelne Sägezannstanzteile gebildet wird, welche in Form von
               Riegeln nebeneinander angeordnet und zusammengefaßt sind. Zur Verbesserung des Eindringverhaltens
               der Zähne dieser Sägezannstanzteile in den Faserbart ist es aus dieser Druckschrift
               schon bekannt, die einzelnen Zähne eines Stanzteiles untereinander derart unterschiedlich
               auszubilden, daß die Spitzenhöhe, der Spitzenabstand innerhalb des Stanzteils und
               der Flankeneingriffswinkel gegen die Kämmrichtung gesehen abnehmen und die Spitzendichte
               zunimmt. Hierdurch konnte schon eine wesentliche Verbesserung des Eingriffsverhaltens
               erzielt werden, jedoch ist es noch nicht gelungen, in optimaler Weise die hohen Standzeiten
               derartiger Garnituren mit dem von Nadelgarnituren bekannten vorteilhaften Eingriffsverhalten
               zu vereinbaren.
 
            [0007] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Garnitur der eingangs
               genannten Art so auszugestalten, daß ein möglichst verbessertes Eingriffsverhalten
               der Garnitur in den Faserbart bei hoher Kämmqualität erreicht wird.
 
            [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs
               1 gelöst. Diese ermöglichen, einen sanften und schonenden Eingriff unter Vermeidung
               von Faserrissen mit einer zur Erzielung einer hervorragenden Kämmwirkung ausreichenden
               Spitzendichte.
 
            [0009] Dies wird vorteilhafterweise so realisiert, daß die Stanzteile eines Riegels die
               gleiche Geometrie aufweisen, wobei ausgehend von dem in Kämmrichtung gesehen vorderen
               Ende eine unterschiedliche Zähl von Zähnen vorgesehen ist. Mit anderen Worten wird
               also die vorgesehene unterschiedliche Anzahl von Zähnen nicht etwa dadurch realisiert,
               daß man die Zähne über die Länge jedes Stanzteils gleichmäßig verteilt, sondern daß
               man eine gewisse Anzahl der in Kammrichtung gesehen vorne liegenden Zähne wegläßt.
 
            [0010] Vorteilhafterweise ist vorgesehen, daß sich die Spitzenverteilung innerhalb eines
               Riegels nach jeweils m Stanzteilen periodisch wiederholt. Dies bedeutet, daß die jeweils
               vordersten Spitzen zusammen mit den nachfolgenden eine gleichmäßige, z.B. V-förmige,
               periodische Struktur ausbilden.
 
            [0011] Insbesondere kann vorgesehen sein, daß innerhalb einer Periode benachbart zu einem
               Stanzteil mit einer Maximalzahl von n Zähnen jeweils Sägezahnstanzteile mit n-1, benachbart
               zu diesen Sägezannstanzteile mit n-2 Zähnen usw. angeordnet sind. Hierdurch wird erreicht,
               daß die Spitzendichte von den in Kämmrichtung gesehen vorne liegenden Zahnreihen nach
               hinten zunimmt. Dabei kann natürlich der Unterschied in der Zahnzahl benachbarter
               Stanzteile auch größer als 1 sein oder aber von vorne nach hinten sich progressiv
               ändern.
 
            [0012] Günstigerweise können an sich bekannte Distanzscheiben zwischen den einzelnen Sägezahnstanzteilen
               angeordnet werden, um auf diese Weise einen an eine spezifische Kämmaufgabe angepaßten
               Spitzenabstand einzustellen.
 
            [0013] Die vorstehend angesprochene Geometrie jedes einzelnen Sägezahnstanzteiles ist in
               an sich bekannter Weise mit Vorteil so ausgestaltet, daß die Spitzenhöhe, der Spitzenabstand
               und der Flankeneingriffswinkel der Zähne dieses Stanzteils in Kämmrichtung gesehen
               nach hinten abnimmt. Die Verbindung dieser für sich gesehen sehr günstigen Grundgeometrie
               mit einer erfindungsgemäßen Anordnung bringt besonders herausragende Kämmergebnisse.
 
            [0014] Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Garnitur
               in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Dabei zeigen
               
               
                  - Fig. 1
 
                  - eine Ansicht einzelner, aufeinanderfolgender Sägezahnstanzteile eines Riegels mit
                     unterschiedlicher Zahl von Zähnen,
 
                  - Fig. 2
 
                  - einen Schnitt längs der Linie AA in Fig. 1 eines Stanzteils,
 
                  - Fig. 3
 
                  - eine perspektivische Ansicht der in Fig. 1 dargestellten Stanzteile als Ausschnitt
                     eines Riegels aneinandergereiht,
 
                  - Fig. 4
 
                  - eine Aufsicht auf eine Distanzscheibe,
 
                  - Fig. 5
 
                  - einen Schnitt längs der Linie B-B in Fig. 4,
 
                  - Fig. 6
 
                  - eine Aufsicht zur Veranschaulichung der sich innerhalb eines Riegels ergebenden Spitzenverteilung
                     und
 
                  - Fig. 7
 
                  - eine Fig. 6 entsprechende Darstellung einer Ausführungsform mit Distanzscheiben.
 
               
 
            [0015] Die in Fig. 1 dargestellten Sägezahnstanzteile 1 weisen sämtliche die gleiche Grundform
               auf, d.h. sie sind mit einem Fußteil 2 und einer Mehrzahl von Zähnen 3 versehen, wobei
               die Zähne 3 so ausgebildet sind, daß in Kämmrichtung gesehen (Pfeil 4) die Zähne am
               vorderen Ende 5 des Stanzteils 1 eine größere Spitzenhöhe H sowie einen größeren Spitzenabstand
               D aufweisen.
 
            [0016] Dementsprechend unterscheiden sich die verschiedenen Stanzteile 1 lediglich dadurch,
               daß durch Weglassung des jeweils vordersten Zahns 3 ausgehend von dem Stanzteil 1A
               mit n Zähnen das Stanzteil 1B n-1, das Stanzteil 1C n-2, das Stanzteil 1D n-3 und
               das Stanzteil 1E n-4 Zähne aufweist.
 
            [0017] Im Ausführungsbeispiel sind diese fünf unterschiedliche Stanzteile zu einem in Fig.
               3 ausschnittsweise dargestellten Riegel 6 in axialer Richtung der zu garnierenden
               Kämmwalze nebeneinander so aufgezogen, daß ausgehend von einem Stanzteil 1A mit maximaler
               Zahnzahl Stanzteile 1 mit jeweils abnehmender Zahnzahl folgen, bis das Stanzteil 1E
               mit minimaler Zahnzahl erreicht ist, wobei anschließend wieder ein Stanzteil mit einem
               Zahn mehr usw. aufgereiht wird, bis wieder ein Stanzteil 1A mit maximaler Zahnzahl
               erreicht ist. Auf diese Weise ergibt sich eine periodische Wiederholung nach jedem
               m-ten Stanzteil, wobei im Ausführungsbeispiel m=8 ist.
 
            [0018] In Fig. 6 ist die sich aus einer solchen Aneinanderreihung ergebende Spitzenverteilung
               deutlich erkennbar. Dabei weist ein in Fig. 2 im Querschnitt dargestelltes Stanzteil
               1 eine Breite S auf. In der ersten Spitzenreihe (erste Sp.) weisen zwei in einer Reihe
               benachbarte Zähne 3 einen Abstand von Sx16, in der zweiten Reihe (zweite Sp.) einen
               Abstand von Sx8, in der dritten Reihe (dritte Sp.) einen Abstand von Sx4, in der vierten
               Reihe (vierte Sp.) einen Abstand von Sx2 und in der fünften Reihe (fünfte Sp.) sowie
               in allen folgenden Reihen einen Abstand S entsprechend der Breite eines Stanzteils
               1 auf. Hierdurch entsteht eine Konfiguration, bei welcher am vorderen Ende 5 des Riegels
               6 zunächst einzelne Zähne 3 V-förmig vorspringen, wobei weiter nach hinten die Spitzendichte
               zunimmt. Auf diese Weise ist ein schonendes Eintauchen der Garnierung der vorzugsweise
               auf Kreiskammsegmenten angebrachten Riegel in den Faserbart zu erreichen. Der Prozenzsatz
               der Kämmlinge wird durch diese schonende Kämmen, wie Versuche zeigen, wesentlich herabgesetzt.
               Vor allem aber ist wichtig, daß durch diese Ausgestaltung die nachfolgenden Kammsegmente
               wieder feiner ausgestaltet werden können, so daß damit eine effektivere, saubere Kämmung
               des Faserbarts möglich ist.
 
            [0019] Bei der in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform ist der grundsätzliche Aufbau ähnlich,
               jedoch sind dort Distanzscheiben 7 mit einer Querschnittsbreite S¹, wie in Fig. 5
               dargestellt, zwischen die einzelnen Sägezannstanzteile 1 eingesetzt.
 
            [0020] Für die Sägezahnstanzteile 1 wird z.B. eine Querschnittsbreite von 0,3 mm ermöglicht.
               Dieses Maß wird je nach dem Einsatz für Wolle oder Baumwolle dimensioniert, wobei
               durch die Distanzscheiben noch weitere Variationen möglich sind.
 
          
         
            
            1. Garnitur tur Kämmwalzen, insbesondere für Woll- und Baumwollkämm-Maschinen, umfassend
               eine Mehrzahl in Form von Riegeln axial nebeneinander angeordneter Sägezahnstanzteile,
               wobei die Spitzendichte von der in Kämmrichtung gesehen vordersten Spitzenreihe nach
               hinten zunimmt, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb eines Riegels (6) Sägezahnstanzteile (1) mit einer unterschiedlichen Zahl
               von Zähnen (3) pro Stanzteil (1) derart angeordnet sind, daß an den einzelnen Stanzteilen
               (1) ein oder mehrere in Drehrichtung vorne liegende Zähne (3) weggelassen sind.
 
            2. Garnitur für Kämmwalzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Spitzenverteilung innerhalb eines Riegels (6) nach jeweils m Stanzteilen
               (1) periodisch wiederholt.
 
            3. Garnitur für Kämmwalzen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Periode benachbart zu einem Stanzteil (1A) mit einer Maximalzahl von
               n Zähnen jeweils Sägezahnstanzteile (1B,1C,1D,1E) mit n-1 Zähnen benachbart zu diesen
               Sägezahnstanzteile mit n-2 Zähnen (3) usw. angeordnet sind.
 
            4. Garnitur für Kämmwalzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Sägezahnstanzteilen (1) Distanzscheiben (7) angeordnet sind.
 
            5. Garnitur für Kämmwalzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichet, daß jedes einzelne Sägezahnstanzteil (1) eine Geometrie derart aufweist, daß die Spitzenhöhe
               (h) von dessen Zähnen (3) in Kämmrichtung (beil 4) gesehen nach hinten abnimmt.
 
          
         
            
            1. A fitting for combing rollers, in particular for wool and cotton combing machines,
               comprising a plurality of saw-toothed stamped elements in the shape of bars, disposed
               axially next to each other, the density of the tips increasing starting with the front
               row of tips, looking in the direction of combing, towards the back, characterized in that saw-toothed elements (1) having a variable number of teeth (3) per stamped element
               (1) are disposed within a bar (6) in such a way that one or more teeth (3) located
               in the front in the rotational direction are omitted on the individual stamped elements
               (1).
 
            2. A fitting for combing rollers in accordance with claim 1, characterized in that the tip distribution within a bar (6) is periodically repeated after m stamped elements
               (1) each.
 
            3. A fitting for combing rollers in accordance with claim 2, characterized in that within the cycle, adjacent to a stamped element (1A) with a maximum number of n teeth,
               saw-toothed stamped elements (1B, 1C, 1D, 1E) each with n-1 teeth are disposed adjacent
               to these saw-toothed stamped elements with n-2 teeth (3), etc.
 
            4. A fitting for combing rollers in accordance with claim 1, characterized in that spacers (7) are disposed between the saw-toothed stamped elements (1).
 
            5. A fitting for combing rollers in accordance with claim 1, characterized in that each individual saw-toothed stamped element (1) has a geometry such that the tip
               height (h) of its teeth (3) decreases towards the back, looking in the direction of
               combing (arrow 4).
 
          
         
            
            1. Garniture pour cylindres de peignage, en particulier pour machines de peignage du
               type laine et coton, comprenant une pluralité de pièces découpées en dents de scie
               disposées axialement côte à côte pour former des garnitures, la densité des pointes
               augmentant vers l'arrière à partir de la rangée de pointes extrême située à l'avant
               dans le sens de peignage, caractérisée en ce que des pièces découpées en dents de scie (1) comprenant un nombre différent de dents
               (3) par pièce découpée (1) sont disposées à l'intérieur d'une garniture (6), de façon
               qu'une ou plusieurs dents (3) situées à l'avant dans le sens de rotation soient supprimées
               sur les différentes pièces découpées (1).
 
            2. Garniture pour cylindres de peignage selon la revendication 1, caractérisée en ce que la répartition des pointes à l'intérieur d'une garniture (6) se répète périodiquement
               toutes les m pièces découpées (1).
 
            3. Garniture pour cylindres de peignage selon la revendication 2, caractérisée en ce qu'à l'intérieur d'une période sont disposées, à côté d'une pièce découpée (1A) comprenant
               un nombre maximum de n dents, des pièces découpées en dents de scie (1B, 1C, 1D, 1E)
               comprenant n-1 dents, à côté de ces pièces découpées en dents de scie sont disposées
               des pièces découpées comprenant n-2 dents (3), etc.
 
            4. Garniture pour cylindres de peignage selon la revendication 1, caractérisée en ce que des rondelles d'écartement (7) sont disposées entre les pièces découpées en dents
               de scie (1).
 
            5. Garniture pour cylindres de peignage selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque pièce découpée en dents de scie (1) présente une géométrie de façon que la
               hauteur de pointe (h) de ses dents (3) diminue vers l'arrière par rapport au sens
               de peignage (flèche 4).
 
          
            
