Zusammenklappbarer Flachkugelschreiber

Abstract

 Ein aus zwei Teilen bestehender Flachkugelschreiber, derart zusammenklappbar, daß für den Nichtgebrauch das eine Teil im anderen verschwindet und beide eine bündige Ober- und Unterfläche bilden, in der ausein­andergeklappten Schreibstellung aber beide Teile die Länge eines normalen Kugelschreibers erreichen, ist so gestaltet, daß der Klippteil (1) zur Bildung einer Minenteilaufnahme (6) als geschlossener Rahmen ausge­bildet ist, der aus den in einem Endbereich (3) ver­bundenen Schenkeln (4a,4b) und einem diese an ihren freien Enden verbindenden Holm (5) besteht, wobei der Minenteil (2) an seinem der Minenspitze (8) gegenüberliegenden Ende als geschlitztes Verriege­lungsstück ausgeführt ist, das aus dem einen Schlitz (16) bildenden im Abstand liegenden den Holm (5) zwischen sich aufnehmenden Stegen (11a,11b) besteht, die an ihren freien Enden in einander zugewandten Leisten (12a,12b) enden und im Endbereich der Stege Leisten (15a,15b) angeordnet sind, auf die sich der Schlitz zur Verriegelung von Minenteil und Klipp­teil schiebt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen aus zwei Teilen bestehenden sogenannten "Flachkugelschreiber", dessen beide Teile so miteinander verbunden sind und so ge­geneinander verschwenkt werden können, daß bei Nicht­gebrauch das eine Teil das andere aufnimmt, wodurch der Schreiber gegenüber der Schreibform nur etwa die halbe Länge einnimmt, ohne dadurch dicker zu werden. Für den Gebrauch kann dann das eine, die Schreibmine auf­nehmende Teil aus dem anderen, den Klipp tragenden Teil herausgeklappt werden, bis beide Teile in einer Verlän­gerung liegen, wonach das eine mit dem anderen so weit verrastet oder verriegelt wird, daß ohne Gefahr des Zusammenklappens geschrieben werden kann.

[0002] Bei bekannten Flachkugelschreibern liegt die Dreh­achse im Mittelbereich des einen Teils mit der Folge, daß dieses Teil als ein an einem Ende offener Rahmen ausgebildet sein muß, was diesen unstabil mit Neigung zum Brechen macht. Außerdem wird dadurch der Schreiber in der Gebrauchsstellung verhältnismäßig kurz, während erfahrungsgemäß längere Schreiber besser in der Hand liegen.

[0003] Der Erfindung lag demgemäß die Aufgabe zugrunde, einen aus zwei Teilen bestehenden Flachschreiber zu schaffen, der derart zusammenklappbar ist, daß für den Nichtgebrauch das eine Teil im anderen ver­schwindet und beide eine bündige Ober- und Unterflä­che bilden, in der auseinandergeklappten Schreibstel­lung aber beide Teile die Länge eines normalen Kugel­schreibers erreichen, wobei der obere Teil ein fester geschlossener Rahmen ist. Diese Aufgabe löst die Erfindung mit den in den Ansprüchen definierten Mitteln. Sie ist in den Zeichnungen an keinen An­spruch auf Vollständigkeit erhebenden Ausführungsbei­spielen veranschaulicht und anhand derselben nach­folgend beschrieben. Es stellen dar:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Flachkugel­schreiber - teilweise geschnitten - in der Aufsicht und in zusammenge­klapptem Zustand;

Fig. 2 den Gegenstand der Fig. 1 in der Seitenansicht, teilweise längs der Linie II-II der Fig. 1 geschnitten;

Fig. 3 den Kugelschreiber nach der Fig. 1 und 2 in der auseinandergeklappten und verriegelten Schreibstellung in der Auf­sicht;

Fig. 4 den Gegenstand der Fig. 3 in der Seitenansicht;

Fig. 5 eine Einzelheit "X" der Fig. 2 in ver­größertem Maßstab;

Fig. 6 den Kugelschreiber nach den Fig. 1 und 2 in der Seitenansicht zur Veranschaulichung, wie er aus der Schreibstellung in die Nichtgebrauchs­stellung gebracht wird und umgekehrt in zwei ersten Phasen;

Fig. 7 die Umwandlung aus der Schreibstellung in die Nichtgebrauchsstellung nach Fig. 6 in weiteren Phasen;

Fig. 8 eine, teilweise geschnittene, Aufsicht auf eine alternative Ausführungsform der Erfindung in einem gegenüber den Fig. 1 bis 7 gering vergrößerten Maßstab;

Fig. 9 eine Seitenansicht des Gegenstandes der Fig. 8;

Fig. 10 einen Schnitt durch den Gegenstand der Fig. 8, geschnitten längs der Linie X-X der Fig. 8;

Fig. 11 bis 13 den Verriegelungsabschnitt des erfin­dungsgemäßen Flachkugelschreibers nach den Fig. 8 und 9 in einem diesen ge­genüber weiter vergrößerten Maßstab und in drei verschiedenen Ver- bzw. Entriegelungsstellungen;

Fig. 14 einen Teil eines Verriegelungsstückes einer dritten Ausführungsform in Auf­sicht und Seitenansicht und im Maß­stab der Fig. 8 bis 10.

[0004] Die Fig. 1 bis 5 zeigen den Kugelschreiber nach der Erfindung im zusammengeklappten Nichtgebrauchszustand (Fig. 1, 2 und 5) und im verriegelten Schreibzustand (Fig. 3 und 4). Seine Hauptteile sind der allgemein mit 1 bezeichnete Klippteil und der allgemein mit 2 bezeichnete Minenteil.

[0005] Das Klippteil 1 besteht aus den beiden im Endbereich 3 verbundenen bzw. von diesem ausgehenden und von hier aus in Richtung auf den Minenteil 2 in der Auf­sicht sich verjüngenden Schenkeln 4a,4b, die am minenteilseitigen Ende durch einen Holm 5 miteinan­der verbunden sind. Auf diese Weise bildet der Klippteil 1 einen geschlossenen Rahmen 4a-3-4b-5 und damit eine Aufnahme 6 für den in der Nichtge­brauchsform in die Ebene des Rahmens hineinklapp­baren Minenteil 1. Hierfür ist seine Innenkontur 6′, also die Außenkontur der Aufnahme 6, der Form des Minenteils 2 angepaßt, so daß nach dem Zusammenklap­pen gemäß den Fig. 1 und 2 ein einheitlicher, leicht verstaubarer, kompakter Teil entsteht, bei dem die Oberfläche und die in der Zeichnung dargestellte, den Klipp 7 aufweisende Unterfläche bündig verlaufen.

[0006] Der Minenteil 2 ist in der Aufsicht (Fig. 3) sich bis zur Minenspitze 8 hin verjüngend ausge­bildet, so daß er für das Schreiben gut in der Hand liegt. Sein unterer Handhabungsbereich 9 nimmt in einer nicht dargestellten Bohrung oder Ausnehmung das Minenröhrchen auf, während sein oberes Ende als mit Verriegelungsmitteln des Klippteils zusammen­wirkender Verriegelungsbereich 10 ausgebildet ist. Dieser ist gemäß den Fig. 2 und 5 hierzu geschlitzt und besteht aus zwei im Abstand liegenden Stegen 11a und 11b, die zwischen sich in dem dadurch gebildeten Schlitz den Holm 5 aufnehmen. Die freien Enden der Stege 11 laufen in einander zugewandten, bei diesem Ausführungsbeispiel hakenförmigen Leisten 12a, 12b aus. 13 ist eine durch Abschrägungen der Haken ge­wonnene Einführkerbe für das Einschieben des Verriegelungsbereiches des Minenteils 2. Die beiden Stege 11a, 11b spreizen sich also beim Aufschie­ben auf den Holm 5 auseinander und schnappen in ihre Ursprungslage zurück, wenn sie über den Holm geglitten sind.

[0007] In den Endbereich 3 des Klippteils 1 ist eine Aus­nehmung 14 eingearbeitet, die die Minenspitze 8 im zusammengeklappten und -geschobenen Zustand des Kugelschreibers aufnimmt.

[0008] Die Rahmenschenkel 4a, 4b sind an ihrem holmenseiti­gen Ende abgestuft ausgebildet und weisen hier an ihren Innenflächen gemäß den Fig. 1 bis 3 und 5 Leisten 15a, 15b auf, auf die beim nachfolgend er­läuterten verriegelnden Zusammenschieben der Teile 1 und 2 die Enden der Stege 11a, 11b auflaufen und deren Dicke der Weite des Schlitzes 16 entspricht.

[0009] Für die Umwandlung des Kugelschreibers aus der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Schreibstellung in einen verstaubaren, zusammengeklappten Schreiber gemäß den Fig. 1 und 2 wird der Minenteil 2 in Pfeilrichtung A mit seinem Schlitz 16 von den Leisten 15 abgezogen und gemäß Fig. 6 in Pfeil­richtung B auf den Klippteil zugeschwenkt, danach gemäß dem unteren Teil der Fig. 6 heruntergedrückt und dann weiter in Pfeilrichtung B geschwenkt, bis der Teil 2 gemäß Fig. 7 mit dem Klippteil 1 in einer Ebene liegt, wonach er lediglich noch in Pfeil­richtung C so weit in den Teil 1 hineingeschoben zu werden braucht, bis die Minenspitze 8 in ihrer Aufnehmung ruht.

[0010] Das Herausklappen des Minenteils 2 aus dem Klippteil 1 zur Einnahme der Schreibstellung geschieht in um­gekehrter Weise dadurch, daß der Minenteil zuerst in Pfeilrichtung A aus dem Klippteil herausgezogen, danach in Richtung E herausgeschwenkt, dann in Pfeilrichtung F hochgezogen, weitergeschwenkt und danach in Pfeilrichtung C in den Klippteil einge­schoben wird, bis seine Stege 11 sich über die Leisten 15 geschoben haben.

[0011] Für die aus der nach den Fig. 1 bis 7 entwickelten alternativen Ausführungsformen, wie sie in den Fig. 8 bis 14 veranschaulicht und nachfolgend be­schrieben sind, wurden für den Fig. 1 bis 7 entspre­chende oder im wesentlichen entsprechende Teile um jeweils 100 multiplizierte Bezugszeichen verwendet, also z.B. für die den Teilen 1, 2 und 3 der Fig. 1 bis 7 entsprechenden Teile die Bezugszeichen 100, 200 und 300.

[0012] Hauptteile des Flachkugelschreibers nach den Fig. 8 bis 14 sind ebenso wie nach den Fig. 1 bis 7 der Klippteil 100 und der Minenteil 200. Bei dieser Ausführungsform ist aber aus spritztechnischen Grün­den und aus Gründen einer besseren Montage jeweils der Klippteil und der Minenteil aus zwei Teilen zusammengesetzt.

[0013] Hierzu ist der Klippteil 100 aus dem Rahmenteil 101 und dem Kappenteil 102 zusammengesetzt. Der Rahmen­teil 101 besteht aus den Schenkeln 400a und 400b mit beide Schenkel vereinigendem Endbereich 300 und dem die beiden freien Schenkelenden verbindenden Holm 500. Der Endbereich 300 des Rahmenteils 101, in den auch die Minenaufnahme 1400 eingearbeitet ist, ist gemäß Fig. 9 nach unten abgestuft ausge­bildet und paßt so genau und stramm in die von der Kappe 102 gebildete, an der Seite 103 offene Tasche. Die Kappe 102 kann also zur Vereinigung mit dem Rahmenteil 101 und damit zur Bildung des Klippteils 100 auf den Endbereich 300 so aufgesteckt werden, daß die Oberflächen 104 und die Seitenflächen 104′ von Kappe und Rahmen bündig verlaufen.

[0014] Die untere Wand 105 des Kappenteils ist zum Klipp 700 verlängert.

[0015] Auch der Minenteil 200 besteht aus zwei Teilen, nämlich den beiden Hälften 201. In den Fig. 8 und 9 ist die obere Hälfte abgenommen und deshalb nur die untere sichtbar. Der Minenteil entsteht dadurch, daß auf die untere in Fig. 8 dargestellte Hälfte 201 eine gleiche deckungsgleich aufgelegt und mit der unteren, z.B. durch Ultraschweißen, verbunden wird.

[0016] Jede Hälfte besteht aus einer Horizontalwand 202 und zwei Seitenwänden 203′ und 203˝, wobei die eine, z.B. Seitenwand 203′, mit mehreren Zentrier­stiften 204 und die andere mit passenden Zentrier­löchern 205 (Fig. 10) versehen ist. Die Seitenwände sind an der Spitze 206 vereinigt und weisen dort eine Minenspitzenaufnahme 207 auf.

[0017] Für das Zusammenfügen der beiden Minenteilhälften 201 zum Minenteil 200 wird der Holm 500 des Klipp­teils 100 in den klippteilseitigen Endbereich einer Hälfte eingelegt, danach die andere obere Hälfte so aufgedrückt, daß jeweils die Zentrierstifte 204 in die Zentrierlöcher 205 passen und dann beide Hälf­ten miteinander, z.B. durch Kleben oder Ultra­schweißen, verbunden, so daß gemäß den Fig. 11 bis 13 ein einheitlicher Minenteil 200 entsteht.

[0018] Man kann aber auch den Minenteil 200 aus einer Minenaufnahme und einem Verriegelungsstück 208 zu­sammensetzen. In diesem Falle ist das Verriegelungs­stück nach Fig. 14 ebenfalls aus zwei deckungs­ gleichen Hälften zusammengesetzt und nach dem Zusam­mensetzen mit dem Holm 500 zwischen ihnen werden die beiden Hälften, z.B. durch Ultraschweißen, mit­einander verbunden. Jede Hälfte besteht aus dem schlitzbildenden Verriegelungsteil 209 mit Steg 1200′ und 1200˝ und dem Steckzungenteil 210. Auf den Leisten befinden sich auf einer Seite Zentrier­stifte 121 und der anderen Seite Zentrierbohrungen 122. Den Holm 500 zwischen sich aufnehmende auf­einandergelegte, zentrierte und miteinander ver­bundene Verriegelungsstückhälften 208 bilden den Verriegelungsschlitz 1600 und die Steckzunge 201, auf die der zusammengesetzte Minenteil aufgesteckt wird, wie gestrichelt in Fig.8 angedeutet. Dabei wird die Mine M in einer aus den Kerben 212 in den Steckzungenteilen 210 geformten kreisrunden Öffnung zusammen mit der Minenspitzenaufnahme 207 festge­legt.

[0019] Die innen nahe den Enden der Rahmenschenkel 400a, 400b angebrachten Leisten 1500′, 1500˝, über die sich in der Verriegelungsstellung die hinteren seitlichen durch die Abstufungen 123 gebildeten Schlitze schieben (die vorderen durch die Abstu­fungen 124 gebildeten Seitenschlitze schieben sich in der Verriegelungsstellung über den Holm 500) weisen dünne Nocken 1501 auf, in die oder hinter die die Leisten 1200′ in der Verriegelungsstellung ein­rasten.

[0020] Wie in den Fig. 11 bis 13 veranschaulicht, können die beiden den Verriegelungsbereich formenden Hälf­ten des Minenteils oder die Verriegelungsstücke 208 so ausgebildet sein, daß sie einen Schlitz 1601 formen, der bei verriegelter Stellung eine Tasche 1602 mit einer gegenüber dem Schlitz geringeren Weite bildet und der Durchmesser des Holmes 501 auf die Weite der Tasche 1602 abgestimmt sein. Damit wird einmal ein besonders fester Sitz des Verriegelungs­abschnitts auf den Leisten 1500 einerseits und dem Holm 500 andererseits erreicht, zum anderen aber auch bei abgezogenem Minenteil (Pfeilrichtung A in Fig. 3) gemäß Fig. 12 für Zwischenräume zwi­schen dem Holm 501 und den schlitzbildenden Stegen des Minenteils gesorgt. Diese Zwischenräume verhin­dern mit größerer Sicherheit als bei einem auf die Schlitzweite abgestimmten Holmdurchmesser, daß sich beim Zusammenfügen der Teile 201 und 201a durch Ultraschweißen die Wärme sich nicht auf den Holm übertragen und diese mit den Stegen verkleben kann.

[0021] Außerdem ist dann bei vom Klippteil abgezogenen Minenteil ein leichteres Verschwenken des einen ge­genüber dem anderen möglich. Dies kann dadurch weiter verbessert werden, daß man den Holm 501 gemäß Fig. 13 auf den beiden gegenüberliegenden nicht der Klem­mung in der Verriegelungsstellung dienenden Seiten ab­flacht, wie bei 502 veranschaulicht. Wenn dann der Minenteil vom waagerecht oder etwa waagerecht gehal­tenen Klippteil abgezogen wird, fällt er von allein gemäß Fig. 13 in die senkrechte Stellung.

Ansprüche

1. Flachkugelschreiber, bestehend aus zwei gegen­einander derart verschwenkbaren Teilen, daß für die Nichtgebrauchsstellung der Minenteil in den Klipp­teil eingeklappt und für die Schreibstellung, aus diesem herausgeklappt, in der Verlängerung des Klippteils liegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Klippteil (1) zur Bildung einer Minenteil­aufnahme (6) als geschlossener Rahmen ausgebildet ist, der aus den in einem Endbereich (3) verbunde­nen Schenkeln (4a,4b) und einem diese an ihren freien Enden verbindenden Holm (5) besteht, daß der Minen­teil (2) an seinem der Minenspitze (8) gegenüberlie­genden Ende als geschlitztes Verriegelungsstück aus­geführt ist, das aus den einen Schlitz (16) bilden­denden, im Abstand liegenden, den Holm (5) zwischen sich aufnehmenden Stegen (11a,11b) besteht, die an ihren freien Enden in einander zugewandten Leisten (12a,12b) enden und daß im Endbereich der Stege (4a,4b) Leisten (15a,15b) angeordnet sind, auf die sich der Schlitz (16) zur Verriegelung von Minenteil (2) und Klippteil (1) schiebt.

2. Kugelschreiber nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß sich der Minenteil (2) zur Minenspitze (8) hin verjüngt und die Aufnahme (6) im Klippteil (1) eine entsprechende Außenkontur aufweist.

3. Kugelschreiber nach dem Anspruch 1 ,dadurch gekennzeichnet,daß im Endbereich (3) des Klippteils (1) sich die Aufnahme (6) für den Minenteil (1) in eine Sackbohrung (14) für die Aufnahme der Minenspitze (8) im zusammengeschobenen Zustand fortsetzt.

4. Kugelschreiber nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Klipp­teil (100) aus dem Rahmenteil (101) und einem taschenförmigen Kappenteil (102) zusammengesetzt ist, in dessen Tasche der Endbereich (300) des Rahmen­teils eingesetzt ist.

5. Kugelschreiber nach dem Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wand (105) des Kappenteils (102) zum Klipp (700) verlängert ist.

6. Kugelschreiber nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Minenteil (200) aus zwei deckungsgleichen, aufeinandergeleg­ten Teilen (201,201a) besteht, die nach der Aufnahme des Holmes (500) im Verriegelungsbereich miteinan­der fest verbunden sind.

7. Kugelschreiber nach dem Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der im Verriegelungs­bereich gebildete Schlitz (1601) auf der dem Leisten (1500) des Klippteils abgewandten Seite als eine Tasche (1602) bildende Verengung ausgebildet ist und der Durchmesser des Holmes (501) der Weite dieser Taschen entspricht.

8. Kugelschreiber nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Minenteil (200) aus einer Minenteilaufnahme und einem Verriege­lungsstück (208) zusammengesetzt ist, die jeweils aus zwei Hälften durch Aufeinanderlegen und Verbin­den gebildet sind.

9. Kugelschreiber nach dem Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Minenaufnahme aus zwei gleichen deckungsgleich aufeinandergeleg­ten Teilen besteht, in die, aufeinandergelegt und miteinander verbunden, auf der der Minenspitze ab­gewandten Seite eine Zunge des Verriegelungs­stücks eingesetzt ist.

10. Kugelschreiber nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriege­lungsstück aus zwei gleichen Hälften besteht, die deckungsgleich aufeinandergelegt und miteinander ver­bunden den Holm (500) zwischen sich aufnehmen und eine Einsteckzunge bilden.

11. Kugelschreiber nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Holm (501) rechtwinklig zur Mittelachse (M) auf zwei gegenüber­liegenden Seiten abgeflacht (502) ist.

12. Kugelschreiber nach den vorhergehenden An­sprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich an den Schenkein (400a,400b) nahe den freien Enden derselben angebrachten Verriegelungs­leisten (1500) einander zugewandt liegenden Nocken (1501) aufweisen, in denen oder hinter denen eine Leiste (1200′) des Verriegelungsstücks im Verriege­lungszustand einrastet

Zeichnung