(19)
(11) EP 0 382 917 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(21) Anmeldenummer: 89122790.2

(22) Anmeldetag:  09.12.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47K 1/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 14.02.1989 DE 3904334

(71) Anmelder: Roman Dietsche KG
D-79674 Todtnau (DE)

(72) Erfinder:
  • Mayer, Heinz
    D-7868 Todtnau (DE)
  • Wissler, Bernhard
    D-7868 Todtnau 5 (DE)

(74) Vertreter: Rau, Manfred, Dr. Dipl.-Ing. et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Ablage für Toilettengegenstände


    (57) Eine Ablage für Toilettegegenstände besteht aus einem mit Befestigungseinrichtungen versehenen Haltekörper (1) und aus einem auf den Haltekörper (1) aufgesteck­ten Ablagekörper (2), der mit dem Haltekörper (1) mit­tels mindestens eines Bolzens (14) verbunden ist. Um mit einfachen Mitteln einen festen wackelfreien aber leicht lösbaren Sitz des Ablagekörpers (2) auf dem Haltekörper (1) zu erreichen, ist der mindestens eine Bolzen (14) mit seinen beiden Endbereichen (15,16) in demselben Bauteil (Ablagekörper 2) und mit seinem zwischen den Endbereichen (15,16) befindlichen mitt­leren Bereich (18) in dem anderen Bauteil (Haltekörper 1) gelagert und radial abgestützt.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Ablage für Toilettegegen­stände nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0002] Ablagen der gattungsgemäßen Art weisen einen Haltekör­per auf, der an einer Wand, beispielsweise eines Bades oder einer Toilette, befestigbar ist. Ein Ablagekörper ist hierauf aufschiebbar und von der Unterseite, also von der der Ablagefläche gegenüberliegenden Seite, mit dem Haltekörper verschraubbar. Ein fester wackelfreier Sitz des Ablagekörpers ist damit nicht erreichbar.

    [0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ablage der gattungsgemäßen Art so auszugestalten, daß mit einfachen Mitteln ein fester wackelfreier aber leicht lösbarer Sitz des Ablagekörpers auf dem Halte­körper erreicht wird.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im Kennzeichnungsteil des Anspruches 1 gelöst. Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen wird erreicht, daß der Bolzen an seinen beiden Enden im selben Bauteil fest­gehalten ist, wodurch dieses wiederum mit dem anderen Bauteil fest verbunden ist. Besonders bevorzugt ist es naturgemäß, wenn der Bolzen mit seinen beiden Endbe­reichen im Ablagekörper befestigt ist, wobei wiederum eine feste seitlich spielfreie Verbindung mit dem Haltekörper dadurch erreicht wird, daß dieser verhält­nismäßig lange Lagerhülsen zur Aufnahme und seitlichen Führung des Bolzens aufweist. Eine besonders günstige Ausgestaltung wird auch dadurch erreicht, daß diese Lagerhülsen an bzw. in Haltearmen des Haltekörpers ausgebildet sind, auf dem sich ein gehäuseartig ausge­bildeter Ablagekörper abstützt. Das Einführen der Bol­zen erfolgt üblicherweise von der Unterseite her, so daß die Ablage im Bereich ihrer Ablagefläche optisch ungestört ist.

    [0005] Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfin­dung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigt

    Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Ablage gemäß der Erfindung in teilweise aufgebrochener Dar­stellung,

    Fig. 2 einen Teil-Längsschnitt durch die Ablage gemäß der Schnittlinie II-II in Fig. 1 und

    Fig. 3 einen Querschnitt durch die Ablage gemäß der Schnittlinie III-III in Fig. 2.



    [0006] Die in der Zeichnung dargestellte Ablage besteht im wesentlichen aus einem Haltekörper 1 und einem Ablage­körper 2. Der Haltekörper 1 weist eine flachellipti­sche Grundplatte 3 auf, die mit ihrer Außenseite an einer Wand anliegend an dieser befestigbar ist. Hierzu weist sie Öffnungen 4 auf, durch die Befestigungs­schrauben hindurchgeführt werden können.

    [0007] Der Ablagekörper 2 ist gehäuseartig ausgebildet und weist an seiner der Grundplatte 3 zugewandten Seite eine dieser angepaßte Öffnung 5 auf, in der die Grund­platte 3 nach dem Zusammenstecken von Haltekörper 1 und Ablagekörper 2 vollständig aufgenommen ist, so daß der an einer Wand befestigte Haltekörper 1 nicht mehr sichtbar ist.

    [0008] An seiner Oberseite ist der Ablagekörper 2 mit einer nach unten abgesenkten Ablagefläche 6 versehen, die zur Aufnahme von Toilettegegenständen dient. Der Hal­tekörper 1 weist zwei Haltearme 7 auf, die - wie Fig. 3 erkennen läßt - in ihrem Querschnitt dem Innen­querschnitt des Ablagekörpers 2 angepaßt sind, so daß dieser zumindest in Richtung der kleinen Halbachse der flachelliptischen Grundplatte 3 auf den Haltearmen 7 gegenüber dem Haltekörper 1 abgestützt ist. Er wird also bei an einer Wand befestigtem Haltekörper 1 auf den Haltearmen 7 getragen.

    [0009] In jedem Haltearm 7 ist - benachbart zur Grundplat­te 3 - eine sich etwa parallel zu dieser erstreckende Lagerhülse 8 ausgebildet, die über ihre volle Länge mindestens einseitig mit dem Haltearm 7 verbunden ist, so daß sie quer zu ihrer Längsrichtung nicht auslenk­bar oder verbiegbar ist. In der der Ablagefläche 6 gegenüberliegenden Unterseite 9 des Ablagekörpers 2 sind Öffnungen 1o ausgebildet, von denen jeweils eine mit jeder Lagerhülse 8 fluchtet, wenn der Ablagekörper 2 fest auf den Haltekörper 1 aufgeschoben ist, wie dies in der Zeichnung dargestellt ist. Im Bereich der der Ablagefläche 6 benachbarten Oberseite 11 des Abla­gekörpers 2 sind Widerlager 12 ausgebildet, in denen wiederum Sacklöcher 13 ausgebildet sind, die mit der Öffnung 1o und der Lagerhülse 8 fluchten.

    [0010] Nach dem Aufstecken des Ablagekörpers 2 auf den Halte­körper 1 werden jeweils durch die Öffnungen 1o Bolzen, und zwar insbesondere Schrauben 14, eingeführt, die durch die Lagerhülse 8 hindurchgeschoben und in das jeweilige Sackloch 13 des entsprechenden Widerlagers 12 eingeschraubt werden. Damit ist jede Schraube 14 in ihren beiden Endbereichen 15,16, wovon der untere End­bereich 15 im Bereich des Schraubenkopfes 17 liegt, radial fest mit dem Ablagekörper 2 verbunden. Der mittlere Bereich 18 jeder Schraube 14 ist über eine verhältnismäßig große Länge radial fest in der Lager­hülse 8 geführt, so daß der Ablagekörper 2 mit dem Haltekörper 1 fest und insbesondere wackelfrei ver­bunden ist. Die Herstellung der Verbindung ist ein­fach. Das Lösen der Verbindung ist ebenfalls einfach. Da der Haltekörper 1 einerseits und der Ablagekörper 2 andererseits aus hartelastischem Kunststoff bestehen, kann die Schraube 14 mit einem relativ groben Kunst­stoffgewinde versehen sein, das sich selbst in das Sackloch 13 einschneidet. In der Lagerhülse 8 kann die Schraube 14 gerade nur spielfrei sitzen oder aber auch leicht eingeschnitten sein.

    [0011] Außer einem zumindest weitgehend wackelfreien Sitz wird durch die geschilderten Maßnahmen auch erreicht, daß die Verbindung zwischen Ablagekörper 2 und Halte­körper 1 außerordentlich bruchfest ist. Die Tragfähig­keit der Ablage insgesamt wird also erhöht.

    [0012] Bei der Ablage kann es sich um konventionelle Ablage­konsolen, aber auch um Seifenschalen, Halter für Zahn­putzbecher und dgl. handeln.


    Ansprüche

    1. Ablage für Toilettegegenstände, bestehend aus einem mit Befestigungseinrichtungen versehenen Haltekörper und aus einem auf den Haltekörper aufgesteckten Abla­gekörper, der mit dem Haltekörper mittels mindestens eines Bolzens lösbar verbunden ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß der mindestens eine Bolzen (Schraube 14) mit seinen beiden Endbereichen (15,16) in demselben Bauteil (Ablagekörper 2) und mit seinem zwischen den Endbereichen (15,16) befindlichen mittleren Bereich (18) in dem anderen Bauteil (Haltekörper 1) gelagert und radial abgestützt ist.
     
    2. Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (Schraube 14) mit seinen Endbereichen (15,16) in dem Ablagekörper (2) und mit seinem mittle­ren Bereich (18) in dem Haltekörper (1) gelagert ist.
     
    3. Ablage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (1) mit mindestens einem in den Abla­gekörper (2) eingreifenden und letzteren abstützenden Haltearm (7) versehen ist, gegenüber dem der Bolzen (Schraube 14) sich mit seinem mittleren Bereich (18) radial abstützt.
     
    4. Ablage nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeich­net, daß der Bolzen (Schraube 14) sich in einer Lager­hülse (8) des Haltekörpers (1) abstützt.
     
    5. Ablage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen als Schraube (14) aus­gebildet ist.
     
    6. Ablage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bolzen (Schraube 14) durch eine einer Ablagefläche (6) des Ablagekörpers (2) gegenüberliegende Fläche (Unterseite 9) eingeführt ist und in einem der Ablagefläche (6) benachbarten Wider­lager (12) mit seinem einen Endbereich (16) abgestützt ist.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht