(19)
(11) EP 0 383 003 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
23.10.1991  Patentblatt  1991/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(21) Anmeldenummer: 90100119.8

(22) Anmeldetag:  04.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05C 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 13.02.1989 DE 3904210

(71) Anmelder: SIEGENIA-FRANK KG
D-57074 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Loos, Horst
    D-5905 Freudenberg-Lindenberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Feststellvorrichtung für die Flügel von Festern, Türen od. dgl.


    (57) Es wird eine Feststellvorrichtung (16) für die Flügel von Fenstern, Türen od. dgl. vorgeschlagen, deren Öffnungsweite durch einen einerseits am Blendrahmen (1) und andererseits am Flügel (2) schwenkbeweglich angelenkten Arm (6a) begrenzbar ist, indem dieser mit einem Zapfen (14) od. dgl. in eine Längsführung (11) eingreift, die an ihrem der Öffnungsstellung des Flügels zugeordneten Ende einen Begrenzungsanschlag (15) für den Zapfen (14) od. dgl. aufweist.
    Mit dem Zapfen (14) od. dgl. ist eine Schlepplasche (17) verbunden, die relativ zur Längsführung (11) längsverschiebbar gehalten wird und einen Rastvorsprung trägt, dem benachbart der Längsführung (11) ein elastisch ausweichbarer Feststellnocken ortsfest zugeordnet ist. Ein den Feststellnocken aufweisender Träger (18) durchsetzt einen Längsschlitz oder Ausschnitt (21)in der Schlepplasche (17) und wird mittels einer Schraube (22) an der Längsführung (11) verankert. Ein nachträglicher Ein- und Ausbau der Feststellvorrichtung (16) ist möglich.






    Recherchenbericht