[0001] Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Staubsauger, insbesondere eine Elektro-
oder Turbobodendüse mit einer angetriebenen, walzenförmigen Reinigungseinrichtung,
die im Saugraum des Düsengehäuses drehbar gelagert ist und zum Teil einen im Gehäuseboden
angeordneten Schlitz durchgreift.
[0002] Eine Elektrobodendüse der vorgenannten Art ist durch die USPS 3 167 802 bekannt
geworden. Bei dieser Bodendüse befindet sich im vorderen Düsengehäusebereich eine
rotierend gelagerte Borstenwalze, wobei der Antrieb durch einen Elektromotor erfolgt,
indem die Drehbewegung der Motorwelle über einen Keilriemen auf die Bürstenwalze
übertragen wird. Die an sich offene Unterseite des Düsengehäuses ist durch einen
am Düsengehäuse festgeschraubten Deckel abgedeckt. Dieser Deckel besitzt im Bereich
der Bürstenwalze eine Schlitzöffnung, so daß die Borsten der Bürstenwalze durch die
Schlitzöffnung hindurchragen und die zu reinigende Bodenfläche entsprechend bearbeiten
können.
[0003] Bei der Verwendung von Bodendüsen kommt es relativ häufig vor, daß, wenn z.B. Haare,
Flusen und dergleichen von der Bürste aufgenommen werden, sich diese in den Borsten
verfangen und möglicherweise um die Walze gewickelt werden. Das kann sehr schnell
zu Verstopfungen führen, so daß die Saugleistung des Staubsaugers erheblich beeinträchtigt
wird, oder sogar zum Blockieren der Walzenbürste, was zu einer Beschädigung des Motors
und der Antriebsteile führen kann. In einem solchen Fall muß der Benutzer das Bodenblech
von dem Düsengehäuse abschrauben und die Schmutzteile aus dem Saugraum bzw. von der
Walze entfernen. Da das Abschrauben des Bodenblechs umständlich ist, werden die an
sich notwendigen regelmäßigen Wartungs- und Reinigungsarbeiten nur in großen Zeiträumen
durchgeführt oder eben nur dann, wenn ein Blockieren der Bürstenwalze zum Ausfall
der Bodendüse führt und dann eine entsprechende Wartung bzw. Reinigung zwangsläufig
erfolgen muß. Dies hat zur Folge, daß die Bodendüse einem übermäßigen Verschleiß
ausgesetzt ist und in ihrer Leistung erheblich beeinträchtigt wird. Ein weiterer
Nachteil besteht darin, daß bei mehrmaligem Öffnen und Schließen des Bodenblechs
Verschlußteile verlorengehen können oder die entsprechenden Gewindeeinrichtungen
im Gehäuse beschädigt werden, so daß nach einer verhältnismäßig kurzen Einsatzzeit
der Bodendüse die Abdichtung des Saugraumes nicht mehr gewährleistet ist und die
Leistung der Bodendüse abfällt. Aus konstruktiver Hinsicht muß der Bodendeckel relativ
stabil ausgebildet sein, da die Bürstenwalzenlager von unten eingesetzt sind und sich
auf dem Deckel abstützen. Hierdurch wird das Gewicht der Bodendüse erhöht. Da die
Unterseite der Bodendüse einem größeren Verschleiß ausgesetzt ist, ist in der Regel
der bodenseitige Deckel aus Metall ausgeführt, während die Bodendüse im übrigen aus
Kunststoff hergestellt ist. Die Verwendung von separaten Metallteilen führt aber zur
Erhöhung der Herstellungskosten. Insgesamt gesehen kann man sagen, daß die bekannte
Bodendüse bedien- und wartungsunfreundlich ist und über einen längeren Zeitraum betrachtet
zunehmend Leistungsverluste aufweist.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bodendüse der gattungsmäßigen
Art derart zu verbessern, daß die obenbezeichneten Nachteile nicht auftreten, d.h.
daß die Bodendüse konstruktiv vereinfacht bedien- und wartungsfreundlich gestaltet
sein und über einen längeren Benutzungszeitraum keine Leistungsverluste aufweisen
soll.
[0005] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das Düsengehäuse einen
im wesentlichen geschlossenen Boden und in seinem oberen Gehäuseabschnitt eine verschließbare
Öffnung aufweist, durch welche der Saugraum und die mechanischen Antriebsteile der
Reinigungseinrichtung in der Betriebsstellung der Bodendüse zugänglich sind. Diese
Öffnung ist in vorteilhafter Weise durch einen am Düsengehäuse angelenkten Deckel
verschließbar, welcher durch den Benutzer jederzeit bequem in Vorschubrichtung des
Düsengehäuses aufgeklappt werden kann, so daß der Saugraum und die mechanischen Antriebsteile
für eine Reinigung oder für kleinere durch den Benutzer selbst ausführbare Wartungsarbeiten
zugänglich ist. Durch die Konstruktion, daß der Deckel nach oben geöffnet wird, sind
alle Bauteile wie beispielsweise die Bürstenwalze, der Antrieb mit dem Zahnriemen
und die Lager von oben einsetzbar, wobei beispielsweise die Lagerblöcke aus einem
selbstschmierenden Kunststoff hergestellt sind und zwei seitlich angeordnete Federzungen
aufweisen, die beim Einbau automatisch durch seitliche Führungen zusammengedrückt
werden und dann an ihrer richtigen Position einrasten. Beim Ausbau braucht man diese
beiden Federzungen lediglich zusammenzudrücken und kann das Lager nach oben herausziehen.
Dem Benutzer ist es daher in einfacher Weise möglich, die Bürstenwalze aus dem Düsengehäuse
herauszunehmen, um aufgewickelte Fäden, Haare und dergleichen von der Bürstenwalze
zu entfernen. Da der Deckel lediglich nach oben aufgeklappt werden muß, ist die Konstruktion
bedienerfreundlich, so daß jederzeit eine Kontrolle der Bürstenwalze und der Antriebsaggregate
durchgeführt werden kann, beispielsweise nach jedem Saugvorgang, und dadurch jegliche
Leistungsminderung der Bodendüse vermieden wird. Darüber hinaus sind die Herstellkosten
der erfindungsgemäßen Bodendüse gering, da die Gehäuseteile aus Kunststoff hergestellt
sind und der Deckel im wesentlichen nur die Verschlußfunktion übernimmt und daher
nicht übermäßig stabil ausgebildet sein muß. Der Deckel besitzt im Bereich des dem
Rohrstutzen der Bodendüse zugewandten Deckelabschnitts eine Ausnehmung, die mit einer
entsprechenden am Rohrstutzen angeordneten Profilnase zusammenwirkt, wodurch eine
Arretierungseinrichtung für den Rohrstutzen gebildet wird und das Rohr in eine Übertotpunktlage
in eine Parkstellung bewegbar ist. Das Rohr nimmt in dieser Position eine stabile
Lage ein, so daß es nicht umfallen oder zurückfallen kann, und da es in der geraden
Richtung fixiert ist, kann auch keine Drehbewegung mehr stattfinden, die möglicherweise
dafür sorgen würde, daß das Rohr umkippt. Der Deckel dient ferner zur Steuerung eines
Motorschalters, indem er in der Schließstellung den Schalter derart schaltet, daß
die Bodendüse betriebsbereit ist, während die Energiezufuhr durch den Schalter unterbrochen
wird, wenn der Deckel geöffnet wird, so daß ein vorübergehender Stillstand der Bürstenwalze
in der Öffnungsstellung des Deckels gewährleistet wird. Die Anlenkung des Deckels
erfolgt über Filmscharniere, die in Abständen zueinander an der vorderen Gehäusestirnwand
der Bodendüse angeordnet sind.
[0006] Weitere Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen, sowie der nachfolgenden Beschreibung
eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Darin zeigen:
Fig. 1 eine schematische Längsschnittansicht durch die erfindungsgemäße Bodendüse,
bei welcher sich der Rohrstutzen in der in etwa senkrechten Parkstellung befindet.
Fig. 2 eine Ansicht ähnlich der Fig. 1, bei welcher sich der Rohrstutzen in der Betriebsstellung
der Düse befindet;
Fig. 3 eine perspektivische Teildarstellung der erfindungsgemäßen Bodendüse;
Fig. 4 eine schematische Darstellung der Befestigung des Deckels mittels einrastbarem
Filmscharnier;
Fig.5 u. 6 alternative Ausführungsbeispiele für die Ausführung der Deckelanlenkung
und
Fig. 7 eine schematische verkleinerte Ansicht der erfindungsgemäßen Bodendüse von
unten.
[0007] Die mit 1 bezeichnete Bodendüse für Staubsauger besitzt ein Düsengehäuse 2 mit einem
im wesentlichen geschlossenen Boden 3. Das Düsengehäuse wird mittels Rädern 4, 5,
die symmetrisch in Bezug auf die Längsmittellinie 6 (siehe Fig. 7) angeordnet sind,
auf dem Boden abgestützt. Im vorderen Bereich des Düsengehäuses 2 befindet sich ein
Saugraum 7, in welchem eine Bürstenwalze 8 drehbar gelagert ist, wobei wenigstens
die Borsten 9 durch einen im Gehäuseboden 3 angeordneten Schlitz 10 hindurchgreifen,
um mit der Bodenfläche 11, z.B. einem Teppichboden, in Berührungskontakt zu kommen.
Die den Schlitz 10 seitlich begrenzenden Ränder 12, 13 der Gehäuses sind mittels
Metalleinfassungen 14 verstärkt.
[0008] Die Bürstenwalze 8 ist mit den nicht näher beschriebenen Lager- und Antriebsteilen
15, wie Lagerblöcke, Federzungen als seitliche Führungen, Keilriemen und dergleichen
von oben her durch eine Öffnung in den Saugraum 7 eingesetzt. Diese Öffnung wird
durch einen Deckel 16 verschlossen, wobei der Deckel im wesentlichen das ganze Gehäuse
der Bodendüse übergreift.
[0009] An der Innenseite ist der Deckel durch Rippen 17 versteift, wobei diese Rippen in
Gehäusenuten 18 eingreifen und den Saugraum 7 nach außen abdichten.
[0010] Bei der in Fig. 2 gezeigten Betriebsstellung der Bodendüse strömt die Luft in Richtung
der Pfeile 19 durch den Schlitz 10 in den Saugraum 7 ein und gelangt über den Kanal
20 um die Saugöffnung 21 des Drehstutzens 22 und von dort in den Kippstutzen 23 und
das nicht dargestellte Rohr zum Staubsauger.
[0011] Der Deckel 16 besitzt in dem dem Stutzen zugewandten Bereich eine Ausnehmung 24,
welche mit einer am Stutzen 23 befestigten Nase 25 zusammenwirkt und mit dieser eine
Arretierungseinrichtung bildet. In Fig. 1 ist die Nase 25 in der Ausnehmung 24 eingerastet,
so daß der Stutzen mit dem sich daran anschließenden Rohr in einer Parkstellung gehalten
wird.
[0012] Die Anlenkung des Deckels 16 an der vorderen Gehäusestirnwand 26 erfolgt mittels
eines Filmscharniers 27, welches mit wenigstens einer Rasteinrichtung (28) verbunden
ist, die ihrerseits in eine korrespondierende Aussparung 29 der vorderen Gehäusestirnwand
26 einrastbar ist. Das Filmscharnier ist mittels eines flachen, plattenförmigen Flansches
30 an der Innenseite des Deckels 16 festgeschraubt oder festgeklebt.
[0013] Die Rasteinrichtung besitzt an ihrer nach vorne weisenden Stirnseite Führungselemente
31, auf welche korrespondierende Führungselemente eines Stoßprofils 33 aufschiebbar
sind. Das Stoßprofil 33 deckt mit einer oberen Profilnase im wesentlichen den Spalt
zwischen dem Deckel und der Gehäusestirnwand 26 ab.
[0014] Ein alternatives Ausführungsbeispiel für die Befestigung des Deckels 34 an der vorderen
Gehäusestirnwand 35 ist in der Fig. 6 dargestellt, wobei das Filmscharnier 36 integrierter
Bestandteil des Stoßprofils 37 ist. Das Stoßprofil besitzt seinerseits Führungselemente
38, 39, welche in entsprechende Gegenführungselemente 40, 41 einschiebbar sind, die
am Deckel 34 bzw. an der vorderen Gehäusestirnwand 35 befestigt sind.
Bezugszeichenliste
[0015]
1 Bodendüse
2 Düsengehäuse
3 Boden
4,5 Rad
6 Längsmittellinie
7 Saugraum
8 Bürstenwalze
9 Borsten
10 Schlitz
11 Bodenfläche
12,13 Rand
14 Metalleinfassung
15 Lagerteile
16 Deckel
17 Rippe
18 Gehäusenut
19 Luftströmung
20 Kanal
21 Saugöffnung
22 Drehstutzen
23 Kippstutzen
24 Ausnehmung
25 Nase
26 Gehäusestirnwand
27 Filmscharnier
28 Rasteinrichtung
29 Aussparung
30 Flansch
31,32 Führungselement
33 Stoßprofil
34 Deckel
35 Gehäusestirnwand
36 Filmscharnier
37 Stoßprofil
38,39 Führungselement
40,41 Gegenelement
1. Bodendüse für Staubsauger, insbesondere Elektro- oder Turbobodendüse mit einer
angetriebenen, walzenförmigen Reinigungseinrichtung, die im Saugraum des Düsengehäuses
drehbar gelagert ist und zum Teil einen im Gehäuseboden angeordneten Schlitz durchgreift,
dadurch gekennzeichnet, daß das Düsengehäuse (2) einen im wesentlichen geschlossenen Boden (3) und in seinem
oberen Gehäuseabschnitt eine verschließbare Öffnung aufweist, durch welche der Saugraum
(7) und die mechanischen Antriebsteile der Reinigungseinrichtung (8) in der Betriebsstellung
der Bodendüse (1) zugänglich sind.
2. Bodendüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung durch einen am Düsengehäuse angelenkten Deckel (16) verschließbar
ist.
3. Bodendüse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (16) an der vorderen Stirnwand des Düsengehäuses (2) angelenkt ist.
4. Bodendüse nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (16) über ein Filmscharnier (27, 36) am Düsengehäuse (2) angelenkt
ist.
5. Bodendüse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Filmscharnier (27, 36) mit dem Deckel verschraubt ist.
6. Bodendüse nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Filmscharnier (27) mit wenigstens einer Rasteinrichtung (28) verbunden ist,
welche in eine korrespondierende Aussparung (29) der Gehäusewand (26) einrastbar
ist.
7. Bodendüse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rasteinrichtung (28) Führungselemente (31) angeordnet sind, an denen
ein Stoßprofil (33) für das Düsengehäuse (2) befestigbar ist.
8. Bodendüse nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Filmscharnier (36) integraler Bestandteil eines am Deckel und einer Düsengehäusewand
(35), insbesondere der vorderen Stirnwand befestigten Stoßprofils (37) ist.
9. Bodendüse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Stoßprofil (37) mittels einer lösbaren Nut-Stegverbindung (38, 39, 40,
41) am Deckel (34) bzw. am Düsengehäuse (35) befestigt ist.
10. Bodendüse nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (16) an seiner Innenseite durch Rippen (17) versteift ist.
11. Bodendüse nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Versteifungsrippen den Saugraum (7) umschließt und beim Schließen
des Deckels (16) mit einer gehäuseseitig korrespondierend angeordneten Einrichtung
(18) dichtend in Eingriff kommt.
12. Bodendüse nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des dem Rohrstutzen (23) zugewandten Deckelabschnitts und an der
dem Deckel zugewandten Seite des Rohrstutzens eine Arretierungseinrichtung (24, 25)
vorgesehen ist, mit welcher das Rohr in einer i.w. senkrechten Parkstellung arretierbar
ist.
13. Bodendüse nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Fuge zwischen der Deckelunterkante und der Gehäusestirnwandoberkante durch
ein separates Dichtungsprofil abgedeckt ist.
14. Bodendüse nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine federnde Rasteinrichtung vorgesehen ist, mit welcher der Deckel (16) in
seiner Schließstellung am Gehäuse (2) lösbar gehalten ist.
15. Bodendüse nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (16) in seinem Schließzustand mit einem gehäuseseitig angeordneten
Motorschalter in Eingriff steht, so daß der Motor bei geschlossenem Deckel betriebsbereit
bzw. die Energiezufuhr bei geöffnetem Deckel unterbrochen ist.