(19)
(11) EP 0 383 028 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.05.1992  Patentblatt  1992/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(21) Anmeldenummer: 90100792.2

(22) Anmeldetag:  16.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: A47L 15/42
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 14.02.1989 DE 3904359

(71) Anmelder: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
D-60596 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Käfferlein, Heinz
    D-8500 Nürnberg (DE)
  • Kohles, Karlheinz
    D-8500 Nürnberg (DE)

(74) Vertreter: Breiter, Achim, Dipl.-Ing. (FH) 
Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH Theodor-Stern-Kai 1
60596 Frankfurt
60596 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Geschirrspülmaschine mit einer elektromechanischen Umsteuervorrichtung


    (57) Für eine Geschirrspülmaschine ist eine Umsteuervorrichtung mit einem gemeinsamen Eingangsanschluß (2) und getrennten Ausgangsanschlüssen (3 - 6) vorgesehen, über die Sprühvorrichtungen strömungsmäßig in veränderbarer Folge an eine Umwälzpumpe anschaltbar sind. Hierfür weist die Umsteuervorrichtung ein Mehrwegeventil in Form eines Mehrfachdrehschiebars auf, der wenigstens zwei unabhängig voneinander verstellbare Lochschieber (7, 10, 12) in einem gemeinsamen Gehäuse (1) aufweist. Die Lochschieber weisen dabei Haupt- und Nebendurchgänge (8,11) in unterschiedlicher Konfiguration auf und können gegeneinander so verdreht werden, daß Haupt- und Nebendurchgänge in unterschiedlichen Kombinationen in gegenseitige Überdeckung und in eine Flucht mit wenigstens einem der Ausgangsanschlüsse (3 - 6) gelangen.







    Recherchenbericht