Aus einer Mehrzahl gerader Rahmenabschnitte bestehender Klapprahmen für Anzeigetafeln oder dergleichen

Abstract

 Bei einem aus einer Mehrzahl gerader Rahmenabschnitte be­stehenden polygonalen,insbesondere rechtwinkligen Klapprahmen für Anzeigetafeln oder dergleichen, wobei jeder Rahmenabschnitt aus einem Paar gelenkig über zueinander komplementäre Gelenkteile und Federn mitein­ander verbundenen rück- und vorderseitigen Profilleisten besteht,
wobei die Federn zwischen den rückseitigen und den vorder­seitigen Profilleisten so vorgespannt eingesetzt sind, daß die vorderseitigen Profilleisten unter Schnapp­wirkung der Federn zwischen einer Schließstellung zur Klemmung der Anzeigetafeln und einer Öffnungsstellung zum Auswechseln der Anzeigetafeln den rückseitigen Profil­leisten gegenüber verschwenkbar sind, sind die Federn als ebene Drahtfedern ausgebildet und so zwischen den rück­seitigen und den vorderseitigen Profilleisten eingesetzt, daß sie in ihrer Biegeebene achsparallel zur Ausrichtung der Rahmenabschnitte federn.
Damit erhält man einen Klapprahmen, der einfach zu mon­tieren ist und der vom Grundprinzip her mit relativ einfach gestalteten Federn auskommt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Klapp­rahmen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Rahmen dieser Art sind beispielsweise aus der US-PS 3.310.901 und der DE-OS 28 18 138 bekannt. Sie sind da­durch charakterisiert, daß die Rahmenabschnitte auf Grund der geometrisch vorgegebenen Ein- und Vorspannung der Federn in ihrer Schließ- und Öffnungsstellung unter Schnappwirkung gehalten werden. Die Federn sind dabei als Blattfedern ausgebildet, die unter Druckbiegung einerseits an entsprechenden Abstützungen der vorder­seitigen und andererseits an Abstützungen der rück­seitigen Profilleisten anliegen. Auf Grund der genannten Einspannung kann die vorderseitige Profilleiste nur gegen die Wirkung einer Federkraft geöffnet werden.

[0003] Die bekannten Blattfedern sind einerseits relativ teuer, weil relativ viel Material notwendig ist. Darüberhinaus ist das bekannte Konzept auch deshalb teuer, weil die Montage der Blattfedern kompliziert ist.

[0004] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Auf­gabe besteht darin, einen Klapprahmen der gattungsge­mäßen Art anzugeben, der insgesamt gesehen einfacher zu montieren ist und bei dem auch die Federn zur gegen­seitigen Verspannung der Profilleisten einfacher ge­staltet sind.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 charakterisierten Federn gelöst. Diese Federn bestehen somit "nur" aus einem ebenen offenen Drahtbügel, der so montiert ist, daß er in dieser Ebene und nicht wie die bekannten Blattfedern um ihre Längsachse verformt wird, d.h. federt.

[0006] Um bei der Montage und bei der Handhabung des Klapp­rahmens von vornherein der Gefahr entgegenzuwirken , daß die montierten Federn auf Grund eines zu großen Öffnungs­winkels zwischen den Profilleisten ausklinken, sind diese Profilleisten mit zueinander komlementären An­schlagmitteln versehen (vergleiche Patentansprüche 2 und 3).

[0007] Die Form der Federn an sich kann unterschiedlich sein (vergleiche Patentansprüche 4 bis 7). Wesentlich ist dabei nur, daß die Federn in ihrer Biegeebene federn können.

[0008] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in

Fig. 1 einen auf eine Fläche aufgebrachten Rahmen in zwei Ansichten;

Fig. 2 eine Querschnittsdarstellung durch die Rahmenab­schnitte ensprechend den Schnitten A-A, B-B, C-C, D-D nach Fig. 1;

Fig. 3 eine Perspektivdarstellung des Querschnitts zweier aneinander anstoßender Rahmenabschnitte mit geöffneten vorderseitigen Profilleisten zur Offenbarung einer Ausführungsform der Feder;

Fig. 4 eine zweite Ausführungsform der Federn;

Fig. 5 eine dritte Ausführungsform der Federn;

Fig. 6 eine vierte Ausführungsform der Federn.

[0009] In Fig. 1 ist ein aus vier jeweils im Eckbereich mitein­ander verbundenen Rahmenabschnitten 2, 3,4, 5 bestehender rechteckiger Klapprahmen 1 dargestellt, der als offener Rahmen auf eine Fläche, beispielsweise eine Schaufenster­scheibe, aufgeklebt oder mit einem Rückenteil versehen als Display-Klapprahmen aufgehängt ist. Die Rahmenab­schnitte 2,3,4,5 sind in den Eckbereichen jeweils auf Gehrung zueinander geschnitten.

[0010] In der Ansicht nach Fig. 1 sind die beispielsweise aus der Ebene des Rahmens 1 (d.i. die Zeichenebene) ausschwenk­baren vorderseitigen Profilleisten ersichtlich, die auf den einen starren Grundrahmen bildenden rückseitigen Profilleisten aufstehen (Display-Klapprahmen) oder sie allseits überdecken (offener Fensterklapprahmen). Die Rahmenabschnitte 2,3,4,5 bilden so einen mit einer Rück­seite versehenen oder auch einen offenen Klapprahmen 1 in den eine Anzeigetafel oder dargleichen eingelegt und einge­klemmt werden kann.

[0011] In Fig. 2 ist der Querschnitt eines Rahmenabschnitts 2,3,4,5 eines sogenannten Display-Klapprahmens dargestellt, und zwar in Schließstellung und - strichpunktiert - in einer labilen Öffnungsstellung dieses Klapprahmens 1 mit integriertem Rückenteil entsprechend jeweils gleichen Schnitten A-A, B-B, C-C und D-D des Klapprahmens 1 nach Fig. 1 .

[0012] Die Rahmenabschnitte 2,3,4,5 bestehen je aus einer rückseitigen Profilleiste 10 und einer vorderseitigen Profilleiste 11, die gelenkig miteinander verbunden und über Federn 7 kraftschlüssig miteinander gekoppelt sind.

[0013] Die rückseitige Profilleiste 10 besteht im Querschnitt aus einem L-Profil, dessen langer Steg als Auflage für das erwähnte Rückenteil 6 dient, das seinerseits Auf­lage für eine Anzeigetafel 8 oder dergleichen ist. Der kurze Steg weist endseitig eine konkave Stützgelenkhülse 12 zur Abstützung der Feder 7 auf; ferner weist der kurze Stege an der dem langen Steg gegenüberliegenden Seite einen abstehenden Gelenkbolzen 13 auf.

[0014] An diesem Gelenkbolzen 13 liegt eine komplementäre Ge­lenkhülse 14 der vorderseitigen Profilleiste 11 an, die im Prinzip die Querschnittsform eines U hat. Der Quer­steg dieses U liegt dabei parallel zum Rückenteil 6 der rückseitigen Profilleiste 10 bzw. zum langen Steg des L. Der eine freie Schenkel des U weist die genannte Gelenk­hülse 14 auf und der zweite freie Schenkel des U ist in Richtung zum langen Steg des L und damit zur rückseitigen Profilleiste 10 hin gerichtet.

[0015] Die wechselseitige Abstimmung der Profilleisten 10 und 11 zueinander ist unter Berücksichtigung der Feder 7 wie folgt :
Die Feder 7 stützt sich einerseits in der konkaven Stützgelenkhülse 12 der rückseitigen Profilleiste 10 und andererseits in einer Stütznase 15 an der Innen­seite einer Auflagekante 16 des zweiten freien Schenkels des U ab. Die vorderseitige Profilleiste 11 stützt sich über die Federspannung der Feder 7 mittels der Gelenk­hülse 14 an der rückseitigen Profilleiste 10 ab. Die Zuordnung zwischen dem aus dem Gelenkbolzen 13 und der GElenkhülse 14 bestehenden Drehgelenk zwischen der vorder- und rückseitigen Profilleiste 10 bzw. 11 und die hebelmäßige Zuordnung zwischen den Abstützungen der Feder 7 an der Stützgelenkhülse 12 und der Stütz­nase 15 sind so, daß in der - in Fig. 2 gezeichneten - Schließstellung des Rahmenabschnitts die vorderseitige Profilleiste 11 mit der Kraft der Feder 7 gegen die rückseitige Profilleiste 10 hin verspannt ist. Beim Öffnen des Klapprahmens 1 , d.h. beim Aufklappen der vorderseitigen Profilleiste 11 (Pfeil X) wird diese zu­nächst gegen die Kraft der Feder 7 geschwenkt und dann mit der Kraft der Feder 7 in der - der in Fig. 2 strich­punktiert gezeichneten labilen Stellung folgenden - Öffnungsstellung gehalten.

[0016] Diese Schnappwirkung läßt sich mit Hilfe der in Fig. 2 ein­gezeichneten Kreisbogen a) und b) erläutern. Der Kreis­bogen a) entspricht dem Schwenkkreis der vorderseitigen Profilleiste 11,11′ um den Gelenkbolzen 13; der Kreis­bogen b) entspräche dem Schwenkkreis der Feder 7 um ihre Stützgelenkhülse 12 , wenn ihr der Schließstellung entsprechendes Abstandsmaß konstant bliebe. In Wirklich­keit bewegt sich die sich in der Stütznase 15 abstützen­de Feder 7 jedoch auf dem Kreisbogen a), so daß - aus­gehend von der gezeichneten Schließstellung - die vorder­seitige Profilleiste 11,11′ zunächst in eine labile und dann anschließend - nachdem sich das genannte Abstands­maß zwischen der Stützgelenkhülse 12 und der Stütznase 15 wieder vergrößert - in eine stabile Öffnungsstellung be­wegt wird.

[0017] Die Länge des langen Stegs des L der rückseitigen Profil­leiste 10 und die Breite des U der vorderseitigen Profilleiste 11 sind so aufeinander abgestimmt, daß letztere in der Schließstellung am L-Profil aufsteht.

[0018] Die Stirnkante des entsprechenden freien Schenkels des U-Profils liegt letztlich in der Ebene des erwähnten Rückenteils 6 der rückseitigen Profilleiste 10 auf der Anzeigetafel 8 auf. Damit kann über die zum Rahmen­inneren hin vorstehende Auflagekante 16 der vorder­seitigen Profilleiste 11 eine Anzeigetafel 8 gegen das Rückenteil 6 verspannt werden.

[0019] Die Feder 7 die die vorder- und rückseitigen Profil­leisten 10 bzw. 11 gegeneinander verspannt liegt als in einer Ebene gebogene Drahtfeder zwischen der konkaven Stützgelenkhülse 12 der rückseitigen Profilleiste 10 und der Stütznase 15 der vorderseitigen Profilleiste 11. Die Feder 7 ist so konfiguriert, daß sie in dieser Biegebene - also senkrecht zur Zeichenebene - federn kann.

[0020] Die Gelenkachse zwischen den Profilleisten 10, 11 einer­seits und die durch die Feder 7 bestimmte Wirkungs­linie zwischen der Stützgelenkhülse 12 und der Stütz­nase 15 andererseits sind konstruktiv so aufeinander abgestimmt, daß die geometrische Länge der Wirkungslinie sich beim Ausschwenken der vorderseitigen Profilleiste 11 verkürzt. Damit entsteht eine Kraftkomponente der Feder 7, die die vorderseitige Profilleiste 11 gegen die rück­seitige Profilleiste 10 verspannt.

[0021] Wird die vorderseitige Profilleiste 11 ausgeschwenkt um den Klapprahmen 1 zu öffnen, so wird also die Feder 7 in der Biegeebene so zusammengedrückt, daß sie in Längs­richtung der Profilleisten 10 bzw. 11 ausbaucht bzw. ausweicht und quer dazu zusammengedrückt wird (vgl.Pfeile in Fig. 3).

[0022] In Fig. 2 ist- strichpunktiert - eine labile Öffnungs­stellung eines Rahmenabschnitts angedeutet. Die Feder 7′ hat dabei eine im Verhältnis zur Schließstellung verkürzte Wirkungslinie, d.h. Querausdehnung in der Biegeebene.

[0023] Um den Schwenkwinkel der vorderseitigen Profilleiste 11′ von vornherein zu begrenzen und der Gefahr des Aus­klinkens der Federn 7,7′ aus der Stützgelenkhülse 12 vorzubeugen, sind an der vorder- und rückseitigen Profil­leiste 10,11 zueinander komplementäre Anschlagmittel vorgesehen. Diese bestehen aus einer an der Außenseite der Gelenkhülse 14 angearbeiteten Anschlagnase 18 und einer entsprechenden Anschlagfläche 19 bzw. Anschlag­kante an der Außenseite des kurzen Schenkels des L der rückseitigen Profilleiste 10. In der Öffnungsstellung steht die Anschlagnase 18′ dann an der Anschlagfläche 19 an, so daß die vorderseitige Profilleiste 11′ nicht weiter geöffnet d.h. weggeschwenkt werden kann.

[0024] Fig. 3 zeigt eine Perspektivdarstellung zweier einander benachbarter geöffneter Rahmenabschnitte 2 und 3 bzw. 3 und 4 bzw. 4 und 5 bzw. 5 und 2.

[0025] Die rückseitigen Profilleisten 10 bilden ein geschlos­senes Rechteck (vergleiche Fig. 1), dessen Rückseite hier vom Rückenteil 6′ gebildet ist. Mit der rückseiti­gen Profilleiste 10 ist - wie anhand von Fig. 2 erläu­tert - über das aus der Gelenkhulse 14 und dem Gelenk­bolzen 13 bestehende Drehgelenk die vorderseitige Profil­leiste 11 gelenkig verbunden; die Kraftschlüssigkeit zwischen den jeweiligen Profilleistenpaaren wird dabei über die Federn 7 vermittelt.

[0026] Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 haben diese Federn 7 eine etwa elliptische Grundform, deren Längs­achse achsparallel zu den Profilleisten 10, 11 und deren Querachse - vergleiche Fig. 2 - quer zur genannten Längsachse verlauft. Die Feder 7 stützt sich dabei einerseits in der - längs der rückseitigen Profilleiste 10 vorgesehenen -Stützgelenkhülse 12 und andererseits in der - längs der vorderseitigen Profilleiste 11 vorgese­henen - Stütznase 15 an der Auflagekante 16 ab. Beim Öffnen und Schließen der vorderseitigen Profilleisten 11 wird die - elliptische - Feder 7 jeweils so verformt, daß die Längsachse kurzzeitig größer und die Querachse kurzzeitig und gleichzeitig kürzer wird (vergleiche die Pfeilangaben in Fig. 3). Die elliptische Grundform kann dabei grundsätzlich geschlossen oder an einer Anlageseite in der Stützgelenkhülse 12 oder der Stütznase 15 geschlitzt sein.

[0027] Weitere Grundformen der Feder 7 sind in den Fig. 4 bis 6 dargestellt, wobei explizit darauf hingewiesen wird, daß auch weitere Grundformen und Mischformen dieser Grundformen möglich sind.

[0028] Fig. 4 zeigt eine Feder 7 mit der Grundform einer offe­nen Schleife. Die beiden Drahtenden 20 bilden dabei einen Scherenwinkel von etwa 150 Grad und liegen anein­ander an, so daß die ebene Biegefläche gewahrleistet ist - zumindest näherungsweise. Im montierten Zustand liegt die in Fig. 4 gezeigte Feder 7 mit den Drahtenden 20 einerseits und der gegenüberliegenden Rundung ande­rerseits an den komplementären Ausnehmungen der - strichpunktiert angedeuteten - vorder- und rückseitigen Profilleisten 10, 11 an.

[0029] Fig. 5 zeigt eine Feder 7 mit der Grundform eines Drei­ecks mit zwei vom gebogenen Draht gebildeten Dreiecks­seiten und einer offenen Seite, an die gegebenenfalls Gleitfüße 21 anschließen. Im montierten Zustand liegt die offene Seite einerseits und die Dreiecksspitze andererseits an den komplementären Ausnehmungen der - strichpunktiert angedeuteten - vorder- und rückseiti­gen Profilleisten 10, 11 an.

[0030] Fig. 6 zeigt eine Feder 7 mit der Grundform eines gleichschenkligen Trapezes, wobei die beiden parallelen Seiten im montierten Zustand an den komplementären Ausnehmungen der - strichpunktiert angedeuteten - vor­der- und rückseitigen Profilleisten 10, 11 anliegen. Die eine der parallelen Trapezseiten kann dabei - wie gezeichnet - geschlitzt sein.

Ansprüche

1. Aus einer Mehrzahl gerader Rahmenabschnitte beste­henden polygonaler, insbesondere rechtwinkliger Klapprahmen für Anzeigetafeln oder dergleichen,
wobei a) jeder Rahmenabschnitt aus einem Paar ge­lenkig über zueinander komplementäre Gelenkteile und Federn miteinander verbundenen rück- und vorder­seitigen Profilleisten besteht,
wobei b) die rückseitigen Profilleisten einen star­ren Grundrahmen bilden und die vorderseitigen Profil­leisten je für sich aus der Ebene des Grundrahmens ausschwenkbar sind, und
wobei c) die Federn zwischen den rückseitigen und den vorderseitigen Profilleisten so vorgespannt ein­gesetzt sind, daß die vorderseitigen Profilleisten unter Schnappwirkung der Federn zwischen einer Schließstellung zur Klemmung der Anzeigetafeln und einer Öffnungsstellung zum Auswechseln der Anzeige­tafeln den rückseitigen Profilleisten gegenüber ver­schwenkbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß d) die Federn als ebene Drahtfedern ausgebildet und so zwischen den rückseitigen und den vordersei­tigen Profilleisten eingesetzt sind, daß sie in ihrer Biegeebene achsparallel zur Ausrichtung der Rahmenabschnitte federn.

2. Klapprahmen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Begrenzung des Schwenkwinkels der vordersei­tigen Profilleisten diese und die rückseitigen Profilleisten zueinander komplementäre Anschläge aufweisen.

3. Klapprahmen nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den vorderseitigen Profilleisten eine An­schlagnase vorgesehen ist, die in der Öffnungsstel­lung an eine komplementäre Anschlagfläche der rück­seitigen Profilleiste anschlägt.

4. Klapprahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Federn die Grundform einer Ellipse haben, die vorzugsweise einseitig mittig zu ihrer Längs­achse geschlitzt ist. (Fig. 3)

5. Klapprahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Federn die Grundform einer offenen Schleife mit aneinander anliegenden Drahtenden haben.(Fig. 4)

6. Klapprahmen nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Drahtenden einen Winkel von etwa 150 Grad einschließen.

7. Klapprahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Federn die Grundform eines Dreiecks mit zwei relativ zur gemeinsamen Dreiecksspitze federnden Schenkeln haben. (Fig. 5)

8. Klapprahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Federn die Grundform eines gleischschenk­ligen Trapezes haben. (Fig. 6)

Zeichnung