(19)
(11) EP 0 383 041 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.02.1991  Patentblatt  1991/06

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(21) Anmeldenummer: 90101064.5

(22) Anmeldetag:  19.01.1990
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G09F 1/12, A47G 1/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE DK ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 16.02.1989 DE 3904689

(71) Anmelder: Esselte Meto International GmbH
D-64646 Heppenheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Hetzer, Norbert
    d-6921 Lobbach (DE)

(74) Vertreter: Zahn, Roland, Dipl.-Ing. 
Im Speitel 102
D-76229 Karlsruhe
D-76229 Karlsruhe (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Aus einer Mehrzahl gerader Rahmenabschnitte bestehender Klapprahmen für Anzeigetafeln oder dergleichen


    (57) Bei einem aus einer Mehrzahl gerader Rahmenabschnitte be­stehenden polygonalen,insbesondere rechtwinkligen Klapprahmen für Anzeigetafeln oder dergleichen, wobei jeder Rahmenabschnitt aus einem Paar gelenkig über zueinander komplementäre Gelenkteile und Federn mitein­ander verbundenen rück- und vorderseitigen Profilleisten besteht,
    wobei die Federn zwischen den rückseitigen und den vorder­seitigen Profilleisten so vorgespannt eingesetzt sind, daß die vorderseitigen Profilleisten unter Schnapp­wirkung der Federn zwischen einer Schließstellung zur Klemmung der Anzeigetafeln und einer Öffnungsstellung zum Auswechseln der Anzeigetafeln den rückseitigen Profil­leisten gegenüber verschwenkbar sind, sind die Federn als ebene Drahtfedern ausgebildet und so zwischen den rück­seitigen und den vorderseitigen Profilleisten eingesetzt, daß sie in ihrer Biegeebene achsparallel zur Ausrichtung der Rahmenabschnitte federn.
    Damit erhält man einen Klapprahmen, der einfach zu mon­tieren ist und der vom Grundprinzip her mit relativ einfach gestalteten Federn auskommt.







    Recherchenbericht